Stoppt die Rechten

[Feiertag]

https://www.stopptdierechten.at/
Da ich, ehrlich gesagt, manchmal von der Fülle der Informationen überfordert bin und diese Berichte auch oft grenzüberschreitend sind (z.B. Sellner ) und Presseschnipsel enthalten, die im genannten Faden eher zu Fadesse führen, versuche ich mal hier euer Interesse zu wecken.
Die Kollegen machen, wie ich finde einen guten Job. Die geliebte Moderation und der gefürchtete Admin mögen entscheiden.

Aktuell: https://www.stopptdierechten.at/2024/09/10/rueckblick-kw-36-24-teil-2-1-anklage-1-rausschmiss-1-wechsel-1-treffen/#villach
            https://x.com/stopptrechte/status/1833411317048185151

[Feiertag]

Da bis jetzt nicht durchgekehrt wurde, mach ich lustig weiter.
Ich will euch auch nicht mit langen Zitaten quälen. Wenn es Länderübergreifend ist gibt’s 1 link oder 2. Take it or leave it.

https://www.stopptdierechten.at/2024/09/11/rueckblick-kw-36-24-teil-3-eiernockerl-wiederbetaetiger-karrieren-und-schlechtes-karma/
https://x.com/stopptrechte/status/1833770887423631388

Edit: Sorry, das fand ich doch lustig.

In Linz hat es einen Schweizer erwischt, der sich just über Ausländerkriminalität aufgeregt hat – selbstverständlich über die der anderen – schlechtes Karma?

[Feiertag]

Es geht um die IB, FPÖ, AfD.
Wie fang ich jetzt an? 

https://www.derstandard.at/story/3000000238091/neonazis-wollen-am-wahltag-in-wien-demonstrieren?ref=niewidget
https://x.com/msulzbacher/status/1838982237389283656

Spoiler

Die rechtsextreme Gruppe nennt sich "Defend Austria" und tritt seit einigen Wochen in Erscheinung. Ihr Habitus erinnert an Neonazis der 1990er-Jahre: jung, Springerstiefel, Bomberjacke und Glatze. Im Netz geben sie sich gewaltbereit und als Anhänger der FPÖ.
Ihren ersten großen öffentlichen Auftritt planen sie am Tag der Nationalratswahl, dem kommenden Sonntag. An diesem Tag wollen sie in Wien eine Demonstration abhalten. Es sei nämlich ein "entscheidender Wahltag", ein "Tag von großer Bedeutung", wird auf ihrem Telegram-Kanal bedeutungsschwanger erklärt. Als "Dresscode" wird "Ganz in Schwarz" vorgegeben.
Aufgewärmt haben sich die Rechtsextremen am vergangenen Wochenende. In Graz hielten sie eine (schlecht besuchte) Demonstration ab, am Sonntag versuchten sie in Linz die Kundgebung "Demokratie verteidigen" zu stören – bis die Polizei eingriff.
Bei der Demo der Idenititären
Erstmals fielen die Aktivisten von "Defend Austria" bei der Demonstration der Identitären am 20. Juli in der Wiener Innenstadt auf, als sie zeitweise völlig vermummt neben FPÖ-Funktionären, AfD-Leuten und anderen militanten Neonazis durch Wien marschierten. Neben Kontakten zu den Identitären gibt es auch eine Nähe zu Hooligan-Gruppen.
Sie organisieren sich hauptsächlich über Telegram und Instagram, wo sie sich extrem militant und elitär geben. So ist eine Aufnahme in die Gruppe nur mit einer Körpergröße von mindestens 1,70 Meter möglich. Das erinnert an die SS, deren Mitglieder ebenfalls eine Mindestgröße aufweisen mussten. Neben rassistischen Tiraden wird besonders das Feindbild "die Antifa" gepflegt.
Lücke in der rechtsextremen Szene
Die Gruppe stößt in einer Lücke in der rechtsextremen Szene vor. Seit die die Volkstreue Außerparlamentarische Opposition (Vapo) rund um den Neonazi Gottfried Küssel im Zuge des Briefbombenterrors der 1990er-Jahre behördlich zerschlagen wurde, tritt keine Gruppe mehr derart explizit rechtsextrem auf. Sie füllt den Platz rechts von den Identitären aus, die hauptsächlich aus dem studentischen Milieu stammen. Bei "Defend Austria" sind eher junge Männer und einige Frauen ohne Matura zu finden, teilweise stammen ihre Familien aus Osteuropa. Politisiert wurden sie im Fußball-Hooligan-Milieu und bei Corona-Demonstrationen. (Markus Sulzbacher, 25.9.2024)

[close]

Im Standard Artikel gibts einen link wo ein paar halbe Hemden Graz verteidigen wollen. 

[Feiertag]

Nach der Wahl ist vor der Wahl.
Ein kurzer Rückblick und eine kleine Vorschau, was uns blüht.
https://www.stopptdierechten.at/2024/10/01/rueckblick-kw-39-24-teil-1-fpoe-rechtsextreme-vorfaelle-am-laufenden-band/

Die FPÖ liegt nicht nur bei den Ergebnissen der Nationalratswahl vorne, sondern mit großem Abstand auch in Bezug auf rechtsextreme Vorfälle, die in der Wahlwoche von uns registriert wurden: Bei einem Welser Magistratsbediensteten stellt sich die Frage, Hitlergruß oder Tanzbewegung, ein Salzburger Bürger, der an seinem Gartenzaun Botschaften gegen die FPÖ angebracht hatte, stellt sich die Frage, wieso er Besuch von der Polizei bekam und warum er einvernommen werden sollte, ein Textingtaler FPÖ-Funktionär beantwortet keine Fragen, und wir fragen uns, wieso Vertreter von rechtsextremen Medien ins Parlament durften.

https://www.stopptdierechten.at/2024/09/28/einzelfaelle-die-top-8-aus-den-hinteren-fpoe-reihen/

Der „Standard“ hat in Kooperation mit „Stoppt die Rechten“ 200 Personen angesehen, die auf den Wahlvorschlägen der FPÖ stehen – von der Bundesliste, über die Landeslisten bis zu den Regionalwahlkreislisten. Wir haben unsere Top 8 aus den Reihen hinter den Parteispitzen rausgesucht und zeigen, wie durchsetzt die FPÖ auf allen Ebenen mit „Einzelfällen“ ist.

[Feiertag]

Die meisten von uns kennen Erik.
https://www.stopptdierechten.at/2024/10/07/erik-ahrens-und-seine-oesterreich-beziehungen-teil-1-und-wurde-rechts/
https://www.stopptdierechten.at/2024/10/08/erik-ahrens-und-seine-oesterreich-beziehungen-teil-2-ahrens-und-sellner/

[Feiertag]

Erik Teil III
https://www.stopptdierechten.at/2024/10/09/erik-ahrens-und-seine-oesterreich-beziehungen-teil-3-gedankensturm-in-wien/

[Peta1]

Da unser Herr Bundespräsident den Nazis nicht den roten Teppich ins Bundeskanzleramt ausgerollt hat, meinen etliche deren Wähler durchdrehen zu müssen.
Die Beschimpfungen und Drohungen haben mittlerweile ein erschreckend aggressives Niveau erreicht.
Danke an *Stoppt die Rechten", daß sie erste Anzeigen eingebracht haben
https://www.derstandard.at/story/3000000240356/neue-welle-von-hass-im-netz-von-fpoe-fans-gegen-van-der-bellen
Peta1

[Feiertag]

"Aktion451", Lehrerin bekommt Maulkorb, Schwarz-Braun hebt keine Immunität auf und der Sellner will in die USA, darf aber nicht. Rutter, der gefeierte "Star" der Coronaleugner und Dauerdemonstranten aus Linz suhlt sich jetzt im Dreck der Antisemiten.
https://www.stopptdierechten.at/2024/10/14/rueckblick-kw-40-41-24-teil-1-diverses/#usa

[Peta1]

Wenn ich heute neue Vergasung für gut befinde, dann ist das was Neues, fällt vielleicht unter Verhetzung oder Gutheißung einer mit Strafe bedrohten Handlung. Zum Beispiel in den Vereinigten Staaten haben sie die Todesstrafe in Gaskammern vollzogen in den 60-er, 70-er, 80-er Jahren. Man kann der Meinung sein, dass die Todesstrafe eine gute Sache ist, dass die Hinrichtungsform der Gaskammer eine gute ist. Also auch die Äußerung „Ihr gehört vergast” fällt meines Erachtens nicht unter §3h Verbotsgesetz. (Prozessmitschrift)

Obiges Zitat stammt aus einer Verhandlung am Wiener LG, Angeklagt war Verstoß gegen das Verbotsgesetz. Ausgeführt hat dieses Zitat aber nicht der Angeklagte, sondern sein Pflichtverteidiger.

Im ersten Moment dachte ich noch, mich hauts aus den Schuhen. Jedoch dachte ich-wird schon eine Reaktion vor Gericht, von der Standesvertretung geben. Weit gefehlt. Österreich halt.
https://www.stopptdierechten.at/2024/11/13/wien-1x-verhetzung-1x-wiederbetaetigung-2-schuldsprueche/
Peta1

[Peta1]

"Stoppt die Rechten" hat angekündigt, sich von X zurückzuziehen.

https://x.com/stopptrechte/status/1857531881002000529?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5Eserp%7Ctwgr%5Etweet
Peta1

[Feiertag]

Die rechtsextremen Recken der "Vandalia" sind ja in AT keine Unbekannten, dass sie sich jedoch mit gleichgesinnten "Brüdern" treffen um sich gegenseitig abzustechen ist neu. 
https://www.stopptdierechten.at/2025/05/30/wenn-sich-zwei-corps-zoffen-sittenbild-aus-einer-parallelwelt/

Wenn sich zwei Corps zoffen: Sittenbild aus einer Parallelwelt
Interne Schreiben zeigen, wie ein angeblicher antisemitischer Vorfall auf einem Corpsfest zum Bruch zwischen zwei Studentenverbindungen und in anachronistische Duelle führte. Die Akteure: Vandalia Graz und Normannia Berlin.
Es begann mit einer Nachricht aus Berlin
Die ersten Berichte von „Stoppt die Rechten“ und dem „Standard“ im Sommer 2024 sorgten für öffentliche Aufmerksamkeit, aber noch viel mehr für Unruhen innerhalb der zwei Corps. Ein kurzer Rückblick:
Am 23. Juli 2024 schickte Carl-Philipp Brenning, Vorsitzender des Altherrenverbands des Corps Normannia Berlin, einen Brief nach Graz. Adressiert war er an Ernst Brandl, den Altherrenvorsitzenden der Vandalia Graz. Der Ton war zunächst freundlich, doch schnell wurde es ernst: „Leider muss ich mich aber heute vornehmlich aufgrund wenig erfreulicher Begebenheiten an Dich wenden“, schrieb Brenning. Es ging um schwerwiegende Vorwürfe. Ein Berliner Corpsbruder, CB [Corpsbruder] G., sei als Gast beim 130. Stiftungsfest der Vandalia Anfang Juni 2024 rassistisch und antisemitisch beleidigt worden. Die von Brenning geschilderten Details sind in der Tat verstörend.
CB G. solle sich sein „dreckiges Judengeld in seinen Arsch stecken“, sei zum Berliner Normannen gesagt worden, als dieser angeboten hatte, die Kosten für eine Taxifahrt zu übernehmen, berichtet Brenning. Auf dem Corpshaus angekommen sei G. vom Vandalen W., einem deutschen Arzt, als „Judenschwein“ beschimpft worden. Im Corpshaus hätten Mitglieder der Grazer Vandalen dann das Lied „L’amour toujour“ in der bekannten rassistischen Form angestimmt. Das Ganze sei begleitet worden von „grenzwertigen und anzüglichen Sprüchen über CB G.s Herkunft“.

Spoiler

Das Corps Vandalia Graz

Die Vandalia Graz ist eine sogenannte „schwarze Verbindung“ – eine elitäre, schlagende Studentenverbindung mit stark rückwärtsgewandtem Traditionsverständnis. Politisch auffällig ist das Corps vor allem durch ihre personelle Nähe zur FPÖ. Mitglieder sind u.a. Wolfgang Zanger, FPÖ-Abgeordneter im Nationalrat, Georg Mayer, FPÖ-Abgeordneter im Europäischen Parlament, Manfred Haimbuchner, FPÖ-Landesvize in Oberösterreich und der Ex-EU-Abgeordnete Andreas Mölzer mit seinem Sohn Wendelin, FPÖ-Nationalratsabgeordneter.

Auch der wegen der antisemitischen Äußerungen beschuldigte Alte Herr, W., praktizierender Arzt in Nordrhein-Westfalen, gehört zu den aktiven Mitgliedern. Er ist bekennendes Mitglied der AfD. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe legte W. seine Mitgliedschaft bei der Vandalia nieder – vorerst.

Vandalia Graz und Normannia Berlin waren über Jahre hinweg befreundet. Beide sind Mitglied im Dachverband der deutschen Corps – dem Kösener Senioren-Convents-Verband (KSCV). Innerhalb des Verbindungswesens gelten die Kösener als konservative Elite – mit besonderem Hang zu stilisierter Ritterlichkeit, überhöhtem Ehrbegriff und ausgeprägter Traditionspflege.
Rechtsanwälte und Schweigen

Die Reaktion aus Graz? Verteidigung und Gegenangriff. Der Grazer Anwalt Bernhard Lehofer schrieb im Auftrag der Vandalia an „Stoppt die Rechten“: „Meine Mandantschaft bestreitet entschieden, dass derartige Vorfälle stattgefunden haben.“ Er kündigt an, sich gegen „unrichtige Behauptungen mit den gebotenen juristischen Mitteln zur Wehr zu setzen“. Auch der beschuldigte Arzt ließ sämtliche Vorwürfe über eine Anwaltskanzlei zurückweisen.

Von Normannia Berlin kam offiziell: nichts. Doch wie sich inzwischen aus internen Schreiben, die „Stoppt die Rechten“ und dem „Standard” zugespielt wurden, folgern lässt, blieb es bei diesem Schweigen nur nach außen.
Der Bruch – mit Klinge

Das Fass zum Überlaufen gebracht hat wohl, dass die Vandalen im Dezember 2024 den des Antisemitismus beschuldigten W. wieder aufnahmen. Für das Corps Normannia Berlin war das nicht hinnehmbar. Statt auf eine juristische Klärung zu setzen, griffen die Normannen zu einem Mittel aus der eigenen verschrobenen Welt: Man erklärte den Bruch mit den bisher befreundeten Grazer Vandalen; als Konsequenz wurde eine sogenannte Bruch-„Pro Patria Suite“ (PPS) ausgerufen.

Eine PPS ist eine Fechtfolge zwischen mehreren Mitgliedern zweier Studentenverbindungen, die zur Beilegung schwerer Ehrenstreitigkeiten dienen soll. Sie unterscheidet sich von der regulären Mensur vor allem durch die Anzahl der Beteiligten und die verschärften Bedingungen, bleibt aber offiziell an die gleichen Sicherheitsstandards gebunden. Erst im letzten Jahr hatte eine PPS zwischen zwei Burschenschaften, die zu schweren Verletzungen der Duellanten führte, in Deutschland für Aufsehen und Ermittlungen gesorgt.
Ein Riesenstreit und ein Schlägerschiedsgericht

Anfang Mai reiste eine Delegation der Grazer Vandalen nach Berlin, wo die Hinrunde des Duells über die Bühne ging. Die Rückrunde sollte im Haus der Sängerschaft Gothia Graz in Graz stattfinden. Doch nun entzündete sich ein Streit über den Termin.

Während die Normannen auf einen mit einem Vandalen akkordierten Termin am 31. Mai beharrten, will Graz keine derartige Vereinbarung sehen und meldete den Termin unter Hinweis auf medizinische Gründe am 14. Juni an. Die Normannia akzeptierte nicht und ortete einen Verstoß gegen die Regeln.

„In Ihrem Schreiben vom 16.05. stellt der wohllöbliche CC des Corps Normannia Berlin klar, die commentgemäß erfolgte Paratmeldung von unterfertigtem CC nicht akzeptieren zu wollen. Hierin sieht unterfertigter CC einen schweren Verstoß gegen den Grundlseer Paukcomment“, so Vandalia Graz in einem Antwortschreiben vom 21. Mai und berief ein Schlägerschiedsgericht ein. „Dieses wird sich mit folgenden Punkten befassen: Ist die Paratmeldung von unterfertigtem CC commentgemäß erfolgt? Liegt auf einer der beiden bzw. auf beiden Seiten Fehlverhalten vor?“
Legal, illegal oder sch…egal?

Grundsätzlich stellt sich die Frage, ob die Durchführung einer „Pro Patria Suite” in Österreich (wie in Deutschland) überhaupt legal ist. „Eine Körperverletzung oder Gefährdung der körperlichen Sicherheit“ ist auch mit Einwilligung der beteiligten Personen dann rechtswidrig, wenn sie „gegen die guten Sitten verstößt“ (§ 90 StGB). „Ehrenhändel“, also Duelle oder andere rituelle Kämpfe, könnten als sittenwidrig gewertet werden. Das scheint beide Corps jedoch nicht zu beschäftigen, obwohl es dem Schriftverkehr nach bei der Hinrunde auf Seite der Vandalen offenbar zu gröberen Verletzungen gekommen ist.

    Unterfertiger CC wird die ärztlichen Untersuchungen der nächsten Woche abwarten, und Ihnen den Termin bald als möglich bekanntgeben. (…) Diesen Worten folgend, bat unterfertigter CC mehrere Ärzte um Einschätzung, wann die Paukanten wieder Pauk- bzw. Mensurfähig sind. Die übereinstimmende Meinung war, dass es aus rein medizinischen Gründen erst vertretbar wäre, zwei Wochen nach dem 31.05. wieder scharfe Gänge mit all seinen Risiken fechten zu können.

Die Normannen interpretierten die „medizinischen Gründe“ als Ausrede: „Des Weiteren sind die von Ihnen genannten medizinischen Gründe als Grundlage der Verlegung des Austragungsdatums nicht nachvollziehbar.“
Grotesk und bezeichnend

Die Entwicklung ist gleichermaßen grotesk wie bezeichnend: Während der Verdacht im Raum steht, dass Gäste antisemitisch und rassistisch beleidigt wurden, streiten die zwei Corps mit pseudojuristischem Ernst darüber, ob der Termin eines – möglicherweise illegalen – Duells ordnungsgemäß angemeldet wurde. Viel entlarvender kann ein Sittenbild aus der Parallelwelt schlagender Verbindungen kaum ausfallen.

[close]

https://www.derstandard.at/story/3000000271806/von-wohlloeblichen-freunden-zu-feinden-duell-zwischen-corpsstudenten-aus-graz-und-berlin

[Rabenaas]

Lieber ein Geschwür am After...

[Feiertag]

Wie schön, es wächst zusammen, was zusammen gehört.

Hans-Jörg Jenewein fällt nicht weit vom Stamm: AfD-Pressesprecher in Thüringen
Ex-FPÖ-Abgeordneter Hans-Jörg Jenewein landet als Pressesprecher bei Höckes AfD in Thüringen – mit Gepäck: eine rechtskräftige, eine nicht rechtskräftige Verurteilung, eine weitere Anklage wegen Amtsmissbrauchs und Nähe zu Neonazis. Kickls einstige „rechte Hand“ findet sein passendes Milieu.

(Der Hans-Jörg ist übrigens der kleine Bruder von Österreichs größter Grazie und "leider nein" Gesundheitsministerin Dagmar Belakowitsch, die jüngst den Publikumspreis beim " Goldenen Brett vorm Kopf" erhielt  https://www.youtube.com/shorts/WcBNE5bEWQI  ).

Spoiler

Was für k/eine Überraschung! Hans-Jörg Jenewein, in früheren Zeiten FPÖ-Abgeordneter und „über Jahre als rechte Hand des heutigen Parteichefs Herbert Kickl“ (kleinezeitung.at, 18.4.24) gehandelt, bis er schließlich nach parteiinternen Intrigen aus der Partei ausgetreten ist, hat jetzt bei der AfD in Thüringen als Pressesprecher angedockt.
Seit Anfang Oktober ist Jenewein bei Bernd Höckes Landesverband als Pressesprecher tätig, allerdings derzeit „krankheitsbedingt abwesend“, wie eine AfD-Landtagsabgeordnete der „Thüringer Allgemeinen“ (22.10.25) bestätigte, die zu Jeneweins Jobwechsel zuerst berichtete.
„Er ist kein unbeschriebenes Blatt“, urteilt die „Thüringer Allgemeine“ sehr dezent über den Medienmann aus Österreich. Das ließe sich auch etwas ungnädiger ausdrücken: Im Juli des vergangenen Jahres wurde Jenewein gemeinsam mit dem FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker wegen gefälschter Covid-Zertifikate zu einer Geldstrafe (rechtskräftig) verurteilt. Im März 2025 folgte die nächste, noch nicht rechtskräftige Verurteilung. Diesmal erhielt Jenewein in dem Verfahren wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses und wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz zwölf Monate bedingt als Zusatzstrafe.
Trotz Parteiaustritts, Intrigen und Anklagen: Die Stricke zur FPÖ sind nicht gerissen – höchstens zu einigen Parteikameraden. Der Alte Herr der pennalen Burschenschaft Nibelungia Wien und der akademischen Burschenschaft Silesia Wien war zuletzt als parlamentarischer Mitarbeiter des FPÖ-Abgeordneten Hermann Brückl beschäftigt.
Die recht(sextrem)e Hand
Die Feststellung der „Kleinen Zeitung“ über Jenewein als rechte Hand Kickls bezieht sich möglicherweise auch auf seine politische Einstellung. Die ist nämlich recht extrem. Jenewein, der nicht nur stolzer Besitzer eines Schlagrings mit Totenkopf und eines T‑Shirts von „Phalanx Europa“, dem früheren Online-Shop der Identitären, ist, war über die Jahre hinweg mit vielen Hardcore-Rechtsextremen und Neonazis zumindest virtuell befreundet. Seine Sympathien mit Rechtsaußen brachte Jenewein ebenfalls als Vorstandsmitglied des Gedenkvereins zur Pflege des Grabs für den NS-Fliegermajor Walter Nowotny zum Ausdruck. Jenewein gehörte auch zum Kreis jener Österreicher*innen, die beim neonazistischen Midgård-Versand Ware bestellt hatte.
Jenewein trat 2008 bei der „Politischen Akademie“ der neonazistischen AFP als Referent zum Thema „Die Rechte in Österreich nach der Wahl 2008“ auf und war 2009 erneut als Redner („Über den herrschenden Gesinnungsterror“) angekündigt. Die AfP-Akademien hatten der Vernetzung rechtsextremer und neonazistischer Strömungen gedient. Auf Kritik reagierte Jenewein mit Verharmlosung (dort seien „normale Menschen, die mit Messer und Gabel essen“) und signalisierte Bereitschaft, wiederzukommen.
Und noch eine Anklage
Jenewein erwartet eine weitere Klage wegen Missbrauchs der Amtsgewalt:
Jenewein soll in der Zeit, als Kickl Innenminister war, eine Person aus dem Ministerium beauftragt haben, vertrauliche Akten aus einem Untersuchungsausschuss zum Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) weitergegeben haben. Diese Person ist ebenfalls angeklagt.
Konkret wird er verdächtigt, in den Jahren 2018 und 2019 als Mitglied des U‑Ausschusses eine Kabinettsmitarbeiterin des damaligen Innenministers Herbert Kickl angewiesen zu haben, Informationen zu Treffen europäischer Geheimdienste und ein Vernehmungsprotokoll ohne Parteiwasserzeichen, das bei allen Akten, die dem U‑Ausschuss vorgelegt werden, angebracht wird, herauszugeben. Die Staatsanwaltschaft ist überzeugt, dass Jenewein die Vorschriften zur Verwendung vertraulicher Unterlagen kannte. (stopptdierechten.at, 10.12.24)
Bei der AfD Thüringen und deren Vorsitzendem Björn Höcke wird er – was strafrechtliche Verfehlungen und politische Einstellung betrifft – sicher vollstes Verständnis finden. Die deutschen Kameraden müssen nur darauf achtgeben, dass ihre Beziehung nicht so endet wie jene zur FPÖ. Bei einer Hausdurchsuchung im Jahr 2021 war bei Jenewein auch der Entwurf einer anonymen Anzeige gefunden worden: „Berichten zufolge geht es dabei um einen mutmaßlich millionenschweren Missbrauch von Fördermitteln durch FPÖ-nahe Vereine. Namentlich angezeigt wurden Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache, der frühere Fraktionschef Johann Gudenus, der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp sowie dessen gesamte Landespartei“, schrieb die „Süddeutsche Zeitung“ (8.8.22).
Kickl, der als Auftraggeber vermutet worden war, bestritt jede Beteiligung. Die Funktionäre der FPÖ-Wien, die als Beschuldigte genannt waren, wiesen jegliche Schuld von sich – und Jenewein trat aus der FPÖ aus. Überraschend kommt nun, dass von der AfD Thüringen behauptet wird, ihr neuer Pressesprecher sei noch immer FPÖ-Mitglied.
Update 24.10.25: In einer früheren Version schrieben wir, Jeneweis Verurteilung wegen der Fälschung von Covid-Zertifikaten sei nicht rechtskräftig. Der „Standard” (24.10.25) führt an, dass diese mittlerweile rechtskräftig ist.

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https://www.stopptdierechten.at/2025/10/23/hans-joerg-jenewein-faellt-nicht-weit-vom-stamm-afd-pressesprecher-in-thueringen/

[Feiertag]

Der vorbestrafte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker erklärt uns, dass es die IB nicht gibt.

https://www.stopptdierechten.at/2026/01/20/die-straftaten-der-identitaeren-eine-auflistung/

Die Straftaten der Identitären – eine Auflistung
Hafenecker behauptet in der ZiB2, die Identitären gebe es gar nicht, sein Parteiobmann zeichnet das Bild einer harmlosen „NGO von rechts“. Doch Dokumente, Urteile und Ermittlungen zeigen die Realität: Delikte von Vergewaltigung, Brandanschlag bis Wiederbetätigung und wiederkehrende Andockpunkte ans rechtsterroristische Milieu pflastern den Weg der rechtsextremen Truppe. Eine Auflistung der Straftaten der Identitären.

Am 15. Jänner 2026 sitzt FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker in der ZiB2. Als Moderatorin Margit Laufer ihn auf die wiederkehrenden rechtsextremen Flanken (Identitäre, Wiederbetätigungsvorwürfe) anspricht, greift Hafenecker zur wohl bezeichnendsten Ausrede dieser Partei: „Identitäre gibt es aus meiner Sicht gar nicht“, und als Nebelgranate gleich nachgeschoben: „Oder gibt es irgendwo einen Verein, der Identitäre Bewegung heißt?“ Ums kurz zu machen: Den Verein „Identitäre Bewegung“ gibt es, sein Obmann heißt Martin Sellner.

Ob hinter Hafeneckers Aussage blankes Unwissen oder eine in Frageform formulierte Lüge steht, ist irrelevant. Hafenecker verschiebt die Debatte vom Inhalt (Ideologie, Netzwerke, Gewaltmilieus) auf Scheinkriterien: Gibt es einen gleichnamigen Verein, wurde Sellner verurteilt, sitzt Sellner im Gefängnis?[..]

Spoiler

[..]Die Straftaten der Identitären

Anlassbericht BVT

Der Verfassungsschutz (damals BVT) hält in einem 2019 publik gewordenen Anlassbericht zu den Identitären fest: 68 Personen waren polizeilich vorgemerkt, 32 bereits rechtskräftig verurteilt. Die Delikte reichen bis zu schweren Gewaltstraftaten: 16 Verurteilungen wegen Gewaltdelikten (u. a. neunmal Körperverletzung, einmal Raufhandel), zwei Beleidigungen, Diebstahl, Verstoß gegen Waffenverbot, politisch motivierte Sachbeschädigung und eine Verurteilung wegen Vergewaltigung. Dazu vier Schuldsprüche wegen Missbrauchs von Suchtmitteln sowie sechs Verurteilungen nach dem Verbotsgesetz. 75 Personen mit legalem Waffenbesitz, gegen zehn bestand ein behördliches Waffenverbot.

Himberg (NÖ): Brandanschlag auf Asylunterkunft (2016, Verurteilung 2020)

Drei Personen mit identitären Bezügen sollen bei einem Brandanschlag mit Molotowcocktails auf eine Asylunterkunft beteiligt gewesen sein. In der Ermittlungsdarstellung taucht das identitäre Versandlabel „Phalanx“ als Kontextmarker auf, zudem werden DNA-Spuren am Tatort genannt. 2020 kam es zu (ausgesprochen milden) Urteilen.

Rudolf P. (2007–2022): Kinderpornografie, Sprengstoff, Waffen, NS-Delikte

Rudolf P. wurde 2007 (damals FPÖ-Ortspareichef) wegen Kinderpornografie und nach dem Waffengesetz verurteilt. Im Juli 2021 wurde er im Rahmen einer Hausdurchsuchung festgenommen und später zu fünf Jahren Haft verurteilt. Angeklagt waren u. a. NS-Wiederbetätigung, Verhetzung, Suchtgifthandel, illegaler Waffenbesitz – inklusive Bombenbau- und angebliche Anschlagspläne. P. pflegte zu den Identitären nachweislich engere Kontakte.

Roman M.: Kollision mit Polizei bei Corona-Demo

2022 wurde der bei den Identitären aktive M. (damals Vizeobmann der Freiheitlichen Jugend Salzburg) wegen grob fahrlässiger Körperverletzung verurteilt.

Benjamin H.: „Judas Watch“, Haft, interne Identitären-Liste

Benjamin H., Betreiber der antisemitischen Hetz-Website „Judas Watch“, wurde 2022 zu vier Jahren Haft verurteilt. Sein Name schien auf einer internen Identitären-Liste (2017) auf.

Manuel S. (Graz): Wiederbetätigung, Missbrauchsdarstellungen

2023 Verurteilung wegen NS-Wiederbetätigung (Tatzeitraum 2020–2022). Aktivitäten im Umfeld von Identitären und Freiheitlicher Jugend. Ein ursprünglich ausgeschiedener Anklagepunkt nach § 207a StGB (Missbrauchsdarstellung von Kindern/Minderjährigen) wurde aufgrund der bereits nach dem Verbotsgesetz erfolgten Verurteilung nicht mehr verhandelt.

Martin L. (Graz): Wiederbetätigung, Kulturfestung, DO5, FJ

2023 Verurteilung wegen NS-Wiederbetätigung. L. war bei der Freiheitlichen Jugend, den Identitären bzw. ihrer Tarngruppe DO5 und in der „Kulturfestung“ aktiv.

Moritz D.: „Feuerkrieg Division“, Anschlagsphantasien, Waffenfunde

Der Wiener Moritz D. bewegte sich in Chats der rechtsterroristischen „Feuerkrieg Division“, inklusive Verherrlichung rechtsterroristischer Morde und Anschlagsphantasien („du mixt einfach Bleiche mit Ammoniak in einer Flasche, schüttelst es ein bisschen und wirfst es in eine Gruppe von Juden“). Die erste Hausdurchsuchung (Mai 2023) brachte u.a. Waffen und NS-Devotionalien zutage. 2024/25 zu einer unbedingten Haftstrafe verurteilt. D. hielt sich zumindest (!) bei einem identitären Stammtisch aus und sagte bei einem Prozess für die Identitären aus.

Identitären-Kader Wieland K. in Deutschland verurteilt

Nach dem Wurf einer Flasche im November 2023 vor der Wiener Uni auf den Kopf eines Gesinnungskameraden, den Wieland K. für einen Antifaschisten hielt, trat die Staatsanwaltschaft Wien die Causa nach Deutschland ab. Die Anklage wegen gefährlicher Körperverletzung endete 2025 mit einer Verurteilung. Wieland K. war danach weiter in Wien aktiv und gilt als einer der beiden Führungsköpfe der Wiener Identitären.

Offene Verfahren nach Teilnahme an Identitären-Demos

Schockierende Nazi-Töne im Identitären-Keller

Eine RTL-Doku hatte im Rahmen der Fight-Night am Vorabend der Identitären Sommer-Demo 2024 ein Interview gezeigt, in dem eine deutsche Demo-Teilnehmerin – sie marschierte direkt am Frontbanner – den Holocaust leugnete und die Ermordung von Juden als „geil“ bezeichnete. Ein im Keller weiterer Anwesender nannte den Massenmord in Srebenica ebenfalls „geil“ und wünschte sich, dass „8888“ Menschen ermordet worden wären. Die bereits zitierte Frau fügte an: „Deutschland braucht ein Srebrenica 2.0.” Ob die Ermittlungen jemals zu einem Ergebnis geführt haben, ist nicht bekannt.

Demo-Teilnehmer als Mitglied der „Sächsische Separatisten“

Im November 2024 wurde Hans-Georg P. als mutmaßliches Mitglied der rechtsterroristischen Gruppierung „Sächsische Separatisten“ (Selbstbezeichnung „SS) verhaftet. Fotos belegen, dass er 2021 und 2023 an der Identitären-Demo in Wien teilgenommen hat. Am 23. Jänner beginnt in Dresden der Prozess gegen P. und sieben weitere Beschuldigte.

Gewaltübergriff nach Identitären-Demo

Nach dem Aufmarsch der Identitären im Juli 2025 wurden von Demo-Teilnehmern zwei unbeteiligte junge Männer in der U‑Bahn beschimpft, geprügelt und getreten; beide Opfer trugen Verletzungen davon, Videoaufnahmen wurden der Polizei übergeben.

Terrorverdacht und Verhaftung nach Demo-Auftritt

Der 24-Jährige Thomas D., der am 26. Juli 25 bei der Wiener Identitären-Demo am Frontbanner stand, wurde knapp drei Wochen danach in den Niederlanden festgenommen. Der Verdacht: Vorbereitung eines terroristischen Anschlags, illegaler Waffen- und Munitionsbesitz sowie Herstellung von Waffenteilen. Der Anklagevorwurf, einen Anschlag geplant zu haben (er könne „81 Menschen der antifaschistischen Bewegung Antifa töten“ und werde Antifaschisten „erstechen”), wurde mittlerweile zwar fallengelassen, aber D. befindet sich noch immer in U‑Haft.

Es ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass diese Auflistung (nicht einmal annähernd) vollständig ist.

Für die hier genannten noch nicht rechtskräftig verurteilten Personen gilt die Unschuldsvermutung!

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[hair mess]

Ich glaube, er hat mitbekommen, dass es die Antifa als offizielle Organisation nicht gibt, und beim Versuch eigene Schlüsse zu ziehen, sein Hirn eingeschaltet, das Ergebnis auf die identitäre Bewegung angewendet und nicht bedacht, dass bei der Nutzung eines ungeübten Hirns Gefahren lauern.