"Netzkrista" - Netzwerk kritische Richter und Staatsanwälte

[Sandmännchen]

Wen wundert's? Von ausgewogener Darstellung halten sie auch nicht viel. Da geben sie vor, für Meinungsfreiheit zu kämpfen und löschen auf ihrer Plattform, was ihnen an Meinung nicht gefällt.

[califix]

Mal ganz dumm gefragt, wenn Richter oder Staatsanwälte öffentlich die Rechtsauffassung eines übergeordneten Gerichts in Zweifel ziehen, sind da Fragen nach der weiteren Dienstfähigkeit nicht nur begründet sondern im öffentlichen Interesse sogar geboten?

[Rabenaas]

Nein. Richter und Staatsanwälte genießen auch Meinungsfreiheit, und die Gerichte ändern ihre Rechtsprechung auch immer wieder. Ein Musterbeispiel dafür sind die alten Ku-Schergen.

[Sandmännchen]

Im Grunde ist das sogar erwünscht. Allerdings können natürlich manche Argumente Zweifel an der Dienstfähigkeit nach sich ziehen.

[John]

Mal ganz dumm gefragt, wenn Richter oder Staatsanwälte öffentlich die Rechtsauffassung eines übergeordneten Gerichts in Zweifel ziehen, sind da Fragen nach der weiteren Dienstfähigkeit nicht nur begründet sondern im öffentlichen Interesse sogar geboten?

Absolut. Aber nur, wenn sie dann dabei eine Pumukl-Perrücke, dazu nur einen Gummistiefel tragen, durch die Altstadt laufen und zu jedem ausgesprochenem Wort mit einem Holzochlöffel auf einen Kupferkessel schlagen

Spoiler

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Beamte und Richter unterliegen der Wohlverhaltenspflicht. Ich denke, dass war das, was du meintest. Ihr Verhalten innerhalb und außerhalb des Dienstes muss der Achtung und dem Vertrauen gerecht werden, die ihr Beruf erfordert. Hierbei wird in erster Linie auf die Wirkung auf den durchschnittlichen Bürger, oder die direkt angesprochenen abgezielt. Hier könnte man durchaus ansetzen, ich denke aber nicht, dass dieser Text hinreichend ist um einen Pflichtverstoß zu begründen.

[Judge Roy Bean]

Ich komme aufgrund längerer Forumsabwesenheit erst heute zu einer Äußerung: Nein! Die juristische Diskussion lebt von der Kritik an höchstrichterlichen und obergerichtlichen Entscheidungen, die Fachzeitschriften und Kommentare sind voll von kritischen Anmerkungen.

[Judge Roy Bean]

Bei den Schwurbelrichtern kann man sich einen offenen Brief einer bekannten Schwurbelrichterin a. D. antun, der an Fritze Merz statt an Putin gerichtet ist und der - wen wundert's? - in der Berliner Zeitung veröffentlicht wurde.

http://www.netzwerk-krista.de

[Anmaron]

So ein Sangesbruder hat einen ähnlichen Jammer veröffentlicht. Er hatte mit allem Recht, außer mit dem Empfänger.

Aber gut, rüsten wir ab, machen wir Deutschland armeefrei, das spart Milliarden und vielleicht wird Deutschland als Offene Nation dann vom Krieg verschont.

Unsere VHS bietet Kurse in Russisch an.

[califix]

Und unsere Söhne und Enkel dürfen dann "Verträge" unterschreiben, um an Militärischen Spezialoperationen von wenigen Tagen Dauer "freiwillig" teilzunehmen?
Die Toten in Butscha waren dem Sangesbruder keine Lehre?

[Sandmännchen]

Wem die russische Gesellschaftsordnung gefällt, der mag es praktisch finden, wenn er dafür nicht auswandern muss.

[Sandmännchen]

Der BGH hat im Revisionsverfahren die Richterin aus Gera freigesprochen. (Tatsächlich, und nicht nur zurückverwiesen!)

Da wurde natürlich auch von Matthias Guericke aufgegriffen.