11.2.2015 AG Jena - Verfahren gegen Dietmar S wg Erpressung

[Müllmann]

Bin auf dem Weg und gespannt, was dort heute geboten wird.

[vollstrecker]

Bin auch total gespannt, auch aus Eigeninteresse. ...

[Müllmann]

Bisher zwei Autos mit Bautzener Kennzeichen und etwa 8 Personen davor.

[Müllmann]

Hoher Sicherheitsaufwand, Kontrolle am Eingang und noch einmal vor dem Saal

[vollstrecker]

Die kennen ihre Pappenheimer. ..

[drxdsdrxds]

Für alle Querleser; Es geht heute um dieses Verfahren:
https://staseve.wordpress.com/2015/02/07/deutsches-gericht-beschaftigt-sich-offentlich-mit-dem-ucc-uniform-commercial-code-prozesbeobachter-beim-amtsgericht-jena-am-11-02-2015-um-9-uhr-gesucht/

Schon im Voraus den größten Dank an Müllmann!

[Müllmann]

Kurzfassung: Verfahren eingestellt. Frühwald war nicht da. Internet im Zug ist grottenschlecht, Bericht folgt, wenn ich wieder in Berlin bin.

[vollstrecker]

Eingestellt? 154?

[Müllmann]

Eingestellt? 154?

Korrekt.

Und die Erpressung hat das Gericht auch nicht gesehen, höchstens eine Nötigung, ohne hier aber ins Detail zu gehen.

[vollstrecker]

Danke für die Info!

[kairo]

Ich vermute mal ganz vorsichtig, dass die Gültigkeit des UCC in der Begründung des Gerichts eine eher untergeordnete Rolle gespielt hat?

[Müllmann]

Bei Einstellungen gibt es keine Begründung.

[kairo]

Bei Einstellungen gibt es keine Begründung.

Da haben sich ja die Schwarzkittel mal wieder ganz geschickt aus der Affäre gezogen. Bestimmt haben sie dabei wieder das Völkerrecht gebrochen, dass sich die Balken biegen.

[Richard Sharpe]

Ich glaube eher, dass Frühwald behaupten wird, das Amtsgericht hätte die Anwendbarkeit des UCC bestätigt.

[kairo]

Ich glaube eher, dass Frühwald behaupten wird, das Amtsgericht hätte die Anwendbarkeit des UCC bestätigt.

... und würde demnächst die Richterin zur Zahlung der 30 M$ verdonnern, zuzüglich Zinsen und Säumnisgebühren. Ja, wahrscheinlich.