Eine schöne Aufstellung/Beschreibung der Berliner (Corona)Aluhüte.
Spoiler
ine seltsame Mischung aus Verschwörungstheoretikern, Rechtsextremen und Zweiflern demonstriert in deutschen Städten. Wer sind ihre Anführer?
Ein Artikel von
Erik Peter
7.5.2020, 10:23 UHR
Mit einer Kiste voller Bücher unter dem Arm läuft Anselm Lenz über den Berliner Rosa-Luxemburg-Platz. Etwas überdreht, aber aufgeschlossen verteilt er dünne Schriften an Passanten – es sind Grundgesetze. Am letzten Samstag im März versammeln sich erstmals 40 Menschen vor die Volksbühne. Lenz hat sie über den von ihm gegründeten Verein „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ eingeladen. Es ist die erste „Hygienedemo“ gegen die Coronamaßnahmen.
Seitdem kommen sie immer wieder. Ende April sind es 1.000 TeilnehmerInnen. Lenz jedoch fehlt, er hat als vermeintlicher Organisator der unerlaubten Versammlung ein Platzverbot erhalten. Am 1. Mai, bei der sechsten Kundgebung, lässt er sich seinen Auftritt aber nicht nehmen. Lenz lässt sich in die Nähe einer Polizeiabsperrung bringen. Dort wird gerade eine Person von Polizisten abgeführt, worauf Lenz in ihre Richtung einen Stapel der von ihm herausgegeben Zeitung „Demokratischer Widerstand“ wirft.
Kurz darauf steht Lenz von Polizisten umringt an einen Polizeitransporter gelehnt und schreit theatralisch: „1. Mai 2020. Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz.“ Er proklamiert das Widerstandsrecht der BürgerInnen gegen Versuche, die grundgesetzlich geschützte Ordnung zu beseitigen. Für Lenz sind die Grundrechte vollständig außer Kraft gesetzt, wahlweise sieht er eine Diktatur oder ein Notstandsregime am Werk. Seine Bewegung bezeichnet er als letzte Opposition.
Kundgebungen gegen Corona in ganz Deutschland
Über das 1.-Mai-Wochenende gab es in mehr als einem Dutzend Städte ähnliche Kundgebungen darunter in Hannover, Hamburg und München, jeweils mit mehreren hundert Teilnehmern. Neue Ableger kommen wöchentlich hinzu, teils unter dem Namen „Nicht ohne uns“, wie die Website des Berliner Vereins heißt, teils als eigenständige Initiativen. In Stuttgart heißt die Bewegung Querdenken 711. Am nächsten Wochenende geht es weiter. Bundesweit.
Die TeilnehmerInnen der Versammlungen sind bunt gemischt. Es kommen Hippies und WutbürgerInnen, VerschwörungsideologInnen und Rechtsextreme. Was sie verbindet, ist das Gefühl, belogen zu werden: von der Regierung und den Medien. Viele TeilnehmerInnen suchen schon lange nach anderen Wahrheiten. Für andere ist die Coronakrise zum Auslöser geworden, nach scheinbaren Gewissheiten zu suchen. Und so finden alternative MedizinerInnen und WelterklärerInnen ein immer größeres Publikum, beworben auch von Promis wie dem Sänger Xavier Naidoo oder dem Koch Attila Hildmann, der darüber spricht, bewaffnet in den „Untergrund“ zu gehen.
Hinter den vermeintlichen Bürgerrechtsprotesten kommen seltsame Überzeugungen zum Vorschein: Dabei sind die Leugnung der Gefährlichkeit von Covid-19 und die Ablehnung der Maskenpflicht verbindende Elemente. Beliebt ist es inzwischen auch, Bill Gates für das Virus verantwortlich zu machen und Furcht vor Zwangsimpfungen zu schüren. Von den Berichten über die Hygienedemos auf Youtube-Kanälen ist es nur ein Klick bis zur nächsten großen Verschwörung. Kritik an Verschwörungsmythen nehmen die Gläubigen sogleich als Beleg für den „undemokratischen Mainstream“. Sich selbst betrachten sie als Aufklärer, Querdenker oder schlicht als Volk.
Ihre Ablehnung des Systems ist Anknüpfungspunkt für die extreme Rechte. In Halle, Gera oder Chemnitz haben Rechtsextreme das Konzept der Kundgebungen übernommen. Vor allem sie rufen auch zu Montagsdemos auf. Anderswo sind die Rechten zumeist ein geduldeter Teil.
Die Berliner Innenverwaltung sieht in den Aufrufen zur Hygienedemo „ideologische Anknüpfungspunkte für Rechtsextremisten, insbesondere für rechtsextremistische Reichsbürger“. Die Veranstaltungen hätten eine „sehr heterogene Teilnehmerschaft“, darunter „vereinzelte Rechtsextremisten, NPD-Mitglieder, Verschwörungstheoretiker, Impfgegner und Esoteriker“.
Was sie nicht nennt, sind AfD-Mitglieder. Der Partei hat es nicht gelungen, den Corona-Unmut für sich zu vereinnahmen. Nun ist sie mit einer neuen Konkurrenz konfrontiert. „Widerstand 2020“ heißt die gerade gegründete Partei des Sinsheimer Hals-Nasen-Ohren-Arztes Bodo Schiffmann. Dazu tragen auch Erfolgsmeldungen über einen Mitgliederboom bei, die darauf beruhen, dass Mitgliedschaft bei „Widerstand 2020“ ganze zwei Klicks bedeutet – ohne Mitgliedsbeitrag. Statt Aluhut tragen die Schiffmann-Gläubigen als Erkennungssymbol eine Alu-Bommel um den Hals.
Wer sind die Frauen und Männer, die zum Kern der Demonstranten zählen? Die taz stellt einige der Protagonisten vor – ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
Anselm Lenz, der Corona harmlos findet
Vita: Als Dramaturg und Aktivist gründete Lenz 2014 zusammen mit anderen das Haus Bartleby, ein Zentrum für Karriereverweigerung in Berlin-Neukölln, das sich in dadaistischer Tradition linker Kapitalismuskritik widmete. Bis zu seiner Trennung arbeitete er ein Jahr als Redakteur der jungen welt, zuletzt schrieb der 1980 geborene Lenz gelegentlich frei, aber ohne Vertragsbindung für den Berlin-Teil der taz. Ende März gründete er den Verein „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“. Nachdem die taz ihm aufgrund seiner Reaktionen auf die Berichterstattung über die erste Kundgebung mitteilte, auf eine weitere Zusammenarbeit zu verzichten, bat Lenz nach eigener Aussage in der schwedischen Botschaft um politisches Asyl. Inzwischen stellt er sich als „Herausgeber der größten Wochenzeitung der Republik vor“ und meint damit die Vereinszeitung, die wöchentlich kostenlos verteilt wird.
Ideologie: Lenz leugnet die Corona-Gefahr: „Der Virus Covid-19 ist auch für Infizierte praktisch nicht tödlich“, schrieb er in der Vereinszeitung, als bereits 200.000 Todesopfer weltweit zu beklagen waren. Lenz behauptet, dass ein „Notstands-Regime“ die Kontrolle übernommen habe, um einen „Kapitalismuscrash“ zu verdecken. Er fordert eine neue „Wirtschaftsverfassung“ und will für den Ist-Zustand verantwortliche Politiker, Wirtschaftseliten und Vertreter der „gleichgeschalteten Presse“ vor Gericht stellen, wie er in einem Video des Vereins-Youtube-Kanals „Hauptstadtstudio“ sagte.
Zielgruppe: Lenz bezeichnet sich als Liberalen. Doch tatsächlich ermuntert er immer mehr Rechtsextreme.
Uli Gellermann, der Seniorenberater
Vita: Der 74-jährige Gellermann ist Blogger und Filmemacher. 1968 gehörte er zu den Mitbegründern des sozialistischen Debattierclubs Republikanisches Zentrum. Er arbeitete in einer Werbeagentur und in der Öffentlichkeitsarbeit des Berliner Senats. Viele Jahre produzierte er TV-Dokumentarfilme. Seit 2015 betreibt er den Blog Rationalgalerie und ist als Autor zudem für weitere Blogs und Nachrichtenseiten aktiv, etwa für Sputnik News, einen Schwesterkanal von Russia Today.
Ideologie: Man kann Gellermann einen Traditionslinken nennen, einen Kriegs- und Nato-Gegner, stets an der Seite Russlands stehend. Er steht einem Teilspektrum der Linkspartei nahe, ist aber von ihren Realpolitikern bitter enttäuscht. Corona bezeichnet er in einem Video von Weltnetz TV als „mindestens so schlimm wie die Grippe“. Den Begriff Verschwörungstheoretiker weist er von sich, wenn er formuliert: Wenn die „komplette Medienfront“ und die komplette Politik nur noch eine einzige Meinung kennen, da müsse man fragen: „Da muss doch was dahinter stecken?“
Zielgruppe: Für Putin-Fans, einen Teil der Wagenknecht-Linken und Teile der Friedensbewegung sind Gellermanns Artikel ein wichtiges Informationsmedium. Das Publikum dürfte, auch mangels eigenes Videokanals, deutlich älter sein.
Nicht-ohne-uns-Verbindung: Gellermann gehört zu den Gründern des Vereins Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand und stand anfänglich auch im Impressum der Website. Vor der dritten Berliner Demo Mitte April erteilte ihm die Polizei als vermeintlichem Organisator ein Aufenthaltsverbot, worüber sich Gellermann im Video mit Ken FM echauffierte.
Auf Anfrage der taz schreibt Gellermann, er habe „eine intensive Suche nach Rechten betrieben“. Gefunden hat er anscheinend nur das „♥♥♥ Nerling“. In einem Text schreibt er zudem: „Dass es hie und da Trittbrettfahrer mit organisierter Absicht gibt, mag sein, stört kaum.“ Der taz wirft er eine „gemeinsame Diffamierungs-Front mit dem Mainstream“ vor.
Thomas Grabinger, der „digitale Chronist“
Vita: Grabinger, 55, betreibt seit vielen Jahren einen Computerreperaturladen in Berlin. Die Berliner Morgenpost beschrieb ihn 2015 als „gewinnenden Typ im Anzug“ – einen, „den man gerne in sein Haus lässt“. Als „Digitaler Chronist (Alternative)“ ist er auf Youtube unterwegs und hat dort mehr als 50.000 AbonnentInnen. Geradezu geadelt fühlte er sich vor wenigen Wochen, als er in seiner Live-Sendung Xavier Naidoo interviewte, der wiederum auf seinem Telegramkanal ebenfalls die Hygienedemos bewirbt.
Ideologie: „Heute ist doch alles rechtsradikal, was einen Millimeter rechts von links ist“, sagt Grabinger in einem Film, der ihn zeigt, wie er zufällig auf Sascha Lobo trifft. Auf Nachfrage Lobos gibt Grabinger zu: „Ich wähle AfD.“ Wer seine Videos kennt, in denen er mit Deutschlandkrawatte gegen Klimaschutz und GEZ wettert, wusste das schon vorher.
Zielgruppe: Grabinger holt die Leute mit technisch versierten Videos bei ihren Vorurteilen ab und gibt sich als Kumpeltyp: ein nicht ungeschickter Bierzelt-Rechter für Bierzelt-Rechte.
Nicht ohne uns-Verbindung: Mehrfach war Grabinger mit seiner Kamera selbst auf den Hygienedemos unterwegs, inzwischen präsentiert er aus seinem Studio eine Liveschalte, am vergangenen Samstag zu acht Demonstrationsorten bundesweit. Wie in einer Bundesligakonferenz unterbricht er die Außenreporter: „Wir müssen stoppen, in Berlin wird geräumt“, und schaltet weiter an den Rosa-Luxemburg-Platz. Eingebettet war die Schalte etwa auf dem Blog Journalistenwatch, das als Schnittstelle der rechtsextremen und verschwörungstheoretischen Blase gilt.
Ken Jebsen: Verschwörungen sind sein Geschäftsmodell
Vita: Zehn Jahre lang moderierte Jebsen die von ihm produzierte Radiosendung Ken FM im RBB-Jugendsender Radio Fritz. 2011 schrieb er in einer privaten Nachricht an Henryk M. Broder: „Ich weis wer den holocaust als PR erfunden hat“ (sic!). Im Zuge einer öffentlichen Debatte kam auch die Verbreitung weiterer Verschwörungstheorien in seiner Sendung zur Sprache; schließlich wurde er vom Sender entlassen. Jebsen machte sich infolgedessen mit seiner Sendung selbstständig. Über seinen Youtube-Kanal sendet der 55-Jährige verschiedene Talkshow-, Interview- und Nachrichtenformate und erreicht damit derzeit über 450.000 AbonnentInnen – ein Zuwachs von mehr als 150.000 in den vergangenen Wochen.
Ideologie: Jebsen bedient Verschwörungsmythen jeglicher Couleur: von der jüdischen Macht an der US-Ostküste über Mythen zum 11. September 2001, verschiedenste Geheimdienstoperationen bis zum „Corona-Schwindel“. Was er davon wirklich glaubt, ist schwer zu durchschauen. Klar ist hingegen: Es ist sein Geschäftsmodell.
Zielgruppe: Jebsen ist für viele, die den Qualitätsmedien abgeschworen haben, zum Orientierungspunkt geworden. Auch wenn er selbst rechtsextremes Gedankengut bestreitet, hat er wenig Berührungsängste zu neu-rechter Ideologie oder Verschwörungsmythen. Eine geistige Heimat bei ihm finden sogenannte Truther, die glauben, grundsätzlich von Regierungen, Behörden und Medien belogen zu werden. Mit der vor sich hergetragenen Attitüde, kritisch die Mächtigen zu hinterfragen, erreicht er aber zugleich ein breites Publikum, das sich selbst links verortet. Im Kampf gegen Globalisierung, Eliten und Liberalismus verschmelzen bei Jebsen rechte und linke Ideologie – damit ist er ein typischer Vertreter der Querfront.
Nicht-ohne-uns-Verbindung: Ken FM ist so etwas wie der offizielle Medienpartner der Hygienedemos. Bereits über die erste Kundgebung gab es auf der Seite einen Bericht von Uli Gellermann, kurz darauf folgte ein erstes Telefoninterview mit Lenz. Seither ist ein Kamerateam des Kanals bei jeder Veranstaltung dabei, interviewt werden Teilnehmer ebenso wie Lenz oder Nikolai Nerling. Mit dem Aufruf „Ignorance Meditation“ hat Jebsen den Charakter der Kundgebungen verändert; immer mehr Teilnehmer meditieren auf mitgebrachten Matten. Auch Jebsen selbst saß bei der Berliner Kundgebung Ende April im Schneidersitz auf einem Wohnwagen.
Nikolai Nerling, der „Volkslehrer“
Vita: Wegen rechtsextremer Internetvideos wurde der 1980 geborene Nikolai Nerling vor zwei Jahren vom Land Berlin entlassen. Bis dahin arbeitete er als Lehrer an einer Grundschule. Seitdem widmet er sich ganz seinem Videokanal. Er ist wegen Volksverhetzung verurteilt.
Ideologie: Mit „Rückbesinnung auf die deutsche Heimat“ umschreibt Nerling sein völkisches Weltbild, das auch deutlich antisemitisch geprägt ist. „Die Geschichte des Holocaust ist eine Geschichte voller Lügen“, hatte er schon 2016 für eine „Friedensdemo“ auf ein Schild gepinselt. Im März veröffentlichte er ein Video mit dem Titel „Corona Conto Holocaust“. Darin bezeichnet er die Infektionsschutzmaßnahmen als Werkzeug der Bundesregierung, sich unliebsamer Bürger zu entledigen.
Zielgruppe: Nikolai Nerling gilt als Vernetzer innerhalb der Neonazi- und Holocaustleugnerszene. Durch seine provokanten Videos, die er mitunter auch auf Veranstaltungen politischer GegnerInnen dreht, ist sein Publikum aber deutlich breiter.
Nicht-ohne-uns-Verbindung: Nerling war zuletzt stets mit seiner Kamera auf den Kundgebungen unterwegs, interviewte Teilnehmer oder andere alternative Medienmacher wie Heiko Schrang (Schrang TV). Häufig wurde er auch selbst interviewt, etwa von dem Truther-Kanal Eingeschenkt TV. Nerling ist der Einzige, von dem sich die Organisatorinnen bislang distanzierten: Er hätte mit ihren Aktionen „nichts zu tun“.
Michael Ballweg, der schwäbische Unternehmer
Vita: Der Organisator der Stuttgarter Kundgebungen, die unter dem Label „Querdenken 711“ stattfinden, ist Gründer und Geschäftsführer eines Softwareunternehmens. Laut eigener Aussage ist er nicht politisch organisiert, war nie auf Demos und gehört keiner Partei an.
Ideologie: Der 1975 geborene Ballweg formuliert eine recht simple Kritik an „denen da oben“ und fordert eine Neuwahl des Bundestags noch in diesem Jahr. Auch wenn er die TeilnehmerInnen zum Abstandhalten aufruft, scheint Ballweg nicht an die Gefahr zu glauben: „Und wenn ihr den Abstand nicht einhaltet, dann werdet ihr infiziert“, sagte er – und alle lachten. Ballweg distanziert sich von Rechts- und Linksextremisten.
Zielgruppe: Unternehmer Ballweg spricht alle an: schwäbisches Bürgertum, VerschwörungsideologInnen aller Couleur, freikirchliche Christen und besonders viele ImpfgegnerInnen. Vergangenen Samstag trat der Mitgründer von Widerstand 2020, Ralf Ludwig, auf und warnte vor einer Corona-Impfung. Als Anwalt klagte Ludwig für Ballweg erfolgreich gegen das Demonstrationsverbot.
Nicht-ohne-uns-Verbindung: Schon das erste Interview von KenFM mit Anselm Lenz teilte Ballweg auf Twitter. Für kommenden Samstag hat er zu „bundesweiten Großdemonstrationen“ aufgerufen.
Carolin Matthie, Model mit Schreckschusswaffe
Vita: In ihrer Heimat Thüringen trat sie der Jungen Union bei, in der sie auch noch während ihres Studiums in Berlin aktiv war. Seit 2018 ist sie AfD-Mitglied und Influencerin. Sie verdient ihr Geld als Model und Youtuberin. Etwa 40.000 Abonnentinnen bei Youtube und Instagram verfolgen ihr tägliches Video-Tagebuch.
Ideologie: Matthie engagiert sich für ein liberales Waffenrecht nach US-Vorbild. Angeblich ist sie stets mit einer Schreckschusspistole unterwegs, nach Angaben der Berliner AfD auf Twitter mit ihrer Walther P99. Sie bezeichnet sich selbst als „konservativ“ und die AfD als einzige Partei, in der „hart, hitzig und realitätsnah“ diskutiert werde.
Zielgruppe: Die 26-jährige Youtuberin bedient ein überwiegend jungen Publikum. Matthie versucht sich dabei als politische Analystin und Welterklärerin, verzichtet dabei zumeist auf den großen Holzhammer. Corona bezeichnet sie als „Zombie-Apokalypse“, Atemschutzmasken als „Maulkörbe“.
Nicht-ohne-uns-Verbindung: Bereits vier Mal streamte sie von den Kundgebungen am Rosa-Luxemburg-Platz, zuletzt mehr als drei Stunden lang. Zwei Mal standen ihr Pressesprecher der Berliner Polizei Rede und Antwort.
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