Autor Thema: Mario Rönsch in Budapest verhaftet  (Gelesen 662 mal)

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Offline Pantotheus

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Re: Mario Rönsch in Budapest verhaftet
« Antwort #15 am: 5. Dezember 2018, 15:29:59 »
Da komme ich nicht ganz mit: Ein Gegenstand, der Hartgummigeschosse verschießt, soll ein Alarm- oder Signalgerät sein?
Dann ist also gewiss auch eine Armbrust ein Alarm- und Signalgerät?
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Re: Mario Rönsch in Budapest verhaftet
« Antwort #16 am: 5. Dezember 2018, 15:38:45 »
Kommt da eigentlich zum illegalen Handel nicht noch der Schmuggel nach Deutschland dazu?
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Offline Reichsschlafschaf

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Re: Mario Rönsch in Budapest verhaftet
« Antwort #17 am: 5. Dezember 2018, 15:55:14 »
Dann ist also gewiss auch eine Armbrust ein Alarm- und Signalgerät?

In Ungarn vielleicht schon ...   ;)
Als Angeklagter darf er natürlich jeden Schmarrn erzählen, aber zumindest meine Erfahrung mit Strafrichtern ist, daß die nicht ganz verblödet sind.       8)

Kommt da eigentlich zum illegalen Handel nicht noch der Schmuggel nach Deutschland dazu?

Das dürfte eher die Empfänger betreffen. Die hätten eine Einfuhrgenehmigung einholen und beim Zoll vorlegen müssen.
Offenbar haben aber alle brav ihre Strafbefehle akzeptiert und gezahlt. Jedenfalls liest/las man nichts von denen.
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!
 
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Offline Müll Mann

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Re: Mario Rönsch in Budapest verhaftet
« Antwort #18 am: 5. Dezember 2018, 15:59:43 »
nicht noch der Schmuggel nach Deutschland dazu
Nein. Schmuggel bezeichnet die Hinterziehung von Einfuhrabgaben. Da es hier aber um die innergemeinschaftliche Verbringung geht, fallen keine Einfuhrabgaben an. Bei Zigaretten ist das was anderes, weil da auch innergemeinschaftlich die Tabaksteuer hinterzogen werden kann. Auf Waffen gibt es aber keine extra Steuer.
Würde auch nicht ins Gewich fallen, da es sich um Tateinheit handeln würde und in diesem Fall nach dem Absorptionsprinzip die Bestrafung nur nach der höher bestraftet Tat erfolgt. Für die Mindeststrafe gilt dann aber auch die höhere von beiden Mindeststrafen.

Die hätten eine Einfuhrgenehmigung einholen und beim Zoll vorlegen müssen.
Eine Verbringungserlaubnis (§ 29 WaffG), da innergemeinschaftlich.
« Letzte Änderung: 5. Dezember 2018, 16:01:58 von Müll Mann »
 
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Offline Pantotheus

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Re: Mario Rönsch in Budapest verhaftet
« Antwort #19 am: 5. Dezember 2018, 20:54:26 »
Wie sich die Ausreden gleichen: Rönsch schwadroniert etwas von "Alarm- und Signalgeräten", Schaller dreht sich um die Begriffe "verbotene" und "gefährliche Waffe", Fatzke zog sich daran hoch, dass sein Tonfa (oder war's was Anderes?) doch nicht zum Erwürgen geeignet gewesen sei.
Wie ich bereits anderswo im Forum einmal schrieb: Über den Sinn von Waffenvorschriften kann man sicher streiten, besonders im Blick auf nationale Unterschiede. In Deutschland sind Messer verboten, die man in Frankreich im Souvenir-Shop kaufen kann.
Allerdings spiegeln solche Vorschriften nun einmal die Wertungen des dazu berufenen Gesetzgebers. Wenn der Gesetzgeber eben keine Schlagstöcke oder automatischen Messer haben will, ist es nun mal so. Die ganzen "Gegenargumente" sollen nur das eine Argument verschleiern, dass es den Betreffenden eben nicht passt, den Willen des Gesetzgebers zu achten. Sie setzen ihren Willen über den des Gesetzgebers. Das ist ja letztlich auch immer das Grundproblem von RD.
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