Neues aus dem Königreich 11/2024 - Nach Halloween hört der Horror nicht auf

[DerDude]

Nordenham (!!!!111!) ist der neue Endgegner.

Betonklotz versperrt Zufahrt zum „Königreich Deutschland“

Nächste Eskalationsstufe im Konflikt mit einem Nordenhamer Unternehmer, der sich dem „Königreich Deutschland“ zugehörig fühlt. Die Stadt hat die Zufahrt vor seinem Betrieb mit einem Betonklotz absperren lassen.

Atens - Dass Thomas Tillis selbst die amtlichen Siegel aufgebrochen hat, kann ihm die Stadt Nordenham nicht nachweisen. Aber im Zusammenhang mit den jüngsten Ankündigungen des Firmeninhabers, sein Unternehmen trotz behördlichen Verbots weiterbetreiben zu wollen, sieht sich die Stadtverwaltung zu einer weiteren Zwangsmaßnahme veranlasst: Sie hat am Mittwoch die Zufahrt zu dem Betriebsgelände in Atens mit einem mächtigen Betonklotz versperren lassen.

Strafanzeige
Zudem wurden ein neues Schloss am Eingangstor angebracht und ein Schild mit der Aufschrift „Betrieb behördlich geschlossen“ aufgestellt. Darüber hinaus hat die Stadt Nordenham eine Strafanzeige wegen Beschädigung des Siegels gestellt.
Damit hat der Konflikt mit dem Unternehmer, der seine bisherige Firma im Juli 2023 aufgegeben und dafür den Zweckbetrieb TiNo im sogenannten „Königreich Deutschland“ (KRD) neu gegründet hatte, die nächste Eskalationsstufe erreicht. Thomas Tillis beruft sich darauf, dass er im KRD keinen Handel betreibe, sondern nur Tauschgeschäfte. Für einen solchen „Zweckbetrieb im Privatrecht“ sei die Anmeldung eines Gewerbes nicht notwendig. Sein Sortiment umfasst in erster Linie Brennholz, Sand, Kies und Erde.
Die zuständigen Behörden sehen die Sache allerdings ganz anders. Sie betrachten die Vorgehensweise des Unternehmers als einen klaren Rechtsbruch. Vor diesem Hintergrund hat die Stadt Nordenham am 24. Oktober mit Unterstützung der Polizei und anderer Ämter den „Zweckbetrieb aus dem Königreich Deutschland“ versiegelt und stillgelegt.
Laut einer am Mittwochabend verbreiteten Pressemitteilung der Stadt Nordenham ist der Betriebsinhaber mehrfach auf die „Verstöße gegen die geltende Rechtsordnung“ hingewiesen worden. Letztlich sei keine andere Wahl geblieben, als die angedrohte Betriebsschließung ordnungsrechtlich umzusetzen. Im Zuge dieser Maßnahme habe die Stadtverwaltung den Firmeninhaber auch über die strafrechtlichen Konsequenzen eines Siegelbruchs informiert. Nachdem es zu einer Beschädigung des Siegels gekommen war, seien Waren mithilfe der Polizei mit Pfandsiegeln versehen und beschlagnahmt worden.

Waren beschlagnahmt
„Die Stadt schließt nicht aus, dass der Inhaber erneut versucht, seinen Betrieb wieder aufzunehmen“, heißt es in der Pressemitteilung. In dem Zusammenhang weist die Stadt darauf hin, dass ein „Einkauf“ oder „selbsternannter Tauschhandel“ in dem Betrieb strafrechtliche Folgen für alle Beteiligten hätten. Die Waren seien beschlagnahmt und damit Eigentum der Stadt Nordenham.
Im Zuge der Ermittlungen sei deutlich geworden, dass der Inhaber „die Werte der Bundesrepublik Deutschland ablehnt und sich bewusst nicht an Gesetze hält“. Im Widerspruch dazu stehe, dass er „die steuerlich finanzierte Infrastruktur unserer Stadt und unseres Landes gerne nutzt“, um zu Beispiel auf den Straßen der Bundesrepublik seine Waren zu transportieren.
Im fiktiven Staat „Königreich Deutschland“ gebe es nämlich weder Straßen noch Kanäle oder sportliche Einrichtungen, Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, Feuerwehren und Kultureinrichtungen. Dort gebe es auch nicht den Petersplatz 6 zu Lutherstadt Wittenberg, den der Unternehmer in seinem Impressum aufführt. Er ist benannt nach Peter Fitzek, dem selbsternannten, mehrfach zu Haftstrafen verurteilen „König von Deutschland“.
Nach Darstellung der Stadtverwaltung ist das Geschäftsgebaren des „Königreich“-Anhängers nicht nur bei den Behörden, sondern auch bei anderen Gewerbetreibenden und bei vielen Bürgern in Nordenham auf Unverständnis gestoßen. Die Stadt erhalte daher „viel Zuspruch für ihr hartes Durchgreifen gegen den Betrieb“.

[be-eh]

Geil, das Schild "Betrieb behördlich geschlossen" sieht nach einem soliden Teil aus Blech aus (vermutlich ein ähnliches Material wie Verkehrsschilder?)

Ich frage mich, ob die Gemeinde öfter Betriebe schließt, wenn sie so ein Dauerschild hat.

Auf jeden Fall mal einen dicken Applaus, sehr vorbildlich.

[Karl Martell]

Im fiktiven Staat „Königreich Deutschland“ gebe es nämlich weder Straßen noch Kanäle oder sportliche Einrichtungen, Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, Feuerwehren und Kultureinrichtungen.

Gnihihihi, das Besatzungskonstrukt ist echt fies. Erst nehmen die ihm (also: IHM) sein Krankenhaus weg und monieren dann, dass er (also: ER!) kein Krankenhaus hat...

[John]

Das ist ein Anruf bei einem geeignetem Schilderbauer und ein paar Tage später ist das per Post da. In der Version müssten die noch im zweistelligen maximal unterem dreistelligen Bereich zu erhalten sein. Da ist die Montage schon fast teurer als so ein Schild zu bestellen.

Hut ab vor der Verwaltung und der pragmatischen Entscheidung der zuständigen Ordnungsbehörde.

[Sandmännchen]

Eigentlich die ganz normale ständige Aufgabe der Gewerbeaufsicht: Wenn Erkenntnisse vorliegen, dass der Gewerbetreibende unzuverlässig ist, geht man der Sache nach, hört an, sucht Abhilfemaßnahmen. Wenn's nicht anders geht, wird der Betrieb geschlossen.

Dafür wurden die Leute in der Verwaltung eingestellt und bezahlt. Traurig, dass das im Reichsbürgerumfeld nicht der absolute Mindeststandard ist.

Hätte man das bei Fitzek gleich bei der Gründung der Nichtbankfiliale gemacht, hätte man wahrscheinlich die Ersparnisse vieler Leute gerettet.

[Ba_al]

fehlt noch SM-irgendwas....oder so....

[Gerntroll]

Dafür wurden die Leute in der Verwaltung eingestellt und bezahlt.

Deinen Idealismus möchte ich haben. 

Wenn mein Chef mich fragt was an meinem Arbeitstag am besten war: Der Kaffee war ganz ok. Der Feierabend war cool!

[Sandmännchen]

Leute mit meinem Idealismus sind im ÖD eher störend. Deswegen isser halt so wie er is. Aber richtig wäre anders.

[Gerntroll]

Das glaube ich dir gern. Ich war früher auch sehr ambitioniert. Bin dann oft gegen die Wand gelaufen und habe mein Tempo angepasst. Ist leider so.

[John]

Wenn's nicht anders geht, wird der Betrieb geschlossen.

Da bin ich ja auch ganz deiner Meinung. Nur ist das Problem in der Praxis ja meist der Verwaltungsvollzug. Über den hatte ich mich vor knapp zwei Monaten ja schon einmal ausgelassen. Dass hier dann nicht der gewohnte kooperative Ansatz gewählt wurde ist dann also schon mal gut und wie du ja auch festgestellt hast ein besseres Verhalten als das vieler anderer Fachbehörden.

Diese technisch sehr einfache Lösung und effektive kann nun auch wieder so einige Probleme bereiten. Da hier nun durch eine physische Sperre die Bewegungsfreiheit mit Fahrzeugen eingeschränkt wird ist das Ganze als Anwendung unmittelbaren Zwanges zu bewerten. Das sorgt bei sehr vielen Behörden für eine Art Panik. Dieser ist nur als letztes Mittel zulässig. Also muss zunächs mal abgeprüft werden, ob nun wirklich die ürbigen Mittel ausgeschöpft sind. Hätte man nicht mal wieder ein Zwangsgeld probieren müssen, ist eine Ersatzvornahme zielführend? Diese Frage kann man mit logischem Denken verneinen, aber das Argument zieht vor Gericht nicht. Also muss das dokumentiert werden, das schreckt ab. Wenn das vor Gericht scheitert, dann ist aber Holland in Not.

Jetzt zur Zwangsausübung: Viele Ordnungsbehörden schließen den unmittelbaren Zwang aus Selbstschutzgründen (s.o.) inoffiziell aus. Also würde dies wieder bei diesen Behörden zu einem starken Fingernägelkauen führen.

Dann die Folgen des Zwanges: Dieser Betonklotz hindert nicht nur den Betreiber und seine Kunden am befahren des Geländes, sondern auch die Feuerwehr. Hinter dem Betonblock liegen hohe Brandlasten. Passiert da etwas und der Löschangriff wird verzögert, dann möchte ich nicht in der Haut des Behördenleiters stecken. Der bekommt dermaßen den Ar... versohlt, dass die Enkel noch Schmerzen beim sitzen haben.

Ich weiß, dass das immer (man verzeihe mal wieder meine Ausdrucksweise) von außen ziemlich ♥♥♥ und zögerlich aussieht. Aber das Problem ist halt, dass bei einer erfolgreichen Klage oder ungewollten Folgen so ein Richter schon mal die Bude aufräumt. Dass das viele nicht riskieren wollen, kann ich kaum verübeln. Wenn ich überlege, für was und warum meine Büttelei (zumindest im ersten Rechtszug) schon einen auf den Deckel bekommen hat, dann kann ich wirklich verstehen, dass viele andere Behörden alleine beim Wort "Gericht" schon das Schlottern bekommen.

[Knallfrosch]

Das ist ein Anruf bei einem geeignetem Schilderbauer und ein paar Tage später ist das per Post da. In der Version müssten die noch im zweistelligen maximal unterem dreistelligen Bereich zu erhalten sein. Da ist die Montage schon fast teurer als so ein Schild zu bestellen.

Hier vor Ort gibt es einen Laden, da kann man ein solches Schild direkt mitnehmen.

[theodoravontane]

Nordenham (!!!!111!) ist der neue Endgegner.

Spannend ist die Mail- pardon, E-Postadresse @epost.krd. Daß sich der König und seine Untertanen herablassen, die TLD der Regionalregierung Kurdistans zu verwenden, ist dann doch, wie soll ich sagen? Königlich? Ja, es ist extrem königlich und es passt perfekt ins Bild.

[Anmaron]

Im Vordergrund steht, wenig überraschend, dass Staaten illegitim seien

Außer dem Peter seiner?

[Reichskasper Adulf Titler]

Sehr sinnvoll für einen Brennstoffhandel im Winter 5 Monate Betriebsferien zu machen und erst dann wieder zu öffnen, wenn die Heizperiode rum ist. 

Winter is, wann der Föhnich dat sacht!

[Gerntroll]

Das  funktioniert anders: Im Sommer gemütlich vorheizen und die Wärme einfrieren! Ist doch bekannt das im KRD Winterferien herrschen. Daher hat Peterle die Füsik neu erfunden! Hoch lebe der Fönich (oberste Etage im Roten Ochsen).