Querdenken

[theodoravontane]

Einmal ist keinmal, zumal die Verwaltung so schön mitgespielt hat

Die Reaktionen waren aber nicht unbedingt nur wohlwollend.

Stuttgart. Rund 15.000 Menschen haben sich bei einer Kundgebung gegen die Corona-Politik in Stuttgart größtenteils ohne Masken und Mindestabstand versammelt und die Stadt in große Erklärungsnot gebracht. Diese wehrte sich gegen den Vorwurf, die Veranstaltungen der „Querdenker“ nicht verboten zu haben. Sozialministerium, Innenminister Thomas Strobl (CDU) und Stadt kündigen eine Aufarbeitung an. Mehr als 1.000 Polizisten waren zusammen mit Einheiten aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei im Einsatz, schritten wegen der Verstöße gegen die Corona-Regeln aber kaum ein – nicht zum ersten Mal in Deutschland.

Zuletzt hatte am 20. März eine Demonstration in Kassel mit mehr als 20.000 Menschen für Schlagzeilen gesorgt – erlaubt waren nur 6.000. Es kam auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Viele Teilnehmer hielten sich nicht an Auflagen wie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Kritiker hatten der Polizei dort ein zu zurückhaltendes Auftreten bei der Demo der Corona-Maßnahmen-Gegner vorgeworfen.

In Stuttgart zogen die Demonstranten von der Innenstadt zum Cannstatter Wasen, wo die „Querdenken“-Bewegung aus Protest gegen die Corona-Politik zu einer Kundgebung aufgerufen hatte. Eine bunte Mischung von Menschen lief größtenteils ohne Masken, dicht an dicht, viele tranken Bier, es herrschte Volksfeststimmung mit Getrommel und Gesängen. Nach Angaben des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV) wurden mehrere Journalisten angegriffen. Stuttgarter Journalisten des SWR wurden mit einem harten Gegenstand beworfen. Eine Live-Schalte musste abgebrochen werden.

Bundesaußenminister Heiko Maas rügte die Kundgebung scharf. Alle hätten das Recht zu demonstrieren, schrieb der SPD-Politiker auf Twitter. Beleidigungen und Übergriffe auf Journalisten und Journalistinnen hätten mit Demonstrationsfreiheit rein gar nichts zu tun. „Das sind Angriffe auf Pressefreiheit. Sie müssen verfolgt und geahndet werden.“ Marcus Bornheim, erster Chefredakteur ARD-aktuell, nannte es im Twitter-Kanal der Tagesschau „ein Armutszeugnis“, wenn solche Veranstaltungen genützt würden, um die Pressefreiheit zu attackieren. „Wir verlangen von der Polizei Aufklärung zu diesen Vorfällen.“ Die Angriffe auf Journalisten kritisierte auch SWR-Intendant Kai Gniffke. „Die SWR-Mitarbeitenden sind bei ihrer Arbeit auf Konfrontationen vorbereitet, agieren besonnen und vermeiden die Eskalation. Sie sind auch nicht empfindlich. Aber es gibt Grenzen. Wir müssen uns nicht alles bieten lassen“, so Gniffke.

Minister Strobl will klären, ob solch „gefährliche Veranstaltungen“ in der Corona-Pandemie erlaubt werden müssen. „Auch die Demonstrationsfreiheit verlangt verantwortungsvolle Bürger. Unsere Grundrechte sind nicht grenzenlos und rechtfertigen nicht jedes verantwortungslose Verhalten – schon gar nicht die Gefährdung der Gesundheit und des Lebens anderer Menschen“, sagte Strobl am Montag. Auch Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) betonte, solche Vorfälle sollten sich nicht wiederholen. „Es ist eine gesamtgesellschaftliche Gefährdung und dazu geeignet, die dritte Corona-Welle zu befördern.“ Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) kündigte an, künftige Veranstaltungen der selben Anmelder von Demonstrationen gegen die Corona-Politik wegen Auflagenverstößen verbieten zu wollen.

Zwischen Stadt und Gesundheitsministerium brach am Wochenende ein offener Streit aus: Denn Luchas Ministerium hatte vor der Demonstration gewarnt. „Meine Prognose ist, dass die Hygieneregeln bei der Veranstaltung nicht eingehalten werden“, hatte Ministerialdirektor Uwe Lahl erklärt. Laut Lucha gibt die gültige Corona-Verordnung des Landes ein Verbot solcher Massenversammlungen her. Der Stuttgarter Ordnungsbürgermeister, Clemens Maier (Freie Wähler), sieht das anders und verteidigt die Strategie von Stadt und Polizei. „Ich glaube, wir haben das Beste daraus gemacht.“

Wenn das Ministerium tatsächlich diese Rechtsauffassung vertreten sollte, hätte es die Stadt auch anweisen können, die Versammlung zu verbieten, sagte Maier. „Das ist aber nicht erfolgt“. Die Veranstalter der Versammlungen vom Samstag würden zur Rechenschaft gezogen.“ Der Stuttgarter SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc forderte den Rücktritt von Maier. „Das Bild, das Stuttgart gestern abgegeben hat, ist beschämend“, sagte Perc.

Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Uli Sckerl, will eine lückenlose Aufklärung, wie es zu den massenhaften Verstößen kommen konnte. Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Landtag beantragte eine Sondersitzung des Innenausschusses.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft ging mit der Stadt hart ins Gericht. „Offensichtlich scheint es ein Missverständnis zu geben, wenn die Stuttgarter Stadtverwaltung und damit die Versammlungsbehörde sich um klare Entscheidungen drückt und der Polizei dann den Mist vor die Füße kippt.“ Der Sprecher der Stuttgarter Polizei, Stefan Keilbach, sagte: „Wir haben von vornherein gewusst, dass wir nicht nur in der Vorbereitung, sondern auch beim Ausführen zwischen den Stühlen sitzen. Das war eine belastende Aufgabe. Der Einsatz selbst war friedlich“. Laut Polizei wurden bisher 254 Corona-Verstöße geahndet.

Das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet die „Querdenken“-Bewegung. Die Behörde ordnet mehrere Akteure dem Milieu der „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ zu, die unter anderem demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren. Die „Querdenken“-Bewegung weist diese Vorwürfe zurück.

Quelle: BNN, leider Paywall

[KaiserAtilla]

Haintzelmännchens Quatschjura hat mal wieder gesiegt. Nicht. Leider Bezahlschranke

Amtsgericht Göppingen
Querdenker scheitern mit Befangenheitsantrag: Maskenpflicht gilt

Der Querdenker-Anwalt Markus Haintz scheitert mit einem Befangenheitsantrag gegen eine Göppinger Amtsrichterin. Direktor Steinle erklärt sich selbst befangen – jedoch ohne Folgen.

https://www.swp.de/suedwesten/staedte/goeppingen/amtsgericht-goeppingen-querdenker-scheitern-mit-befangenheitsantrag_-maskenpflicht-gilt-56128167.html

Schön die Mandantin in die shice geritten. Glückwunsch, Herr Anwalt.

Wirklich voll im Interesse der Klientin.

[Lonovis]

Ist das Kindergratenjura: "Neihein, ich setz die Maske nicht auf." (Stinkefinger mit Zungeraus und mit dem Füßchen aufgestampft) oder ist er einfach nur ein Ar****och?

Man kann der Mandantin nur empfehlen sich einen richtigen Anwalt zu suchen, der sich um ihre Interessen kümmert und keinen Privatkrieg mit dem Gericht ausficht.


Die alte Tante Edit meint noch: Im Moment kommt er sich ganz Groß vor. Wenn er in 5 oder 10 Jahren auf den selber Richter trifft echt sich das Ganze. Er wird sein Leben lang der Spinner sein, der damals wegen der Masken so rumgezickt hat. Die potenziellen Mandanten werden es hoffentlich bei der Wahl ihres Anwalts berücksichtigen.

[dtx]

Ist das Kindergratenjura: "Neihein, ich setz die Maske nicht auf." (Stinkefinger mit Zungeraus und mit dem Füßchen aufgestampft) oder ist er einfach nur ein Ar****och?

...

Wieso fragst Du?

...
Man kann der Mandantin nur empfehlen, sich einen richtigen Anwalt zu suchen, der sich um ihre Interessen kümmert und keinen Privatkrieg mit dem Gericht ausficht.

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Soweit ich mich erinnere, bestand ihr Interesse darin, das Bußgeld nicht gleich zahlen zu müssen, also das Verfahren in die Länge zu ziehen. Ob Haintz' Vorgehensweise da ihren Intressen zuwiderläuft, hängt von den Honorarregelungen ab, die sie mit ihm hat. Wenn es da nichts gibt, Haintz also seit Monaten "pro bono" zum Gericht rennt ...

...
Die potenziellen Mandanten werden es hoffentlich bei der Wahl ihres Anwalts berücksichtigen.

Machen sie. Querulanten gehen bevorzugt zu Anwälten, die eindrucksvoll mitquerulieren.

[Reichsschlafschaf]

Ach, doch jetzt?

STUTTGART VERBIETET ZWEI ANGEMELDETE "QUERDENKEN"-DEMOS!
Stuttgart - Die Stadt Stuttgart wird zwei angemeldete Demonstrationen der sogenannten "Querdenker" für den 17. April untersagen.

Das teilte die Landeshauptstadt per Pressemitteilung am Donnerstagabend mit.

Oberbürgermeister Frank Nopper (59, CDU) begründete dies damit, dass sich die Anmelder bei Versammlungen in der Vergangenheit als unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts erwiesen hätten.

Deshalb sei keine Gewähr dafür gegeben, dass die Versammlungsauflagen eingehalten werden.

Am vergangenen Samstag hatten sich rund 15.000 Menschen ohne Masken und Mindestabstand auf dem Cannstatter Wasen versammelt. Es kam zu massenhaften Verstößen gegen die Corona-Auflagen.

In den Tagen nach der Veranstaltung wurde heftig diskutiert. Politik, Polizei und Stadt schoben sich die Verantwortung für die Ereignisse gegenseitig zu.

https://www.tag24.de/stuttgart/lokales/stuttgart-verbietet-zwei-angemeldete-querdenken-demos-1913817


Jetzt geht's plötzlich ...   

[DinoVolare]

Nich zu früh freuen. Inzwischen habe ich mich daran gewöhnt, die Entschdeidung des (Ober)Verwaltungsgerichts abzuwarten.

[Habra]

Ich rege mich zuviel auf.
Heute wieder auf dem Parkplatz vom REWE:
Eine Horde plakatschwingender Schrägdenker (wahrscheinlich die Gruppe 773) kam zurück von einer Demo irgendwo im Städtchen, selbstverständlich ohne Mundnasenschutz, ohne Abstand und wie üblich natürlich auch ohne Anstand.
Leider muss ich gestehen, dass ich richtig verbal ausgeflippt bin (mit solche Id.oten, solche A....löcher, Virenschleudern etc.) so laut, dass es andere weiter weg auch mitbekommen. Dann wurde ich von einem Radfahrer angeranzt, dass diese Leute ja Ihre Meinung kund tun dürften, und ich die Meinungsfreiheit dieser Leute beeinträchtigen würde. Auf meiner ebenfalls in nicht übermäßig leisen Antwort, dass das, was ich gerade sagte, meine Meinungsfreiheit sei, trollte er sich. Ob die Fußstreife der Polizei, die mich übrigens freundlich grüßte - man kennt sich ja -, sein relativ zügiges Trollen bewirkte, mag ich jetzt nicht beurteilen. Ob die Polizei einige Namen aufgenommen hat, konnte ich jetzt nicht feststellen, im Geschäft scheint aber eine Polizeibeamtin in Anwesenheit des Marktleiters einen Kunden ohne Mundnasenschutz unter der Kur gehabt haben.
Ich werde demnächst mal unser Ordnungsamt fragen, ob man sich auf dem Parkplatz eines Geschäftes ohne Mundnasenschutz aufhalten darf.

Auch mir stinkts mit der Coronaverordnung, man könnte dagegen demonstrieren, aber eben unter Einhaltung der Vorschriften. Somit wäre der Meinungsfreiheit aber auch Genüge getan.

[SchlafSchaf]

SPALTER 

Liebe Alle,

das komplette Führungsteam von Querdenken089 plus Team ist soeben aus der Organisation Querdenken und Querdenken711 ausgestiegen.

Es gibt aktuell kein Querdenken089 mehr.

Ich (Karl Hilz) persönlich bin bereits seit November 2020 aus dieser Organisationsstruktur ausgestiegen und fungierte danach lediglich ein paar Wochen als Pressesprecher, bis auch dieses Amt übernommen wurde.

LG

Karl

https://t.me/braunersumpf/50517


Das hat doch bestimmt nix mit der Beobachtung durch den VS zu tun, oder...? 

[echt?]

Wieder ein paar Führer weniger!

[lobotomized.monkey]

Ich (Karl Hilz) persönlich bin bereits seit November 2020 aus dieser Organisationsstruktur ausgestiegen und fungierte danach lediglich ein paar Wochen als Pressesprecher, bis auch dieses Amt übernommen wurde.

In zwei Wochen war er niemals nicht drin und weitere zwei Wochen war er schon immer Verfechter von Maskenpflicht und Impfen. Außerdem gelobt er niemals mehr auf Demonstrationen bei Polizeikontakt zusammenzubrechen.

Ich werde demnächst mal unser Ordnungsamt fragen, ob man sich auf dem Parkplatz eines Geschäftes ohne Mundnasenschutz aufhalten darf.

Bei uns im Norden haben die Supermarktbetreiber das einfach so festgelegt und mit Schildern verkündet. Es müsste auf dem Parkplatz das Hausrecht gelten, daher könntest Du mal bei der Marktleitung anklingeln.

[KaiserAtilla]

Da ich die Klagepaten zu den Querdenkern zähle packe ich das mal hier rein. Der nächste Kunde der vermutlich ähnlich wie Hr. Fritsch und Karl Hilz von Demo zu Demo das Opfer spielen wird. Das dazugehörige Interview wird momentan von Telegram Kanal zu Kanal geteilt.
Hier kurze Zusammenfassung in Form eines Twitter Threads

https://twitter.com/querdenkenwatch/status/1379149150877585408

[dtx]

Nich zu früh freuen. Inzwischen habe ich mich daran gewöhnt, die Entschdeidung des (Ober)Verwaltungsgerichts abzuwarten.

Wozu? Die Quarkdenker hatten sich doch schon länger abgewöhnt, dem Versammlungsrecht und damit in Zusammenhang stehenden Gerichtsurteilen irgendeine Bedeutung beizumessen. Wobei man sich fragen kann, ob sie damit allein sind.

...
Ich werde demnächst mal unser Ordnungsamt fragen, ob man sich auf dem Parkplatz eines Geschäftes ohne Mundnasenschutz aufhalten darf.

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Selber lesen bildet:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

(§ 3 Abs. 1:
Eine medizinische Maske, die die Anforderungen der Norm DIN EN 14683:2019-10 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, oder ein Atemschutz, welcher die Anforderungen der Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, muss getragen werden
...
5. in und im Warte- und Zugangsbereich von Einkaufszentren, Groß- und Einzelhandelsgeschäften und auf Märkten im Sinne der §§ 66 bis 68 Gewerbeordnung (GewO) sowie auf diesen räumlich zugeordneten Parkflächen)

...
Das hat doch bestimmt nix mit der Beobachtung durch den VS zu tun, oder...? 

Nein. Nur im damit in Zusammenhang stehenden Ausbleiben monatlicher Zahlungseingänge.
Flaschensammeln ist eben so mühsam, weil die guten Plätze schon weg sind.

[lobotomized.monkey]

Nein. Nur im damit in Zusammenhang stehenden Ausbleiben monatlicher Zahlungseingänge.
Flaschensammeln ist eben so mühsam, weil die guten Plätze schon weg sind.

Und dann wollen wir seinen angeschlagenen Gesundheitszustand nicht vergessen. Zu den jeweiligen "Flaschendepots" wird er es noch schaffen, aber die einzusammeln lässt ihn zusammenbrechen. Bei den Demos hat er schließlich häufig nur das Laufen geschafft.

Sein Einknicken finde ich für den ach so wichtigen Freiheitskampf mal wieder typisch, d. h. die Diktatur muss bekämpft werden, aber irgendwie lebt er doch von ihr. Oder möchte es gerne weiterhin.

[dtx]

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Zu den jeweiligen "Flaschendepots" wird er es noch schaffen, aber die einzusammeln lässt ihn zusammenbrechen. Bei den Demos hat er schließlich häufig nur das Laufen geschafft.

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Du hast das nicht richtig verstanden: Man kann sich weder irgendwo mit dem Pappbecher hinsetzen, noch auf einem halbwegs frequentierten Bahnhof Müllkübel ausbeuten, ohne bald darauf mit dem Platzhirsch Ärger zu kriegen. Als ehemaliger Polizeier weiß er das natürlich. Folglich ist es ihm die "gesellschaftliche Anerkennung" dann doch nicht wert, seine Pensionsansprüche aufzugeben.

[Habra]

Ich werde demnächst mal unser Ordnungsamt fragen, ob man sich auf dem Parkplatz eines Geschäftes ohne Mundnasenschutz aufhalten darf.

Diese Anfrage ist natürlich für unser Ordnungsamt lediglich ein kleiner Wink mit dem Zaunpfahl, dass es ab und an Personal über die Parkplätze der Einkaufsmärkte gehen läßt.

Man muss allerdings sagen, dass im Markt selbst auf die Pflicht einen Mundnasenschutz zu tragen, geachtet wird.
Was aber zum Beispiel bei unserem ALDI-Markt vor einigen Monaten zu einer bitterbösen Beschwerde einer hysterischen Kundin geführt hat, die sich durch ein Hausverbot, ausgesprochen von der Marktleiterin und später nicht zurückgenommen von der Bezirksleitung, in ihrer Freiheit und Gesundheit gefährdet sah.
Seitdem kaufe ich bei unserem ALDI etwas häufiger ein.