Fitzeks Prozess-Festspiele

[BlueOcean]

Mir ging es um die "Flause", dass Fitzek nach jedem Prozesstag vor Kameras lachend ins Auto steigt und mit einem "Mir kann keiner was," davon braust.
Diese vorsätzlichen Demonstrationen, die ein gehässiges Vorführen der Rechtsordnung sind (an die sich laut Fitzek keiner zu halten braucht) und natürlich auch zur Nachahmung anstiften sollen, kann man leicht unterbinden und das sollte man tun.
Ist doch erstaunlich wie schnell ein Fitzek sich überlegt dort besser nicht in ein Auto zu steigen.

[Evil Dude]

Deinen Optimismus möchte ich mal haben ... wie sage ich es nur? "Ich habe gehört" das Herr Fitzek mit schöner Regelmäßigkeit aus dem Verkehr gezogen wird und zu Fuß nach Hause gehen darf. Was bringt es? Herr Fitzek läßt sich seit Jahren nicht davon beeindrucken. Siehe Interview Revierleiter Benedix in Fakt, der sich leicht deprimiert äußert. Im Grunde müsste ein Überwachungsdruck her, der einerseits nicht zu bezahlen, andererseits wegen der Freizügigkeit jedes Bürgers auch nicht zu rechtfertigen ist.

Das eine lückenlose Überwachung nicht möglich und auch nicht vertretbar ist, ist völlig klar. Aber das Beispiel Hof zeigt doch, dass man zumindest einiges an Druck aufbauen kann. Und danach hat er sich offensichtlich nicht getraut, wieder zu fahren. Ich nehme an, dass die ihm klargemacht haben, dass sie ihn wegen der Verhandlung am nächsten Tag nicht dabehalten, aber dass der BMW ja keinen Gerichtstermin hat.

Wenn ich schon weiss, dass er nach einer Verhandlung regelmäßig ins Auto steigt, dann sorge ich dafür, dass die Polizei auch da ist. In Hof hat es beim ersten mal geklappt, in Wittenberg, Dessau und Wittenberge (nach meinem Kenntnisstand) noch nie. Weiter ist es doch, wenn der Deppenkönig sich nicht ausweisen kann, was er definitiv mangels Ausweis, ein leichtes, ihn jedes mal zu Wache zu verfrachten bis die Personalien festgestellt sind. Oder das Auto wird irgendwann beschlagnahmt und Dritte, die ihm ein Auto zur Verfügung stellen werden in die Verfahren mit einbezogen. Das (Straf-)recht bietet durchaus weitere Möglichkeiten der Repression, man muss sie aber auch einsetzen wollen.

[vollstrecker]

Jetzt dreht er völlig frei...

[Flux W. WIld]

Weiter ist es doch, wenn der Deppenkönig sich nicht ausweisen kann, was er definitiv mangels Ausweis, ein leichtes, ihn jedes mal zu Wache zu verfrachten bis die Personalien festgestellt sind.

Das dürfte kaum gehen, denn die Personalien sind bekannt, da er gerade aus dem Gericht kam. Ansonsten wäre da gerade gegen irgendjemanden verhandelt worden, von dem man icht so genau weiß wer das ist.

Oder das Auto wird irgendwann beschlagnahmt und Dritte, die ihm ein Auto zur Verfügung stellen werden in die Verfahren mit einbezogen. Das (Straf-)recht bietet durchaus weitere Möglichkeiten der Repression, man muss sie aber auch einsetzen wollen.

Da passiert wohl was, zumindest wurde hier im Forum berichtet, dass die Autos umgemeldet wurden, weil es wohl Ärger gibt. Man sollte nicht vergessen, dass Peter nur das weitergibt, von dem er meint, dass es ihm nutzt. Wenn seine Mutter oder wer auch immer ein Bußgeld bekommt, weil sie ihm ihr Auto geliehen hat, dann wird er das nicht unbedingt veröffentlichen.

[Wittenberger]

Mir ging es um die "Flause", dass Fitzek nach jedem Prozesstag vor Kameras lachend ins Auto steigt und mit einem "Mir kann keiner was," davon braust.

Mir doch auch. Der Zahn muss ihm gezogen werden, ohne Betäubung.

Dem Vernehmen nach (siehe mein Aufruf "wir Bürger müssen den Staat helfen" bekam sowohl die Staatsanwaltschaft Dessau als auch die Polizei Dessau mehrere Hinweise darauf, dass Herr Fitzek gern zu Prozessen fährt und auch wieder abfährt.

Und - was hat es geholfen? Laut mehreren Berichten war nach Prozessende genau niemand in der Nähe von Herrn Fitzek. Sowas meine ich.

Deinen Optimismus möchte ich mal haben ... wie sage ich es nur? "Ich habe gehört" das Herr Fitzek mit schöner Regelmäßigkeit aus dem Verkehr gezogen wird und zu Fuß nach Hause gehen darf. Was bringt es? Herr Fitzek läßt sich seit Jahren nicht davon beeindrucken. Siehe Interview Revierleiter Benedix in Fakt, der sich leicht deprimiert äußert. Im Grunde müsste ein Überwachungsdruck her, der einerseits nicht zu bezahlen, andererseits wegen der Freizügigkeit jedes Bürgers auch nicht zu rechtfertigen ist.

Das eine lückenlose Überwachung nicht möglich und auch nicht vertretbar ist, ist völlig klar. Aber das Beispiel Hof zeigt doch, dass man zumindest einiges an Druck aufbauen kann. Und danach hat er sich offensichtlich nicht getraut, wieder zu fahren.

Träum weiter. Du bist noch nicht lagen genug dabei, ja?
Genau das ist die Methode Fitzek. Genau das. Er hat zwar Grenzen (nur gut), aber er ist an einigen Punkten völlig skrupellos. Und er hat (vor vielen Jahren schon) die Lücken des Systems erkannt und nutzt sie auch: Das Demokratiemodell Bundesrepublik setzt einen in gewisser Weise hörigen Staatsbürger voraus: Weil Du fahren willst, fährst DU ordentlich. Du zahlst Strafen maulend, nimmst einen Monat Zeitsperre hin, wenn Du mit Alk erwischt wurdest, gibst Du viel Geld aus um eine MPU zu machen - Du akzeptierst die Regeln.

Einen Staatsbürger, der unter der Schwelle "schwere Straftat" alle Regeln bricht, bei dem Geldstrafen zudem nicht wirken, das hat der Gesetzgeber im Grunde nicht vorgesehen.

Wenn ich schon weiss, dass er nach einer Verhandlung regelmäßig ins Auto steigt, dann sorge ich dafür, dass die Polizei auch da ist. In Hof hat es beim ersten mal geklappt, in Wittenberg, Dessau und Wittenberge (nach meinem Kenntnisstand) noch nie.

Das ist der Punkt, der mich so ärgert. Das kann und darf so nicht sein.

[Anti Reisdepp]

Die im sog. "Patent- und Markenamt" eingetragene Wortmarke der sog. "Polizei Bayern" hat dieses "Hausrecht" im Gerichtsgebäude nicht, daß gab ein Polizist offen zu. Allein daraus ist ersichtlich, daß "Gerichte" eben keine öffentlichen Gebäude sind, sondern privatrechtliche Firmengebäude.

Ich beiß in die Tischkante!

Wir wurden schon gut vorbereitet, sprich genügend Geld mitgenommen und es nicht in Unserer eigenen Geldbörse deponiert. Man weiß ja nie genau, was die "BRD-Justiz" wieder mal aushecken wird. Es könnte ja vielleicht mal wieder eine versuchte Taschenpfändung geben.

Also wars in der Handtasche der Staatsflotte

[Wittenberger]

Die im sog. "Patent- und Markenamt" eingetragene Wortmarke der sog. "Polizei Bayern" hat dieses "Hausrecht" im Gerichtsgebäude nicht, daß gab ein Polizist offen zu. Allein daraus ist ersichtlich, daß "Gerichte" eben keine öffentlichen Gebäude sind, sondern privatrechtliche Firmengebäude.

Ich beiß in die Tischkante!

Was passiert erst, wenn Herr Fitzek die Sache mit der Bundestagspolizei herauskriegt und daraus Thesen entwickelt? Ißt Du dann Dein Haus auf? 

[Pantotheus]

Mein Bedauern gilt der armen Richterin in Hof. Ich habe einmal alle Anträge angeschaut, die Fatzke ihr auf den Tisch geknallt hat. Kein einziger bezieht sich auf eine Tatsache im Rechtssinn. Der Unterschied zwischen Tatsache und rechtlicher Würdigung ist Fatzke offensichtlich nicht klar. Beweis erheben kann man aber nur über Tatsachen. Fatzke will aber gleich auch noch "beweisen", dass er Recht hat.
Sodann bietet er den Entwurf eines Plädoyers an, das er vermutlich so oder ähnlich auch noch tatsächlich vorzutragen gedenkt. Wenn man für eine Seite A4 zwischen 5 und 10 Minuten Zeit ansetzt, die es braucht, den Text darauf vorzulesen, so erhalten wir einen Zeitbedarf zum Verlesen des gesamten Produkts von mindestens 5 mal 94 Minuten, das sind 470 Minuten oder nahezu 8 Stunden. Wenn Fatzke aber noch das Eine oder Andere zusätzlich ergänzen will, dann wird das unter zwei vollen Arbeitstagen nichts.
Ich habe auch nur grob überflogen, was Fatzke da so alles sagen zu müssen glaubt. Ich kann der armen Richterin in Hof nur empfehlen, das Pamphlet wegen Weitschweifigkeit und als nicht zur Sache gehörend zurückzuweisen. Weiter kann ich ihr ebenfalls nur empfehlen, die erwähnten Beweisanträge als unstatthaft zurückzuweisen, da sie nicht Beweise über Tatsachen verlangen.
Fatzkes "Prozessbericht" (um die Verhandlung vor Gericht geht es ja nur nebenbei) zeigt wiederum einige typische Merkmale: Fatzke wusste immer schon genau, was auf ihn zukam, er war überlegen usw. usf. Zwischen den Zeilen liest man jedoch Empörung heraus, weil es doch nicht so lief, wie Fatzke es erwartet hatte, dann auch Anspielungen auf Gewalt, vielleicht sogar verkappte Drohungen mit solcher, und natürlich wieder völlig fehlendes Rechtsverständnis: Dass man eine bezahlte Geldstrafe nicht zurückfordern kann, ist ihm nicht klar. Dass der Haftbefehl gegen ihn wegen eines Strafbefehls von 2014, der längst endgültig in Rechtskraft erwachsen ist, nicht angefochten werden kann und auch in Ordnung ist (die Haft ist ja im Strafbefehl schon angedroht und damit vom Richter abgesegnet, wenn auch nun nicht konkret angeordnet), ist ihm ebenfalls nicht klar. Stattdessen folgt wieder sehr viel Rabulistik, die aber mit der Sache, um die es geht, nichts zu tun hat.
Es wird wahrlich Zeit, dass er einmal einfährt - aber nicht in den Schacht, sondern in den Bau.

Nachtrag:
Bei genauerem Hinsehen habe ich auf dem Haftbefehl entdeckt, dass über Fatzke steht: "aufhältig: [...] Wittenberg gemeldet: Schweiz". Laut den der Staatsanwaltschaft verfügbaren Quellen ist also Fatzke offiziell in die Schweiz abgemeldet, wo er sich aber wohl nie wirklich aufgehalten hat. Eine Meldeadresse hat er bekanntlich in der BRD nicht mehr. Als Grund für den Haftbefehl ist genannt: "Der Verurteilte hat keine zustellfähige Adresse und entzieht sich damit der Vollstreckung."
Nach Fatzkes eigener "Logik" hält er sich doch im KRD auf. Staat "gemeldet: Schweiz" müsste dann doch dastehen: "gemeldet: Königreich Deutschland". Ja, mir ist natürlich klar, dass BRD-Behörden das niemals so hinschreiben werden. Aber nach seiner eigenen bisherigen Haltung müsste Fatzke zumindest darauf hinweisen, dass dies nicht korrekt sei, sondern er sich ja in seinem eigenen Königreich aufhalte. Aber die Angabe "Schweiz" geht ja wohl auf seine eigene Meldung zurück. Wäre er konsequent gewesen, hätte er doch bei der Abmeldung sein eigenes Königreich nennen müssen, nicht die Schweiz, mit der er ja kaum etwas zu tun hat - falls er nicht demnächst plötzlich in Brittnau oder Oberkulm auftauchen sollte.

[Evil Dude]

Weiter ist es doch, wenn der Deppenkönig sich nicht ausweisen kann, was er definitiv mangels Ausweis, ein leichtes, ihn jedes mal zu Wache zu verfrachten bis die Personalien festgestellt sind.

Das dürfte kaum gehen, denn die Personalien sind bekannt, da er gerade aus dem Gericht kam. Ansonsten wäre da gerade gegen irgendjemanden verhandelt worden, von dem man icht so genau weiß wer das ist.

Das bezog sich natürlich nicht auf eine Situation bei Gericht sondern auf eine normale Verkehrskontrolle. Aber selbst nach so einem Gerichtstermin kann man ihn leicht drankriegen wenn man will. Auto und Kennzeichnen sind doch bekannt und wo er hin will vermutlich auch. Da warten halt ein paar Ecken weiter Mitarbeiter der Wortmarke in Zivil aufgrund eines anonymen Hinweises oder einfach rein zufällig und machen dann eine Verkehrskontrolle. Der Depp kann sich ja nicht ausweisen, also erst mal ab zur Wache. Man kann schließlich nicht erwarten, dass jeder Polizist den Deppenkönig so gut kennt, dass seine Idendität als bekannt vorausgesetzt werden kann. Oder wenn man schon weiß, dass er nach ein paar Metern wieder auf den Fahrersitz wechselt stellt man eine Zivilstreife ab die hinterherfährt und dann ihn und den Fahrer anzeigt. Fahrzeug vorübergehend stillegen und vom Halter abholen lassen falls er nicht dabei ist macht sich auch immer gut und dürfte zur Gefahrenabwehr zulässig sein wenn die anderen Insassen bereits gezeigt haben dass sie den Deppenkönig wieder ans Steuer lassen obwohl sie wissen dass er keine Pappe hat. Nach einer Verhandlung muss man ihn ja nicht lange suchen, da ist der Aufwand doch überschaubar. Ich kenne von Erzählungen aus Baden-Württemberg dass die Polizei zumindest vor eininen Jahren, wenn sie das Gefühl hatte, dass einer sie verarschen will, einen bemerkenswerten Eifer gezeigt hat um zu zeigen, wer am längeren Hebel sitzt.

Träum weiter. Du bist noch nicht lagen genug dabei, ja?
Genau das ist die Methode Fitzek. Genau das. Er hat zwar Grenzen (nur gut), aber er ist an einigen Punkten völlig skrupellos. Und er hat (vor vielen Jahren schon) die Lücken des Systems erkannt und nutzt sie auch: Das Demokratiemodell Bundesrepublik setzt einen in gewisser Weise hörigen Staatsbürger voraus: Weil Du fahren willst, fährst DU ordentlich. Du zahlst Strafen maulend, nimmst einen Monat Zeitsperre hin, wenn Du mit Alk erwischt wurdest, gibst Du viel Geld aus um eine MPU zu machen - Du akzeptierst die Regeln.

Einen Staatsbürger, der unter der Schwelle "schwere Straftat" alle Regeln bricht, bei dem Geldstrafen zudem nicht wirken, das hat der Gesetzgeber im Grunde nicht vorgesehen.

Ich habe keine Ahnung wie lange es das Forum schon gibt aber ich verfolge die Reichsdeppenszene schon seit Jahren und kriege daher durchaus mit, was da zum Teil abläuft. Aber gerade das Beispiel Hof hat doch jetzt gezeigt, dass es auch anders geht und dann die Großtaten nur noch im Deppen-Blog stattfinden.

[Königlicher Hofnarr]

Im Grunde müsste ein Überwachungsdruck her, der einerseits nicht zu bezahlen, andererseits wegen der Freizügigkeit jedes Bürgers auch nicht zu rechtfertigen ist.

Einfach mal das Fahrzeug mit einer netten Kralle versehen und fertig. Was meinst du, wie schnell das dann vorbei ist.

[Gerntroll]

Dass man eine bezahlte Geldstrafe nicht zurückfordern kann, ist ihm nicht klar. Dass der Haftbefehl gegen ihn wegen eines Strafbefehls von 2014, der längst endgültig in Rechtskraft erwachsen ist, nicht angefochten werden kann und auch in Ordnung ist (die Haft ist ja im Strafbefehl schon angedroht und damit vom Richter abgesegnet, wenn auch nun nicht konkret angeordnet), ist ihm ebenfalls nicht klar.

Er ist eben beratungsresistent. Der Herr Rosenberg hat es ihm auch erklärt. (Und es war ihm anzumerken das er seiner Hand Einhalt gebieten musste, sie nicht gegen seine Stirn zu klaschen)
Peterchen war der Meinung er könne das Verfahren in den "Urzustand" versetzen um erneut (und fristgerecht) Einspruch einzulegen.

Im Grunde müsste ein Überwachungsdruck her, der einerseits nicht zu bezahlen, andererseits wegen der Freizügigkeit jedes Bürgers auch nicht zu rechtfertigen ist.

Einfach mal das Fahrzeug mit einer netten Kralle versehen und fertig. Was meinst du, wie schnell das dann vorbei ist.

Ich fürchte der Stadt würden bald die Krallen ausgehen.

[Wittenberger]

Träum weiter. Du bist noch nicht lagen genug dabei, ja?

Ich habe keine Ahnung wie lange es das Forum schon gibt aber ich verfolge die Reichsdeppenszene schon seit Jahren und kriege daher durchaus mit, was da zum Teil abläuft. Aber gerade das Beispiel Hof hat doch jetzt gezeigt, dass es auch anders geht und dann die Großtaten nur noch im Deppen-Blog stattfinden.

Ich meinte nicht das Forum, sondern Herrn Fitzek.

Das geht nun so seit vier Jahren. Was Du da heute siehst, erlebst, geht seit sicher vier Jahren so. Keine substanzielle Änderung, wirklich keine.

Und weil unser schöner Staat so langmütig ist, meinen einige, dass wegen meiner schlechten Nachrichten ich zu verdreschen sei. Mit schönen Grüßen an Herrn Krampe.

Am besten, Du stellst Dich darauf ein, dass die Fitzek-Story noch jahrelang so weitergeht. In etwa einem Jahr gibt es das erste Revisionsurteil. Dann fährt er für einige Monate ein, wird wegen guter Führung und günstiger Sozialprogonose früher entlassen ...

... und der ganze Zirkus beginnt von vorn.

Tut mir ja selbst leid - aber ich kann mir keinen anderen Ablauf vorstellen.

[Pantotheus]

Mein Freund D. im schönen Städtchen H. am Rande des Ruhrgebiets bietet Spezialmaschinen an. Er könnte gewiss eine Maschine bauen, die schnell und preiswert beliebige Mengen Krallen herstellt.

Aber nebenbei bemerkt: Bei einer Lage wie in Hof würde meist schon das Einziehen der Autoschlüssel genügen. Selbst wenn sich der betreffende RD Nachschlüssel beschaffen kann, wird es sehr rasch unbequem.

[Evil Dude]

Die im sog. "Patent- und Markenamt" eingetragene Wortmarke der sog. "Polizei Bayern" hat dieses "Hausrecht" im Gerichtsgebäude nicht, daß gab ein Polizist offen zu. Allein daraus ist ersichtlich, daß "Gerichte" eben keine öffentlichen Gebäude sind, sondern privatrechtliche Firmengebäude.

Ich beiß in die Tischkante!

Irgendwie hat er da ja sogar ein bischen recht und liegt doch so falsch. Keine Ahnung, ob das in allen Bundesländern so ist, aber in Bayern sind sogenannte "Justizwachtmeister" unter anderem für die Sicherheit in den Justizgebäuden zuständig und üben damit quasi auch das Hausrecht aus indem sie z. B. Störer vor die Tür setzen. Nach § 50 PAG leistet die Polizei aber Vollzugshilfe. Da sein Verhalten und das des Deppengefolges aber zumindest theoretisch Anlass zu einer gewissen Besorgnis gibt halte ich es für nicht unwahrscheinlich, dass man vorsorglich ein paar Polizeibeamte hinzugezogen hat. Im Zweifel können also der Justizwachtmeister, der Polizeibeamte oder beide zusammen seinen Arsch durch den Gerichtssaal treten wenn es nötig ist. Aber in dem Abschnitt zeigt er doch überdeutlich wie hohl er eigentlich ist. Er kann nicht mal den Zusammenhang zwischen drei Sätzen die er selbst geschrieben hat herstellen. Wenn die Polizei nur eine Wortmarke ist, wieso sollte sie dann irgendwo Hausrecht haben. Und warum sollte daraus ableitbar sein, dass die bundesdeutschen Gerichte Handelsgerichte sind. Er gibt dadurch ohne es selbst zu merken, zu, dass die Polizei hoheitliche Aufgaben hat. Nicht schlecht für die Wortmarke eines Staates den es entweder nicht gibt oder den er nicht anerkennt. 

Wir wurden schon gut vorbereitet, sprich genügend Geld mitgenommen und es nicht in Unserer eigenen Geldbörse deponiert. Man weiß ja nie genau, was die "BRD-Justiz" wieder mal aushecken wird. Es könnte ja vielleicht mal wieder eine versuchte Taschenpfändung geben.

Also wars in der Handtasche der Staatsflotte

Das war mit das größte Eigentor. Wieso nimmt er vorsorglich Geld mit um sich auszulösen wenn die BRD nicht existiert / er sie nicht anerkennt / sie ihm nichts anhaben kann? 

[A.R.Schkrampe]

Im Grunde müsste ein Überwachungsdruck her, der einerseits nicht zu bezahlen, andererseits wegen der Freizügigkeit jedes Bürgers auch nicht zu rechtfertigen ist.

Einfach mal das Fahrzeug mit einer netten Kralle versehen und fertig. Was meinst du, wie schnell das dann vorbei ist.

Das geht nicht so einfach, wenn das Fahrzeug nicht auf die betreffende Person zugelassen ist.
Ich dachte eine entsprechende Aktion mal für einen Mietnomaden an, der sich in Schwiegermutters MFH eingezeckt hatte, aber sowas kann schnell ins Illegale abrutschen, erst recht, wenn sich ein Privatmann damit befaßt.
Der Typ gehörte zwar zu der Klientel, die wahrscheinlich auch bei nicht ganz koscheren Maßnahmen keinen Ärger gemacht hätte, aber uns hätte das außer ein bißchen Mütchenkühlen sowieso nichts gebracht, denn der Fuzzi hatte wirklich nichts. Unter Lebenserfahrung abhaken -es ging eh um nur ein paar hundert €- und gut war's.