Kriegt Dennis Gaidetzka die Kurve?

[Luzifer]

Bezeichnend auch, dass jeder, der kritisch fragt oder Hinweise zur Realität gibt, als "Troll" bezeichnet wird.

Zu Gaidetzkas Entschuldigung muss ich sagen, dass ich der "3. Troll" war und das auch so eingetragen habe.

Mich würde interessieren, nach welchen Kriterien er freischaltet. Zu der Frage nach der Reichsbank hatte ich noch geantwortet, dass die "Reichsbank" keine Bankgeschäfte tätigt, weil Fitze-Fatze Angst vor einer Strafe hat, das Ding aber trotzdem "Bank" heisst, weil er nicht mehr zurück kann und vor seinen Anhängern dumm dastünde. Das wurde nicht freigeschaltet.

Wenn es überhaupt ein Muster gibt, dann das, dass Kommentare, in denen das Juragenie widerlegt wird, grundsätzlich nicht freigeschaltet werden. Erinnert ein bisschen an die DDR, wo man auch nie wusste, warum dem einen die Ausreise erlaubt wurde und dem anderen nicht.

Mich wundert eher, dass es so wenige positive Kommentare gibt. Die würden doch alle veröffentlicht. Anscheinend interessiert sich kaum einer von Fitze-Fatzes Anhängern für überaus wichtigen Einblicke Marcos und das sonstige Geschwafel. Im Forum das gleiche Bild.

Bei der Eingangsfrage habe ich mit Nein gestimmt. Gaidetzka steckt schon zu in Fitze-Fatzes Denkschema. Erst mal kommt das übliche "mir kann keener" und wenn dann der Bussgeldbescheid eingetrudelt ist, macht man natürlich keinen Rückzieher, sondern bestimmt selbst, dass man die Links entfernt und meint, das sei es gewesen.

Fragt sich nur, wie viel davon auf Gaidetzskas eigenem Mist gewachsen ist. Falls er sich die Hilfe der Oberfiduzzis erhofft, z. B. durch eine Geldspende, kann er sich das abschminken. Ausser "guten Ratschlägen" wird er von dem nichts bekommen.

[Fleischmaske]

Wie schnell verjähren denn die Gebührenforderungen und eventuell noch dazukommende Zwangsgelder?

Gar nicht, da unerlaubte Handlung.

[Tuska]

Wie schnell verjähren denn die Gebührenforderungen und eventuell noch dazukommende Zwangsgelder?

Gar nicht, da unerlaubte Handlung.

Außer Mord verjährt doch fast alles. Vgl § 197 BGB. Wenn der hier gilt muss Dennis noch lange schwurbeln. 

[Cryptomaniac]

Wie schnell verjähren denn die Gebührenforderungen und eventuell noch dazukommende Zwangsgelder?

Gar nicht, da unerlaubte Handlung.

Sorry, aber das ist quatsch! Mit "unerlaubter Handlung" hat das gar nix zu tun (Die unerlaubte Handlung verjährt übrigens - so sie nicht tituliert ist - auch nach 3 Jahren). Woran du denkst ist die Ausnahme der unerlaubten Handlung von der Restschuldbefreiung im Insolvenzverfahren nach § 302 Nr. 1 InsO. Auch diese r Tatbestand ist hier nicht einschlägig, die Zwangsgelder sind vielmehr nach §§ 302 Nr. 2, 39 Abs. 1 Nr. 3 InsO ausgenommen.

Darüber hinaus stellt sich die Frage der Verjährung bei den Zwangsgeldern auch nicht. Zwangsgelder sind keine normalen Forderungen sondern sind ein Zwangsmittel um jemanden zu einem Handeln oder Unterlassen zu zwingen. Sobald derjenige die Handlung vorgenommen hat ist die Vollstreckung des Zwangsgeldes einzustellen. Umgekehrt kann das Zwangsgeld so lange eingetrieben werden, wie die Grundverpflichtung noch besteht.
(Hier handelt es sich um eine dauerhafte Pflicht zum Unterlassen, daher wird wohl nur durch die Ausräumung der Wiederholungsgefahr die Vollstreckung der Zwangsgelder einzustellen sein).

Bis jetzt wurden die Zwangsgelder aber nur angedroht. Da der gute Dennis die Werbung ja bereits gelöscht hat, sollte eine Festsetzung nicht nötig sein

[Sandmännchen]

Sobald derjenige die Handlung vorgenommen hat ist die Vollstreckung des Zwangsgeldes einzustellen.

Woraus ergibt sich das? Die AO sieht das in § 335 explizit so vor, das (einschlägige) VwVfG nicht. Die Androhung soll ja bereits die termingerechte Erfüllung erzwingen, und nicht erst irgendwann.

[Tuska]

Sobald derjenige die Handlung vorgenommen hat ist die Vollstreckung des Zwangsgeldes einzustellen.

Woraus ergibt sich das? Die AO sieht das in § 335 explizit so vor, das (einschlägige) VwVfG nicht. Die Androhung soll ja bereits die termingerechte Erfüllung erzwingen, und nicht erst irgendwann.

§ 14 Satz 2 Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz ("Bei sofortigem Vollzug (§ 6 Abs. 2) fällt die Festsetzung weg.") und § 15 Abs. 3 VwVG ("Der Vollzug ist einzustellen, sobald sein Zweck erreicht ist.")

[Sandmännchen]

Da entgeht mir der Zusammenhang.

Dieser Satz gilt für jedes Zwangsmittel. Er stellt die sofortige Handlungsfähigkeit z.B. von Polizeivollzugsbeamten sicher. Wenn eine Gefahr besteht, die den sofortigen Vollzug erfordert, wird man wohl kaum mit Zwangsgeldern hantieren. Relevant ist das eher für unmittelbaren Zwang oder Ersatzvornahme.

[Tuska]

Ja es geht generell um Zwangsmittel. Nämlich (§ 9):

a) Ersatzvornahme (§ 10),
b) Zwangsgeld (§ 11),
c) unmittelbarer Zwang (§ 12).

Mit Handlungsfähigkeit von Polizeibeamten hat das wenig zu tun, in § 4 werden die Vollstreckungsbehörden genannt, auf die sich das Gesetz bezieht.

[dtx]

Allein kriegt Dennis "die Kurve" nicht hin. Ich bin mir recht sicher, dass er schon daran scheitern wird die gut 8.000 EUR "Erstgebühren" aufzubringen. (Wenn ihm keiner aus seiner Familie hilft.)

Aber dass mehr als 50.000 EUR Schulden von ihm bei der BaFin auflaufen, sehe ich nicht. Ihm sind keine Untersagungszwangsgelder angedroht worden und im Gegensatz zu Fitzek reagiert er recht hurtig auf Druck.
Sein Lamentieren wird ihm noch ein paar Bearbeitungsgebühren einbringen (und da ist die BaFin wahrlich nicht preiswert). Aber auch das wird er schnell merken und danach vermutlich nur noch im Netz lamentieren.
Einen hilflos vergeigten Prozess traue ich ihm auch noch zu (sofern seine Begehren nicht ohnehin im Vorfeld abgeschmettert werden). Und ja, auch da dürften sich noch einige Kosten sammeln. Aber an die 50.000 EUR in Summe glaube ich trotzdem nicht.

Dennis ist Untertan und als solcher der geborene Schisshase. Er beschreibt in seinem Blog recht gut wie tief ihm die Kinnlade gerutscht ist als er den ersten Gebührenbescheid gelesen hat. Der hält das sicher nicht lang durch.

Dabei waren die acht Mille Krümel gegegenüber dem, was die BaFin sonst so aufruft:
http://www.dasinvestment.com/erotikhaendler-unter-druck-bafin-droht-beate-uhse-mit-zwangsgeld/

Gaidetzka hat den Blog bis dato ungerührt weiter betrieben, verschleiert aber nunmehr im Fußbereich seine Verantwortung,  indem er dort seinen Familiennamen mit "G." abkürzt:
https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=4686.60 (Beitrag 62 ff.)

Somit dürfte sich die Eingangsfrage, ob er die Kurve kriege, beantwortet haben.

[Anti Reisdepp]

Er hat eben bei Peter die "sowohl als auch"-Strategie gelernt.

[vollstrecker]

Ein nicht namentlich genannt werden wollender Informant hat mir mitgeteilt, dass er die Fa. WEBER Schraubautomaten GmbH kontaktiert hat. Dort habe man sich von den politischen Aktivitäten des Herrn Gaidetzka distanziert. Weitere Konsequenzen bedürften zunächst einer internen Abstimmung.

 

[Pantotheus]

Was vom B. sc. in letzter Zeit so zu vernehmen war, erinnert mich irgendwie an einen alternden Mann, der mit seinem Leben klar zu kommen versucht, aber doch ständig seiner Jugendliebe nachtrauert.

[Finanzbeamter]

Interessant. Endlich hab ich mal ein Bild von Dennis!
https://www.weber-online.com/gemeinsam-zu-technologischem-fortschritt/

Auf Bild 1, der 2. von Rechts ist demnach Dennis?

[Pantotheus]

Das Bild ist hier schon bekannt. Dass der Zweite von rechts unser B. sc. ist, dafür spricht schon seine verunglückte Kleidung.

[Finanzbeamter]

Das Bild ist hier schon bekannt. Dass der Zweite von rechts unser B. sc. ist, dafür spricht schon seine verunglückte Kleidung.

Tschuldigung... Ich bin Beamter ich bin immer etwas langsamer!