Weitere Staatsprobleme im "KRD"

[dieda]

Nö, ein FNP ist ja nur kommunale und vorbereitende BAULEIT- Planung!
Daraus ergibt sich noch keine Nutzungsuntersagung.
Müssen schon am Bauwerk selbst öffentlich- rechtliche oder nachbarschützende Belange nicht eingehalten sein. Und dann auch erst Abwägung...

Aber vieleicht funktioniert ja im KRD der Brandschutz nicht? 2. Rettungsweg und so, Saskia in Gefahr! 
Und außerdem sind ja die zwischenstaatlichen Einfahrrechte zwischen der BRD- GmbH und dem KRD für die FEUERWEHR nicht geklärt!!!!!! 
Muss die Feuerwehr auch erst mal beim Imperator bzw. an der Pforte ihre 21€ bezahlen oder erst ihren Staatsbürgerkundekurs erfolgreich absolvieren, bevor sie im Brandfall für Saskia anleitern oder die Pyrolyseanlage löschen dürfen?

Hej, hat da darüber überhaupt schon einer Wittenberg darüber nachgedacht!??

[dieda]

Achja und die zwischenstaatliche Löschwasserbereitstellung zwischen der BRD- GmbH und KRD ist noch so ein unklärtes Thema... 

[Marty McFly]

Nö, ein FNP ist ja nur kommunale und vorbereitende BAULEIT- Planung!
Daraus ergibt sich noch keine Nutzungsuntersagung.
Müssen schon am Bauwerk selbst öffentlich- rechtliche oder nachbarschützende Belange nicht eingehalten sein. Und dann auch erst Abwägung...

Aber vieleicht funktioniert ja im KRD der Brandschutz nicht? 2. Rettungsweg und so, Saskia in Gefahr! 
Und außerdem sind ja die zwischenstaatlichen Einfahrrechte zwischen der BRD- GmbH und dem KRD für die FEUERWEHR nicht geklärt!!!!!! 
Muss die Feuerwehr auch erst mal beim Imperator bzw. an der Pforte ihre 21€ bezahlen oder erst ihren Staatsbürgerkundekurs erfolgreich absolvieren, bevor sie im Brandfall für Saskia anleitern oder die Pyrolyseanlage löschen dürfen?

Hej, hat da darüber überhaupt schon einer Wittenberg darüber nachgedacht!??

Schau mal hier: http://forum.sonnenstaatland.com/index.php/topic,130.msg917.html#msg917
Mad Dog hatte es mal auf alle RD in einem Schreiben verallgemeinert.

Zum Thema Brandschutz wurde folgendes formuliert:

1. Brandschutz
Damit ein auf Ihrem Staatsgebiet stattfindender Brand nicht auf das Staatsgebiet Deutschlands übergreifen kann, sind die deutschen Feuerwehren des Grenzbereiches gerne bereit, Sie im Notfalle zu unterstützen. Da Sie unsere staatliche Rechtsordnung nicht anerkennen, bitte ich um Nachsicht, dass zur Absicherung der durch den Feuerwehreinsatz entstehenden Kosten Einsätze der Wehren nur gegen einen vor Einleitung der Brandbekämpfungsmassnahmen zu entrichtenden Kostenvorschuss in Höhe von 25.000 € in bar möglich sind. Ich empfehle Ihnen auch hier, entsprechende Rücklagen im Hause vorrätig zu halten.

[GeneralKapitalo]

Und außerdem sind ja die zwischenstaatlichen Einfahrrechte zwischen der BRD- GmbH und dem KRD für die FEUERWEHR nicht geklärt!!!!!! 

Ich simuliere mal Manuels mögliche Antwort:

"Da wir im moment zu klein sind um eine eigene Feuerwehr aufzustellen, nützen wir natürlich die Tatsache aus das wir kein echt... ich meine das uns die BRD nicht anerkennt und lassen die durch die Menschen geschaffene Feuerwehr der BRD eventuelle Feuer im Königreich Deutschland löschen.
Ein eingreifen der BRD Feuerwehr würde natürlich die Anerkennung des Königreiches nach sich ziehen. So wie jedensmal wenn die BRD die, wir lediglich als Verwalter anerkennen mit uns interagiert."

Na gut ganz hab ich ihn nicht getroffen, aber den Versuch wars wert.

Nachtrag:

Schade wurde wie Marty McFly schreib ja hier schon geklärt.

1. Brandschutz
Damit ein auf Ihrem Staatsgebiet stattfindender Brand nicht auf das Staatsgebiet Deutschlands übergreifen kann, sind die deutschen Feuerwehren des Grenzbereiches gerne bereit, Sie im Notfalle zu unterstützen. Da Sie unsere staatliche Rechtsordnung nicht anerkennen, bitte ich um Nachsicht, dass zur Absicherung der durch den Feuerwehreinsatz entstehenden Kosten Einsätze der Wehren nur gegen einen vor Einleitung der Brandbekämpfungsmassnahmen zu entrichtenden Kostenvorschuss in Höhe von 25.000 € in bar möglich sind. Ich empfehle Ihnen auch hier, entsprechende Rücklagen im Hause vorrätig zu halten.

[Emil Nordström]

@General: Für dieses Meisterstück in reichsideologischem Denken nominiere ich dich für den Rang des Aushilfshorstes auf Probe  

[dieda]

Also wenn ich das richtig sehe:
Dass die ursprüngliche "Krankenhausfunktion" durch eine Wohnsitzverlagerung unseres Imperators und "Sohn des heiligen Horst" in dieses Objekt nicht "im Wesentlichen verändert wurde" kann ich ja noch grundsätzlich nachvollziehen. 
Also hier eher kein dringender Verdacht auf illegale Nutzungsänderung. (Saskia macht sich auch ganz gut als "Kranken"- Schwester.)

Aber die Pyrolyseanlage (sowie die "Werkstätten" der wie Manuel so schön sagt: KRD- "Menschen") sind nachweisliche Nutzungsänderungen = formale Illegalität + erhöhte Brandgefährung durch die P- Anlage selbst. (Fehlender Brandschutznachweis!)

@Marty McFly! Nicht die BRD- GmbH muss sicherstellen, dass im Brandfall die Personen geretten werden KÖNNEN, sondern der Eigentümer der baulichen Anlage, wer immer das auch sei (Hier der große Unbekannte, vielleicht auch jener "Horst" selbst?!).
Wenn der Eigentümer seine bauliche Anlage aber ohne Sicherstellung des Brandschutzes weitervermietet, macht er sich strafbar.
Der Mieter darf aber auch nicht so ohne Mitteilung und Zustimmung des Eigentümers und der nicht ohne Zustimmung der Behörden an einer baulichen Anlage irgendwelche Nutzungsänderungen vornehmen.
Interessanter Fall, wer kümmert sich drum?

[Marty McFly]

Aber die Pyrolyseanlage (sowie die "Werkstätten" der wie Manuel so schön sagt: KRD- "Menschen") sind nachweisliche Nutzungsänderungen = formale Illegalität + erhöhte Brandgefährung durch die P- Anlage selbst. (Fehlender Brandschutznachweis!)

Die Pyrolyseanlage steht m.E. in Reinsdorf. Dort ist gem. FNP Mischgebiet.

[GeneralKapitalo]

Für dieses Meisterstück in reichsideologischem Denken nominiere ich dich für den Rang des Aushilfshorstes auf Probe  

Schön zu sehen das die Ausbildung im "Deutsches Reich Ausbildungslager" funktioniert bald werde ich ein fähiger V-Mann sein.

(Saskia macht sich auch ganz gut als "Krankenschwester".)

Uhh dieda du hast grade meine Phantasie ganz schön angeregt. (Gott wo steck mein Niveau heut schon wieder)

[DerJurist]

FNP hin oder her.  Pyrolyseanlagen sind nach § 1 Abs. 1, Anh. 8.1  4.BImSchV genehmigungspflichtig. Es gibt also noch genügend Möglichkeiten, dem Treiben ein Ende zu setzen.

[Das Chaos]

Pyrolyseanlagen sind nach § 1 Abs. 1, Anh. 8.1  4.BImSchV genehmigungspflichtig.

Für Fitze ist das ein Problem grenzüberschreitender Emissionen; da die Bundesrepublik aber keine Staatsverträge abschließt ist sie selber schuld.
Der Erlass einer ReichsImSchV dürfte für Fitze kein Problem sein und Genehmigungsbehörde ist eh er selbst.

[dieda]

@Marty McFly! Ok, dass der Standort Pyrolyesanlage in Rheinsdorf ist, wusste ich nicht, sorry, aber trotzdem:

FNP hat im Einzelfall nutzungsrechtlich und brandschutztechnisch absolut NICHTS zu sagen (FNP ist ja "nur" Bauleitplanung nach BauGB) !
Was zählt, sind die genehmigungsrechtlichen Belange für das konkrete Objekt selbst und da gelten u.a. die Paragraphen der geltenden Bauordnung von Sachsen- Anhalt: http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/?quelle=jlink&query=BauO+ST&psml=bssahprod.psml&max=true&aiz=true

Und Brandschutz ist im Wortsinne nicht nur ein heißes Thema (siehe Flughafen BER) sondern auch ein ganz WEITES Feld. Ein cleverer Behördenmitarbeiter der Bauaufsicht im Verein mit einem geeigneten Brandschutzsachverständigen könnte vermutlich dem ganzen KRD- Spuk im Krankenhaus selbst und an den Nebenstandorten sicher in äußerster Kürze ein Ende bereiten.
 

[Das Chaos]

Ein cleverer Behördenmitarbeiter der Bauaufsicht im Verein mit einem geeigneten Brandschutzsachverständigen könnte vermutlich dem ganzen KRD- Spuk im Krankenhaus selbst und an den Nebenstandorten sicher in äußerster Kürze ein Ende bereiten.

... und da hört es nicht beim Brandschutz auf. Mit ordnungsrechtlichen Vorschriften kannst Du einen Betrieb abwürgen, vielmehr ein Königreich.
Arbeitsplatzsicherheit (CNC-Fräsmaschine), Umweltauflagen (KFZ-Werkstatt), wasserrechtliche Genehmigungen, Gewerbeaufsicht Gastronomie (Personaltoiletten Betriebskantine, Sozialräume, Hygieneeinrichtungen), Kaminkehrer ... solche Sachen können den Normalbürger zur Verzweiflung bringen.

[dieda]

@Chaos!
Ich schrieb nicht umsonst "u.a."! Frage ist nur, was am Schnellsten greift, am Meisten weh tut und am Wenigsten durch "Anträge auf Abweichung" oder sonstige Kompensationen geheilt werden kann, der Brandschutz ist da meistens der Treffer. Die Fäden hinsichtlich einer Nutzungsuntersagung auch seitens Gewerbeaufsicht laufen ja eh fast alle wieder bei der Bauaufsichtsbehörde zusammen, gerade was die von Dir erwähnten Anforderungen durch die Arbeitsstättenrichtlinie (ASR) betrifft.

§ 79 BauO LSA
Beseitigung von Anlagen, Nutzungsuntersagung

Werden Anlagen im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften errichtet oder geändert, kann die Bauaufsichtsbehörde die teilweise oder vollständige Beseitigung der Anlagen anordnen, wenn nicht auf andere Weise rechtmäßige Zustände hergestellt werden können. Werden Anlagen im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften genutzt, kann diese Nutzung untersagt werden.

[Gerd Winter]

... und da hört es nicht beim Brandschutz auf. Mit ordnungsrechtlichen Vorschriften kannst Du einen Betrieb abwürgen, vielmehr ein Königreich.
Arbeitsplatzsicherheit (CNC-Fräsmaschine), Umweltauflagen (KFZ-Werkstatt), wasserrechtliche Genehmigungen, Gewerbeaufsicht Gastronomie (Personaltoiletten Betriebskantine, Sozialräume, Hygieneeinrichtungen), Kaminkehrer ... solche Sachen können den Normalbürger zur Verzweiflung bringen.

Ich meine da wird man nicht viel tun können weil
a) Arbeitsplatzsicherheit (CNC-Fräsmaschine), Es sich nicht um eine reguläre Betriebsstätte handelt. Fitzek hat kein Gewerbe angemeldet. Wenn man sich privat eine Drechselbank in die Garage stellt, wer soll da was tun? Dazu kommt, dass die Maschine eh nicht funktioniert und bloß rumsteht, wenn sie nicht grad vom Stasi-Filmer für einen Propagandafilmchen abgelichtet wird.
b) Umweltauflagen (KFZ-Werkstatt) , siehe a)
c) Gewerbeaufsicht Gastronomie (Personaltoiletten Betriebskantine, Sozialräume, Hygieneeinrichtungen)
Da es kein Gewerbebetrieb ist, handelt es sich um eine rein private, regulär versiffte WG-Küche. Kann keiner was gegen machen.

[dieda]

Stimmt @Gerd!

Das Staatsgelände KRD war und vor allem ist nutzungsrechtlich zu allererst und offensichtlich noch immer und offenkundig ganz ausschließlich ein

KRANKENHAUS

vergleiche auch öffentliche fitzeksche Selbsteinlassungen (Gottes Sohn und so....)

Auch die (steuerfreien) "Werkstätten" der "Menschen" (Manuel) dürften in diesem Rahmen gerade noch als "arbeitstherapheutische Einrichtungen" innerhalb der genehmigten "Krankenhausnutzung" durchgehen.
Nutzbare Klos dürften sich auch hinreichend im ganzen Gelände finden lassen.
Ob nun die "Fluchtwege" von der arbeitstherapeutischen Werkstatt zum arbeitsstättenrichtlininiengerechten Klo noch im Rahmen des hygienisch Zulässigen bewegen, ist nicht bekannt, aber nutzungsrechtlich auch nicht relevant, was solls, dann "gehts" halt in die Hose, wie eben so vieles in KRD. 

*wechlach*