Re: Der Untergang des Häuschens Fitzek? Große Durchsuchung vom 27.11.14

[Das Chaos]

In der StPO. Bitte nimm doch die Frage einfach so, wie sie ist, und lese nicht zu viel rein. Ich bin das Sandmännchen, und das Sandmännchen hat kein Jura studiert. Ich schlage in der StPO nach, finde § 140, lese mir die Punkte durch und nach meinem Verständnis trifft da keiner zu, was vielleicht auch am mangelnden Verständnis für die Begrifflichkeiten liegt.

Das klingt schon anders.

Also:

§ 140 (StPO)

(1) Die Mitwirkung eines Verteidigers ist notwendig, wenn
1.
die Hauptverhandlung im ersten Rechtszug vor dem Oberlandesgericht oder dem Landgericht stattfindet;
.....

(2) In anderen Fällen bestellt der Vorsitzende auf Antrag oder von Amts wegen einen Verteidiger, wenn wegen der Schwere der Tat oder wegen der Schwierigkeit der Sach- oder Rechtslage die Mitwirkung eines Verteidigers geboten erscheint oder wenn ersichtlich ist, daß sich der Beschuldigte nicht selbst verteidigen kann. Dem Antrag eines hör- oder sprachbehinderten Beschuldigten ist zu entsprechen.

Das ganze wird am Tatbestandsmerkmal der "Schwere der Tat" festgemacht. Da Verfahren vor dem LG schon nach Abs. 1 Nr. 1 obligatorische Pflichtverteidigungen sind folgert man, dass Abs. 2 1. Alt. für Verfahren vor dem Amtsgericht gelten. Hier wird üblicherweise davon ausgegangen, daß ersichtlich eine Strafe von über einem Jahr in Betracht kommen muss.
Meyer-Goßner Kommentar zur StPO §140 RN 22

[Mogelpackung]

Ja.

Es ist aber weiter zu beachten, dass die Bestellung eines Pflichtverteidigers auf Antrag oder von Amts wegen erfolgt. Wenn der Richter seinen Job beherrscht, dann wird er die Frage geprüft haben, ob der Imperator einen Verteidiger braucht. Sollte Fatzke also plötzlich beantragen, dass ihm ein Pflichtverteidiger bestellt werde, dann wäre der Überraschungseffekt eher nicht so groß.

[Oberstes_souterrain]

Darf Fitzek die StPO ueberhaubt benutzen? Ist doch  ohne Geltungsbereich 

[Sandmännchen]

An der Schwere der Tat hat sich durch die Durchsuchung nichts geändert. Die Durchsuchung betrifft ja nicht einmal die Anklage (höchstens zur Feststellung des Nachtatverhaltens).

@Das Chaos, Deine Äußerung bezüglich der Pflichtverteidigung war doch auf die heutige Razzia bezogen, oder nicht?

[Das Chaos]

Ja.

Es ist aber weiter zu beachten, dass die Bestellung eines Pflichtverteidigers auf Antrag oder von Amts wegen erfolgt. Wenn der Richter seinen Job beherrscht, dann wird er die Frage geprüft haben, ob der Imperator einen Verteidiger braucht. Sollte Fatzke also plötzlich beantragen, dass ihm ein Pflichtverteidiger bestellt werde, dann wäre der Überraschungseffekt eher nicht so groß.

Klar liegt das in der ersten Instanz im Ermessen des Richters, ob er die Voraussetzungen von §140 Abs. 2 für gegeben annimmt. Bei uns daheim ist das eher als nicht der Fall, schon weil ein Richter lieber mit einem Juristen verhandelt als mit einem Schwallkopf. Aber hier steht als Rahmenhöchstrafe 5 Jahre auf dem Spiel, von denen der Einzelrichter zwar nur 4  verhängen darf, aber bei einer vorläufigen Schadenssumme von über 300k dürfte die Strafe weit über einem Jahr liegen.

[hair mess]

Irgendwie traurig, dass das Königreich an keinem von uns gescheitert ist,

Wert sagt das?
Uninformierter!!!

[Das Chaos]

An der Schwere der Tat hat sich durch die Durchsuchung nichts geändert. Die Durchsuchung betrifft ja nicht einmal die Anklage (höchstens zur Feststellung des Nachtatverhaltens).

@Das Chaos, Deine Äußerung bezüglich der Pflichtverteidigung war doch auf die heutige Razzia bezogen, oder nicht?

Nein, das hat mit der Beschlagnahme nix zu tun, das waren Überlegungen zum Verzögerungspotential des kleinen Königs, der sicher so angefressen ist, dass er sich das überlegen könnte. Nachdem er sowieso pleite ist, spielen die Kosten keine Rolle.

[Das Chaos]

Irgendwie traurig, dass das Königreich an keinem von uns gescheitert ist,

Wert sagt das?
Uninformierter!!!

Es geschieht immer Großes im Hintergrund!

[Oberstes_souterrain]

Es geschieht immer Großes im Hintergrund!

Darauf moechte ich ein Toasbrot ausbringen!
[attachment=-1][/attachment]

[Salvatore Dalli]

Da ist man mal wieder einen Tag nicht da und erfährt erst am dunklen Abend, dass wieder ein paar Sonnenstrahlen mehr die Welt verschönen  Das sind Nachrichten, die einem definitiv den Tag versüßen. Bin sehr gespannt, wie sich Kollege Fitzefatze da rausredet. Vielleicht bringt er noch einmal einen Brüller wie damals, als man ihm kurz vor der Eingangstür des Gerichtssaals festnehmen wollte.

[Wittenberger]

xxx 27.11.2014 18:30 -EIL-
Wittenberger Korrespondent, eigener Bericht, Stand 18:30 Uhr

Polizeirevier Wittenberg: Alle Etagen hell erleuchtet.

Gelände mit Halle Reinsdorf (Am Bahnhof) keine Aktivitäten, unbewacht, nicht versiegelt.

Krankenhausgelände Apollensdorf: Mehrere Räume Hauptgebäude beleuchtet, Nebengebäude und Baracke beleuchtet. Personen schemenhaft erkennbar. Zufahrten mit Polizeifahrzeugen blockiert. Dienstfahrzeuge verschiedener Behörden. Weißer 30-Tonner mit polnischem Kennzeichen in Parkposition.

Alternative Stadtinformation (Coswiger Straße): Mehrere Mannschaftswagen. Fußweg Polizeiabsperrung. Gebäude in allen Etagen beleuchtet. Eingangstür offen, Personen. Schaufester und Laden unaufgeräumt.

Königliches Schwatzamt (Schloßstraße): Gebäude hell erleuchtet, Vielzahl an Beamten in Polizeiuniform, in Kampfmontur, teils Sturmhaube, Zivilbeamte, Möbelpacker. Schwatzamt sehr unaufgeräumt. Teilweise Gegenstände auf Fußweg. Möbelpacker beladen Kleinlaster. Direkt vor Schwatzamt: Weißer 30-Tonner (auch polnisches Kennzeichen), Fahrer öffnet Seitenbord, Laster leer.

Weihnachtsmarkt: Fröhliche Kinderaugen.

Transitstrecke Wittenberg-Reinsdorf: Transitüberwachung durch Einheit mit roter Kamera.

Keine Feststellung von Siegeln, Aktion dauerte zum Berichtstermin an.

Bericht wird bei bedarf fortgesetzt.

[BlueOcean]

Gelände mit Halle Reinsdorf (Am Bahnhof) keine Aktivitäten, unbewacht, nicht versiegelt.

Da sollen vor etwa zwei/drei Stunden die anscheinend überall auftauchenden polnischen Laster sehr viel Material eingeladen haben. Vermutlich ist die Halle jetzt leer, da muss man dann nichts mehr bewachen

[Resting Bench]

Alternative Stadtinformation (Coswiger Straße): Mehrere Mannschaftswagen. Fußweg Polizeiabsperrung. Gebäude in allen Etagen beleuchtet. Eingangstür offen, Personen. Schaufester und Laden unaufgeräumt.

Gegen 19:30 sind die letzten Fahrzeuge abgezogen, der Laden ist dunkel.

[Deppendorf]

Was hat es eigentlich mit dem Toastbrot auf sich?

Manuel definierte das tägliche Toastbrot mal als Sachwerte. Einer der Klassiker des KRD. 

Gruß Dete

Toastbrot als Sachwert! 

Ach ja ist das schön 

Im Forum des Königreiches passiert anscheind gar nichts? Sind die alle schon eingeknastet oder kann ich als Zuschauer nicht mitspielen aka alle Themen lesen?

Das würde mich auch interessieren.

[BlueOcean]

Letzte mir bekannte Sichtung von Peter gegen 16:00 vor der Coswiger Str. im Abmarsch mit drei Getreuen, Ziel unbekannt.
Und das Gros der "Krankenhausbesatzung" soll sich noch (wohl in guter Gesellschaft) auf dem bekannten Gelände aufhalten.