Deutlich "pädagogischer" wäre es bei Nichterscheinen die Einsatzkosten abzurechnen oder noch zwei Wochen drauf zu schlagen. Und bevor die Juristen mich jetzt von wegen Grundrechten steinigen: Einfach die übliche vorzeitige Entlassung entsprechend einschränken.
Weitaus dramatischer finde ich übrigens die immer monatelange und manchmal jahrelange Dauer bis ein Gerichtsverfahren durchgeführt wird. Das tut niemand gut und führt aus meiner Sicht schon zu Erosionserscheinungen.
Es werden häufig übrigens auch andere Kosten abgerechnet aber das hilft meist nicht, weil die nichts pfändbares haben.
Wir müssen die Steuern drastisch erhöhen für viel mehr Polizei und SEK.
In bayerischen Gefängnissen hat man zur Gehaltssteigerung den Drogenhandel gewissermassen legalisiert. So liesse es sich auch teilweise finanzieren.
Kartelle im Gefängnis Wie die Russenmafia den Knast kontrolliert, sueddeutsche.de
Unrechtsrepublik Deutschland: So kuscht die Justiz vor der Russen-Mafia
Lange dauernde Gerichtsverfahren sehen viele Juristen gar nicht als Problem an. Ganz im Gegenteil sogar. Diese sind dann der Meinung, dass manche Verfahren, die Monatelang oder Jahrelang nicht bearbeitet werden, gar nicht mehr bearbeitet werden sollen oder finden Gründe dafür, dass diese Verfahren für alle Zukunft einfach ignoriert werden müssen. Da lässt man auch Mörder gerne mal laufen.
Derjenige, der sagt das so was nicht geht ist dann ein Querulant oder Reichsdepp usw.
Das gilt auch für Juristen, die sich dort an Grund- oder Menschenrechte halten. Wer es zu sehr macht wird aus dem Dienst entfernt, bleibt ganz unten oder wird gemobbt zB.
Er hat der Regierung doppelten Verfassungsbruch in einem Urteil bescheinigt und ist dann rausgeflogen:
http://www.taz.de/1/archiv/?dig=2007/04/11/a0114Als Richter Dr. Wiebel am BGH die jahrzehntelange verfassungswidrig praktizierte Geschäftsverteilung bei überbesetzten Senaten kritisierte, wurde er von vielen seiner Kollegen am höchsten deutschen ordentlichen Gericht mit einer Fülle emotionaler Reaktionen bedacht, die man nur als Mobbing bezeichnen konnte. Prof. Dr. Hochstätter
Da brauchst Du Dir also keine Gedanken machen.
Da machen Juristen ja auch schon einen riesigen Fehler. Es wird dort gegen Kollegen manchmal sogar ermittelt und eine Akte angelegt und dann wird die Akte verschwinden gelassen und die Beweismittel (Jürgen Roth, Buch "Der Deutschland Clan").
Bei uns macht das der Generalstaatsanwalt anders. Dieser hat unerlaubte Handlungen, die die Staatsanwälte innerhalb ihrer Diensttätigkeit ausüben für ausdrücklich erlaubt erklärt und so spart man endlich eine Menge arbeit und kann sich mehr um solche Leute kümmern oder um Querulanten, die meinen Unschuldig zu sein (Sperrwirkung für Straftatbestände und Rechtsbeugungsprivileg für Staatsjuristen
http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsbeugung ).
Das kann man aber auch nicht in jedem Fall sagen, weil in einem Fall ist er verklagt worden und das Verwaltungsgericht entschied, dass die Betrugsbeute zurück gezahlt werden müsse. Und nach einem weiteren Mahnbescheid hat er auch die Zinsen zahlen müssen. Gegen die 5 Verwaltungsrichter vorzugehen gestaltet sich schwierig.
Und da brauchen wir auch mehr Polizeipersonal, damit zB. auch gegen solche Leute Beweismittel verbessert werden können und das die Verwaltung so geregelt wird, dass Richter sich nicht in Akten notieren müssen "Nicht sagen", weil die Überwachung zu gut war und dadurch konnte er zwar wegen zweier Straftaten, die er begangen hat sofort Inhaftiert werden aber letztlich konnte man ihm diese wegen der Panne nicht nachweisen:
https://www.youtube.com/watch?v=-N8sRA0ITPkSolche Querulanten-Leute wie Michael Dienelt etc. haben einfach noch viel zu viel Rechte.
Thema: Ein neuer Stern am Reichsdeppenhimmel: Michael Dienelt (Gelesen 202223 mal)
