Alexander E. Schröpfer - AKQUISEscout

[dtx]

Das hatten wir erst vor wenigen Tagen durchgekaut: Droht X mit Selbstmord, um Y zu einem bestimmten Handeln zu bewegen, so ist dies kein "empfindliches Übel", da es ja nicht Y träfe, sondern X. Aus Sicht von Y ist der Selbstmord von X womöglich sogar die angenehmere Entwicklung, als weiterhin einen Querulanten auf dem Halse zu haben, also vielleicht gar nicht so übel.

Soweit richtig, aber bei genauerer Betrachtung könnten sich im Nachgang eines wirklichen Todesfalles - von denen es ja schon genügend gab - doch noch empfindliche Übel ergeben. Man könnte also abseits der offenbaren Kausalitäten als Richter doch, einmal nach der Motivation der Drohnung fragend, zu dem Schluß kommen, daß derjenige ein "empfindliches Übel" ins Feld führen wollte. Und wenn sich denn herausstellt, daß diese Drohung, sofern bis zu Ende gedacht, doch geeignet gewesen wäre, ihren Zweck zu erfüllen ...
Schließlich sind nicht alle Fallmanager solche Drachen, wie mancher es aus der Tatsache schließt, daß die Person anscheinend freiwillig da arbeitet. Vor allem in den sogenannten Optionskommunen ist es gar nicht so selten, daß jemand über ein anderes Amt in den kommunalen Dienst kam und sich später plötzlich via Abordnung im Jobcenter wiederfand. Schließlich wurde die Konstruktion hinreichend häufig auch zu diesem Zweck ins Werk gesetzt.

Im konkreten Fall (falls er denn echt ist) erlischt wohl mit dem Eintritt in eine psychiatrische Einrichtung die Betreuungspflicht des Jobcenters.

Das würde sie tatsächlich, sofern die Unterbringung prognostisch wenigstens sechs Monate andauert (§ 7 Abs 4 Satz 3 Nr. 1 SGB II). Ob es dafür reicht, ist die Frage.

Der Jobcenter-Mitarbeiter darf also froh sein, dass er einen Fall weniger auf dem Tisch hat.

Das macht nichts. Wenn er darob Langeweile hat, kriegt er eben drei neue.

@Pantotheus

[Schattendiplomat]

Besonders schön finde ich folgenden Satz in dem Schreiben:

(…) bestehen angesichts ihrer Ausführungen auch Zweifel, dass Sie die Schriften in einem Zustand der Geschäftsfähigkeit verfasst haben. [sic!]
(…)

#madeMyDay - so genial, das hört sich ein bisschen nach "was sie schreiben ist so wirr, dass es nur von jemanden im Zustand geistiger Verwirrtheit verfasst worden sein kann." und das trifft ja auch zu.

[Müll Mann]

Dem Aquise-Scout war anscheinend über die feiertage langweilig, deswegen hat er Facebook zugespammt. Unter anderem regt er sich über ein Knöllchen in Höhe von 0 EUR auf.

[facebook]https://www.facebook.com/BEWUSSTscout/posts/966484650203969?__xts__[0]=68.ARAbypNcb7IpUByVAMu-Y7iFHInTbbxr2wAWJM5mMaUgKKU20WwWpQa8b6ro0s52pMQX0ErjcQuaPtI0w_hHzcvoDuxDUZXpEWlDcpDSezjWCjdn6zHgjNkbR51Uc8reDRZQX2cT5_5uyUoBC9403Di-Jo4SkjJPB5XJ913-PXLfj2oMKgn0TPlctNLaOACEPaAvUlIPz_gsYAD_oqu0LeD8P3uDJF3VxsVLfejtk8aBUBxEolVfp7Ky8ZlAtBbPNi6XMnhwcpBmbD-ug8yC2qp1VWOdzkYKiT_1aQ3jLwd25unZ8jUD9st_luw090Pqyj8CU_UKIM_c6YlVJj5-6kE&__tn__=-R[/facebook]

♥Straßenverkehrsordnung und Grundrechteeinschränkung♥
Nachdem die Straßenverkehrsordnung keine Grundrechteeinschränkungen zitiert nach Art. 19 Grundgesetz darf auch kein Verwarnungsgeld erhoben werden:
Bsp.: ... Zum Sachverhalt: Dies ist eine unerlaubte, freiheitseinschränkende Maßnahme bzw. ein Grundrechtseingriff nach Sichtweise des BVerfG im Urteil vom 24. Juli 2018 - BVerfG, Urteil des Zweiten Senats vom 24. Juli 2018 - 2 BvR 309/15 - Rn. (1-131), zu welchem in keinem formell fehlerfreien - also zitierenden Gesetz - eine staatliche Ermächtigung erfolgt ist. Grundrechtsverstoß Artikel 19 (2) und 19 (1) Satz 2 Grundgesetz.
Ich halte den Busbahnhof für öffentlichen Raum, den jeder betreten darf. Hätte ich gewusst, daß das kein öffentlicher Raum ist, den jeder betreten oder befahren darf, hätte ich von dieser Handlung Abstand genommen.
Ermessensfehlerfrei, verhältnismäßig und ausreichend als mildestes Mittel hätte eine kostenfreie Information/ Verwarnung ausgereicht.
Mit freundlichen Grüßen
...

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 19
(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
http://www.bverfg.de/e/rs20180724_2bvr030915.html

In dem von ihm zitierten Urteil des BVerfG geht es aber nicht um die StVO sondern um die Fixierung eines Patienten. Für uns mag das unterschiedlich sein, aber für den Geschröpften fühlt es sich wohl wie eine 7-Punkt-Fixierung an, wenn er seine Karre nicht überall da hinstellen darf, wo er gerne möchte. In dem Urteil geht es außerdem um den Richtervorbehalt und die fehlende Normenklarheit der landesgesetzlichen regelungen, nicht aber um das Zitiergebot.

Der Gute scheint auch etwas untervögelt zu sein, jedenfalls postet er solche Dinge:





[facebook]https://www.facebook.com/BEWUSSTscout/posts/966983490154085?__xts__[0]=68.ARA-I4ozOPVvwolehvt9wKTk328V-NXFVgWZuL4jurCcwbfYp9UFwwwkAAslvhJPjKSa7teSrsVU4nJh3ekp2DbadxsuoxJNDbYizuEKnepdp5Oakxhfe4uIEtTg8OGeRFuinkKg4dei7sQl9rSgkGo3lTooe1OLmbaQmGYnna4HCto2MUz2zUbseEhoL69W51Umvqpxte8ei1yse5vGYHmoMQ8V4lDurMECN2YKCcRUPRno6XYw6I_JNWqYrN5z0i9DoAQY1CMaHAzPPlAa23-sys0RVbM9HegrDlQhdOifKcJOo4f9d4PUgdqgknY5F0Lm3JiVZ-YMF83Y0rhVgAKjCaJo29U&__tn__=-R[/facebook]

Etwas Selbstbeweihräucherung darf auch nicht fehlen:

♥ Das ist Alexander ♥
♥ Alexander hilft Menschen ♥
♥ Alexander erwartet keine Gegenleistung ♥
♥ Alexander ist bescheiden ♥
♥ Sei wie Alexander ♥

War der bei Moni in der Lehre, wegen der vielen Herzchen?

Auf seinem anderen Profil beschwert er sich über Kürzungen und den zu niedrigen Regelsatz bei Hartz IV.
Für einen Urlaub am Balaton scheint es trotzdem gereicht zu haben.

[SchlafSchaf]

Der nette Hinweis aus Passau ist wahrscheinlich nicht mal ihm widerfahren, das Ding geistert seit 2 Wochen durch verschiedene Gruppen auf FB.

[Müll Mann]

das Ding geistert seit 2 Wochen durch verschiedene Gruppen auf FB.

Ob das überhaupt echt ist? Mir fehlen da Datum, Uhrzeit, Ort.

[hair mess]

Echt ist das sicher, das ist die Weihnachtsaktion der Stadt Passau.

[Schnabelgroß]

das Ding geistert seit 2 Wochen durch verschiedene Gruppen auf FB.

Ob das überhaupt echt ist? Mir fehlen da Datum, Uhrzeit, Ort.

Scheint echt, aber auch geklaut zu sein

https://www.passau-erleben.de/2017/12/27/glueck-gehabt-0-euro-strafzettel-an-weihnachten/

Spoiler

. „Glück gehabt!“ – 0 Euro-Strafzettel an Weihnachten
SB
27. Dezember 2017
Damit hat wohl keiner an Weihnachten in Passau gerechnet: die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Verkehrsüberwachung verteilte zwar auch am 23. Dezember „Strafzettel“, aber mit dem Titel „Glück gehabt!“ und einem Verwarnungsgeld von 0 Euro – auch Michael hat so einen bekommen, der uns ein Foto davon zur Verfügung stellte. Ganz genau steht auf dem Knöllchen: „Sie haben Ihr Fahrzeug nicht den Vorschriften entsprechend der Straßenverkehrsordnung (STVO) abgestellt. Wir hoffen, dass Sie zukünftig die Regelungen der STVO einhalten und damit ein Verwarnungsgeld vermeiden.“

Dem ganzen wird von der Verkehrsüberwachung auch noch einer drauf gesetzt: „Wir wünschen Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch!“ Eine tolle Aktion der Stadt Passau – und das finden auch die User im Netz, wo die Bilder der Strafzettel durch die Passauer Communitys gehen. In der Facebook-Gruppe „Du kommst aus Passau, wenn…“ wird die Aktion hoch gelobt: „Wow, die Passauer haben noch ein Herz!“ schreibt z.B. Ingrid und Sandra meint: „Cool das einfach a moi a Auge zu gedrückt wird, find ich supiii“.

Die Stadt Passau hat die Regelung in diesem Jahr zum ersten Mal getroffen und uns dazu folgende Auskunft erteilt: „Die Zettel wurden an Fahrzeuge verteilt, die eine gewisse Zeit im eingeschränkten Halteverbot standen oder deren Parkschein abgelaufen war. Parkverstöße z. B. im absoluten Halteverbot, auf Parkplätzen für behinderte Menschen oder auch auf Anwohnerparkplätzen wurden regulär geahndet.“ Da hat das Christkindl in Form der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Passau noch einmal ein weihnachtliches Auge zugedrückt!   

[close]

[Evil Dude]

Der Gute scheint auch etwas untervögelt zu sein, jedenfalls postet er solche Dinge:

Na das will ich doch hoffen! Er hat bei Kindern schon genug Schaden angerichtet, da sollte er nicht auch selbst noch welche bekommen können!

Er kann ja mit TTA und dem VOLLxPFOSTEN eine Selbsthilfegruppe gründen.

Mit dem richtigen Namen dafür dürfte es ordentlich Zulauf geben und sie finden endlich ein paar Freunde . . .

Spoiler

Nazis - Zu blöd zum w!xxxen! 

[close]

[Pirx]

Solche Aktionen sind nicht neu, Beispiel Calau: Da macht man soetwas schon seit 2001.
Zum Teil führt das dort zu zusätzlichen Falschparkern. 

Am 6. Dezember verteilte der Calauer Politeur Jörg Suchomel wieder "Kalauer statt Knöllchen" in der Innenstadt. Davon konnte er mehr als 100 unters autofahrende Volk bringen. Klarer Beleg dafür, dass die seit 2001 in Calau durchgeführte Aktion echtes Hitpotenzial hat. „Es gibt regelrecht Sammler, die teilweise weite Strecken auf sich nehmen und an diesem Tag absichtlich falsch parken“, erklärt Jörg Suchomel. Neben einem echten Kalauer und einem augenzwinkernden Anschreiben von Bürgermeister Werner Suchner verteilte der Politeur in diesem Jahr erstmals echte Calauer Duftbäume fürs Auto. Wer dieses Jahr keinen abbekommen hat oder noch einen möchte, der sollte sich den 18. April 2019 vormerken. An diesem Gründonnerstag verteilt der Calauer Politeur wieder "Kalauer statt Knöllchen"...

[Evil Dude]

Meiner Meinung nach verstossen solche Aktionen gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz und sollten nicht zulässig sein. Wer am 23.06. ertappt wird, muss bezahlen, wer am 23.12. ertappt wird, muss nicht bezahlen. Dass da noch keiner drauf gekommen ist, zu klagen wenn er an einen anderen Tag erwischt wurde und zahlen musste! 

[Müll Mann]

Dass da noch keiner drauf gekommen ist, zu klagen wenn er an einen anderen Tag erwischt wurde und zahlen musste!

Juristen sagen dazu: Es gibt keine Gleichheit im Unrecht.
Außerdem giilt im Ordnungswidrigkeitenrecht das Opportunitätsprinzip.

[Gutemine]

Schröpfer will wohl mal ausnahmesweise etwas für seine "Bildung" tun. Kann man nur hoffen, dass die entsprechend Sicherheitspersonal am Start haben.

[Observer]

Klingt auf jeden Fall sehr interessant. Wenn ich Zeit habe,werde ich mir das anschauen.

[Neubuerger]

Schröpfer will wohl mal ausnahmesweise etwas für seine "Bildung" tun. Kann man nur hoffen, dass die entsprechend Sicherheitspersonal am Start haben.

Zumindest haben sie jetzt einen Hinweis auf den Schröpfkopf erhalten.

[Observer]

Schröpfer will wohl mal ausnahmesweise etwas für seine "Bildung" tun. Kann man nur hoffen, dass die entsprechend Sicherheitspersonal am Start haben.

Zumindest haben sie jetzt einen Hinweis auf den Schröpfkopf erhalten.

Also Schröpfer war nicht da. Aber der Hinweis kam definitiv an. Jedenfalls verlief der Vortrag ohne Störungen.