Autor Thema: Der Jerichower Landkrieg (oder Kleinkrieg?)  (Gelesen 1864 mal)

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Offline Ceilo

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Der Jerichower Landkrieg (oder Kleinkrieg?)
« am: 27. September 2015, 15:35:36 »
Auch im Jerichower Land lebt jemand, der gerne Leistungen nach der Haager Landkriegsordnung hätte. Kaum überraschen kann es, dass er mit einem entsprechenden Eilantrag vor dem SG Magdeburg (Beschluss vom 03.01.2015 - S 19 SO 137/14 ER, anscheinend nicht veröffentlicht) keinen Erfolg hatte. Wie es sich gehört, stellte das Gericht ihm eine Ausfertigung seiner Entscheidung zu. Wie es sich für einen Reichsdeppen gehört, legte der Antragsteller dagegen "sofortige Beschwerde - Grundrechtsrüge" ein und verlangte eine "Urschrift des Beschlusses 'mit einer richterlichen Unterschrift (Vorname Familienname)' analog u.a. § 317 Abs. 1 i.V.m. § 315 Zivilprozessordnung (ZPO)". Wie es sich gehört, mochte das LSG Sachsen-Anhalt (Beschluss vom 06.05.2015 - L 8 SO 15/15 B ER) ihm aber nicht weiterhelfen und fasste sich dabei sehr kurz:

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=179290