Autor Thema: Juergen Korthof - Institut für Rechtssicherheit / Grundrechtepartei uvm.  (Gelesen 28766 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Online kairo

Ein Guido Klewenow such auf der Korthoff-Seite nach Mitstreitern. Offenbar will er die BRD vor dem IStGH verklagen. Eine Firma? Vor einem Strafgericht? Wie soll dass denn gehen? Guckt hier den keiner mehr in das UKIP-Register?

Das könnte schwierig werden. Beim IStGh kann man genau so wenig klagen wie vor einem deutschen Strafgericht. Da gibt es einen Ankläger.

Und der klagt nur natürliche Personen an, keine juristischen.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Gutemine

  • Ehren-Souverän
  • Souverän
  • *******
  • Beiträge: 13748
  • Dankeschön: 36755 mal
  • Karma: 719
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Gelehrsamer

Und weil es so schön ist, hier noch der Schwurbel-Schwachsinn des Tages #mussmanwissen:

 
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Gutemine

  • Ehren-Souverän
  • Souverän
  • *******
  • Beiträge: 13748
  • Dankeschön: 36755 mal
  • Karma: 719
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Korthof leidet, FB bewertet seine wertvollen Links zu seiner noch viel wertvolleren Heimnetzseite und Blog doch eiskalt als Spam.  ;D
"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Staatstragender, Goliath

Offline Gutemine

  • Ehren-Souverän
  • Souverän
  • *******
  • Beiträge: 13748
  • Dankeschön: 36755 mal
  • Karma: 719
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Ob "Institutsleiter" und "Rechtsgeleerter" Korthof da demnächst die Verteidigung übernehmen wird?  :scratch:

Der Artikel den er verlinkt hat (haben wir hier aber auch schon im Bereich "Presseschnipsel".
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/reichsbuerger-verdacht-gegen-polizist-im-kreis-paderborn-suspendiert-a-1298837.html#ref=rss
"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 

Offline Gutemine

  • Ehren-Souverän
  • Souverän
  • *******
  • Beiträge: 13748
  • Dankeschön: 36755 mal
  • Karma: 719
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Ein offensichtlicher Fake-Account möchte Rat von Juergen in Sachen Holocaustleugnung. Man muss sagen, Juergen versucht sich wacker zu schlagen. Er hat die Leute wohl auch aus der Gruppe rausgeworfen, die Posts will er aber wohl nicht löschen.  ::)
"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Staatstragender, Gelehrsamer

Offline Gelehrsamer

Man muss sagen, Juergen versucht sich wacker zu schlagen.

Gemessen an den Kommentatoren auf der Seite ist der Jürgen ja fast schon harmlos. Allenthalben triefender Neonazismus. Da muss sich der Jürgen vorhalten lassen, er rede schon wie die Merkel, weil er der (zutreffenden) Meinung ist, überhaupt kein Mensch sollte entrechtet werden. Besteht da ein Fünkchen Hoffnung, dass da etwas Verstand zurückkehrt? Bislang kam von Jürgen doch nur hanebüchener Unfug.
 

Offline Gutemine

  • Ehren-Souverän
  • Souverän
  • *******
  • Beiträge: 13748
  • Dankeschön: 36755 mal
  • Karma: 719
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Sarah hatten wir hier ja schon x-mal, siehe dieser Post (und die ff)

https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=3174.msg242351#msg242351

Nach Sürmeli und Samjeske ist sie jetzt bei den Staatendoofen und Korthof gelandet.

Während sie bei Korthof ihrem Antisemitismus freien Lauf lässt (Bild 1) blubbert sie beim Obererpel vom Versailler Vertrag.
"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Staatstragender

Offline Brüllaffe

  • Kommissar Mimimi
  • **
  • Beiträge: 719
  • Dankeschön: 1243 mal
  • Karma: 89
  • ---kommt später---
  • Auszeichnungen Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Auszeichnung für 500 Beiträge Beliebt! 50 positives Karma erhalten
    • Auszeichnungen
Mhn. Sind denn da schon Anzeigen raus????
„These are attacks by Democrats willing to do anything to stop the almost 75 million people (the most votes, by far, ever gotten by a sitting president) who voted for me in the election—an election which many people, and experts, feel that I won. I agree!“ anonymous
 

Offline Rabenaas

  • Praktikant- Lennéstraße
  • ****
  • Beiträge: 4964
  • Dankeschön: 14137 mal
  • Karma: 167
  • Besorgter Bürger
  • Auszeichnungen Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Auszeichnung für 2250 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Beliebt! 50 positives Karma erhalten
    • Auszeichnungen
Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Staatstragender

Offline Gutemine

  • Ehren-Souverän
  • Souverän
  • *******
  • Beiträge: 13748
  • Dankeschön: 36755 mal
  • Karma: 719
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Gelehrsamer

Die von Jürgen Korthof mit großen Getöse erhobene Klage vor dem Verwaltungsgericht Minden ist erwartungsgemäß schon an der Zulässigkeitshürde gescheitert:

Zitat
Das „Verwaltungsgericht Minden“ führt in seiner Klageabweisung vom 25.05.2020 gegen die Verpflichtung zur Verwirklichung von Grundgesetz und Völkerrecht aus:

GEM. § 43 ABS. 1 VWGO KANN DURCH KLAGE DIE FESTSTELLUNG DES BESTEHENS ODER NICHTBESTEHENS EINES RECHTSVERHALTNISSES ODER DER NICHTIGKEIT EINES VERWALTUNGSAKTES BEGEHRT WERDEN, WENN DER KLÄGER EIN BERECHTIGTES INTERESSE AN DER BALDIGEN FESTSTELLUNG HAT. UNTER EINEM RECHTSVERHÄLTNIS IM SINNE VON § 43 ABS. 1 VWGO SIND DIE SICH AUS EINEM KONKRETEN SACHVERHALT AUFGRUND EINER ÖFFENTLICH-RECHTLICHEN NORM ERGEBENDEN RECHTLICHEN BEZIEHUNGEN FÜR DAS VERHALTNIS VON (NATÜRLICHEN ODER JURISTISCHEN) PERSONEN UNTEREINANDER ODER ZU EINER SACHE ZU VERSTEHEN.

BVERWG, URTEIL VOM 23.08.2007 – 7 C 2.07 -, JURIS RN. 21

GEGENSTAND DER FESTSTELLUNGSKLAGE KANN NUR EIN KONKRETES RECHTSVERHÄLTNIS SEIN, D.H ES MUSS DIE ANWENDUNG EINER RECHTSNORM AUF EINEN BESTIMMTEN BEREITS ÜBERSCHAUBAREN SACHVERHALT STREITIG SEIN. DIE FESTSTELLUNGSKLAGE DIENT HINGEGEN NICHT DER KLÄRUNG ABSTRAKTER RECHTSFRAGEN AUF DER GRUNDIAGE EINES NUR ERDACHTEN ODER ALS MÖGLICH VORGESTELLTEN SACHVERHALTS.

BVERWG, URTEIL VOM 28.05.2014 – 6 A 1.13 -, JURIS RN. 21

DIESE VORAUSSETZUNGEN LIEGEN HIER NICHT VOR. DIE VON DER KLÄGERIN FORMULIERTEN ANTRÄGE LASSEN ALLESAMT KEIN KONKRETES RECHTSVERHÄLTNIS ERKENNEN, DAS EINER FESTSTELLUNG ZUGÄNGLICH WÄRE. VIELMEHR HANDELT ES SICH ERSICHTLICH UM ABSTRAKTE RECHTSFRAGEN.

Jürgen weiß, das hat Folgen:

Zitat
Dies bedeutet, dass sich niemand auf die Bindung von Gesetzgebung, vollziehender Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht beziehen kann, da in der Denkwelt der hiesigen Richter das Grundgesetz nur als „Abstraktion“* existiert (d.h. die Umsetzung ist vom Konzept getrennt).
Diese Richter erkennen auch die gemäß Artikel 1 GG bestehende Verpflichtung auf die Grundrechte in Artikeln 2 – 19 und den grundrechtgleichen Artikel 20 GG nur als „induktiven Denkprozess“, mit welchem jeder Mensch als sowieso rechtskreisunterworfenes „Personenobjekt“ betrachtet wird.

Was auch immer das heißen mag  ;D ;D

Deshalb:

Zitat
Aufgrund der erneuten Bestätigung des VG Minden, dass dieses nicht im Rechtskreis des Grundgesetzes arbeitet und den Eid bewusst verletzt und herumlamentiert, die im Grundgesetz als ranghöchste Rechtsnorm festgelegten Rechte seien nur abstrakte Theorie und nicht verwirklichungspflichtig, gibt das IFR eine dringende Empfehlung, nur in Fällen des Privatrechts sich zur juristischen Beurteilung an das VG Minden zu wenden.

Von der Befolgung dieser Empfehlung ist indes dringend abzuraten: Für "Privatrecht" sind Verwaltungsgerichte nämlich nicht zuständig.

Wer sich das antun will - die volle Schwurbeldröhnung (ich habe allerdings drei Anläufe gebraucht, um angesichts des sinn- und zusammenhanglosen Gebrabbels bis zum Ende durchzuhalten):

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/05/27/neues-zur-nicht-meldepflicht-nach-§-26-bmg-bundesmeldegesetz/
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: echt?, Morris, Staatstragender, Gast aus dem Off, Goliath

Offline Gutemine

  • Ehren-Souverän
  • Souverän
  • *******
  • Beiträge: 13748
  • Dankeschön: 36755 mal
  • Karma: 719
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Juergen ist frustriert und will seine Gruppe schließen.

Außerdem hat er einen (natürlich höchstwissenschaftlichen) Aufsatz/Schriftsatz bezüglich "Impfen und Haftung" verfasst.
"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 

Offline mork77

  • Praktikant- Lennéstraße
  • ****
  • m
  • Beiträge: 2939
  • Dankeschön: 11865 mal
  • Karma: 362
  • Auszeichnungen Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Auszeichnung für 2250 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Außerdem hat er einen (natürlich höchstwissenschaftlichen) Aufsatz/Schriftsatz bezüglich "Impfen und Haftung" verfasst.

Dann wird eben nicht geimpft. Pech gehabt. Und dann steht man halt draussen, wenn Lidl nur noch geimpfte Personen reinlässt.
Die Erfahrung lehrt uns, dass Liebe nicht darin besteht, dass man einander ansieht, sondern dass man gemeinsam in gleicher Richtung blickt.
Antoine de Saint-Exupéry (1900-44), frz. Flieger u. Schriftsteller