Presseschnipsel - Rechtsextremismus

[Habra]

Tja Svenja! Vielleicht findest du recht schnell eine Zellengenossin, die dir eine nichtoperative Geschlechtsangleichung verpasst. Bis November 2025 dürfte die Schwellung zwischen den Beinen wieder etwas zurückgehen, und dann kannst du dir überlegen, ob man als Mann im Männerknast eventuell sicherer ist.

[Reichsschlafschaf]

Gerade überlege ich wiedermal, ob mich ein Mitleid ergreifen soll ...

Werteunion-Chef
Jetzt läuft gegen Maaßen ein Putsch


Von  Lars Wienand
Aktualisiert am 27.08.2025 - 10:57 Uhr

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist offenbar als Werteunion-Vorsitzender gescheitert. Er beklagt einen Putsch. Seine Gegenspielerin ist keine Unbekannte.

Seine Partei ist nach der Gründung in der medialen Versenkung verschwunden – und nun durfte er dort als Vorsitzender offenbar nicht mal mehr seine Tagesordnungspunkte in Vorstandssitzungen behandeln: Hans-Georg Maaßen (62) ist in der Werteunion entmachtet worden. Nun rechnet er schonungslos mit Teilen des Vorstands ab. "Ich weiß nicht, ob ich in drei Wochen noch der Partei angehöre."

Spoiler

Die Bombe ließ Maaßen am Dienstagabend in einer Videokonferenz mit den Landesvorständen der Werteunion platzen. "Ich bin nicht bereit, als Galionsfigur oder Frühstücksdirektor die Verantwortung zu übernehmen für die Partei und für Schmutzeleien hinter meinem Rücken." Maaßen las gegen seine Gewohnheit seinen Redetext vom Blatt ab, wie ein Teilnehmer t-online bestätigte. Er beklagte einen "Putsch und eine Machtübernahme von Leuten, die ihre Mitgliedschaft und ihre Funktion mir verdanken". Ihm dagegen wird vorgeworfen, Autokrat und nicht teamfähig zu sein.

Unter Maaßens Federführung hatte sich die Werteunion nach einigen Jahren als reiner Verein im Februar 2024 auch als Partei gegründet. Die Wahlergebnisse waren bescheiden: 0,6 Prozent bei den Landtagswahlen in Thüringen, in Sachsen 0,3 Prozent, bei der Bundestagswahl 0,0 Prozent.

Auch Maaßen selbst machte am Dienstag keinen Hehl aus seiner Unzufriedenheit: Die Partei liege hinter den Erwartungen und sei sogar schlechter aufgestellt als vor einem Jahr. Damals hatte er bereits "mangelnde organisatorische Reife und Professionalität" beklagt. Seine Diagnose heute: In den Medien und Netzwerken fast unsichtbar, leere Kassen, kaum Neumitglieder und keine "funktionierende und kooperative Parteiführung".

"Pantel-Fraktion" hat das Sagen
Der Kern von Maaßens Frust: Er könne mit vielen im Parteivorstand nicht mehr vertrauensvoll zusammenarbeiten, wie er sagte. Im Vorstand trifft er auf die "Pantel-Fraktion": Sylvia Pantel (64), frühere CDU-Bundestagsabgeordnete aus Düsseldorf, in deren Lager auch der frühere AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen (64) ist. Pantel und Meuthen sind erst Monate nach der Parteigründung eingetreten, aber jeweils mit ihrer langen politischen Erfahrung umgehend in Spitzenpositionen gelangt. Formal sind sie die Stellvertreter von Parteichef Maaßen. Er ist bisher das Aushängeschild. Faktisch haben sie zuletzt gesagt, wo es lang geht.

Bei Abstimmungen im Vorstand bekommt Maaßen keine Mehrheit, er selbst sollte nach seiner Darstellung zum Alibi-Vorsitzenden zurechtgestutzt werden. Eine neue Geschäftsordnung sieht demnach vor, dass der Parteivorsitzende nicht automatisch der Vorsitzende des Vorstands ist. Stattdessen sollte dafür auch jemand von der Mehrheit des Vorstands gewählt werden können. Dieses Verfahren widerspricht völlig der Praxis in politischen Parteien. Maaßen beschrieb eine Folge: Der Parteivorsitzende dürfe sich dann in der Öffentlichkeit und vor Mitgliedern nur nach Abstimmung mit dem Vorstand äußern.

In der jüngsten Vorstandssitzung ging es offenbar drunter und drüber, wenn man Maaßens Schilderung glaubt: Als Parteivorsitzender habe er keinen einzigen Tagesordnungspunkt aufrufen können. "Ich bin wiederholt beleidigt worden." Von Unterstützern dieser Fraktion habe es sogar "Tötungsfantasien und Nötigung" gegen ihn gegeben.

Pantel und fünf Vorstandsmitglieder aus ihrem Lager gingen auf Anfrage von t-online auf Maaßens Vorhaltungen gar nicht ein: Man stehe zu einer "gelebten innerparteilichen Demokratie" und lehne persönliche Angriffe und unsachliche Diffamierungen einzelner Mitglieder ab. "Geschlossen" trete man dafür ein, die programmatischen Ziele der Partei konsequent umzusetzen.

Maaßen ließ Fusion mit "Bündnis Deutschland" scheitern
Maaßen hatte in der Vergangenheit bereits einige Vorstandsmitglieder verloren. Sein Stellvertreter im Gründungsvorstand, der Vize-Admiral a.D. Kay-Achim Schönbach, war der prominenteste Fall. Er trat nach wenigen Monaten zurück – und beim "Bündnis Deutschland" ein, einer anderen Kleinpartei zwischen Union und AfD.

Maaßen dagegen wurde auch von Teilen der Partei angelastet, dass er eine Fusion mit "Bündnis Deutschland" verhindert habe. Im Förderverein der Partei, wo Maaßen auch Vorsitzender ist, betrieb er den Ausschluss seines früheren Vize Schönbach und weiterer Mitglieder wegen "erheblichen vereinsschädigenden und satzungswidrigen Verhaltens". Darunter war auch die frühere NRW-Landesvorsitzende Simone Baum, durch die Maaßen in die Werteunion gekommen war. Bei einer anstehenden Bundesmitgliederversammlung könnte er aber auch bei den Ausschlüssen noch eine Niederlage erleiden.

Maaßen hat auch mit einem politischen Schlingerkurs Unmut in der Partei ausgelöst. Zunächst hatte er öffentlichkeitswirksam seinen CDU-Mitgliedsausweis zerschnitten und die CDU als "herz- und hirntot" erklärt. Diverse Äußerungen und Kontakte führten dazu, dass er von seiner alten Behörde Verfassungsschutz im Bereich Rechtsextremismus geführt wird. Nach der Parteigründung nannte er die CDU plötzlich "Premiumpartner".

Auch sein Verhältnis zur Brandmauer blieb unklar. Nun grenzte er sich vor den Landesvorsitzenden in seiner Abrechnung deutlich von der AfD ab. Sie sei keine Alternative, sagte er. Sie benenne viele Probleme zwar richtig. Die Lösungsvorschläge seien aber "vielfach nicht freiheitlich und nicht konservativ, sondern rechts", so Maaßen.

Verwendete Quellen
Eigene Recherchen
twitter.com: Tweet Hans-Georg Maaßen 2024

werteunion-ev.de: Statement des Vorsitzenden der WerteUnion Partei Dr. Hans-Georg Maaßen bei der Zoomkonferenz der Landesvorsitzenden am 26. August 2025

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https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100886996/hans-georg-maassen-nur-noch-fruehstuecksdirektor-putsch-in-werteunion.html

[klingsor3]

Es gibt ja noch Megaparteien wie Zentrumspartei, Die Basis, oder Partei Bibeltreuer Christen, in denen er sich jetzt engagieren kann.

[Gerntroll]

Die "Heimat" gibt ihm vielleicht auch eine Chance.

[desperado]

Maaßen, Kuhr, Meuthen 

Wie ich heuite an anderer Stelle unter einem Bericht dazu kommentierte:

"Maaßen, Kuhr, Meuthen und dann wundert sich jmd über ein Schmierenkomödiantenstadl? Ich hätte nie gedacht das mal zu sagen. Aber Meuthen ist da ja noch die hellste Kerze auf der Parteitorte...."

[Neubuerger]

Ich hätte nie gedacht das mal zu sagen. Aber Meuthen ist da ja noch die hellste Kerze auf der Parteitorte...."

Und das will wirklich schon was heissen...

[Reichsschlafschaf]

Oh, ein Geschenk, wie aufmerksam! 

Leider Bezahlschranke ...

„Wir provozieren“: Streit um Marke von Neonazi-Shop erreicht Ministerien

Erfurt. Der Verein „Laut gegen Nazis“ verschenkt die Markenrechte des rechtsextremen Shops „Druck18“ an Thüringens Innenministerium – und sorgt für Reaktionen.

Von Julian Sondhauß
27.08.2025, 18:37 Uhr

https://www.otz.de/politik/article409851554/wir-provozieren-streit-um-marke-von-neonazi-shop-erreicht-ministerien.html

[theodoravontane]

Oh, ein Geschenk, wie aufmerksam! 

Ein bisschen mehr findet sich bei der Zeit:

Das Thüringer Innenministerium hat verwundert auf das Schenkungsangebot für den Namen des rechtsextremen Onlineshops «Druck18» reagiert. «Uns hat niemand kontaktiert. Deshalb können wir uns hierzu auch nicht äußern», sagte ein Ministeriumssprecher. Zuvor hatte sich der Hamburger Verein «Laut gegen Nazis» den Namen des Südthüringer Shops markenrechtlich sichern lassen und angekündigt, ihn zu gleichen Teilen an das Bundesinnenministerium und das Thüringer Innenministerium zu verschenken.

Vonseiten des Vereins hieß es, der Shopbetreiber habe bereits rechtliche Schritte gegen ein Nutzungsverbot des Namens angekündigt. Da der Verein laut Satzung den Angaben zufolge keine langfristigen Prozesskosten tragen kann, werde die Marke nun an die zuständigen staatlichen Stellen weitergereicht. Dabei wurde eine Frist gesetzt: Innerhalb von 24 Stunden müssen das Bundesinnenministerium sowie das Thüringer Innenministerium mitteilen, ob sie diese Schenkung annehmen.

Angebot ist Reaktion auf Unterstützung von Georg Maier
«Wir haben alles getan, was als zivilgesellschaftlicher Verein in unserer Macht steht, um diesen Shop zu stoppen. Jetzt ist die Politik am Zug», sagte der Gründer von «Laut gegen Nazis», Jörn Menge. Der Schritt sei auch eine Reaktion auf die öffentliche Unterstützung von Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), der die Aktion öffentlich gelobt hatte. «Wenn der Staat und die Behörden es ernst meinen, bekommen sie jetzt die Mittel direkt in die Hand. Wir sind gespannt, wie sie sich entscheiden.»

In den vergangenen Monaten hatte «Laut gegen Nazis» sich bereits die Rechte an den Marken «Döp dö dö döp», «VTR LND» und «enness» gesichert. «Döp dö dö döp» ist eine Anlehnung an die Melodie des Songs «L’amour toujours», die immer wieder für rassistische Parolen genutzt wird. Die Abkürzung «VTR LND» steht für Vaterland und «enness» ist Lautschrift für NS und damit für Nationalsozialismus. Beide sind ebenfalls als Code unter Rechtsextremen beliebt.

https://www.zeit.de/news/2025-08/27/ministerium-zu-druck18-angebot-uns-hat-keiner-kontaktiert

Das Innenministerium wird vor lauter Überraschung hoffentlich nicht so "kulant" sein, die Rechte an Rechte abzugeben. Wobei das bei einem Innenminister, der es lobt, Nazis zu ärgern, eher unwahrscheinlich ist. Hoffe ich.

[hair mess]

Niemand (auch die öffentliche Hand)
 muss ein Geschenk annehmen.
Die öffentliche Hand ist nur die offene Hand,
wenn das Richtige reingelegt wird.
Nicht wenn sie reingelegt wird.

[klingsor3]

Die große Spendenbettelei vor dem festlichen Einzug darf natürlich nicht fehlen. Ich wusste gar nicht, dass er Vater ist sie Mutter ist.

   
Marla Svenja Liebich
@MarlaSvenjaL

Ich habe grundlose Bettelei zur eigenen Bereicherung schon immer abgelehnt und auch offen kritisiert. Deshalb gab es bei mir eigentlich nie eine Spendenoption auf den Kanälen. Ganz am Anfang hatte ich das mal kurz und war ehrlich erschrocken, wie lukrativ das sein kann – genau das wollte ich aber nicht, und habe es sofort wieder gestoppt.

Jetzt ist die Situation eine andere: Im Knast brauche ich Unterstützung. Es wird trotzdem kein Spendenkontogeben und ich kann auch kein Knastkonto öffentlich machen. Warum? Weil ihr dann wahrscheinlich wie verrückt einzahlen würdet – und weil ich einen Haufen Schulden am Hals habe, unter anderem durch diese Prozesse (allein 10.000 Euro an Frau Künast). Ein Guthaben auf einem Knastkonto kann ab einem bestimmten Betrag von Gläubigern gepfändet werden. Das gilt es unbedingt zu vermeiden.

Darum die Lösung: Wer mich unterstützen will, unterstützt bitte die Firma meiner Geschwister. Sie können dann gezielt und dosiert mein Knastkonto auffüllen – für das, was wirklich gebraucht wird.
Und was brauche ich wirklich?
Ich rauche nicht 🚭, ich brauche nicht mal zwingend Kaffee ☕. Das einzig wirklich Wichtige ist Telefonguthaben. Denn:

👉 Jedes Gespräch kostet bis zu 1,50 Euro pro Minute.
👉 Auch Gespräche mit meinem Kind oder sogar mit Anwält:innen laufen über dieses Guthaben.
👉 Das Geld rieselt also schnell weg – ohne Guthaben gibt es keine Kommunikation.

Darum: Unterstützt einfach http://shirtzshop.de. Dort gibt es ein paar Sachen von Marla Svenja, aber vor allem ein riesiges, buntes Angebot. Mit jedem Kauf unterstützt ihr gleichzeitig meine Geschwister – und sie können damit wiederum meine Telefonate und das Nötigste im Knast finanzieren.

Das ist der Weg, wie ihr mich wirklich unterstützen könnt, ohne dass Gläubiger sofort zugreifen.
Mit diesem Geld gebt ihr meinen Geschwistern direkt die Möglichkeit, mir kontrolliert zu helfen.
Und es ist keine Schenkung – es funktioniert auf Gegenleistung:

Ihr bekommt ja auch etwas dafür, genauso wie wenn ihr bei Amazon oder irgendwo anders einkauft.

Schon TEILEN dieses Beitrages hilft ungemein. 

[Knallfrosch]

Ja, der Shop hat wirklich sehr schöne Produkte...

[kognitiverDissonant]

Wirklich hübsche Produkte, nicht. Großartig ist "mein penis schmeckt am besten" wer hätte gedacht das marlamausi so gelenkig ist.

[Gerntroll]

Sie könnte doch getragene Slips und Söckchen verkaufen.

Viel Spaß beim Kopfkino!

[theodoravontane]

Die große Spendenbettelei vor dem festlichen Einzug darf natürlich nicht fehlen. Ich wusste gar nicht, dass er Vater ist sie Mutter ist.

[…] und weil ich einen Haufen Schulden am Hals habe, unter anderem durch diese Prozesse (allein 10.000 Euro an Frau Künast). Ein Guthaben auf einem Knastkonto kann ab einem bestimmten Betrag von Gläubigern gepfändet werden. Das gilt es unbedingt zu vermeiden.
[…] aber vor allem ein riesiges, buntes Angebot.[…]

Auf deutsch: Ich will Euer Geld. ICH! Also gebt es mir so, dass es niemand merkt, weil es auf keinen Fall die bekommen dürfen, denen es zusteht.
Beim "bunten Angebot" hatte ich schon wieder einen Würgereiz. Eine rechte AfD-Fan-Klitsche, die außer Hass verbreitenden, hässlichen Machwerken nichts zu bieten hat, wird mit "bunt" beworben. Pfuibäh.

Aber was wohl die Geschwister dazu sagen, dass die schwuchtelige, vaterlandsverratende, herrenrasseabschaffende, geistesgestörte Transe jetzt auch noch will, dass die Familie das mit dem Geld übernimmt?

Oder sollte das alles nur vorgeschoben sein, mit der Geschlechtsidendität und feiern sich die rechtsextremen ♥♥♥ gerade dafür, dass sie so schlau sind? Aber das kann doch nicht sein, sind doch alles Ehrenmenschen, bei so vielen Shirts zum Thema Ehre, wie die haben. Dass sie diesen einen SS-Spruch nicht haben, liegt vielleicht daran, dass sie keine Eier in der Hose haben. Lustig, Marla hat die.

[Chemtrail-Fan]

Der Betteltext stammt wirklich von ihr? So mit Gendern und so?

   
Anwält:innen