Neues aus dem verbotenen Königreich: 06/2025 - Vision trifft Realität

[Judge Roy Bean]

Ich schon, aber es steht nichts weiter Erhellendes drin. Eine Privatperson aus Bayern eben, die Verbindungen zu Sachsen und Brandenburg hat ... mehr erfährt man nicht.

[Rechtsfinder]

Es stellt sich die Frage, warum der Gutshof beschlagnahmt werden konnte. Nach bisherigen Erkenntnissen war er nur gepachtet und nicht Eigentum des KRD.

Aus der Verbotsverfügung BAnz AT 13.05.2025 B1 (Nr. 8 ):

Sachen Dritter werden beschlagnahmt und zugunsten des Bundes eingezogen, soweit der Berechtigte durch Überlassung der Sachen an den Verein „Königreich Deutschland“ oder seine Teilorganisationen [...] deren gesetzeswidrige Bestrebung vorsätzlich gefördert hat oder soweit die Sachen zur Förderung dieser Bestrebungen bestimmt sind.

Ich lass das mal so stehen.

Edith trägt noch die Rechtsgrundlage nach: § 12 VereinsG. Ist recht weit gefasst. Ein Vereinsverbot ist halt auch kein Kaffeekränzchen.

[BlueOcean]

Und: wir brauchen 4 Wahlverteidiger für einen vermutlich längeren Prozess - ist auch sehr sehr teuer. Bitte richte einen Dauerauftrag ein!

Vier? Da hoffe ich auf die Optimalbesetzung: Sürmeli, Haintz, Klasen/Hoffmann mit Konrad/Müller als Teedame

Aber vier könnte stimmen, weil nämlich nur drei erlaubt sind.

[kairo]

Vier? Da hoffe ich auf die Optimalbesetzung: Sürmeli, Haintz, Klasen/Hoffmann mit Konrad/Müller als Teedame

Aber vier könnte stimmen, weil nämlich nur drei erlaubt sind.

Dann geht das eben reihum, wie beim Skat zu viert: einer setzt immer aus.

[Crawford]

@Rechtsfinder
Danke für die Info. Wieder was gelernt.

[Sandmännchen]

Auf den Dreh mit der Überlassung sind schon andere gekommen.

[Ba_al]

Vier? Da hoffe ich auf die Optimalbesetzung: Sürmeli, Haintz, Klasen/Hoffmann mit Konrad/Müller als Teedame

Und der arme Klimper-Arne wird von dir einfachunterschlagen?

How dare you?

[Knallfrosch]

Ich hatte eigentlich für jeden der derzeitigen Häftlinge einen Verteidiger geplant...
Aber vermutlich denkt der OS erst einmal nur an sich selbst und überlässt es seinen Amtmännern, sich auf eigene Kosten selbst darum zu kümmern.
Bzw. es wird - Stichwort notwendige Verteilung - eben für jeden der Drei einen Pflicht aka Urteilsbegleiter geben.

[Karl Martell]

Die Klagefrist gegen das Vereinsverbot ist ja schon seit über einer Woche abgelaufen und nirgends der Hauch einer Information, dass man sich gewehrt hätte: weder aus dem "Königreich" (da kommt derzeit nur antisemitischer Bockmist), noch rühmt sich irgendein Anwalt seiner Taten. Da wird ein Fitzelchen doch nicht etwa den Gang zum BVerwG verpennt haben? Mich würd's freuen.

[Ba_al]

Die Fristen gülden doch nur in der BRD GmbH, doch nicht im KRD

[Rabenaas]

Mit dem Gang zur Firma BVerwG würde der Menschensohn des Horst und der Erika doch einräumen, lediglich Vorsitzender eines Vereins und kein König gewesen zu sein.

[Gerntroll]

Warum sollte ein Königreich keinen Narrenverein haben sein?

[Knallfrosch]

http://www.fruits.co/domain/koenigreichdeutschland.de

[BlueOcean]

Och, wie gemein.

Wobei mich interessieren würde, ob es rechtlich in Ordnung ist den Namen eines verbotenen Vereins als Domain zu verwenden ist. Zur Fortführung der Vereinszwecke sicherlich nicht. Aber ansonsten?

[Schattendiplomat]

http://www.fruits.co/domain/koenigreichdeutschland.de

Der Sofortkaufpreis ist mit 1’950 € aber echt gesalzen!
Zudem ist due Domain doch wegen des Namens verboten oder?