Presseschnipsel - Rechtsextremismus

[lobotomized.monkey]

Allenfalls war die Tatausführung mangelhaft

Das dürfte die Gewährleistungsansprüche tangieren, d. h. der Auftragnehmer müsste nachbessern um den Vertrag zu erfüllen.

[Rabenaas]

Nein: der Vertrag ist sittenwidrig.

[Reichsschlafschaf]

09.05.2024 22:41 15.577

MIT REICHSFLAGGE UND MILITÄRWAGEN: NEONAZIS ROLLEN AM MÄNNERTAG DURCH DRESDEN
Von Alexander Steiger

Dresden - Schockierender Neonazi-Ausflug in Dresden!

Mit einem Militärwagen fuhren mehrere Neonazis über die Kötzschenbroder Straße entlang der Elbe.

Am Männertag sind mehrere Rechtsextreme mit einem Militärwagen und Reichsflagge über die Kötzschenbroder Straße (Mickten) durch die sächsische Landeshauptstadt gerollt. Eine Person mit Stahlhelm legt den rechten Arm auf die Frontscheibe.

Die Bautzner Ex-Grünen-Stadträtin Annalena Schmidt (37) filmte den Vorfall und veröffentlichte das Video auf X. Dazu schrieb sie: "Da fährt man mit dem Wehrmachtsauto mit der 88 auf dem Kennzeichen zum gemütlichen Mittagessen an der Elbe."

An der Stoßstange waren ebenfalls die Buchstaben "WH" angebracht. Sie stehen für "Wehrmacht, Heer" und waren ursprünglich von 1935 bis 1945 auf deren Nummernschildern zu lesen.

Nach Angaben von Schmidt ist die Gruppe kurze Zeit später von der Polizei gestoppt worden. Ein Sprecher bestätigte dies gegenüber TAG24. Es seien neun Männer (im Alter zwischen 23 und 58 Jahren) wegen des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen beanzeigt worden.

Zuvor hätten Zeugen berichtet, dass die Personen rechte Parolen gerufen haben. Das Fahrzeug sei mit einem amtlichen Kennzeichnen und historischer Zulassung unterwegs gewesen.

 
"Der Staatsschutz ermittelt", so der Polizei-Sprecher abschließend.

https://www.tag24.de/dresden/mit-reichsflagge-und-militaerwagen-neonazis-rollen-am-maennertag-durch-dresden-3183394



„Herrentag“, nicht „Männertag“. Weil es um unseren HERRN Jesus Christus und dessen Himmelfahrt geht.

Mit Männern hat das nichts zu tun.

Und Männer sind die im Bild zu sehenden eh nicht.

Im übrigen sind Nazis nicht christlich- religiös und bleiben an so einem Tat brav zu Hause!^^   

[Anmaron]

Der Arm brav auf der Scheibe, weil die schwarze Sonne blendet. "Auch ohne Sonne braun".

[Neubuerger]

Der Arm brav auf der Scheibe, weil die schwarze Sonne blendet. "Auch ohne Sonne braun".

Aber immerhin mit Schutzhelm, dieser junge Mann ist also sehr um seine Sicherheit bedacht.
Es waren an dem Tag aber nicht die einzigen Vorfälle, es gab später an der Elbe auch noch Parolen, Böller und Bengalos. Neben sehr viel Bier. Ist aber bestimmt alles ganz normal, bitte weitergehen, hier gibt es nichts zu sehen.

[Anmaron]

Das soll alles nur ablenken von den Ausschreitungen zum Muttertag.
Und erst recht von denen zum Frauentag.
Die Frauen haben zwei Tage! Also neben den natürlichen Tagen.

[Reichsschlafschaf]

Das soll alles nur ablenken von den Ausschreitungen zum Muttertag.

Wer kennt sie nicht: Die marodierenden Horden von Müttern, außer Rand und Band, die regelmäßig das doitsche Land unsicher machen, indem sie Angst und Schrecken verbreiten ... 

[Rabenaas]

Genau, wie schon Schiller erkannte:

„Da werden Weiber zu Hyänen
und treiben mit Entsetzen Scherz.“

[Reichsschlafschaf]

Apropos Weiber!

Zustände herrschen hier im Land:

9.05.2024 – 06:00

NDR Norddeutscher Rundfunk

"Reschke Fernsehen": NDR gewinnt gegen Julian Reichelt vor Gericht
Hamburg (ots)

Der Norddeutsche Rundfunk hat im Gegendarstellungs-Streit mit Julian Reichelt einen Sieg vor dem Oberlandesgericht Hamburg erzielt. Die Sendung "Reschke Fernsehen" muss eine vom ehemaligen "Bild"-Chefredakteur Julian Reichelt angestrebte Gegendarstellung nicht ausstrahlen. Streitpunkt war eine Ausgabe der ARD-Sendung im Februar 2023. Unter dem Titel "Julian Reichelt und die Frauen: Bumsen, belügen, wegwerfen" hatte sich die Sendung mit Vorwürfen des Machtmissbrauchs gegen den ehemaligen "Bild"-Chef befasst.

OLG Hamburg: Antrag von Reichelt entspricht nicht den gesetzlichen Voraussetzungen

Reichelt verlangte dazu die Ausstrahlung einer Gegendarstellung in fünf Punkten. Das Landgericht Hamburg erließ eine Gegendarstellungsverfügung und bestätigte diese im vergangenen September (Az.: 324 O 91/23). Gegen diese Entscheidung legte der NDR Berufung ein und setzt sich nun in der nächsten Instanz durch: Das Oberlandesgericht Hamburg hat die Entscheidung des Landgerichts mit Urteil vom 6. Mai aufgehoben und den Verfügungsantrag zurückgewiesen (Az.: 7 U 6/24).

Das OLG folgt der Auffassung des NDR, wonach die von Julian Reichelt verlangte Gegendarstellung nicht den gesetzlichen Voraussetzungen entspricht. Gegen das Urteil des Oberlandesgerichts sind keine Rechtsmittel möglich.

Pressekontakt:

Norddeutscher Rundfunk
Unternehmenskommunikation
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Mail: presse@NDR.de
www.twitter.com/NDRpresse

Original-Content von: NDR Norddeutscher Rundfunk, übermittelt durch news aktuell

https://www.presseportal.de/pm/6561/5775614


Der hat auch so juristische Koniferen als Rechtsvertreter ...?   

Ham die da beim LG was übersehen? 

[Neubuerger]

Die Polizei ist gestern auch direkt aktiv geworden:

Polizeieinsatz zu Christi Himmelfahrt

Die Polizeidirektion Dresden führte an Christi Himmelfahrt Einsätze in der Landeshauptstadt Dresden sowie den Landkreisen Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge durch. Unterstützt wurde sie dabei von der Bereitschaftspolizei Sachsen. Insgesamt waren etwa 200 Polizeibeamte im Einsatz.

Über den Tag hinweg rückte die Polizei zu insgesamt 448 Einsätzen aus, wovon 84 im Zusammenhang mit dem Feiertag standen. Dabei registrierten die Beamten knapp 50 Straftaten. Einen hohen Anteil bildeten Verstöße gegen den Paragrafen 86a des Strafgesetzbuches – Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Weiterhin stellten die Polizisten mehrere Körperverletzungsdelikte, Sachbeschädigungen und Trunkenheitsfahrten fest.

Beispielhaft ermittelt die Polizeidirektion Dresden gegen neun Deutsche im Alter von 27 bis 58 Jahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung. Die Gruppe war am Donnerstag mit einem älteren Militärfahrzeug durch Dresden gefahren und hatte eine Reichsflagge am Fahrzeug befestigt. Während der Fahrt skandierten sie rechte Parolen und zeigten wiederholt den Hitlergruß.

Alarmierte Polizeibeamte stoppten das Fahrzeug auf der Leipziger Straße im Dresdner Stadtteil Pieschen und stellten die Identitäten aller neun Insassen fest. Der Staatschutz der Polizeidirektion Dresden hat die Ermittlungen übernommen.

https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2024_106372.htm

Tante Edith hat noch eine weitere Polizeimeldung der Polizeidirektion Dresden zu Ereignissen am Himmelfahrtstag gefunden:

Polizeieinsatz zu Christi Himmelfahrt

Polizeischild
(© Polizeidirektion Dresden)
Die Polizeidirektion Dresden führte an Christi Himmelfahrt Einsätze in der Landeshauptstadt Dresden sowie den Landkreisen Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge durch. Unterstützt wurde sie dabei von der Bereitschaftspolizei Sachsen. Insgesamt waren etwa 200 Polizeibeamte im Einsatz.
Über den Tag hinweg rückte die Polizei zu insgesamt 448 Einsätzen aus, wovon 84 im Zusammenhang mit dem Feiertag standen. Dabei registrierten die Beamten knapp 50 Straftaten. Einen hohen Anteil bildeten Verstöße gegen den Paragrafen 86a des Strafgesetzbuches – Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Weiterhin stellten die Polizisten mehrere Körperverletzungsdelikte, Sachbeschädigungen und Trunkenheitsfahrten fest.

Beispielhaft ermittelt die Polizeidirektion Dresden gegen neun Deutsche im Alter von 27 bis 58 Jahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung. Die Gruppe war am Donnerstag mit einem älteren Militärfahrzeug durch Dresden gefahren und hatte eine Reichsflagge am Fahrzeug befestigt. Während der Fahrt skandierten sie rechte Parolen und zeigten wiederholt den Hitlergruß.

Alarmierte Polizeibeamte stoppten das Fahrzeug auf der Leipziger Straße im Dresdner Stadtteil Pieschen und stellten die Identitäten aller neun Insassen fest. Der Staatschutz der Polizeidirektion Dresden hat die Ermittlungen übernommen.

Die Polizei fragt: Wer hat die neunköpfige Gruppe im Stadtgebiet Dresden beobachtet? Wer hat andere Straftaten im Zusammenhang mit dem gestrigen Herrentag beobachtet? Hinweise nimmt die Polizeidirektion Dresden unter der Rufnummer (0351) 483 22 33 entgegen. (ml)

https://www.polizei.sachsen.de/de/105058.htm

[Gast aus dem Off]

Geschichtsvergessenes Gesockse! Das ist gar kein Wagen aus der güldenen Zeit, vom österreichischen Postkartenmaler und seiner Hakennasenmischpoche. Das ist ein astreiner Vertreter der jungen Militärsimulation des westdeutschen Besatzungskonstrukts.

[Rabenaas]

Nein, das ist ein alter Borgward aus BGS-Beständen. Nix Bundeswehr.

[Gast aus dem Off]

Hast Du die Fahrgestellnummer kontrolliert oder woher weißt Du, für welchen Abnehmer genau dieses Fahrzeug ursprünglich gebaut wurde?

[Rabenaas]

Man erkennt es am Lack.

[Gast aus dem Off]

Oder am Löwen, sofern er noch vorhanden ist. Aber Markenzeichen und Lacke sind geduldig.