Transkript "Leucht-Turm Cast" "19. Staatsverwaltung im KRD"
[00:00:00.000] Oliver:
Herzlich Willkommen liebe Zuhörer, schön, dass ihr wieder mit dabei seid zu einer neuen Ausgabe vom Leuchtturmpodcast, mein Name ist Oliver, mein Name ist Daniel und wir
wie jede Woche in bester Verfassung.
Ja, ihr Lieben, wir wollen heute den zweiten Teil der Staatsverwaltung mit euch durchgehen. Aber zunächst erstmal, Daniel, du hattest doch deine Prüfung zur Staatsangehörigkeit. Erzähl doch mal, wie ist es
gelaufen?
[00:00:44.457] Daniel:
Ja, also erstmal hatte ich gedacht, so uiuiui, jetzt sitze ich hier und ob das alles so gut geht. Natürlich auch mit diesem leichten Druck, der dahinter steckt. Ich kann doch jetzt nicht die Prüfung
nicht bestehen. Aber ja, so wie das ja meistens ist, im Kopf sind die Dinge immer schlimmer, als dann sie tatsächlich sind. Und ja, kann ich sagen, ist halb so wild. Also ist wirklich legitim eine
faire Prüfung das Ganze. Und ja, freue mich, wenn ich dann bald meine Identitätskarte mit mir herumtragen darf.
Natürlich darf die Prüfung nicht zu einfach sein, sonst ist sie ja als Distinktionsmerkmal zu Leuten, die sie noch nicht haben, nicht geeignet. Und die Leute würden sich ob der Kosten, die der Spass kostet,
vielleicht abgezockt fühlen. Im Rahmen der Aktion in Bärwalde war ja von einem Staatsangehörigen zu lesen, der in dem einen Jahr KRD gut 4000 Euro versenkt hat. Ich wäre davon ja lieber in Urlaub gefahren.
Oliver: Ja, dann herzlichen Glückwunsch Daniel. Wir freuen uns sehr, dass wir einen Menschen mehr zu unserem Staatsvolk zählen dürfen. Herzlichen Glückwunsch. Und es ist wirklich so, dass die Prüfung wirklich fair ist.
Du kannst auch nur bestätigen, also wenn man die Verfassung nie gelesen hat, dann
wird man sie nicht bestehen können, die Prüfung. Wenn man sie zwei, drei mal aufmerksam liest, unseren Podcast hörst, auch gerne noch die Erklärungsvideo von Peter anschaut, dann sollte es kein Problem sein.
[00:01:40.600] Daniel:
Ja, absolut, kann ich auch so bestätigen. Also da wirklich auch nicht so die große Angst zu haben, dass es wirklich, dass man einfach mal die grundlegenden Dinge verstanden hat, in welcher Ordnung man
sich bewegt. Und ich denke mal, wenn man dann Richtung Bürgerprüfung geht, die gibt es ja noch nicht, aber das wird dann schon was anspruchsvoller, kann ich mir denken, weil da noch ganz neue Rechte und
Pflichten auf einen warten.
Die Staatssimulation des KRD ist leider noch unvollständig. Das denen das nicht komisch vorkommt?
[00:02:05.744] Oliver:
Ja, genau, wir werden jetzt mal weitermachen. Wir schauen uns an auf der Seite 29 ist der Artikel 35 Volks- und Bürgervertretungen. Ja, Daniel, schließ doch mal los.
[00:02:17.624] Daniel:
Genau, Artikel 35 Volks- und Bürgervertretungen. Absatz 1. In den deutschen Städten und Gemeinden und im deutschen Staat haben das Volk und die Bürger eine Vertretung. Der jeweilige örtliche Rat besteht
aus den in freier, unmittelbarer, gleicher und offener Wahl hervorgegangenen Abgeordneten aus der örtlichen Gemeinschaft. Ja, hier haben wir das Wort
die Wörter offener Wahl stehen. Also hier wird nichts verheimlicht. Das ist alles dann ganz transparent, was hier geschieht.
Das ist dann so wie in der DDR wo man brav den Stimmzettel faltete, aber bloß nicht in die Wahlkabine ging?
Mannomann. Gerade allgemeine, unmittelbare, gleiche, freie und
geheime Wahlen sind eine wirkliche Errungenschaft der Demokratie. Warum sollte ich darauf verzichten? Nachprüfbar ist eine Wahl natürlich trotzdem,
auch wenn sie geheim ist: Die Auszählung erfolgt öffentlich und kann wiederholt werden.
[00:02:52.420] Daniel:
Korrekt. Absatz 2. Niemand darf wegen seiner Wahl Vorteile oder Nachteile erfahren. Der Staat wahrt die Rechte aller Wähler und Gewählten und tritt für eine uneingeschränkte Toleranz und Gleichberechtigung
jeglicher Wahlmeinung ein. Niemand darf zu einer Wahl gezwungen werden.
Was ist dann mit Artikel 58 "Die Stände", Absatz 4: [...]edes Mitglied der Deme hat das Recht und die Pflicht, an Wahlen und Abstimmungen teilzunehmen.[...]?
Liest sich schon irgendwie wie eine Pflicht, oder?
[00:03:11.320] Daniel:
Ja, gehen wir direkt weiter zum Artikel 36, die Verwaltungsordnung des Staates. Absatz 1. Die Stadt und Gemeinderäte bestimmen durch direkte Wahl eine Person aus ihrer Mitte, die mindestens die Prüfung
der Stufe 1 der neuen deutschen Verwaltung bestanden hat. Diese
so gewählte Person ist als Abgesandter berechtigt und zugleich handlungsbefugt die
Interessen der Stadt oder Gemeinde in der nächsten Ebene der gemeinschaftlich organisierten Verwaltung
zu vertreten. Der Abgesandte verkörpert mit seiner Stimme den Willen seiner Stadt oder Gemeinde. Er
ist an die Beschlüsse und Aufträge seiner ihn entsendenden Körperschaft gebunden. Der Abgesandte
ist ehrenamtlich tätig. Ja, und hier haben wir wieder, dass der Abgesandte ehrenamtlich
ist, ist es natürlich wieder ein ganz großer Vorteil, dass er da nicht dieses Amt antritt,
um da wirklich großes Geld zu machen, sondern er tut das Ganze aus dem Herzen heraus. Das ist
einfach ein gewaltiger Unterschied, wenn man das ja immer so mitkriegt, so gerade so im
Beamtentum, wie viel Geld da verdient wird mit so einem Status in der BRD. Das ist hier
schon eine ganz andere Qualität.
Ok, fassen wir zusammen: Wer Gemeinderat der oberen Ebene werden will, muss mindestens Stude 1 der Verwaltungsprüfung bestanden haben. Das kostet sicher für die Vorbereitungskurse und die Prüfung selber Geld.
Sehr praktisch, diese unendlichen Stufen in so einer Sekte zum Gelderwerb. Da er ehrenamtlich tätig sein muss, bevorzugt das sicherlich Leute, die mehr Geld und damit auch Zeit für sowas haben, das ist
ganz sicher im Sinne der Standesordnung. Wo kommen wir denn hin, wenn der Pöbel auch noch mitbestimmen will?
Und von den Millionen, die Beamte so verdienen, habe ich auch noch nichts mitbekommen.
[00:04:31.999] Daniel:
Korrekt, korrekt. Absatz 2. Aus einer Anzahl von mindestens sieben, aber höchstens 49 Vertretern einzelner zusammenliegender Städte und Gemeinden wird ein Gremium aus mindestens einem, aber höchstens
drei Vertretern gewählt. Diese Vertreter müssen mindestens die Prüfung der Stufe 2 der neuen deutschen Verwaltung bestanden haben. Diese sind berechtigt, den gemeindlichen Zusammenschluss zu vertreten
und in seinem Namen rechtsverbindlich zu handeln. Sie sind an die Beschlüsse und Aufträge ihrer sie entsendeten Körperschaft gebunden. Ja, was mir jetzt hier in dem Absatz wirklich auffällt, ist, dass
der Peter wirklich nichts dem Zufall überlässt. Also es ist ja kein Zufall, dass die beiden Wörter Königreich Deutschland zusammen 21 Buchstaben ergeben, dass das Gründungsdatum in der Quersumme 21
ergibt. Und so sind hier auch die Zahlen 7 und 7 mal 7 gleich 49. Halt alles andere als Zufall, alles positive Numerologie, die uns einfach den Erfolg sicherstellen soll.
Okay, Absatz Nummer 3. In dieser Weise handeln die freien Städte und Gemeinden in aufsteigender Organisationsform und geben sich selbst die Struktur ihrer Wahl. Näheres bestimmt ein Gesetz.
Numerologie, wie lächerlich. Warum wird nicht einfach ausgependelt, wer sich als Gemeinderat eignet?
[00:05:47.549] Oliver:
Genau. Absatz 4. Jede freie Stadt und freie Gemeinde hat das Recht, aus einer übergeordneten Gebietskörperschaft auszutreten, die Gebietskörperschaft zu wechseln oder sich selbst zu verwalten. Ja, und
das hat allerdings dann aber auch Konsequenzen und das liest der Daniel uns im Absatz 5 vor.
[00:06:05.740] Daniel:
Genau. Absatz 5. Im Falle der Selbstverwaltung ohne Angliederung an eine Gebietskörperschaft hat die Stadt oder Gemeinde kein Mitspracherecht und keine Möglichkeit der Einflussnahme in der Organisation
der sie umgebenden freien Städte und Gemeinden. Auf Antrag ist ihr jederzeit wieder ein Sitz zunächst auf Probe einzuräumen. Die Probezeit dauert bis zu einem Jahr. In dieser Zeit ist die Einflussmöglichkeit
der Stadt oder Gemeinde auf regionale und überregionale Entscheidungen eingeschränkt. Bei einem Wechsel einer Stadt oder Gemeinde in eine andere übergeordnete Gebietskörperschaft hat die wechselnde Stadt
oder Gemeinde ein halbes Jahr ein eingeschränktes Mitspracherecht. Eine Ausnahme von dieser Regel wird gewährt, wenn mindestens drei Viertel der Räte der neuen Gebietskörperschaft damit einverstanden sind.
Ja, also da muss man sich wirklich bewusst sein dieser Konsequenz, wenn man sein eigenes Ding machen möchte, ja, dann muss man auch wirklich alleine da stehen. Aber es ist ja so schön, es wird einem auch
nur mal eine Chance dann gewährt, wenn man dann doch erkennt, allein ist doch ein bisschen schwierig, dass man dann wieder auf Probe, sage ich mal, in diesem Gemeinderat oder wie man es jetzt nennen möchte,
sage ich mal, aufgenommen wird. Ja, ganz korrekt.
Auf Probe heisst dann was? Nur eingeschränktes Rederecht und keine Abstimmungen? Wer bestimmt die Dauer dieser Probezeit? Wieder mal alles bestenfalls halbgar.
Daniel: Im Artikel 37, da ist dann beschrieben, dass sich die einzelnen Gemeinden und Gebietskörperschaften untereinander auch Hilfe leisten, also
Artikel 37 Amtshilfe, Absatz 1. Alle bestehenden Behörden innerhalb des Staates leisten sich gegenseitig Amtshilfe.
[00:07:42.771] Daniel:
Absatz 2. Jeder Rat einer Gebietskörperschaft ist verpflichtet, die Tätigkeiten des im Rang niedrigeren Rates zu überwachen. Er ist auch berechtigt, die Einhaltung dieser Verfassung per Anordnung
unmittelbar durchzusetzen. Also das ist auch wieder so, dass man nicht das schwächere Glied einfach auf der Strecke lässt, sondern guckt, dass da auch geschaut wird, was macht er, dass man das kontrolliert
und den natürlich auch dabei unterstützt, wenn man gewisse Fehler macht, das besser zu machen oder einfach da auch dem Gesetz der Entwicklung zu folgen.
Natürlich, das ist alles nur zum besseren der Gemeinschaft. Hier wird eine klar hierarchische Struktur beschrieben. Lauter kleine "Führer". Was soll da schon schiefgehen?
[00:08:21.854] Oliver:
Artikel 37 Absatz 3. Zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dieser Verfassung kann eine Stadt oder Gemeinde auch in Fällen von besonderer Bedeutung,
Kräfte und Einrichtungen anderer Gemeinden, Institutionen und Einrichtungen zur Unterstützung ihrer Aufgaben anfordern und nutzen. Ein Beispiel dafür ist, dass irgendeine Gemeinde eine riesengroße
Massenveranstaltung organisiert und die eigenen Ordnerkräfte, Organisationskräfte nicht ausreichen, um die Sicherheit sicherzustellen und dann, was ja auch aktuell schon geschieht, kann natürlich aus
der nächstgrößeren Gemeinde aus dem Bundesland natürlich eine Unterstützung angefordert werden. Bundesland wird es in Zukunft natürlich nicht mehr heißen. Ihr wisst ja, Bundesländer sind ja alles Besatzungsrecht
und in Zukunft werden es dann wohl wieder Reichsländer werden.
Natürlich, Besatzungsrecht. Hatten wir ja schon lange nicht mehr.
[00:09:10.268] Daniel:
Genau. So, dann sind wir bei Artikel 38, die Ratsversammlungen. Absatz 1. Jede Ratsversammlung findet öffentlich statt. Geheime Ratssitzungen oder Ratssitzungsteile sind verboten. Den Bürgern ist
in den ersten zwei Ratsstufen ein Fragerecht zu gewähren, dass sie während der Ratsversammlung ausüben können. Die Fragen sind zu beantworten. Ja, hier haben wir es nochmal. Hier wird wirklich nichts
im Geheimen besprochen oder entschieden. Das ist alles öffentlich und transparent und somit auch für jeden nachvollziehbar.
Wieviele Ratsstufen gibt es denn? Das ist irgendwie nicht definiert.
[00:09:46.009] Oliver:
Genau. Absatz 2. In den Bezirksräten und dem Staatsrat haben die Bürger ein Beobachtungsrecht. Mitglieder der Deme eines Bezirksrats haben ein Fragerecht.
[00:09:57.299] Daniel:
Ja, und zu guter Letzt haben wir dann den Artikel 39 der Staatsverwaltung. Die gesetzliche Beschränkung der Wählbarkeit. Die Wählbarkeit von Beamten, Berufssoldaten, freiwilligen Soldaten auf Zeit und
Richtern im Staat, den Bezirken, Kreisen und Gemeinden kann gesetzlich beschränkt werden. Ja, also da würde ich einfach sagen, da geht es darum, auch, dass natürlich immer darauf ankommt, gerade in
diesen Bereichen, in diesen Ämtern, dass diese Menschen auch gewisse Fähigkeiten besitzen oder eben auch dafür geeignet sind, dieses Amt anzutreten. Ja, und natürlich jetzt sage ich mal einer, der kurz
vor der Rente steht oder schon ziemlich alt ist, der natürlich dann nicht mehr irgendwie als Berufssoldat gewählt wird.
[00:10:49.949] Oliver:
Das ist damit gemeint, ja völlig richtig.
Ja ihr Lieben, dann haben wir die Staatsverwaltung jetzt hier einmal durchgelesen, wie ich am
im ersten Teil schon gesagt habe, sind da wirklich viele Sachen damit dabei, die auch in der Prüfung
mit abgefragt werden. Das heißt, es lohnt sich da wirklich ganz besonders da mal einen Blick auf
diese Artikel zu werfen. Und ihr wollt ja dann auch alle mal irgendwann so wie der Daniel auch
erfolgreich dann auch eure Identifikationskarte vom Königreich in der Hand haben. Und dann
kommt man leider nicht darum, um auch sich in der Staatsverwaltung genauer auszukennen.
[00:11:20.577] Daniel:
Absolut richtig. Also lohnt sich auf jeden Fall, kann ich nur bestätigen. Ja, genau.
[00:11:27.074] Oliver:
Ja, wir beide werden uns jetzt ransetzen und dann schon für nächste Woche euch ein bisschen was vorbereiten. Für heute soll es das erst mal gewesen sein. Wir wünschen euch einen wunderschönen restlichen
Sonntag. Genießt das, was ihr heute noch immer vorab zu tun, werden wir auch machen und wünschen euch einen guten Start in die neue Woche. Wir hören uns und bleibt in bester Verfassung.
Was soll man mit dieser Identifikationskarte? Die macht doch nur Ärger.
Thema: Neues aus dem Königreich 09/2023 - Anerkennung durch Untersagung (Gelesen 30827 mal)
