Thüringer Verhältnisse und ungelöste Probleme

[dtx]

Zusatzfrage: Könnte jemand der Dame von der FAZ erklären, was ein "Koalitionsausschuss" ist? So beruht der ganze Artikel auf einer falschen Prämisse.

Schwierig. Otto Normalverbraucher würde vielleicht annehmen, daß es sich um gesetzgeberischen Pfusch als Resultat von Kompromissen mehrerer Parteien handelt. Das paßt aber nicht zum Thema. Was nun?

[Reichsschlafschaf]

So beruht der ganze Artikel auf einer falschen Prämisse.

Nicht ganz, finde ich.

Für "Wessis" ist das Wort "Vorschläge" nicht unbedingt belastet.

Wenn die Presse aber kolportiert, Merkel habe ja nur "Vorschläge" zu Thüringen gemacht, dann hat das in ostdeutschen Ohren - die gelernt haben, bei einer Aussage eine zweite oder sogar dritte Ebene mitzuhören und mitzudenken - eine vollkommen andere Qualität. Nämlich "Diktat".

Merkel und mit ihr die ganzen Bundesparteien reagieren hier meiner Meinung nach vollkommen unsensibel.

Wenn die LV Thüringen und die Geschäftsordnung des LT gut konstruiert sind, dann kann man auch mal loslassen und die Thüringer machen lassen.



Habe ich nicht gesehen, aber mit Video im Artikel:

Doch auch wenn Kemmerich so konzentriert in das ZDF-Interview ging, leistete er sich letztlich doch einen Versprecher - oder wohl eher einen entlarvenden Satz.

Slomka: „Ahnten Sie denn nicht, was da auf sie zukommen würde? Nämlich, dass die AfD diese Gelegenheit nutzt. Davor gab es ja ausdrückliche Warnungen!“

Kemmerich: „Wir haben sehr detailliert in den Parteigremien besprochen, diese Kandidatur gegen Kandidaturen von Links und Rechts der demokratischen Mitte anzubieten. Und wir mussten damit rechnen, das dies passiert. Wir werden jetzt eine Politik machen Contra AfD, auch gegen linke radikalistische Forderungen, Enteignungsfantasien...“

Slomka: „Moment! Habe ich sie richtig verstanden?! Sie haben damit gerechnet, dass das passiert? Das heißt: Sie waren nicht überrascht? Deswegen hatten Sie ja auch schon eine Rede vorbereitet?!“

Kemmerich: „Nein. Die Rede habe ich nicht vorbereitet. Frau Slomka, Sie brauchen nicht versuchen, mir das jetzt in den Mund zu legen. Ich habe mich einer demokratischen Wahl gestellt. (...)“

Slomka: „Das heißt: Sie haben sich bewusst in diese Situation hineinbegeben? Nochmal damit wir das einfach klären: Das war jetzt keine Naivität, sondern Sie ahnten, die AfD würde das so machen?“

Kemmerich: „Frau Slomka... Nein, davon bin ich nicht ausgegangen.“

Slomka: „Tatsächlich nicht? Ich meine, das lag doch einfach auf der Hand...“

Kemmerich: „Frau Slomka, wir diskutieren seit Tagen über die Möglichkeiten wie eine Ministerpräsidenten-Wahl zustande kommen kann. Im Extremfall mit einer Ja-Stimme. Ich habe nicht... Es gibt kein Angebot, es wird keine AfD-Politik geben. Dazu stehe ich. Und daran können Sie sich messen.“
Entlarvender Versprecher von Kemmerich im „heute journal“? Auch Zuschauern fällt die Szene auf

Auch Zuschauern ist der scheinbar entlarvende „Versprecher“ von Kemmerich aufgefallen. „Thomas #Kemmerich sagt im #heutejournal laut und deutlich, dass er mit den Stimmen der AfD gerechnet hat. Wenige Sekunden später sagt er, Marietta Slomka solle ihm das nicht in den Mund legen“, schreibt eine Twitter-Userin.

Viele loben Slomka dafür, dass sie nachgehakt hat: „Danke und Respekt an Marietta Slomka. Wie Kemmerich erst sagt, sie haben damit gerechnet, dass es passiert und es dann in der nächsten Antwort einfach verneint. Nicht zu fassen.“

https://www.hna.de/politik/tv-zdf-thueringen-heute-journal-marietta-slomka-wahl-kemmerich-ministerpraesident-fdp-afd-beben-zr-13525495.html#Echobox=1581193587

[A.R.Schkrampe]

So beruht der ganze Artikel auf einer falschen Prämisse.

Nicht ganz, finde ich.

Für "Wessis" ist das Wort "Vorschläge" nicht unbedingt belastet.

Wenn die Presse aber kolportiert, Merkel habe ja nur "Vorschläge" zu Thüringen gemacht, dann hat das in ostdeutschen Ohren - die gelernt haben, bei einer Aussage eine zweite oder sogar dritte Ebene mitzuhören und mitzudenken - eine vollkommen andere Qualität. Nämlich "Diktat".

Merkel und mit ihr die ganzen Bundesparteien reagieren hier meiner Meinung nach vollkommen unsensibel.

Wenn die LV Thüringen und die Geschäftsordnung des LT gut konstruiert sind, dann kann man auch mal loslassen und die Thüringer machen lassen.

...

Das sehe ich als knallharter Wessi exakt diametral:
Merkels Ansatz ist der einzig richtige.

Die Thüringer CDU hat sich derart unfaßbar und unentschuldbar dämlich, geschichtsvergessen, strategisch und anderweitig unfähig erwiesen, daß alle involvierten Klopsköpfe weg müssen.
Weg mit Schaden, mit dem eisernen Besen durchgehen, alles unter Bundes-, also West-Kuratel stellen und die Übriggebliebenen derart durch den Wolf drehen, bis sie wissen, wo der Hase den Pfeffer holt.
Es hat keinen Zweck. Die können's einfach nicht.

Ja, okay, das wird überall in der Zone sauer aufstoßen und das mimimi wird parteiübergreifend gewaltig sein aber Scheiß drauf!
Das ist alles unerheblich - entscheidend ist, was der Westen will.
Der Westen bestimmt die Richtlinien und stellt die Mehrheit dar, vor allem die Mehrheit der das Sagen Habenden.
Also hat sein Wort Vorrang.

[Rabenaas]

@A.R.Schkrampe: hättest du auch einen Personalvorschlag für den Posten des Generalgouverbeurs Bundeskommissars?

Btw, zum Bundeszwang wird es schon nicht kommen. Ist auch besser so!

[Reichsschlafschaf]

"Was bitteschön ist in Thüringen passiert, dass die Bundesparteien von CDU und FDP offenkundig die Kontrolle über ihre Landesverbände verloren haben?", so "stern"-Stimme Horst von Buttlar.

Die CDU steckt in einer Falle, die ihr stärker zusetzt und sie mehr zersetzt als bislang vermutet

FDP und CDU haben in Thüringen eine politische Torheit begangen, die auch nach dem kleinlauten Rückzieher und Rücktritt fassungslos macht. Der Spuk von Erfurt zeigt aber auch, dass die CDU in einer strategischen Falle steckt, die ihr stärker zusetzt, als wir es bisher vermutet haben.

Ohne Not hat ein kleiner Landesverband das bürgerliche Lager in eine Krise gestürzt, die die Republik zwar nicht so in den Grundfesten erschüttert, wie es das Geschrei über den "Epochen-", "Kultur-" oder gar "Zivilisationsbruch" vermuten lässt (man sollte Empörung ja immer noch steigern können). Aber der Schaden ist da, ein völlig überflüssiger zumal, und es ist unklar, wie groß und nachhaltig er ist - auch nach dem Beschluss der Thüringer CDU, ohne Neuwahlen Bodo Ramelow den Weg frei zu machen. Der Hang zur Selbstzerstörung war bisher eine Spezialität der SPD, nun hat er Teile der FDP und CDU erreicht.

Eine wichtige Frage wurde noch nicht laut genug gestellt, geschweige denn beantwortet: Was bitteschön ist in Thüringen passiert, dass die Bundesparteien von CDU und FDP offenkundig die Kontrolle über ihre Landesverbände verloren haben?

https://www.stern.de/wirtschaft/horst-von-buttlar/die-cdu-steckt-in-einer-falle--die-ihr-staerker-zusetzt-und-sie-mehr-zersetzt-als-bislang-vermutet-9127840.html


Der Schaden wäre meiner Meinung nach nicht entstanden, wenn man sich in Thüringer Angelegenheiten nicht eingemischt hätte.

"die Kontrolle über ihre Landesverbände"? Denkt man so in Journalisten- und Politikerkreisen?
"Nicht-Einmischung in Innere Angelegenheiten" ist vielen noch im Gedächtnis (war im Kalten Krieg wichtig, kommt aber vom Westfälischen Frieden her).

Große Koalition fordert rasche Neuwahlen

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/thueringen-kemmerich-tritt-mit-sofortiger-wirkung-zurueck-grosse-koalition-fordert-rasche-neuwahlen/25526212.html

Wieso? was genau hat die Berliner GrKo zu "fordern"?

Deshalb kann ich nachvollziehen, wenn man in den Neuen Bundesländern überaus allergisch reagiert auf solche Titelei!

Typischer Kommentar dazu:




Ramelow macht es richtig: Der hält sich fast komplett raus, beobachtet nur und kommentiert staatsmännisch aus einer abgehobenen Position über den Parteien. Eine Rolle, die Merkel bisher innehatte.

[Rabenaas]

Der Schaden wäre meiner Meinung nach nicht entstanden, wenn man sich in Thüringer Angelegenheiten nicht eingemischt hätte.

Grundsätzlich sollten sich die Parteispitzen sicher in lokalen Angelegenheiten zurückhalten.

Im konkreten Fall allerdings sehe ich das allerdings anders: hier wurde viel mehr als nur Porzellan zerschlagen; mal ganz davon abgesehen, daß gegen Beschlüsse der Gesamtpartei (keine Zusammenarbeit mit der AfD!) verstoßen wurde - das Vertrauen unter Demokraten hat arg gelitten und der lachende Dritte ist Höckes AfD.

Und wie sollte es nach Kemmerichs Wahl weitergehen? Hat man ernsthaft geglaubt, nach diesem Schmierentheater werde seine Regierung von Linken, SPD und Grünen toleriert werden? Kemmerichs Regierung wäre von Anfang bis (zum wahrscheinlich nahen) Ende von den Faschisten abhängig. Fraglich auch, woher er Minister herzaubern wollte - wer wäre denn bereit, in ein Kabinett mit absehbar kurzer Halbwertzeit zu gehen?

Die Interventionen aus Berlin stoßen sicher Vielen in Thüringen und auch anderswo sauer auf. Aber sie haben noch weit größeren Schaden abgewendet.

[Tuska]

Globaler Moderator Kommentar

Elend lange Zitate bitte auf das Wesentliche kürzen oder wenigstens verspoilern. Danke.

[Reichsschlafschaf]

mal ganz davon abgesehen, daß gegen Beschlüsse der Gesamtpartei (keine Zusammenarbeit mit der AfD!) verstoßen wurde

Sicher.

Dennoch machen es im Parlament nicht die Parteien, sondern die Fraktionen.

Und am Ende die nur dem Gewissen unterworfenen einzelnen Abgeordneten, ein Imperatives Mandat gibt es nicht.

Deshalb sollte man - gerade in den Neuen Bundesländern - mit als übergriffig empfundenen Einmischungen äußerst vorsichtig sein.
Zumal die Wahl formal verfassungsrechtlich nicht angegriffen werden kann.
Genauso wie die Nichtwahl aller bisherigen Kandidaten der afd für das Amt des Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages nicht angegriffen werden kann.

Man sollte halt - im Gegensatz zu den Blaubraunen - wahrhaftig bleiben.

(Gerade höre ich in den Nachrichten, Lindner habe Fehler im Umgang mit der Sache eingeräumt. Schaumermal, wie's gemeint ist.)

Noch einige Gedanken aus dem Verfassungsblog:

Spoiler

... Ganz anders sieht es mit der juristischen Relevanz der demokratie- und staatspolitischen Einordnung aus. „Staatspolitisch“ traut man sich zwar kaum noch niederzuschreiben, weil die Neurechten den Ausdruck so gern verwenden; doch kann es sich um einen ganz präzisen, wenig verzichtbaren Begriff handeln – es geht um die politischen Grundlagen des Staates als spezifischer demokratischer Form (im Gegensatz etwa zur demokratischen Räterepublik oder anderen demokratischen „freien Assoziationen“ gleicher freier Wesen). Diese Grundlagen des demokratischen Staates als verfassungsgegründeter Organisation stehen auf dem Spiel, und das in einer Weise, die vielleicht überrascht, weil sie sich am besten dialektisch erklären lässt.

Die Geschichte muss mit Hans-Georg Maaßen (CDU) beginnen; der frühere Verfassungsschutzchef ließ sich dieser Tage derart zu Thüringen ein: „Hauptsache, die Sozialisten sind nicht mehr an der Regierung!“ (These!) Gemeinsam mit großen Teilen der CDU, etwa dem Berliner oder Brandenburger Landesverband, äußerte er sich ausnehmend wohlwollend gegenüber dem neuen Ministerpräsidenten und dem Coup der AfD. Überraschend ist daran weniger das Aufzucken eines eingeübten Antisozialismus, sondern die Bereitschaft, dieser oft gedankenlosen Obsession auf geschichtspolitischer Grundlage mit rechtsradikalem Beistand zu frönen ...

[close]

https://verfassungsblog.de/das-ende-des-hufeisens/

Globaler Moderator Kommentar

SAG MAL, TIPPE ICH CHINESISCH?? Zitat verspoilert. - - Tuska

[Grashalm]

Täuscht mich mein Eindruck oder sind die Landesverbände der CDU im Osten deutlich konservativer (um nicht zusagen rechtsoffener) als im Westen?

[A.R.Schkrampe]

Der Eindruck ist korrekt.

Hier, im westlichsten Westfalen arbeiten sogar CDU und Antifa zusammen, wenn es gegen die AfD geht (die Linkspartei existiert hier de facto nicht).
Dabei ist die hiesige AfD mit die gemäßigste, verglichen mit anderen Bundesländern.

[dtx]

Der Schaden wäre meiner Meinung nach nicht entstanden, wenn man sich in Thüringer Angelegenheiten nicht eingemischt hätte.

Der Witz ist nur, daß jede Angelegenheit eine lokale Komponente hat und man folglich, wenn man fordert, die Bundesspitze möge sich überall zurückhalten, ihr hinterher, wenn es wieder mal schiefging, schlecht Führungsversagen vorwerfen könnte.

Die Berliner juckte es nicht, daß die Rahmenvorgaben, innerhalb derer sie den Landesverbänden freie Hand lassen sollten, in Anbetracht des Thüringer Wahlergebnisses schlichtweg nicht einzuhalten waren und sie ihren Landesverband, anstatt ihn in dieser Situation mit einer Nachjustierung zu unterstützen,  schmählich hängenließen. Und dem Mohring werfen seine Fraktionskollegen wenn schon, dann zu Recht vor, ihre Belange im Bundesvorstand nicht vertreten und das einfach so hingenommen zu haben.

Im konkreten Fall allerdings sehe ich das allerdings anders: hier wurde viel mehr als nur Porzellan zerschlagen; mal ganz davon abgesehen, daß gegen Beschlüsse der Gesamtpartei (keine Zusammenarbeit mit der AfD!) verstoßen wurde - das Vertrauen unter Demokraten hat arg gelitten und der lachende Dritte ist Höckes AfD.

Langsam: Es gab tatsächlich die Erwartung, gegen AfD und Linke, gegen die man schon rein rechnerisch keine Mehrheit zusammenbekommen konnte, eine Regierung zu bilden. AKK "vergaß" erst nach der Wahl Kemmerichs, die Linke in diesem Reigen explizit mit aufzuführen. Daß sie damit Ramelow und Höcke in denselben Topf warf, schien auch nur Leuten außerhalb ihrer Partei aufzufallen.

Und wie sollte es nach Kemmerichs Wahl weitergehen? Hat man ernsthaft geglaubt, nach diesem Schmierentheater werde seine Regierung von Linken, SPD und Grünen toleriert werden? Kemmerichs Regierung wäre von Anfang bis (zum wahrscheinlich nahen) Ende von den Faschisten abhängig.

Sicher. Das Parlament hat 90 Sitze und die landläufig als "denkbar" akzeptierten Bündnisse kommen auf 42, 26 oder 23 Mandate. Ramelow ist mit der Vereinbarung, gemeinsam mit der CDU Projekte abzuwickeln, schon undenkbar weit über den Schatten seiner Linken gesprungen. Und die 26-Sitze-Fraktion hatte nichts Besseres zu tun, als diese Vereinbarung aufzukündigen.

Fraglich auch, woher er Minister herzaubern wollte - wer wäre denn bereit, in ein Kabinett mit absehbar kurzer Halbwertzeit zu gehen?

In Anbetracht der daraus resultierenden Versorgungsansprüche sicherlich genug.

[Rabenaas]

Fraglich auch, woher er Minister herzaubern wollte - wer wäre denn bereit, in ein Kabinett mit absehbar kurzer Halbwertzeit zu gehen?

In Anbetracht der daraus resultierenden Versorgungsansprüche sicherlich genug.

Ich meinte schon die Sorte, welche auch für die Posten taugt!

[dtx]

Das kommt auf Deine Maßstäbe an. Wie Peter Bamm in seiner "Unsichtbaren Flagge" schrieb, können auch fragwürdige Motive einmal unmittelbaren Nutzen stiften.

[Reichsschlafschaf]

die Bundesspitze möge sich überall zurückhalten

Nicht überall, aber in diesem Fall wäre halt etwas mehr Fingerspitzengefühl schon wünschenswert gewesen!


Apropos Witz!
Ein bißchen Spaß muß sein! 

„Heute Show“ (ZDF): Unfassbare TV-Panne nach Thüringen-Wahl

Unfassbare TV-Panne

Wenn er darüber nachdenke, erklärte Welke, habe es nach der Thüringen-Wahl nur einen Moment gegeben, der ihn zumindest ein bisschen aufheitere. Doch dieser hatte es in sich.

Die „Heute Show“ zeigte eine Sequenz aus einer Sendung des Fernsehsenders „Welt“ zur Thüringen-Wahl. Björn Höcke von der Thüringer AfD wird darin interviewt. Und was fällt auf?

In der „Welt“-Bauchbinde steht doch tatsächlich Bernd Höcke und nicht Björn Höcke! Die „Heute Show“ selbst hatte den falschen Vornamen auf satirische Art und Weise etabliert.

https://www.thueringen24.de/welt/article228367961/Heute-Show-ZDF-Unfassbare-TV-Panne-nach-Thueringen-Wahl-Bjoern-Hoecke-Oliver-Welke.html

[Rabenaas]

Hier Nico Semsrotts tiefschürfende Analyse.