Deutsche Rente & Deutsche Gesundheit

[Sandmännchen]

"Beamtendumm"

[Leela Sunkiller]

Oh, danke, wollte noch verlinken.

[Ceilo]

Die "Deutsche Gesundheit" war neulich auch ein Thema beim SG Karlsruhe (Gerichtsbescheid vom 27.7.2016 - S 17 AS 1318/16), mit einem Ergebnis das niemanden überraschen wird: "Die Deutsche Gesundheit unterfällt keiner der Fallgruppen des § 173 Abs. 2 Satz 1 SGB V."

http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=21198

[Happy Hater]

Die "Deutsche Gesundheit" war neulich auch ein Thema beim SG Karlsruhe (Gerichtsbescheid vom 27.7.2016 - S 17 AS 1318/16), mit einem Ergebnis das niemanden überraschen wird: "Die Deutsche Gesundheit unterfällt keiner der Fallgruppen des § 173 Abs. 2 Satz 1 SGB V."

http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=21198

Aus Abs. 22, Hervorhebung von mir:

Ein Wechsel der Krankenkasse zum 01.03.2016 scheidet bereits daran, dass der Kläger noch bis 31.03.2016 bei der Techniker Krankenkasse versichert gewesen ist (vgl. Kündigungsbestätigung nach § 175 Abs. 4 Satz 3 SGB V vom 18.03.2016).

Autsch. 

[BlueOcean]

Bei der Deutschen Gesundheit handelt es sich um eine „Sozialabsicherung“ des sogenannten „Königreich Deutschland“, einer Reichsbürger-Organisation (https://de.wikipedia.org/wiki/Reichsb%C3%BCrgerbewegung; https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Fitzek sowie http://koenigreichdeutschland.org/de/). Die wählbaren Pflichtversicherungen sind etwa auf der Homepage des GKV-Spitzenverbands unter https://gkv-spitzenverband.de/krankenkassenliste.pdf zu finden. Insofern ist ein Wechsel in die Deutsche Gesundheit als Pflichtversicherung nicht möglich. Ein wirksamer Krankenkassenwechsel hat folglich nicht stattgefunden.

Und wenig überraschend:

Bei dem Kläger besteht als Bezieher von Arbeitslosengeld II nach § 20 Abs. 1 Nr. 2a SGB XI Versicherungspflicht in der gesetzlichen Pflegeversicherung.

Erstaunlich, dass die angeblich "aus der BRD ausgestiegenen" Königreichsdeutschen sich nur zu gern weiter von der BRD alimentieren lassen wollen.

[dtx]

Tolle Nummer. Weiß jemand, wer Patrick H. ist?