Schlagzeilenthread zu Peter Fitzek / KRD

[Sandmännchen]

In diesem Thread sollen wesentliche Beobachtungen aus dem KRD verlinkt werden, um einen schnellen Überblick zu ermöglichen.

Neuigkeiten gerne per PN an mich.


Es ist möglich und sinnvoll, diesen Thread zu abonnieren, wenn man über neue Geschehnisse auf dem Laufenden gehalten werden möchte. Alles neue wird immer zuerst als neuer Beitrag hinzugefügt und dann erst später in die Zusammenfassung aufgenommen.


Übrigens: Unser Wiki enthält hier einen Eintrag zu Peter Fitzek.


Das angegebene Datum bezieht sich jeweils auf das Ereignis und nicht, wann dieses gepostet wurde.

Älteres

Spoiler

April 2013

• 24.04.2013: Erste Hausdurchsuchung AG Dessau, Staatsanwaltschaft

Juli 2014

• 02.07.2014: Abholung Bechstein-Flügel durch Hauptzollamt Magdeburg

Oktober 2013

• 17.10.2013: Amtsgericht Neustadt am Rübenberge: Fahren ohne Führerschein, Urteil nicht rechtskräftig
• Urteil: http://blog.beck.de/2013/11/28/lachen-erlaubt-der-k-nig-von-deutschland-stellt-sich-nat-rlich-selbst-eine-fleppe-aus

März 2014

• 26.03.2014: Durchsuchung Hauptzollamt Magdeburg (Vollstreckung, Sachpfändung)

August 2014

• 12.08.2014: Königliche Reichsbank geschlossen

[close]

November 2014

• 13.11.2014: 1. Prozeßtag AG Dessau-Roßlau Bericht vom Müllmann
• 27.11.2014: Große Durchsuchungsaktion, Pressemitteilung der BaFin, Verbrauchermitteilung, "Presse", Presse
• 28.11.2014: 2. Prozeßtag AG Dessau-Roßlau: Bericht von Müllmann

Dezember 2014

• 03.12.2014: koenigreichdeutschland.de ist down
• 06.12.2014: koenigreichdeutschland.ch erscheint, ohne die dynamischen Inhalte
• 07.12.2014: 3. Prozeßtag im AG Dessau-Roßlau: Bericht von Müllmann
• 18.12.2014: 4. Prozeßtag AG Dessau-Roßlau: Bericht von Müllmann (1) (2) (Sürmelis Gastspiel)
• 21.12.2014: Barbapapas Recherche zu Engel-Akzeptanzstellen
• 23.12.2014: koenigreichdeutschland.ch ist down
• 27.12.2014: koenigreichdeutschland.ch nun bei neuem Hoster online, wieder mit KÜV im Angebot

Januar 2015

• 04.01.2015: Das KRD brilliert mit neuen Schriftsätzen rund um die Durchsuchungsaktion vom 27.11.
• 08.01.2015: AG Dessau-Roßlau verurteilt Fitzek zu 120 TS à 35 €. Prozeßbericht von Müllmann: (1) (2) Presse: (MZ)
• 15.01.2015: Neue Fanseite im Netz: krd-blog.de
• 19.01.2015: Das Forum öffnet wieder - aber nur im geschlossenen Stuhlkreis.

März 2015

• 03.03.2015: Urteil des AG Dessau-Roßlau wg. unerlaubten Versicherungsgeschäften, 120 TS, wurde erst am 19.09. bekannt.

April 2015

• 09.04.2015: Das VG Halle entscheidet, daß die Fahrerlaubnis Fitzeks mit der Rückgabe des Führerscheins erloschen sei. Berufung wurde nicht zugelassen. (Zur Forumsdiskussion)

Mai 2015

• 11.05.2015: Anhörung von Fitzek wg. Auslagenvorschuss des Abwicklers

September 2015

• 03.09.2015: Polizeibericht zu einem Unfall in Wittenberg mit Verletzten, nach Berichten mehrerer Forenmitglieder unter Beteiligung von Fitzek.
• 23.09.2015: Reichsbank und NDGK erneut geöffnet

November 2015

• 20.11.2015: Das OVG Sachen-Anhalt lehnt die Zulassung der Berufung wegen der Entscheidung um die Fahrerlaubnis ab. (Beitrag von @KugelSchreiber , Pressemeldung des Gerichts, Berichterstattung Mitteldeutsche Zeitung)

Dezember 2015

• 01.12: Das LG Hannover hat das Strafverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis vorläufig eingestellt, weil in einem anderen Verfahren, anhängig bei der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau (394 Js 2884/13), eine höhere Strafe zu erwarten sei, demgegenüber die zu erwartende Strafe nicht beträchtlich ins Gewicht falle. Die Vorinstanz verurteilte zu 3 Monaten Freiheitsstrafe ohne Bewährung, dieses Urteil wurde nicht rechtskräftig, weil Fitzek Berufung einreichte. (Beitrag von @Anti Reisdepp, Veröffentlichung auf der KRD-Seite)
• 16.12.: Es fällt auf, daß keine Veranstaltungen mehr auf dem Krankenhausgelände (Apollensdorf-Nord) statt finden. (Beitrag von @Anti Reisdepp, Veranstaltungsliste des KRD)

Februar 2016

• 24.02.: Verhandlungstag im AG Dessau-Roßlau (Fahren ohne Fahrerlaubnis, wird fortgesetzt) (Beitrag von @Elbling ; Ladung lt. KRD)
• 25.02.: Urteil AG Wittenberg, 7 Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung für 2 x Fahren ohne Fahrerlaubnis und Urkundenfälschung. Wahrscheinlich wurden Rechtsmittel eingelegt. ( Beitrag von @BlueOcean)

März 2016

• 15.03.: Verhandlungstag in Hof wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis; wurde nach kurzer Zeit vertagt auf den 29.03. Dabei wurde eine ausstehende Geldstrafe wegen Waffenbesitzes vollstreckt und Fitzek beim Versuch, erneut ohne Fahrerlaubnis zu fahren, vorläufig festgenommen. Er wurde wieder freigelassen, genaueres ist nicht bekannt. (Beitrag von @Evil Dude)
• 16.03.: Verhandlungstag im AG Dessau-Roßlau wurde nach kurzer
  Zeit vertagt auf den 05.04.2016 (Beitrag von @BlueOcean )
• 29.03.: Urteil des AG Hof, Verurteilung zu 5 Monaten Freiheitsstrafe ohne Bewährung. Es gab eine erneute Strafanzeige wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis. Die Quellenlage ist bei beidem noch unsicher. Es ist zu erwarten, daß Fitzek Berufung einlegt. (Beiträge: @RestingBench, @echt?) (Presse: MZ-Web)

April 2016

• 05.04.: Das AG Dessau-Roßlau verkündet sein Urteil: 15 Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung (Beiträge: echt?) (Presse: MZ-Web)
• 25.04.: Gegen die Entscheidung des AG Wittenberg hat die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt mit Beschränkung auf die Rechtsfolgen. (Beitrag: @Autsch!) (KRD) (Geschäftsnr.: 446 Js 5247/14)

Mai 2016

• 04.05.: Herr Gaidetzka erhält von der BaFin eine Einstellungsanordnung, verbunden mit Gebühren über mehr als 8000 €
  (Beitrag: @AntiReisdepp) (Quelle: KRD-Blog)
• 20.05.: Fitzek stellt einen umfangreichen Satz von Definitionen ins Internet, die er als Teil einer Verfassungsbeschwerde definiert. Worum es inhaltlich geht, verrät er nicht, aber er verrät, daß die Verfassungsbeschwerde abgelehnt wurde. (Beitrag: @NDR) (KRD: Artikel, PDF)

Juni 2016

• 08.06.: Fitzek wird in Untersuchungshaft genommen. Vorgeworfen werden ein Verstoß gegen das Kreditwesengesetz sowie 27 Fälle der schweren Untreue. (Beitrag: @KugelSchreiber) (Presse: MZ-Web, PM LG Halle, RDR)
  
• 20.06.: mündlicher Haftprüfungstermin, Entscheidung wird am 23. erwartet. (Beitrag; @Resting Bench) (Presse: RDR)

Mit Dank an die Mithelfer beim Zusammentragen: Kugelschreiber, Wittenberger (hab ich wen vergessen? PN!) und an all die vielen Autoren der Beiträge (insbesondere den Meister der Prozeßberichte, Müllmann!)[/list]

[Sandmännchen]

Im "Staatsvolk" geht der Konkurs um:

Im Wortlaut:

Az.: 2 IN 319/16  In dem Insolvenzantragsverfahren über das Vermögen des Benjamin Michaelis, Am Bahnhof 4, 06886 Lutherstadt Wittenberg, ist am 8.9.2016 um 11.00 Uhr gegen den Schuldner die vorläufige Verwaltung seines Vermögens angeordnet worden. Verfügungen des Schuldners sind nur mit Zustimmung des vorläufigen Insolvenzverwalters wirksam. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter ist Rechtsanwalt Henning S., Leipziger Straße 70, 06108 Halle, Tel.: 0345/xxxxxx, Fax: 0345/xxxxxx bestellt worden.
Amtsgericht Dessau-Roßlau, 08.09.2016

Az.: 2 IN 320/16  In dem Insolvenzantragsverfahren über das Vermögen des Martin Schulz, Am Bahnhof 4, 06889 Lutherstadt Wittenberg, ist am 8.9.2016 um 11.00 Uhr gegen den Schuldner die vorläufige Verwaltung seines Vermögens angeordnet worden. Verfügungen des Schuldners sind nur mit Zustimmung des vorläufigen Insolvenzverwalters wirksam. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter ist Rechtsanwalt Henning S., Leipziger Straße 70, 06108 Halle, Tel.: 0345/xxxxxx, Fax: 0345/xxxxxx bestellt worden.
Amtsgericht Dessau-Roßlau, 08.09.2016

[Sandmännchen]

21.10.: Kurzbericht zum 2. Verhandlungstag

[Sandmännchen]

Prozeßbericht LG Halle zum 17.1.2017

[Sandmännchen]

Nächste Änderung:

Landgericht Halle - Pressemitteilung Nr.: 007/2017

Halle (Saale), den 20. Februar 2017

(LG HAL) Termine im Verfahren gegen Peter F. aus Wittenberg

Teilweise abweichend von den mit Pressemitteilung vom 16.02.2017 mitgeteilten Terminen sind dem Verfahren sind weitere Termine anberaumt auf den
 
27.02.2017, 11.00 Uhr
28.02.2017, 09.00 Uhr und den
02.03.2017, 10:30 Uhr.
 
Mit einem Abschluss des Verfahrens an diesen Verhandlungstagen ist nicht zu rechnen. Möglicherweise wird am 02.03.2017 der psychiatrische Sachverständige sein Gutachten erstatten.
Die Kammer wird dann weitere Fortsetzungstermine anberaumen und bekannt machen.

http://www.presse.sachsen-anhalt.de/index.php?cmd=get&id=882653&identifier=83c953282a48b06f538d6fc09af1d11b

[Sandmännchen]

Das königlose Rest-KRD verlautet, Fitzek habe weitere Termine am AG Wittenberg:

27.02.2017, 14.30 Uhr

01.03.2017, 09.15 Uhr

im Saal 207, Amtsgericht Wittenberg, Dessauer Str. 291, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Ich neige zu Skepsis, nachdem am 27.2. um 11.00 Uhr ja schon ein Termin in Halle ist.

[BlueOcean]

Prozessbericht vom 02.03.2017 Landgericht Halle (Saale) in vier Teilen:

• Vorspiel
• Das Gutachten
• Des Widerspenstigen Widerrede
• Wörterflut

[Sandmännchen]

Im Verfahren "Fahren ohne Fahrerlaubnis in 27 Fällen zwischen Juli 2014 und Mai 2016 und Beleidigung" am AG Wittenberg beraumte das Gericht zwei weitere Termine an:
** 13.März 9.15 Uhr
** 15.März 9.15 Uhr
Quelle: http://www.mz-web.de/25946172

Ich hab' momentan wenig Zeit fürs Forum und bitte um Geduld, was das Aufräumen angeht.

[BlueOcean]

Der Mann ist gut beschäftigt:

14.03 09:00 Uhr Landgericht Halle, Plädoyers und Schlusswort
15.03 13:00 Uhr Landgericht Halle, voraussichtliche Urteilsverkündung

[kairo]

Der Mann ist gut beschäftigt:

14.03 09:00 Uhr Landgericht Halle, Plädoyers und Schlusswort
15.03 13:00 Uhr Landgericht Halle, voraussichtliche Urteilsverkündung

Den Zeitplan muss ein unheilbarer Optimist gemacht haben. "Das letzte Wort hat der Angeklagte" ... und dass das womöglich nicht nur ein Wort ist ("Merde" oder so), wissen wir ja schon.

[Sandmännchen]

LG Halle: 3 Jahre 8 Monate Freiheitsstrafe.

Bericht von @Völkerrechtler

[BlueOcean]

Schlag auf Schlag. Prozesstermine am LG Dessau-Roßlau, Berufungsverhandlungen

Montag, 20.03.2017

Um 09.00 Uhr beginnt vor der 7. Strafkammer die Hauptverhandlung gegen den 51-jährigen Angeklagten Peter F. aus Wittenberg in drei miteinander verbundenen Verfahren. Ihm wird Fahren ohne Fahrerlaubnis in insgesamt 10 Fällen, davon in einem Fall in Tateinheit mit Urkundenfälschung (Verwenden eines gefälschten Führerscheins aus Paraguay), vorgeworfen (Tatzeitraum: Oktober 2012 bis Februar 2014; Tatorte: Wittenberg und andernorts – vgl. Ziffer I. dieser Pressemitteilung).
 
Daneben muss sich der Angeklagte wegen Verstoßes gegen das Versicherungsaufsichtsgesetz verantworten. Ihm wird vorgeworfen, über einen von ihm gegründeten Verein über mehrere Jahre hinweg ohne die erforderliche Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht unter dem Namen "NeuDeutsche Gesundheitskasse" Krankenversicherungsgeschäfte betrieben und dabei etwa 360.000,00 € Beitragseinnahmen erzielt zu haben. Das Amtsgericht Dessau-Roßlau hat deswegen gegen den Angeklagten eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen verhängt. Auch gegen dieses Urteil richten sich die Berufungen der Staatsanwaltschaft und des Angeklagten. Die Hauptverhandlung wird am 21.03. und 22.03.2017 jeweils um 09.00 Uhr fortgesetzt. 7 Ns 672 Js 10435/10

[Sandmännchen]

21.04.17: Das Krankenhausgelände hat den Eigentümer gewechselt. Den Besitzer noch nicht ganz.

Beitrag von @Resting Bench ,
@Chemtrail-Fan mit Link zu MDR-Berichterstattung

[Sandmännchen]

provisorisch da per Handy:

Fleißige Spione aus Wittenberg melden, dass das Krankenhausgelände gerade geräumt wird. Apollensdorf Nord weiträumig abgesperrt durch Polizei.

Details folgen.

[Sandmännchen]

Es hat wieder gefitzt:

Urteil 2 Jahre 6 Monate von denen 1 Monat wegen der langen Verfahfensdauer bereits als verbüßt gilt.

Führerrscheinsperre 3 Jahre.

Schuldig des vorsätzlichen unerlaubten Betriebs von Versicherungsgeschäften beim Gesundheitsfond und in vielen Fällen der NDGK. Vorsätzliches Fahren ohne Fahrerlaubnis in 10 Fällen, in 1 Fall in Tateinheit mit Urkundenfälschung.

Staatsanwaltschaft hatte 3 Jahre 4 Monate gefordert, Verteidigung Freispruch.

Letztes Wort waren diesmal "nur" 2 Stunden.

Der Angeklagte hat das Urteil mit Worten wie "Schwachsinn" oder "Erschießen sie mich doch gleich" quittiert und sich dafür fast einen Rausschmiss und Ordnungshüter gefangen.

Ach je, ich muss hier mal wieder aufräumen.