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Die "Sich von der BRD-Lossager" / Re: Mike Heerlein - "Kommissar Mimimi"

« Letzter Beitrag von hair mess am 4. März 2026, 22:36:44 »

Ich habe als Büttel des Systems bereits mehrfach das Eigengeld gepfändet.
Erschwert dann den Wiederanfang.

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Fundsachen (Repertorium des Wahns) / Re: Facebook-Fundstücke

« Letzter Beitrag von Knallfrosch am 4. März 2026, 20:32:10 »

Verallgemeinerung: eal, was er nimmt, es ist deutlich zu viel oder deutlich zu wenig

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Fundsachen (Repertorium des Wahns) / Re: Facebook-Fundstücke

« Letzter Beitrag von Reichskasper Adulf Titler am 4. März 2026, 19:53:56 »

Schreib ihm, er soll weniger saufen.

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Aufklärung tut Not (Gesetzliche Grundlage) / Re: GEZ/Rundfunkgebühren

« Letzter Beitrag von Reichsschlafschaf am 4. März 2026, 18:32:21 »

Es tut sich ein wenig was:

Reform bei TV-Spartenkanälen
ARD und ZDF bündeln Angebot und stellen drei Sender ein

Stand: 04.03.2026 • 16:40 Uhr

Mit neuen gemeinsamen Kanälen wollen ARD und ZDF Angebote bündeln und mehr Zuschauer ansprechen. Dafür werden drei lineare Spartensender eingestellt, darunter tagesschau24. Ab Januar 2027 will man digitale Angebote stärken.

Die Kanäle ARD alpha, tagesschau24 und One sollen zum 31. Dezember 2026 abgeschaltet werden, wie ARD und ZDF mitteilten. Grundlage ist der Reformstaatsvertrag, der eine Verschlankung der linearen TV-Spartensender und eine stärkere Zusammenarbeit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten vorsieht.

Drei gemeinsame Schwerpunktangebote
Künftig konzentrieren sich ARD und ZDF auf drei gemeinsame Schwerpunktangebote: Der bisher allein vom ZDF betriebene Sender Neo wird dafür künftig gemeinsam von ARD und ZDF veranstaltet und bietet ein gemeinsames Angebot für junge Erwachsene. Ebenso wird das bisher allein vom ZDF getragene ZDFinfo zum Gemeinschaftsprogramm für Dokumentationen mit der ARD und übernimmt damit unter anderem die Funktion von ARD-alpha.

Der ARD-Kanal tagesschau24 wiederum geht in Teilen im bereits heute von ARD und ZDF gemeinsam betriebenen Ereigniskanal Phoenix auf. Phoenix soll damit das gemeinsame Informationsangebot für das öffentlich-rechtliche Fernsehen mit den Angeboten von tagesschau, ZDF heute, der Parlaments- und Ereignisberichterstattung sowie begleitenden Gesprächssendungen werden.

Spoiler

Der ARD-Vorsitzende Florian Hager sagte dem Branchendienst dwdl, dass bei Phoenix keine eigene Nachrichtenredaktion aufgebaut werde. Die bisherigen Strukturen von tagesschau24 sollen weiter das lineare und non-lineare Angebot der ARD mit Nachrichten versorgen und vertiefende Einordnungen in Breaking-News-Fällen liefern. "Für Breaking-News behalten wir die Infrastruktur und journalistische Kompetenz, die wir für tagesschau24 erfolgreich etabliert haben", sagte Hager.

Mehr im Digitalen
Hager verweist auf bestehende Gemeinschaftsangebote wie Funk oder KiKA, die zeigten, "was ARD und ZDF schaffen können, wenn sie vor allem im Digitalen spezifische Zielgruppen gemeinsam ansprechen." Dies stärke das öffentlich-rechtliche Angebot nachhaltig. ZDF-Intendant Norbert Himmler sprach von einem "großen Wurf". Man habe sich "an den Interessen des Publikums orientiert und die Angebote ausgewählt, zu denen wir als starke Partner gemeinsam das bestmögliche Programm zusammenstellen können."Die Angebote sollen Information, Bildung, Dokumentation und Inhalte für jüngere Zielgruppen bündeln. Parallel planen die Sender, ihre Zusammenarbeit im Digitalen auszubauen.

Vorgabe der Politik
Mit der Entscheidung, die drei linearen Kanäle zu schließen, entsprechen ARD und ZDF den Vorgaben des Reformstaatsvertrags für ARD, ZDF und Deutschlandradio, der im Dezember 2025 in Kraft getreten ist. Dieser gibt vor, dass ARD und ZDF gemeinsam nur noch zwei Angebote mit den Schwerpunkten Information, Bildung und Dokumentation veranstalten dürfen. Zuvor waren es vier. Auch die Zahl der Angebote für jüngere Erwachsene sollte von zwei auf eins reduziert werden. Die gemeinsamen Kanäle müssen spätestens bis zum 1. Januar 2033 in Angebote ins Internet überführt werden.

Für die Medienpolitik begrüßte Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) aus Rheinland-Pfalz den Schritt und sprach von einer "klugen Umsetzung des Reformstaatsvertrags". Die geplante Reform bei den TV-Kanälen sei "im besten Sinne Arbeit auf der Zukunftsbaustelle der Demokratie. Weg von Spartenangeboten, hin zu starken publizistischen Leuchttürmen - das ist das Ziel des Reformstaatsvertrags", sagte Schweitzer, der als Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder die Medienpolitik in Deutschland koordiniert.

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https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/ard-zdf-angebot-sender-100.html

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Fundsachen (Repertorium des Wahns) / Re: Facebook-Fundstücke

« Letzter Beitrag von Reichsschlafschaf am 4. März 2026, 18:30:42 »

Ja, gut, wenn man’s mal von der Seite her sieht:





26 k Follower kommen ja nicht von ungefähr.

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Bewegungen / Re: Thomas Brauner (Ex-Busfahrer) und Björn Winter ("Banane")

« Letzter Beitrag von theodoravontane am 4. März 2026, 15:49:16 »

Was er aber jederzeit könnte, wenn er eben keinen festen Wohnsitz hat, sondern in einem Fahrzeug wohnt, das auch fahrtüchtig ist. Über Fluchtgefahr könnte man also schon reden.

Schon. Aber fairerweise muss man auch sagen, dass auch Menschen mit festem Wohnsitz sich absetzen können, wenn Ungemach droht, und das vielleicht sogar einfacher, weil sie vermutlich finanziell etwas besser gestellt sind als jemand, der ohne festen Wohnsitz in einem Wohnmobil lebt. Wird ja einen Grund haben, dass er das tut. Die Frage ist, wo könnte er hin? Von was würde er leben? Und wenn er sich vorherigen Verfahren nicht durch Flucht entzogen hat, ist es in Ordnung anzunehmen, dass er das auch im aktuellen Fall nicht tut.

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Bewegungen / Re: Thomas Brauner (Ex-Busfahrer) und Björn Winter ("Banane")

« Letzter Beitrag von kairo am 4. März 2026, 14:35:18 »

Fluchtgefahr bestand auch nicht; zwar lebt er ohne festen Wohnsitz in einem Wohnmobil, hat sich aber schon dem Verfahren wegen des schweren Landfriedensbruchs nicht entzogen.

Was er aber jederzeit könnte, wenn er eben keinen festen Wohnsitz hat, sondern in einem Fahrzeug wohnt, das auch fahrtüchtig ist. Über Fluchtgefahr könnte man also schon reden.

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Fundsachen (Repertorium des Wahns) / Re: Presseschnipsel - Reichsbürger

« Letzter Beitrag von Mr. Devious am 4. März 2026, 14:32:39 »

Die BILD berichtet aus dem hohen Norden:

Wegen Steuerschulden und Strafzettel

Polizei-Großeinsatz bei mutmaßlichem Reichsbürger
Er ist zudem Komunalpolitiker

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Högsdorf (Schleswig-Holstein) – Großer Polizeieinsatz am frühen Mittwochmorgen im beschaulichen 300-Seelen-Dorf Högsdorf in Schleswig-Holstein: Mehrere Streifenwagen, Spezialkräfte der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) – und eine eingetretene Haustür! Ziel der Razzia: der Bauernhof eines örtlichen Landwirts und Kommunalpolitikers, Hubertus K. (63).

Nach BILD-Informationen geht es um nicht gezahlte Steuern und offene Strafzettel, die sich über längere Zeit angesammelt haben sollen. Das Amt Lütjenburg und das Finanzamt hatten die Polizei um Amtshilfe gebeten.

Verdacht auf Reichsbürger-Verbindung
Wie BILD aus Sicherheitskreisen erfuhr, wird die betroffene Person dem Spektrum der sogenannten „Reichsbürger“ zugerechnet. Diese Szene erkennt staatliche Institutionen nicht an, verweigert häufig Steuerzahlungen oder Bußgelder. Weil im Vorfeld unklar war, ob sich Waffen auf dem Hof befinden, rückten die Beamten mit größerem Aufgebot und schwerem Gerät an.

Polizeisprecher Mathias Stöwer zu BILD: „Die betroffene Person hat behördliche Anordnungen nicht befolgt. Wir haben mit rund 20 Beamten Amtshilfe für das Finanzamt in Plön und das Amt Lütjenburg geleistet. Bei dem Einsatz zwischen 7 und 10 Uhr kam es zu keinerlei Störungen.“ Über die ideologischen Ausprägungen des Hofbesitzers könne sich Stöwer nicht äußern.

Armbrust sichergestellt
Bei der anschließenden Durchsuchung stellten die Beamten unter anderem eine Armbrust sicher. Der Polizeisprecher: „Wir ermitteln wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz.“ Ob es sich dabei um eine erlaubnispflichtige Waffe handelt oder ob weitere Gegenstände gefunden wurden, ist derzeit Teil der Ermittlungen.

Landwirt kritisiert Vorgehen
Die Ehefrau des Landwirts zeigte sich nach dem Einsatz empört. Aus ihrer Sicht habe es sich lediglich um „eine einfache Diskrepanz mit dem Finanzamt“ gehandelt. Das massive Auftreten der Polizei und die fehlende Vorwarnung seien völlig überzogen gewesen. Der betroffene Landwirt ist in der Gemeinde kein Unbekannter: Laut der amtlichen Bekanntmachung zur Gemeindewahl 2023 kandidierte Hubertus K. als Landwirt für die „Kommunale Wählervereinigung Högsdorf“, ist nach eigenen Angaben immer noch gelistet.

Als BILD den Landwirt mit den Vorwürfen konfrontierte, bestritt dieser die Rechtmäßigkeit der Steuerforderungen. Er sprach von „Kriegsrecht“ und stellte die staatliche Legitimation grundsätzlich infrage – typische Argumentationsmuster aus dem sogenannten Reichsbürger-Spektrum. Die Behauptung, die Bundesrepublik befinde sich im „Kriegsrecht“ oder es gebe „kein Recht auf Steuern“, ist haltlos. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein souveräner Staat mit gültiger Verfassungsordnung. Reichsbürger erkennen staatliche Institutionen nicht an. Teile der Szene werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Der Landwirt sprach von einer angeblichen Steuerschuld in Höhe von 16.000 Euro und bezeichnete den Polizeieinsatz als „völlig unverhältnismäßig“.

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https://www.bild.de/regional/schleswig-holstein/schleswig-holstein-polizei-grosseinsatz-bei-mutmasslichem-reichsbuerger-69a7f16a906b538390b65608

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Die "Sich von der BRD-Lossager" / Re: Mike Heerlein - "Kommissar Mimimi"

« Letzter Beitrag von kairo am 4. März 2026, 14:32:25 »

Mit der Haftstrafe haben sie ja dann erreicht, keine Steuern mehr bezahlen zu müssen.

Die Rückstände sind ihnen ja nie förmlich erlassen worden. Vielleicht lässt sich Ratenzahlung vereinbaren, so weit nicht Verjährung eingetreten ist. Während der Haft werden die Einkünfte aus Tütenkleben, Häkeln usw. wohl wirklich so gering sein, dass sie steuerlich nicht interessant sind.

Jetzt stellt sich nur noch eine Frage: wann werden die Verantwortlichen des Finanzministeriums vor Gericht gestellt?

Vor welches? Militärgericht (russisches)? Jüngstes Gericht (kann dauern)? Disziplinargericht (Nichtwahrnehmung von Dienstpflichten)? Zivilgericht (Vermögensschaden durch Einnahmeausfall für Vater Staat)? Strafgericht (Strafvereitelung)?

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Bewegungen / Re: Thomas Brauner (Ex-Busfahrer) und Björn Winter ("Banane")

« Letzter Beitrag von Sandmännchen am 4. März 2026, 11:25:56 »

Natürlich darf er auch drüber reden und veröffentlichen (aber "man darf ja nichts mehr sagen"). Wenn Richter Fehler machen, das dürfen auch Verschwörungsheinis öffentlich kritisieren. Er macht freilich wieder einen "Justizskandal" draus, was völlig übertrieben ist.

Arne provoziert beständig die Justiz, er hat es geradezu darauf angelegt, dass da mal ein Gericht überreagiert. Er hat das szeneübliche Opfergehabe drauf, mit dem sich anscheinend prima Spenden sammeln lässt. Ich finde das armselig, mit einem "e", und auf mein Mitgefühl muss er angesichts der Umstände verzichten.

Das "System" ist nicht "hinter ihm her", sondern er agiert gerne jenseits des Erlaubten, was ihm die ersehnte Aufmerksamkeit einbringt.

Aber irgendwann fährt er für länger ein, wenn er das Pferd weiter reitet.

Ärgerlich ist, dass solche Leute die Diskussion auf Scheinprobleme lenken, während dann irgendwann niemand mehr hinguckt, wenn wirklich Bockmist hoch drei verzapft wird.