https://www.facebook.com/video.php?v=808025489268963Unser aller Liebling McDienelt telefoniert mit Frau Staatsanwältin(?) L. und Richterin H..
Warteschleife. Herzerwärmende Musik.
[…] Es geht um den Haftantritt. Sie haben den Haftantritt nicht unterschrieben, so wie er eigentlich zu unterschreiben ist, Frau L.[…]
Sie verweist darauf, dass sowohl Unterschrift als auch Siegel vorhanden sind.
[…] Mhmm, ja… Aber ich hab jetzt folgendes Problem: Nach Paragraph siebenund… Ich will ihnen das kurz aufzählen. Man kann sich ja mal drüber unterhalten. Nach §37 Absatz 3 im VwVfG, wie im §315 ZPO, §275 Absatz 3 StGB und im §116 BGB steht drin, das jedes Schreiben von Amtswegen her mit Vor- und Zuname vom Ersteller zu unterschreiben ist - fein leserlich. Sööö, und wie sie unterschrieben haben, das ist eine Paraphe. Das kann ich so leider nicht akzeptieren. […]
Ihm wird erklärt, dass er sich schriftlich beschweren kann, dass das allerdings nichts an der Ladung zum Haftantritt ändert.
[…] Ja gut, aber jetzt hab ich ja gleich noch ein Problem. Erstens bin ich gar nicht der Meinung, mich schriftlich Rechtfertigen zu müssen, weil sie können im Endeffekt froh sein, wenn ich sie anrufe und sie darauf hinweise dass sie einen Fehler begangen haben […] aber ansonsten bin ich ja kein Bittsteller und sie haben sich genauso an ihre AGBs zu halten.
Nett, Michael. Danke für den Tipp.
Und wer hat jetzt bitte beschlosse, dass ich eine Freiheitsstrafe zu verbüßen habe? Frau H. oder sie als Staatsanwaltschaft? […]
Antwort: Na das Gericht.
[…] Sie wissen aber schon, dass wir in Deutschland keine Staatsanwaltsgerichte haben, ne? Das keine Richter, kein Gericht staatliche Legitimation hat irgendeine Hoheitsgewalt auszuüben. Ich hab da mal Schei*ße gebaut 2012 bis 2013. Das hab ich auch bereut, und ich hab jetzt aber… äh… ich gehör’ der Friedensbewegung an […]
Friedensbewegung impliziert also diplomatische Immunität? Soso.
[…] und wir haben uns die Souveränitätsfrage gestellt und sind zu dem Entschluss gekommen, dass Deutschland kein souveräner Rechtsstaat ist. Ich hab zum Beispiel… Vielleicht interessiert sie das ja ein bisschen… […]
Interessiert sie natürlich eher weniger. Sie ist an rechtskräftige Entscheidungen gebunden. Solange er sich nicht schriftlich äußert, wird davon ausgegangen, dass er die Ladung zum gegebenen Datum akzeptiert.
[…] Haben sie zufälliger Weise vom Gericht eine Nummer für mich? Vielleicht die Durchwahl zu Frau H. ?[Richterin - Laut Google eine sehr kompetente Person][…]
Telefonnummer des Gerichts wird Dini diktiert.
[…] Frau L., ich bedanke mich, und will ihnen nur nochmal mitteilen, dass sie sich das alles nochmal genau überlegen sollten! Ich will sie bloß vor einenem Fehler bewahren, den sie begehen. Weil mit ihrer Unterschrift haften sie privat. Das sollten sie wissen. […]
Sie lacht.
[…] Ja, ich liebe Egomenschen. Auf wiederhören.[…]
Egomensch Dienelt liebt Egomenschen.
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Nächster Arschrettungsversuch. Anruf bei Gericht.
[…] Schönen guten Tag Frau H., hier ist Dienelt Michael. […]
Die Richterin schein wirklich erfreut über den Anruf von ganz oben!
[…] Haben sie ein Aktenzeichen von mir?[…]
Nein, braucht sie nicht.
[…] Güüüt. Also sie wissen mit meinem Namen ja was anzufangen. […] Gut, schön. Ich hab mal folgende Frage, Frau H.:
Wer hat’n jetzte die Entscheidung getroffen, dass ich diese Haftstrafe absitzen muss? […]
Das könne er dem Beschluss entnehmen.
Letztendlich hat Michel aus Sachseberga diese Entscheidung durch sein Unvermögen selbst zu verantworten. Leider sieht er das nicht ein.
Blablabla, nichts ist sachgemäß unterschrieben, blablalba.
[…] ich finds toll, dass ich sie mal am Telefon hab, weil die Frau [Justizobersekretärin] R. hat mir nie die Möglichkeit gegeben, mit ihnen zu sprechen. Aber sie als Richterin sollten ja wissen, dass… Ich will ihnen nur kurz die Paragraphen aufzählen… […]
Sie unterbricht ihn. Er könne gerne einen Termin haben. „Wann wollen Sie vorbeikommen?“
[…] Ich komm’ bei ihnen nicht vorbei! Weil ich… […]
Richterin: „Dann tuts mir leid.“
[…] Ja. Sie wissen aber, dass sie keine staatliche Legitimation haben, ne? […]
Er könne gerne vorbeikommen.
[…] Ich würde auch gerne bei ihnen vorbeikommen, aber ich kann ihnen nicht vertrauen, Frau H. […]
„Das ist ihr Problem. Dann können wir das Telefonat auch hier beenden. Auf wiederhören, Herr Dienelt.“
Tütütüt.
Interessant. Und DAS ist der deutsche Rechtsstaat, Leute. […] ganzen I*dioten […] Wich*ser […] Vollaffen […] Egoschweine […] Naja… Jetzt ist Schluss mit lustig