Der König: Oberster Verfassungsbrecher

[Das Chaos]

Wie wenig Fitzek, der in Interviews mit seinen überragenden Rechtskenntnissen prahlt, in seinem eigenen  Rechtssystem auskennt, zeigt ein aktueller Fall.

Am 6. Oktober hat Fitzek das "Gesetz zur Schaffung des Königlichen Schatzamtes" verkündet
(http://wiki.koenigreichdeutschland.de/images/f/f3/RGBl-2014-10.pdf).

Durch das Gesetz wird das "Königliche Schatzamt" als Wirtschafts- und Finanzministerium des KRD errichtet, das insbesondere die Zahlungsmittel des KRD emittieren, also die Rolle einer Notenbank
einnehmen, und die Geldmenge "überwachen" soll. Auch alle anderen Aufgaben, die durch die Geld-, Währungs- und Finanzverfassung des Königreiches Deutschland dem Staate übertragen, sind, soll das Schatzamt wahrnehmen.

Nach Art. 78 Abs. 2 der "Verfassung des Königreichs Deutschland" obliegt die Währungsemission allerdings einer "Königlichen Deutsche Staatsbank", also einer von der Ministerialverwaltung (die in Art. 78 Abs. 11 auch explizit genannt wird) getrennten staatlichen Einrichtung. Die Aufgabenübertragung auf das Königliche Schatzamt=Finanzministerium wäre damit nicht in Einklang zu bringen, es sei denn man sieht in dem jüngst verkündeten Gesetz eine implizite Verfassungsänderung. Allerdings sagt Art. 80 Abs. 4: "Diese Verfassung kann nur durch ein die Verfassung änderndes Gesetz geändert werden, welches den Wortlaut der Verfassung
ausdrücklich ändert oder ergänzt." Das ist nicht geschehen.
Ohnehin legt Art. 80 Abs. 3 unmissverständlich fest: "Eine Änderung der Verfassung in sämtlichen währungsrechtlichen Belangen ist unzulässig." Spätestens deshalb ist das am 6. Oktober verkündete Gesetz unwirksam - übrigens wie einige andere Gesetze Fitzeks aus diesem Jahr, die Änderungen in währungsrechtlicher
Hinsicht entgegen dem in der Verfassung ausgesprochenen Verbotvornahmen
(http://wiki.koenigreichdeutschland.de/images/e/e8/RGB-2014-01.pdf;
http://wiki.koenigreichdeutschland.de/images/0/05/RGB-2014-02.pdf).

Entweder man bezeichnet also Fitzek als einen mittlerweile notorischen Verfassungsbrecher, der sich
nicht an die eigenen Regeln hält oder aber als das, was bereits beim ersten Lesen der Verfassung ins Auge stach: als lupenreinen Diktator.

Seine minderbemittelten Lakaien und Speichellecker Horst dürfte dies nicht stören. Die nehmen ihm kritiklos alles ab.

[vollstrecker]

Unglaublich,  wie blöd die alle sind im KRD. ..

[PeterPetersen]

Die Fässer, deren Böden durch die Dummheit der KRD-Bürger ausgeschlagen wurden, stapeln sich mittlerweile bis zur Decke. Schade, dass es keinen Botschafter gibt, der sie auf das Schlamassel hinweisen kann 

[Happy Hater]

Entweder man bezeichnet also Fitzek als einen mittlerweile notorischen Verfassungsbrecher, der sich
nicht an die eigenen Regeln hält oder aber als das, was bereits beim ersten Lesen der Verfassung ins Auge stach: als lupenreinen Diktator.

Spoiler

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[Oberstes_souterrain]

Unglaublich,  wie blöd die alle sind im KRD. ..

Es heisst KRiD GbR 

haben die schun einen DUNS Eintrag

[kairo]

Es heisst KRiD GbR 

haben die schun einen DUNS Eintrag

Wollen wir sie anmelden?

[BlueOcean]

Yeah, wie üblich. Wer soll den Klapsenschreckverein eigentlich ernst nehmen wenn sie es nicht mal selber schaffen? Außerdem wird es ohnehin Zeit, dass Peter, der Obererste, mal wieder mit einer NeuNeuDeutschen Verfassung um die Ecke kommt.

[Das Chaos]

Es heisst KRiD GbR 

haben die schun einen DUNS Eintrag

Wollen wir sie anmelden?

Ich glaube, das ist nicht so einfach. So ein DUNS-Eintrag bringt ja auch Vorteile; so ist z.B. für die Erteilung einer Apple  Entwickler-Lizenz ein solcher Eintrag Voraussetzung.

[kairo]

Es heisst KRiD GbR 

haben die schun einen DUNS Eintrag

Wollen wir sie anmelden?

Ich glaube, das ist nicht so einfach. So ein DUNS-Eintrag bringt ja auch Vorteile; so ist z.B. für die Erteilung einer Apple  Entwickler-Lizenz ein solcher Eintrag Voraussetzung.

Na los, auf die App freue ich mich jetzt schon.

[Das Chaos]

Na los, auf die App freue ich mich jetzt schon.

Umrechnung von Euro in Engel oder eMark oder Reichsmark oder wasauchimmer.

[Oberstes_souterrain]

2 Ideen fuer die App


...
Die Zustift-App, in zwei Versionen vefuegbar

Gnome Edition: 1-Click Zustiften aller Girokonten

Souterrain Edition: 1-Click stiften gehen. Flugticket nach Paraguai und Taxe zum naechstliegenden Flughafen werden gebucht, gleichzeitig 20k-Worte umfassender Aufsatz verschickt, warum man jetzt ohne den eingeschnappten  Shilo Shizzo  auskommen muss. So. Da habt ihrs! Baeh!
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Die KRiD GbR Forums-App:

Gnome-Edition: Beruehren des Touchscreens loest eine Like fur den naechststehenden Beitrag der Grinsekatze oder Manuel aus.
Soutterain edition: Dislike fuer alle im Umkreis von 10 Beitraegen
...

[BlueOcean]

Na los, auf die App freue ich mich jetzt schon.

Umrechnung von Euro in Engel oder eMark oder Reichsmark oder wasauchimmer.

Das wird aber eine harte Nuss für die KRD-Programmierer! Euro in Engel, eMark, Reichsmark, NeuMark etc. hat einen Kurs von 1:1 aber bei Engel, eMark, Reichsmark, Quarkmark und sonstwas in Euro liegt der Kurs bei X:0. Da brauchen die bestimmt Sonderschichten in NeuDeutschVedischer Mathematik.

[hair mess]

Interessant wäre unter welcher Rubrik das KRD eingetragen werden würde. 
Doch wohl nicht Regierungsorganisationen. 
Wer kennt sich da aus?b

[Sandmännchen]

Unterhaltung wäre doch passend.

[BlueOcean]

Auch wenn Peterle sicher vom SIC-Code 6011 (Zentral- und Notenbanken) sowie insbesondere von 9121 (Gesetzgeber) träumen dürfte, halte ich 8063 (Psychiatrische Krankenhäuser) oder 9999 (Nicht klassifizierbare Einrichtungen) für angebrachter.

Scheitern würde er damit aber ohnehin, weil ein Herkunftsland anzugeben ist. Und D&B kennt zwar entlegene Gebiete wie 'Admiralty Island', 'Tokelau', 'Kiribati' oder die Carolinen-Inseln aber von dem neuen Staat des vom Schöpfer gesandten Messias, dem "Königreich Dünnpfiff", haben sie wohl noch nicht gehört.