Neues aus dem Königreich 7/2018

[Happy Hater]

Und es sind 5 Seiten von 4 (rechts unten). Schetinin Schule vom Feinsten.

Das ist einfach die neudeutsche, germanische Mathematik. Deine vom bundesrepublikanischen Bildungssystem limitieren geistigen Fähigkeiten werden niemals in der Lage sein, zu erfassen, warum es im wahrhaftigen mathematischen System des Schilos durchaus mehr Seiten geben kann, als das Maximum.

[Mr. Devious]

Und es sind 5 Seiten von 4 (rechts unten). Schetinin Schule vom Feinsten.

Das ist einfach die neudeutsche, germanische Mathematik. Deine vom bundesrepublikanischen Bildungssystem limitieren geistigen Fähigkeiten werden niemals in der Lage sein, zu erfassen, warum es im wahrhaftigen mathematischen System des Schilos durchaus mehr Seiten geben kann, als das Maximum.

Nein, das ist Fußballermathematik: "Heute haben wir 125% gegeben!"

[nomenklatur]

Das ist einfach (...) germanische Mathematik. Deine vom bundesrepublikanischen Bildungssystem limitieren geistigen Fähigkeiten werden niemals in der Lage sein, zu erfassen, warum es im wahrhaftigen mathematischen System des Schilos durchaus mehr Seiten geben kann, als das Maximum.

Du meinst sicherlich das Auswürfeln der Additionen mittels Wahrsageknochen. Falls das Ergebnis gegen Schlüsselbein tendiert entscheidet dann der Stärkere... glaub ich jedenfalls.

[Müll Mann]

Eine Stellungnahme der Staatsanwaltschaft ist doch kein Urteil, da gibt es keine Begründungspflicht. Bei unzureichender Begründung kann es nur sein, dass das gericht dem Antrag nicht folgt.

Wie @Pantotheus schon schrieb, Fitzek versucht noch immer dem gericht seine Pippilotta-Welt näher zu bringen. Das interessiert in der Revision aber nicht. Da wird der Tatsachenvortrag aus der Berufung zugrunde gleget und nur geguckt, ob die Rechtsfolge zu dem Tatbestand paßt. Und der Tatbestand "Verein gegründet" paßt nun einmal, egal ob mit oder ohne Begründung, nicht zur Rechtsfolge "Staat gegründet".

@Neubuerger Peter sieht ja die Gründung des KRD als den erfolgten Widerstand nach Art. 20 Abs. 4 GG, von daher also keine Panik. Außerdem erzählt mit das Bärgida jeden Montag, dass sie "jetzt" von ihrem Widerstand gebrauch machen. Das füjhrt dan dazu, dass ein (sehr übersichtliches) Rudel von Rentnern und Arbeitslosen zum Generalstreik aufruft. Da ist der in China umfallende Sack Reis gefährlicher.

[Tuska]

Das alles trägt schon wieder Züge aus nationalsozialistischer Zeit. Auch
damals legalisierten Juristen den Faschismus, ja sie selbst waren die Faschisten im Wortsinn
(Bündel), da sich in ihrem Stand soviel Macht konzentrierte, daß das Verbrechen zur
Legalität erhoben werden konnte.

"Wie ich mich bei Gericht beliebt mache" - Ein Seminar von und mit König Peter I.

[Oberstes_souterrain]

Ach mit dem Angriff von Schulzens kommt das alles in Ordnung....

[Sandmännchen]

Ich find's aber schon faszinierend, was sich dort in der Justiz so alles abspielt. Wenn man dort vor Gericht kommt, muss man anscheinend noch den Posteingang des Gerichts überprüfen. 

[Pantotheus]

Und der Tatbestand "Verein gegründet" paßt nun einmal, egal ob mit oder ohne Begründung, nicht zur Rechtsfolge "Staat gegründet".

Die Rechtsform "Verein" ist eine solche des Privatrechts, sogar die Rechtsform, in der sich Privatleute zusammenschließen. Wie aus einem privatrechtlichen Zusammenschluss von Privatleuten ein Staat werden soll, bleibt fraglich.*
Aber hier treffen wir wieder einmal den Kern des RD-Denkens an: RD bringen ja grundlegend die Unterscheidung von Rechtsformen des Privatrechts und des öffentlichen Rechts bzw. Staaten durcheinander. So können sie dann behaupten, das, was aller Welt als Staat erscheine, sei in Wahrheit eine Rechtsform des Privatrechts - GmbH, AG, Genossenschaft - und kein Staat, umgekehrt erklären sie ihre eigenen Kreationen zu Staaten.

* Es mag sein, dass historisch z. B. am Anfang von Städten Schwureinungen standen, also Zusammenschlüsse von Bürgern, die nach heutigem Verständnis Rechtsformen des Privatrechts bildeten. Nur waren damals die Rahmenbedingungen andere als heute, gab es insbesondere noch keine Staaten im heutigen Sinn, sodass der Rückgriff auf Jahrhunderte zurück liegende Vorgänge heute nicht hilft.

[Sandmännchen]

Sein Gelände ist geräumt worden, er saß eine ganze Weile im Gefängnis, man hat ihm eine Menge unterm Hintern weggepfändet - und noch immer hat er nicht verstanden, was "Staatsgewalt" bedeutet. 

Nun ja, stete Wiederholung höhlt das Brett.

[Königlicher Hofnarr]

Er hat ja auch auf seine Immunität verzichtet, weil er das Verfahren führen wollte.

*duck und weg*

[Sandmännchen]

Das OLG Naumburg macht ihm doch nur Angebote. 

[BlueOcean]

Wobei ich vermute, dass er das "Angebot" zum Haftantritt schnöde ablehnen wird.

[Pantotheus]

Mir ist in Erinnerung, dass irgendwo zwischen Peterleangs Geschwurbel (in der "Revisionsbegründung"?) stünde, er habe auf seine Immunität nur teilweise verzichtet, um sich dem Prozess stellen zu können, jedoch nicht auf seine Immunität gegenüber "Vollstreckung".

[Evil Dude]

Das übliche "Sowohl als auch"!
Wenn er freigesprochen wird, "verzichtet" er auf die "Immunität", wenn er verurteilt wird, nicht! 

[Müll Mann]

Vor dem Gericht in Dessau hat er erklärt, dass er auf seine Verfolgungsimmunität verzichten würde, aber nicht auf die Vollstreckungsimmunität.

Und ja, diese Trennung gibt es tatsächlich.