Bernd Meihöfener - Magistrat von Bad Salzuflen - Staatenbund Deutschland

[Gutemine]

Leider ist der Artikel gebührenpflichtig, vielleicht gibt es ja jemand der ihn Spoilern kann.

Der "Magistrat" will Friedensvertrag für Bad Salzuflen

Astrid Sewing am 04.04.2017 um 07:00 Uhr

Ein Salzufler behauptet auf seiner Internetseite, dass die preußischen Grenzen gelten. Die Stadt will gegen den Mann, den sie der "Reichsbürger-"Szene zuordnet, auf Unterlassung klagen.

http://www.lz.de/lippe/bad_salzuflen/21739612_Der-Magistrat-will-Friedensvertrag-fuer-Bad-Salzuflen.html

Soweit der Teaser.

Bei der Internetseite handelt es sich um die Seite:

http://www.amt-bad-salzuflen.de

Laut Denic ist der Betreiber:

Domain
    amt-bad-salzuflen.de
Letzte Aktualisierung
    22.10.2016

Domaininhaber

Der Domaininhaber ist der Vertragspartner der DENIC und damit der an der Domain materiell Berechtigte.

Domaininhaber
    Natnari Meihöfener
Adresse
    Goethestr 26
PLZ
    32105
Ort
    Bad Salzuflen
Land
    DE

Da hält sich der Bernd aus der Familie Maienhöfer wohl für besonders schlau indem er einen falschen Vornamen angibt.

Bernd hat noch eine weitere Seite, die nennt sich:

http://www.brd-wissen.de

Auch hier arbeitet er mit falschen Daten:

Domain
    brd-wissen.de
Letzte Aktualisierung
    22.10.2016

Domaininhaber

Der Domaininhaber ist der Vertragspartner der DENIC und damit der an der Domain materiell Berechtigte.

Domaininhaber
    Natnari Meihöfener
Adresse
    Volkhausenstr. 21
PLZ
    32105
Ort
    Bad Salzuflen
Land
    DE

Zu finden ist auf beiden Seiten das übliche Geschwurbel der "Gemeindereorganisierer" aus dem Umfeld des "Staatenbund", Verfassunggebende Versammlung bzw. der RuStAGler eben.

Meiner Meinung nach ist immer deutlich zu sehen, dass -je mehr unsere Klientel scheitert- die verschiedenen "Denken", also Preussen, Staatenbund, RuStAGler, Selbstverwaltung, OPPT etc.pp. durcheinandergeworfen und gemischt werden.

Stadtaktivierung

Mit dieser Urkunde setzen wir alle angeschriebenen Institutionen, die Einheitliche Stelle und die beauftragte Person für die Deutsche Frage in Kenntnis, dass die Stadt Bad Salzuflen am 5. September 2016 in ihrer Gemarkung vor 1914 zuzüglich der staatlichen 12 Seemeilen zu staatenlosem Raum, Stadtbezirk Bad Salzuflen, ehemals königliche Provinz , Fürstentum Lippe nach der Gemeinde-, Stadt- und Dorf-Ordnung für das Fürstenthum Lippe vom 19. März 1856 von wahlberechtigten Staatsangehörigen im Notstand aktiviert, organisiert wurde und bewohnt ist.
Dabei beziehen wir uns, getrennt von den aufgezwungenen Lehnsrechten aus dem Vatikan, auf das tatsächliche und höherrangige Eigentumsrecht der Erstbesiedlung durch unsere germanischen Ahnen im hiesigen Raum. Dieses Recht ist auch aktuell zu finden, in dem sogenannten GG, den sogenannten Landessatzungen und Landesverfassungen oder in der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung, sowie den Landgemeinde- und Städteordnungen. Damit nehmen wir als naturstaatliche Bürger der Stadt Bad Salzuflen den Boden der Gemarkung zurück in unser Eigentum und stellen es unter unsere Verwaltung.
Die Stadt Bad Salzuflen in deren ursprünglichen Gemarkung, Stand 1914, in der ehemals königlichen Provinz, als staatliche Einheit des Staates Fürstentum Lippe – auf der rechtlichen Grundlage des Burgfriedens  vom 4. August 1914 – signalisiert hiermit den Vertretern der Staatsvölker der Besatzungsmächte der Kriegswirren seit 1914 die
Bereitschaft zum Frieden auch im Sinne der Verträge der Entente Cordiale (Rückversicherungsverträge) bis 1918.

Wir haben die Verfassung Preußens von 1850 unter Beachtung des am 4. August 1914 ausgerufenen Burgfriedens aktiviert. Der Staat Preußen ist damit wieder aktiv. Inwohner der Stadt Bad Salzuflen sind von nun an Kraft Gesetz Bürger und Indigenate des Staates Fürstentum Lippe. Durch das staatliche Prinzip der Subsidiarität
im ehemals lutherisch ausgerichtetem und damit unter code cevil stehendem Königreich Preußen konnte der Staat nach der Verfassung Preußens von 1850 kaum noch in die Belange der Städte /Gemeinden eingreifen.

Möge von nun an in der Stadt Bad Salzuflen die Macht der Liebe die Liebe zur Macht immer übersteigen!

In der Besatzungszeit ist es nach der sogenannten völkerrechtlichen Haager Landkriegsordnung (HLKO) von 1907 laut Artikel 43 untersagt, neue Länder, Städte oder Gesetze anzuordnen. Die Eingemeindungen – durch „durch Besatzungsmacht mit Nordrhein-Westfalen in den späteren Regierungsbezirk Detmold vereinigt.“ – am 1. Juli 1972 und auch davor durch die Siegermächte sind nicht zulässig und somit nichtig. Zusätzlich erinnern wir Sie auch an den Befehl Nr. 46 der Alliierten Hohen Kommission, der 1955 von der UdSSR aufgehoben wurde.
Sollten Sie oder Ihre Institution uns wahlberechtigten Bürger der staatlichen Gemeinde gegenüber, aus den Besatzungsrechten und Verträgen Hoheitsrechte geltend machen können, so sind diese in schriftlicher Form innerhalb der internationalen Frist von 21 Tagen bei uns mit Nachweis zu benennen. Zur vollständigen Dokumentation und Offenlegung der Rechtslage haben wir Einsicht in zurückgehaltene und auch bislang verschlossene Akten zu erhalten.
Die Rechte des Bodens lagen in dem lutherisch begründeten Königshaus Preußens auch vor 1914 in den Gemarkungen, womit die hoheitlichen Rechte auch heute wieder von den Bürgern übernommen werden. Deshalb sind nach Ablauf der oben genannten Frist in der Stadt Bad Salzuflen, in dem Stadtbezirk Bad Salzuflen in deren Gemarkung vor 1914 die Grundlagen zur vollen Geschäftsfähigkeit wieder geschaffen, mit allen sich daraus ergebenden Rechten für die aktivierte Stadt Bad Salzuflen, den aktivierten Stadtbezirk Bad Salzuflen, deren Bürger und Unternehmen. Auf dieser Grundlage sind die hoheitlichen Rechte der Einwohner und die Immunität deren gewählten Vertreter in Kraft und sofort wirksam. Wir berufen uns, auf dem friedlichen Weg der
Rückholung der höchsten Macht in der Gemeinde, auf das Erstgeborenenrecht des Esau–Segen.

Stellv. Magistrat und Gebietsverweser im Notstand der Stadt Bad Salzuflen

Schaut man sein Impressum auf den beiden Seiten an, wird einem schnell klar, hier handelt es sich um einen ausgefuchsten Youtube-Juristen, der nicht nur das Disclaimer-Urteil überhaupt nicht verstanden hat, sondern dem auch nicht klar ist, dass die Aussage "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt" schon richtig teuer werden kann. 

Impressum

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info[at]brd-wissen.de

Bei Bernd scheint es sich um ein Paradeexemplar der gescheiterten Existenzen zu handeln. Er scheint immerhin schon zwei GmbHs mit Schwung in den Sand gesetzt zu haben.

[Igor Strawinski]

Leider ist der Artikel gebührenpflichtig, vielleicht gibt es ja jemand der ihn Spoilern kann.

@Gutemine

Gerne, für mein Sonnenstaatland mach ich alles!

Der "Magistrat" will Friedensvertrag für Bad Salzuflen

Kleinteilig: Auf dieser alten Karte aus dem 19. Jahrhundert gibt es neben
Salzuflen auch Oberwüsten. Nach Ansicht eines Salzuflers ist das auch
heute noch eine eigenständige Gemeinde. (© Montage: Maren Brettmeier,
Karte: Geobasisdaten Lippe)

Spoiler

Bad Salzuflen. Das Stadtwappen von Bad Salzuflen, die Salinen, das alte Rathaus – alles sieht nach einer offiziellen Internetseite der Stadt Bad Salzuflen aus. Wer klickt, findet ein Impressum, zu dem sich der „Stellvertretende Magistrat im Notstand der Stadt Bad Salzuflen" bekennt.

Durch Nachfrage der LZ ist Armin Weißing, Fachbereichsleiter Recht, Sicherheit und Ordnung, der Stadt Bad Salzuflen auf den Fall aufmerksam geworden. „Reichsbürger" – das fällt ihm dabei sofort ein. Er sieht darin einen Fall der Amtsanmaßung und will Anzeige erstatten.

Auf der Internetseite ist von weiteren „reaktivierten Gemeinden die Rede". Oberwüsten und Herford werden aufgelistet, die Stadt Bad Salzuflen wird als „Unternehmen" bezeichnet. Die Internetseite ist auf eine Frau registriert, deren Mann ist bei der Stadt Bad Salzuflen und auch bei der Staatsanwaltschaft kein Unbekannter. Sebastian Z. (Name von der Redaktion geändert) hat wiederholt Schreiben an die Stadt geschickt, einen Strafantrag wegen Amtsanmaßung gab es im vergangenen Jahr.

Auf Nachfrage der LZ gibt Z. zu, dass er hinter der Internetseite steht. Allerdings weist er von sich, irgendetwas mit den „Reichsbürgern" zu tun zu haben. Er halte sich strikt an die Gesetze der BRD. Die Reaktivierung der Gemeinden solle dazu führen, Volksbegehren durchzuführen. Ziel sei, einen Friedensvertrag zu bekommen. „Den gibt es seit dem Weltkrieg nicht. Darüber soll sich die breite Masse Gedanken machen", sagt der Salzufler, der „gerne zum Interview bereit ist, wenn alles im Wortlaut so abgedruckt wird, wie ich das sage". Andernfalls müsse die LZ 50.000 Euro zahlen.

Dass es im Raum Paderborn einen weiteren Mann gibt, der ebenfalls dazu auffordert, Gemeinden zu reaktivieren, der Ausweise verkauft, Vorträge anbietet und vieles mehr, will Z. nicht gewusst haben.

Die Nachfrage beim Staatsschutz in Bielefeld ergibt, dass die sogenannten „Selbstverwalter" unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen. Die Gruppen berufen sich auf den Vorkriegsstatus und erkennen nur die alten Grenzen an. Die „Reichsbürger" seien auch keine einheitliche Gruppe. Es gebe viele verschiedene Strömungen, was es auch schwer mache, Zahlen für OWL zu nennen.

Oberstaatsanwalt Ralf Vetter sieht ebenfalls das Problem. „Es ist keine Partei, die sind nicht einheitlich organisiert. Das macht es schwerer, gegen sie vorzugehen", sagt er. Insgesamt werde das Problem deutlich ernster genommen. „Nachdem ein Polizist von einem Reichsbürger erschossen worden ist, wird viel genauer hingeschaut."

In Bad Salzuflen überlegt Fachgebietsleiter Armin Weißing, welche juristischen Schritte er einleitet. „Es geht nicht an, dass jemand so tut, als wäre er ein offizieller Vertreter der Stadt. Wir werden fordern, dass die Seite verschwindet oder aber komplett geändert wird. Aber wenn Sie zivilrechtlich klagen, dann haben Sie oft schlechte Karten – in den meisten Fällen ist da nichts zu holen."

Kommentar: "Gefährliche Haltung"

von Astrid Sewing

Ellenlange pseudojuristische Aufsätze begründen eine Ideologie, die anfangs belächelt wurde. Die sogenannten „Reichsbürger" negieren alles, was mit der demokratischen Grundordnung zu tun hat, und propagieren ihre eigenen Gesetze. Weil die BRD ein Unternehmen ist, zahlen sie keine Steuern. Dadurch geraten sie automatisch mit dem Gesetz in Konflikt, und es macht sich so etwas wie eine Märtyrer-Haltung breit. Im Internet lässt sich das alles unkontrolliert verbreiten, und gerade deshalb ist es wichtig, dass gegen die Betreiber solcher Webseiten juristisch vorgegangen wird.

Macht man es nicht, dann läuft sich das nicht einfach tot, sondern es lockt andere Spinner an. Und die sind keineswegs immer harmlos. Dass in Bayern ein Polizist erschossen worden ist, zeigt, dass es leichtsinnig ist, die „Reichsbürger" generell zu unterschätzen.

Und auch wenn sich der Staatsschutz Bielefeld schwer tut, Zahlen zu nennen, gibt es sie trotzdem. Das Innenministerium rechnet 1000 Personen dieser Szene zu – Tendenz steigend. Das Bundesamt für Verfassungsschutz nennt 10.000 bundesweit – die Sympathisanten nicht mitgerechnet.

Viele von ihnen landen übrigens im sozialen Abseits, denn mit den Finanzbehörden ist nicht gut Kirschen essen, wenn die Steuern nicht gezahlt werden. Letztendlich führt der Weg in die private Insolvenz. Es bleibt dann Hartz IV – eine staatliche Leistung, die die Empfänger eigentlich gar nicht nehmen dürften. Schließlich existiert die BRD in ihren Augen ja nicht.


Was sind "Reichsbürger"?

Sie tauchen immer mehr in den Medien auf - die sogenannten "Reichsbürger". Sie treten in Gruppen oder als Einzelpersonen auf. Ihr Gedankengut ist geprägt von einer hauptsächlich rechtextremistischer Ideologie und von Verschwörungstheorien. Dabei gibt es untereinander verschiedene Ausprägungen und Bewegungen. Teilweise sind "Reichsbürger" auch untereinander zerstritten.

Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Partei Die Linke aus dem Jahr 2012, gibt es eine einheitliche "Reichsbürgerbewegung" nicht. Dennoch lassen sich folgende Gemeinsamkeiten feststellen:

Sie erkennen die Bundesrepublik Deutschland mit ihrem Grundgesetz nicht an.
Sie behaupten, das Deutsche Reich (einige halten an den Grenzen von 1937 fest) bestehe bis heute, es sei aber durch Alliierte besetzt.
Sie gründen eigene Regierungen, Staaten oder Monarchien.
Anhänger weisen sich oft mit selbstproduzierten Ausweisen aus.
Teilweise leugnen sie historische Fakten.
Verfassungsschutz: 700 Reichsbürger haben Waffenschein

Berlin (dpa). Von den rund 10.000 sogenannten "Reichsbürgern" in Deutschland haben nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) 700 eine waffenrechtliche Erlaubnis. "Wir sehen bei Teilen der Reichsbürgerszene eine erhebliche Gewaltbereitschaft", sagte BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen in Berlin.

"Umso problematischer ist es, dass so viele "Reichsbürger" eine Waffenberechtigung haben." In Zusammenarbeit mit den Ländern würden die Genehmigungen daher nun überprüft. "Prioritäres Ziel ist es, auf deren Entzug hinzuwirken", sagte Maaßen.

Die Sicherheitsbehörden sehen Waffen bei "Reichsbürgern" mit Sorge. Im Oktober hatte einer von ihnen in Georgensgmünd bei Nürnberg einen Polizisten erschossen und drei weitere Beamte zum Teil schwer verletzt.

Zitat:"700 Reichsbürger haben Waffenschein" Ganz sicher nicht. Waffenscheine werden nur in Ausnahmefällen erteilt. Entweder eine Sportschützen WBK oder ein Jagdschein.

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[Chemtrail-Fan]

Schaut man sein Impressum auf den beiden Seiten an, wird einem schnell klar, hier handelt es sich um einen ausgefuchsten Youtube-Juristen, der nicht nur das Disclaimer-Urteil überhaupt nicht verstanden hat, sondern dem auch nicht klar ist, dass die Aussage "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt" schon richtig teuer werden kann. 

Ich sehe da gar nichts, was den Namen "Impressum" verdienen würde. Sonst legen doch diese Gestalten immer so enorm hohen Wert auf ein korrektes Impressum (natürlich nur, wenn es um gegnerische Seiten geht, da wird dann bis zum letzten Komma gemäkelt).
Wenn der Name des Inhabers falsch ist, wäre das übrigens ein Grund, die Domain(s) wieder zu entziehen. Nach den Vergaberichtlinien der Denic ist für Eigentümer und/oder Admin-C eine ladungsfähige Adresse anzugeben. Das dürfte bei einem erfundenen/verfälschten Namen wohl kaum der Fall sein.

[Gutemine]

@Igor Strawinski

Vielen, vielen Dank!

Das passt aber auch dazu, dass der gute Mann wohl eine Thai-Frau hat. Er scheint sich ohnehin mehr für eine Ansiedlung in Thailand, als für Deutschland zu interessieren. Logisch, da könnte man von ALGII leben wie ein König. 

Traurig ist allerdings, dass den betroffenen Behörden anscheinend nichts einfällt. Gut, Irrsinn ist nicht strafbar, aber allein über das Impressum könnte man hier durchaus aktiv werden.

Von der Verwendung des Stadtwappens und ähnlichen Kleinigkeiten mal gar nicht zu reden.

[Schnabelgroß]

Der hier kommt zwar ganz woanders her (Allgäu), gehört aber auch zum selben "Staatenbund Deutschland":

"Harry von Geislingen, geb. a.d.f. Lipke", Geisterheiler, Lebensberatung u.a.  http://atriumoptio.de/danke/

Er ist auch im Video bei der "Ausrufung Staat Bayern" dabei (rechts neben dem Sprecher), hochgeladen vermutlich in seinem YTKanal.


Alle Staaten werden hier ausgerufen https://www.youtube.com/channel/UCDG-REvdsVBIosOizID3LIw

[Schnabelgroß]

Weiß jemand was mit dem "Staatenbund Deutschland" passiert ist?

Deren Seite ist total leer   

Hier ist leider nichts.

 

https://www.staatenbund-deutschland.info/

untergegangen?