Gerichtsverfahren Führerschein

[hair mess]

Wenn er sich die Artikel durchgelesen hätte, hätte er sie auch nicht verwechselt.
Wie sagte unser Dozent für Staats und Verfassungsrecht:
"Wenn das Wissen vorbei ist, einfach drauflosfantasieren. Merkt niemand."

[Marty McFly]

Übrigens: Hat sich mal jemand den Quark durchgelesen, den unser alter Freund Manuel in den Kommentaren von sich gibt?

Ja, aber ich werd langsam Manuel-müde 

Seine Kommentare machen deutlich, dass er nicht verstanden hat, welchen Sinn ein Gerichtsverfahren in einem Rechtsstaat hat und wie es dort abläuft.
Eben nicht wie am Peterschen Gerichtshofe.

[BlueOcean]

Übrigens: Hat sich mal jemand den Quark durchgelesen, den unser alter Freund Manuel in den Kommentaren von sich gibt?

Ja, das ist mal wieder seine übliche Umnachtung. "WARUM" nur sind die ZPO, StPO und andere Ordnungen so wie sie sind und nicht so wie es mir Manuel gerade einfällt.

Samt der auch üblichen Verkennung der vorrangigen Bedeutung und Aufgabe des Gerichts. Manuel meint, dass das Gericht Rechtslagen zu prüfen und beurteilen hätte, um damit Rechtssicherheit zu schaffen. Warum und für wen auch immer...

Nur auf die schlichte und einleuchtende Idee, dass das Gericht gar keine höhere Aufgäbe hat als das dauerhafte Fehlverhalten eines notorischen Verkehrssünders zu ahnden kommt Manuel nicht.

[Marty McFly]

Wir brauchen uns um die juristischen Fähigkeiten des Haus- und Hofanwalts nicht mehr sorgen.

Ein abermals qualitativ hochwertiger sachverständiger Kommentar ist auf der KRD-Webseite eingetrudelt:

Kommentar von Gute Fee | 25.02.2014

Nach Lesen der Antwort des RA Rico S*******, komme ich zu dem Schluss, dass er ein sehr Guter ist!

Viel Erfolg!

[Marty McFly]

E I L M E L D U N G: PIF droht ein weiteres Gerichtsverfahren wg. Fahren ohne Fahrerlaubnis!

Gestern (siehe Zustellurkunde) trudelte eine Anklageschrift von der StA Dessau-Roßlau ein:
http://koenigreichdeutschland.de/de/inhalt-anzeigen/schriftwechsel-amtsgericht-dessau-rosslau-18022014.html

Anklage vom 22.11.2013: PIF wurde im Zeitraum 19.10.2012 - 30.09.2013 8mal ohne Fahrerlaubnis erwischt (in Dessau-Roßlau, Wittenberg, A 4, A 9).

Z.T. überschneiden sich die Taten mit den bereits bekannten Verstößen aus dem Verkehrszentralregisterauszug (siehe Urteil vom AG Neustadt).

[Marty McFly]

E I L M E L D U N G: PIF droht ein weiteres Gerichtsverfahren wg. Fahren ohne Fahrerlaubnis!

Gestern (siehe Zustellurkunde) trudelte eine Anklageschrift von der StA Dessau-Roßlau ein:
http://koenigreichdeutschland.de/de/inhalt-anzeigen/schriftwechsel-amtsgericht-dessau-rosslau-18022014.html

Anklage vom 22.11.2013: PIF wurde im Zeitraum 19.10.2012 - 30.09.2013 8mal ohne Fahrerlaubnis erwischt (in Dessau-Roßlau, Wittenberg, A 4, A 9).

Z.T. überschneiden sich die Taten mit den bereits bekannten Verstößen aus dem Verkehrszentralregisterauszug (siehe Urteil vom AG Neustadt).

Freundlicherweise hat das "KRD" folgendes Dokument nachgereicht:
...files/koenigreich/de/doc/rechtliches/Behoerdenschriftwechsel/14_03_04_Beschlagnahme_Fuehrerschein.pdf

PIF fuhr letzte Woche wieder munter durch Wittenbergs Straßen und legte bei einer Polizeikontrolle seinen paraguayischen Führerschein vor.
Dieser wurde umgehend im Rahmen des o.g. Ermittlungsverfahrens beschlagnahmt!
(mit der Beschlagnahme war PIF natürlich 'nicht einverstanden', aber zumindest hat er das Protokoll unterschieden)

Es besteht einerseits der Verdacht, dass dieser Führerschein gefälscht wurde.
Und andererseits war er längst abgelaufen - gültig bis 6.2.2013.   

Es fuhr übrigens mit jenem silbergrauen BMW, der im Herbst 2013 beschlagnahmt wurde und dann nur nach eidesstattlicher Versicherung vom
Vereinsvorstand von der Polizei zurückgegeben wurde (siehe http://forum.sonnenstaatland.com/index.php/topic,129.msg1854.html#msg1854):

[...]
hiermit versichern wir Rene S*** (1. Vorstandsvorsitzender) und Benjamin M*** (2 . Vorstandsvorsitzender) an Eides statt, daß mit dem
Fahrzeug PKW BMW 346 L, Kennzeichen WB-PE 777 mit der Fahrgestellnummer WBA*** und den weiteren Fahrzeugen die auf den Verein
Ganzheitliche Wege e .V. zugelassen sind keine Staftaten oder Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit dem Vorwurf „fahren ohne Fahrerlaubnis“ begangen werden.

In Zukunft werden nur noch Personen mit diesem Fahrzeug fahren, die im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis der Bundesrepublik Deutschland oder
eines Führerscheines sind, der von der Budesrepublik Deutschland akzeptiert ist.
Namentlich sind dies beispielsweise: Rene S***, Saskia B***, Hannes J***, Patrick H***
[...]

Anm.: Die vom AG Neustadt verurteilte Fahrt durch Niedersachsen war am 8.1.2013.
Dennoch scheint nun die Aussage im letzten Schreiben des Haus- und Hofanwalts an das LG Hannover,
"Darüber hinaus besitzt der Angeklagte einen paraguayischen Führerschein", in einem anderen Licht.

[Emil Nordström]

Es besteht einerseits der Verdacht, dass dieser Führerschein gefälscht wurde.
Und andererseits war er längst abgelaufen - gültig bis 6.2.2013.      (die "Tat-Fahrt" durch Niedersachsen, welche letztendlich im AG Neustadt endete, war am 8.1.2013)

Es ist nur noch grotesk was im Königreich des Grauens so abläuft. Danke für die Information Marty. Ich hänge die Datei noch an.

[BlueOcean]

Der Verein Ganzdämlicheheitliche IrrWege e.V. hat einen Brief bzgl. des beschlagnahmten BMW erhalten. Sie hatten ja schriftlich zugesichert, dass er nicht von Personen ohne Fahrerlaubnis und Führerschein genutzt wird. Aber nun ist die Oberste Souterrine des Königreichs Führerscheinfrei Deutschland abermals in dem Gefährt aufgegriffen worden. Weswegen das Auto jetzt durch Versteigerung verwertet werden soll.

Eine amüsante Antwort des gerade jetzt zuständigen Vereinsvorsitzenden (wie lange noch?) ist auch schon vorhanden.

http://www.neudeutschland.org/tl_files/xNeue%20Dateiverwaltungsordnung-Martin/Neudeutschland/7Rechtliches/Schriftwechsel%20mit%20BRD-Behoerden/2014-03-10_GW_Schriftwechsel_Fahrerlaubnis.pdf

Ihre "Argumente":

1. In dubio pro reo. Fitzek hat nicht auf seine Fahrerlaubnis verzichtet.
2. Fitzek hat noch einen Führerschein aus Paraguay und der sei gültig. (Hat er die im Dutzend billiger bekommen?)
3. Sie hätten geprüft, dass er eine gültigen Führerschein des Königreichs Deutschland hat. Art. 25 GG, Montevideo und hast du nicht gesehen... LOL

Und zuletzt: "Es wird die umgehende Herausgabe des Fahrzeugs gewünscht."

Wünschen kann man sich ja viel...

[Marty McFly]

Der Verein Ganzdämlicheheitliche IrrWege e.V. hat einen Brief bzgl. des beschlagnahmten BMW erhalten. Sie hatten ja schriftlich zugesichert, dass er nicht von Personen ohne Fahrerlaubnis und Führerschein genutzt wird. Aber nun ist die Oberste Souterrine des Königreichs Führerscheinfrei Deutschland abermals in dem Gefährt aufgegriffen worden. Weswegen das Auto jetzt durch Versteigerung verwertet werden soll.

Ahhh, ich hatte schon Bedenken, dass die Behörde diesem Umstand übersieht.

Eine amüsante Antwort des gerade jetzt zuständigen Vereinsvorsitzenden (wie lange noch?) ist auch schon vorhanden.
[...]
2. Fitzek hat noch einen Führerschein aus Paraguay und der sei gültig. (Hat er die im Dutzend billiger bekommen?)

Schöne Vorlage - damit nähren sie den Fälschungsverdacht für den bereits beschlagnahmten Para-Führerschein.
Unterm Strich fehlt immer noch die Fahrererlaubnis in Deutschland.

3. Sie hätten geprüft, dass er eine gültigen Führerschein des Königreichs Deutschland hat. Art. 25 GG, Montevideo und hast du nicht gesehen... LOL

Wahrlich LOL, schrieben sie doch in der eidesstattlichen Vers.:

[...]
In Zukunft werden nur noch Personen mit diesem Fahrzeug fahren, die im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis der Bundesrepublik Deutschland oder
eines Führerscheines sind, der von der Budesrepublik Deutschland akzeptiert ist.
[...]

[Das Chaos]

Ein vernünftiges Argument, warum das Urteil des AG Neustadt über 6 Monate Freiheitsstrafe doch noch zur Bewährung ausgesetzt werden könnte, hat der Oberste Dummkopf des KRD damit unmöglich gemacht; armer Rico Schumann, es bewahrheitet sich wieder einmal die Berufsweisheit: Der Ärgste Feind des Anwalts ist der Mandant.
Mal schaun ob das nächste AG auf 1 Jahr aufstockt.

[kontext]

Mal schaun ob das nächste AG auf 1 Jahr aufstockt.

Wenn das eintreten sollte, wird das auch dass endgültige Aus fürs KRD sein.

[Bigfoot]

Wenn das eintreten sollte, wird das auch dass endgültige Aus fürs KRD sein.

Ich hoffe, die BAFin kommt vorher noch zum Zuge. Danach darf der letzte dann gerne das Licht ausmachen.

[hair mess]

Oder sie wählen Manuel zum König. Das wär doch was. Fitze könnt sich nicht mal wehren.

[kontext]

Ich hoffe, die BAFin kommt vorher noch zum Zuge. Danach darf der letzte dann gerne das Licht ausmachen.

Die BAFin hat sich bis jetzt schon so viel Zeit gelassen...
Wäre aber ein krönender ;-) Abschied für ihn.

Oder sie wählen Manuel zum König. Das wär doch was. Fitze könnt sich nicht mal wehren.

Fitzek wird bevor er in den Bau geht bestimmt ein "Gesetz" erlassen, welches so ein Vorhaben verhindern wird.
Und er wird sicherlich zusehen, dass die Zurückgebliebenen ;-) nicht über zu viel Geld verfügen.

[hair mess]

Bei den Jüngern von Fitze handelt es sich doch jetzt schon um Zurückgebliebene.
Und viel Geld gibt's wirklich nicht, berichtete zumindest Fitzes Tochter.