Widerstand2020 - Dr. Bodo Schiffmann - Schwindelambulanz Sinsheim

[theodoravontane]

Also Schiffmann ist auch unter "Boschino" zu finden. Gefunden habe ich vorhin durch Zufall das:

[…] [email protected] […]

Wieso leitet freiheitsdrucker.de auf die farbenfrohe hässliche Seite eines Handels für Messwerkzeuge (hedue.de) weiter?

[Greybeard]

Ernsthafte Frage an die Wissenden: Kann man das anzeigen?

Wenn ja: wie und mit welcher Begründung?

Die Antwort liefern die Freiheitsboten doch frei Haus. Zumindest hatten die immer eine allgemeine Info zum Thema "Richtig Flyer verteilen", nur finde ich es gerade nicht mehr online:

Spoiler

Haushaltverteilung in Briefkästen
Flyer dürfen in alle Briefkästen verteilt werde, mit Ausnahme derer Briefkästen die sagen: „Bitte keine Werbung“ oder einen ähnlichen Wortlaut verwenden.
Sollte man nun seine Werbung, in unserem Fall Bodos Flyer einwerfen, handelt es sich nicht nur um unerwünschte sondern auch noch um illegale und rechtswidrige Werbung.
Wenn man nun trotz dem Aufkleber die Werbung in den Briefkasten einwirft, verletzt man das Eigentumsrecht und das Besitzrecht, weiter das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Empfängers. Hier hat der Empfänger nun die Möglichkeit
laut Artikel 1004 Abs. Satz 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) per Unterlassungsanspruch dagegen vorzugehen. In unserer Angelegenheit gegen Bodo Schiffmann. Dies kann eine teure Angelegenheit werden. Dies wollen wir alle nicht.
Zusammengefasst: Haushaltsverteilung JA-aber nur dort wo es auch erwünscht ist.
Also Briefkästen mit „Werbung verboten“ usw. meiden.

[close]

Ob das stimmt? Keine Ahnung, die Juristen waren zu meiner Studienzeit im anderen Gebäude...

Notfalls könntest du das Altpapier aber auch von den Nachbarn mit einsammeln und das Paket dann "unfrei" Bodo zurückschicken. Wenn das ein paar Leute in Deutschland machen, kommt wohl auch ein nicht unerhebliches Sümmchen zusammen - und Bodos Altpapiertonne wird auch regelmäßig voll 

[theodoravontane]

Notfalls könntest du das Altpapier aber auch von den Nachbarn mit einsammeln und das Paket dann "unfrei" Bodo zurückschicken. Wenn das ein paar Leute in Deutschland machen, kommt wohl auch ein nicht unerhebliches Sümmchen zusammen - und Bodos Altpapiertonne wird auch regelmäßig voll 

Aber er muss das IMO nicht annehmen und in diesem Fall auch nichts bezahlen. Da wir eben immer noch in einem Rechtsstaat leben, kann er nicht für unverlangte Sendungen zur Kasse gebeten werden. Dann bleibt die Post auf den Kosten und dem Altpapier sitzen.

[Greybeard]

Aber er muss das IMO nicht annehmen und in diesem Fall auch nichts bezahlen. Da wir eben immer noch in einem Rechtsstaat leben, kann er nicht für unverlangte Sendungen zur Kasse gebeten werden. Dann bleibt die Post auf den Kosten und dem Altpapier sitzen.

Ich weiß, funktioniert auch nur im kleinen Rahmen mit vielleicht mal einem Brief - war von daher natürlich nicht ernst gemeint 

[Prahlhans]

So läuft das eben in einer Diktatur.

[Gutemine]

Ich packe es hier rein, da es sich im Mai wohl vor allem noch um "Widerstand2020" oder um Beate Bahner gehandelt haben dürfte.

Für den Versammlungsleiter gab es 30 Tagessätze, Höhe unbekannt.

Spoiler

Heidelberg
Organisator von Corona-Demo zu Geldstrafe verurteilt

Er hatte die Auflagen nicht durchgesetzt - 59-Jähriger ermahnte "eher halbherzig" - Kaum einer hielt Abstand

Von Jonas Labrenz

Heidelberg. Es war die größte – und bislang letzte – Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen auf dem Uniplatz: Am 9. Mai nahmen nach Polizeischätzungen rund 400 Personen an der Versammlung teil – darunter auch Aktivisten aus dem rechten Spektrum, Reichsbürger, Verschwörungstheoretiker und Impfgegner. Rund 100 Zaungäste und etwa 100 Gegendemonstranten waren ebenfalls vor Ort. Die Stadt hatte 40 Teilnehmer erlaubt. "An den Mindestabstand war kaum zu denken", schrieb die RNZ damals. Weil sich die Mehrzahl der Demonstranten nicht an den Mindestabstand hielt, viele keine Maske trugen und der Versammlungsleiter nicht einschritt, musste dieser sich jetzt vor dem Heidelberger Amtsgericht verantworten. Gegen einen zuvor ergangenen Strafbefehl hatte er Einspruch eingelegt.

"Ich bin kein Experte auf dem Gebiet", sagte der 59-jährige Angeklagte. Er habe noch nie eine Demo angemeldet und seit dreißig Jahren an keiner mehr teilgenommen – mit einer Ausnahme: Am 2. Mai, also eine Woche vor seiner eigenen Demo, war er auch schon auf dem Uniplatz, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Da sei er angesprochen worden, ob er nicht die Demo für die Woche darauf anmelden wolle. Das habe seine Frau – die ihn vor Gericht verteidigte – dann am 4. Mai in seinem Namen übernommen. Die zwölfseitige Verfügung der Stadt mit allen Auflagen sei am 7. Mai angekommen.

Für den Angeklagten war das Auftreten der Antifa der Hauptgrund, warum es so viele Demoteilnehmer gab und diese sich nicht an den Mindestabstand hielten. Etwa 100 Gegendemonstranten hatten sich am Rande des markierten Bereichs auf dem Uniplatz aufgestellt und Parolen skandiert. "Sie waren verbal aggressiv. So kann es sein, dass sich die Leute näher zu uns bewegt haben", so der 59-Jährige. Polizei und Ordnungsamt hätten ihn dann "intensivst beschäftigt", er habe aber mehrmals auf die Auflagen aufmerksam gemacht und auch die Ordner gebeten, einzugreifen.

Der Vertreter des Ordnungsamts und die Polizisten, die als Zeugen aussagten, sahen das jedoch anders. Die Antifa habe zwar etwas gestört, "aber ich habe nichts gehört, was in Richtung Drohung ging", sagte ein Mitarbeiter des Staatsschutzes, der in Zivil auf dem Uniplatz unterwegs war. Und auch die Ermahnungen von der Polizei habe der Versammlungsleiter nicht ernst genommen: "Ich hatte das Gefühl, dass es ihn gar nicht interessiert hat", so der Einsatzleiter. "Er hat sich aufgeregt, dass wir ihn angesprochen und unterbrochen haben."

Dem Vertreter des Ordnungsamtes sei es sogar so vorgekommen, dass der Versammlungsleiter sich über die Auflagen "lustig macht". Die Ermahnungen gegenüber den Teilnehmern seien "eher halbherzig" gewesen.

"Außergewöhnlich scharf" seien die Auflagen im Vergleich zu Nicht-Corona-Zeiten gewesen, sagte der Staatsanwalt in seinem Plädoyer: "Sie hatten kein leichtes Amt." Denn: "Der Versammlungsleiter ist kein Grüßaugust, damit Sesselpupser in Ämtern etwas ins Formular eintragen können."

Der Staat halte sich aus Versammlungen raus, aber das ginge nur, wenn jemand von innen für Ordnung sorge. "Und dieser jemand, das waren Sie", so der Staatsanwalt. Als Versammlungsleiter habe er es sich zu leicht gemacht: "Salopp gesprochen: Sie haben sich einen feuchten Kehricht darum geschert." Mehr noch: "Es war eine bewusste Missachtung der Auflagen." Er beantragte eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen.

Auf Freispruch plädierte die Verteidigerin und Ehefrau des Angeklagten. Sie argumentierte so: Die Verletzung der Auflagen sei nur dann strafbar, wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet worden wäre. Dies sei aber nicht der Fall, da das Coronavirus gar nicht gefährlich sei. Und Masken sowie Abstand, erklärte sie, schützten nicht vor dem Virus. "Das Infektionsschutzgesetz gilt für kranke Leute." Überhaupt sei der Bürger für seinen eigenen Schutz verantwortlich.

Dieser Argumentation folgte Richterin Sabine Gagelmann nicht. "Wir leben in einer Pandemie." Und diese stelle eine "unmittelbar bevorstehende Gefahr" dar. Sie verurteilte den 59-Jährigen zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen.

[close]

https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-heidelberg-organisator-von-corona-demo-zu-geldstrafe-verurteilt-_arid,563805.html

[SchlafSchaf]

Na was für eine Luftnummer wird das werden?

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[Schrohm Napoleon]

Schiffmann ohne Maske:

Auch zur AfD hat Schiffmann eine Meinung. „Ich ziehe meinen Hut vor den AfD-Politikern“, sagte er. „Das ist, glaube ich, die einzige Partei, die ich nicht gewählt habe. Ich habe sogar die Linken mal gewählt“, sagt er unter einem Buh-Ruf. „Nicht Buh“, entgegnete Schiffman. Er sei „den Illusionen erlegen“, dass „die“ etwas anders machen würden, hat deshalb kreuz und quer in der Parteilandschaft gewählt, weil er auf den „Mainstream-Quatsch reingefallen“ sei.
„Das sind die“, sagte er über die AfD, „die im Moment um unsere Demokratie kämpfen“. Familien – und auch ihre Kinder – applaudierten Schiffmann zu.

https://www.moz.de/lokales/frankfurt-oder/_corona-info-tour_-hno-arzt-schiffmann-kritisiert-corona-regeln-auf-dem-marktplatz-in-frankfurt-_oder_-52307981.html

Na was für eine Luftnummer wird das werden?

Ab 05:49

[Gerichtsreporter]

Welcher abgehalfterte (Ex-)AfD-Politiker wird es denn? Fiechtner? Räpple? Oder dürfen wir nicht spekulieren, weil hier sonst wieder jemand hoilt?

Bei Bobo scheint es zu sein wie bei vielen Querfrontlern. Die waren politisch nicht gefestigt und haben nach dem Opportunitätsprinzip gewählt.

[ansca]

Ueberlegung zur Frage der Sanktionierbarkeit von Bobos Flyeraktion:

Hm, er verweist ja im Impressum mit Anschrift und Mailaddy eineindeutig auf die Praxis und das wird jetzt in Ü10.000 Auflage in irgendwelche Briefkaesten gestopft.

Evtl. Verstoß gegen das Werbeverbot fuer Aerzte? (Der in dem Fall massivst waere, und damit ggf. ueber die standesrechtliche ÄK-Zustaendigkeit rausginge?)

[Schnabelgroß]

Bodo wurde bei der Geburtstagsfeier von der Polizei gestört.
Die Diskussion endet mit dem Rausschmiss durch die Gastwirtin, weil eine Geburtstagsfeier nicht angemeldet war.

(vom nürnberger Staatendoof-Atze hochgeladen)

[Gutemine]

Auch noch der Link zum Original

https://www.youtube.com/watch?v=Oj-2qFaSz4E

In beiden Fällen: Unbedingt die Kommentare ansehen!

[lobotomized.monkey]

Was für arrogante A*schlöcher. Die sind wirklich blöd, dumm, eingebildet, überheblich und asozial. Allein die Diskussion, dass sie den Zettel nicht sofort ausgefüllt haben, weil das angeblich nicht haarklein geregelt wurde, zeigt, dass sie irgendwelche Lücken suchen um egoistisch zu handeln.
Das sind die Personen, die eine Anleitung für Zahnstocher brauchen und bei einer Zahnfleischverletzung auf Schadensersatz beim Hersteller, Merkel oder dem Gott klagen.

Edit: Außerdem scheinen sie, obwohl sowieso im Gehen begriffen, die Gelegenheit nutzen zu wollen eben nicht zu bezahlen. Die wesentliche Leistung wurde erbracht, 100% soll nicht honoriert werden. Merkwürdig, dass sich solche Personen als Vorbilder sehen.

[Gerichtsreporter]

Soso, Bobo hat also ein Attest von Doc Ulli.

[Gutemine]

Da würde mich wirklich interessieren, welch ach so schwere Erkrankung er denn hat, um keine Maske tragen zu müssen. Bleibt nur zu hoffen, dass die StA bei diesen Gefälligkeitsattesten auch entsprechend arbeitet.