Den Trumpismus in seinem Lauf hält weder der Wähler noch ein Schlafschaf auf!

[Reichsschlafschaf]

so etwas wie ein Eilantrag bei uns?

Scheint nicht so zu sein.

Hier die Entscheidung im Original:

https://www.supremecourt.gov/opinions/21pdf/21a272_9p6b.pdf

[hair mess]

Irgendwo stand gestern auch was von Ermittlungen gegen die ganze Meschpooche in Sachen Trumpimperium.
Hatte zwar keine Zeit zum weiterlesen, aber ich dachte mir, irgendwie werden die Nachrichten über die Trumps besser.

[Reichsschlafschaf]

was von Ermittlungen gegen die ganze Meschpooche in Sachen Trumpimperium

Ach, der soll einfach nur das ganz normale Trumpsche Geschäftsgebaren an den Tag gelegt haben: 

„Erhebliche Beweise aufgedeckt“
Ermittler werfen Trump betrügerische Geschäftspraktiken vor

New Yorks Justiz ermittelt schon länger gegen den früheren US-Präsidenten. Nun erhebt Generalstaatsanwältin Letitita James auch ganz konkrete Vorwürfe.

19.01.2022, 10:07 Uhr

Das Firmenimperium von Ex-US-Präsident Donald Trump hat nach Ansicht der New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James wiederholt betrügerische Geschäftspraktiken angewendet. Ziel dieser Praktiken sei es gewesen, sich eine „Vielzahl von wirtschaftlichen Vorteilen“ zu verschaffen, etwa Darlehen, Versicherungsschutz oder Steuerabzüge, schrieb die Demokratin am späten Dienstag (Ortszeit) in einer Mitteilung.

Es sei das erste Mal, dass die Generalstaatsanwaltschaft so konkrete Vorwürfe gegen Trumps Unternehmen erhob, berichtete die „New York Times“.

Darüber hinaus bat James das Gericht, die Vorladungen von Trump sowie von zwei seiner Kinder - Ivanka und Donald Jr. - zu erzwingen, damit diese in den laufenden zivilrechtlichen Ermittlungen gegen die Trump Organization unter Eid aussagen.

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/erhebliche-beweise-aufgedeckt-ermittler-werfen-trump-betruegerische-geschaeftspraktiken-vor/27987794.html

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/ermittler-werfen-trump-betruegerische-geschaeftspraktiken-vor-101.html

[Reichsschlafschaf]

ENTWURF FÜR PRÄSIDENTEN-DEKRET:
Trump-Lager bereitete Beschlagnahmung von Wahlmaschinen vor

AKTUALISIERT AM 22.01.2022-10:15

Nach der Wahlniederlage von Donald Trump arbeitete das Weiße Haus laut einem Medienbericht ein Präsidenten-Dekret aus. Es sollte das Militär anweisen, sämtliche Wahlmaschinen einzusammeln. Unterschrieben wurde es jedoch nie.

Nach der Wahlniederlage von Donald Trump im November 2020 hat das Weiße Haus einem Bericht zufolge ein Präsidenten-Dekret entworfen, mit dem der höchstrangige Militär zur Beschlagnahme aller Wahlmaschinen im Land angewiesen werden sollte. Das vom Nationalarchiv herausgegebene Dokument sei nie unterzeichnet worden, berichtete das Nachrichtenportal „Politico“ am Freitag.

„Mit sofortiger Wirkung muss das Verteidigungsministerium alle Maschinen, Ausrüstung, elektronisch gespeicherten Informationen“ über die Wahl beschlagnahmen, einsammeln, sichern und analysieren“, heißt es laut „Politico“ in dem dreiseitigen Dokument, das zu den mehr als 750 Unterlagen gehört, die dem Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses übergeben wurden, der den Sturm auf das Kapitol untersucht.

Der auf den 16. Dezember 2020 datierte Entwurf der Verfügung sieht zudem die Ernennung eines Staatsanwalts vor, der im Zusammenhang mit den beschlagnahmten Wahlmaschinen wegen jedes Betrugsvorwurfs Anklage erheben sollte. Begründet wird die Maßnahme mit einer Reihe von – mehrfach widerlegten – Verschwörungstheorien, wonach die Wahlmaschinen manipuliert worden seien. Wer den Entwurf verfasste, ist unklar.

Trump verbreitet bis heute die durch nichts belegte Behauptung, er sei durch massiven Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit gebracht worden. Er ging gerichtlich gegen die Herausgabe der Dokumente vor. Vor dem Supreme Court erlitt er diese Woche eine klare juristische Niederlage.

Die Dokumente beinhalten unter anderem Memos an seine Mitarbeiter, E-Mails und Listen von Personen, die ihn am 6. Januar 2021 besucht oder angerufen haben, sowie Notizen, die bei diesen Gesprächen gemacht wurden. Der Untersuchungsausschuss will unter anderem mit Hilfe der Unterlagen die genauen Hintergründe der Attacke auf das Kapitol am 6. Januar 2021 aufdecken.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/bericht-trump-lager-bereitete-beschlagnahmung-von-wahlmaschinen-vor-17745708.html


„Nach der Wahlniederlage“? Nach welcher Wahlniederlage?     Der herrlichste aller Präsidenten hat die Wahl doch ganz klar gewonnen? 

[kairo]

Nach der Wahlniederlage von Donald Trump arbeitete das Weiße Haus laut einem Medienbericht ein Präsidenten-Dekret aus. Es sollte das Militär anweisen, sämtliche Wahlmaschinen einzusammeln. Unterschrieben wurde es jedoch nie.

Könnte man das als Militärputsch bezeichnen?

• Erstens gibt es bekanntlich keine Belege für eine Wahlmanipulation im großen Stil.
• Zweitens bietet die Situation in den USA keine Grundlage dafür, die Gesetze zur Niederschlagung von Aufruhr anzuwenden. Der wäre wohl eher durch eine solche Maßnahme ausgelöst worden.
• Drittens hat der Präsident auch sonst nicht die Vollmacht für solche Anordnungen, weil die Wahlen von den Staaten organisiert werden.
• Viertens ist es nicht Sache der Streitkräfte, in innenpolitischen Konflikten Partei zu sein.
• Fünftens wäre gerade nach einer Beschlagnahme der Maschinen Tür und Tor für Manipulationen offen.
• Sechstens und überhaupt und auch sonst.

Allerdings ist es nach den mir zugänglichen Meldungen nicht klar, wo das Papier herkommt. Es muss nicht unbedingt von Trump selbst oder seinem engeren Kreis kommen. Inhaltlich würde ich zunächst mal an diese bekannte und beliebte Granatenjuristin Sidney Powell denken, von der ja dergleichen Gedankengänge (oder auch was immer für Gänge) aktenkundig sind.

Junge, Junge, ist Amerika auf den Hund gekommen, wenn im Weißen Haus Leute regieren oder zumindest regiert haben, die man früher nicht mal zum Fensterputzen reingelassen hätte. Und große Teile einer früher mal sehr respektablen Partei folgen diesem Naturphänomen bis heute sklavisch.

[Reichsschlafschaf]

Könnte man das als Militärputsch bezeichnen?

Vermutlich noch nicht.

Aber ein Begriff kommt einem spontan in den Sinn, den unsere Kundschaft so gerne verwendet: Hochverrat.

Hier ist der Originalbericht:

CONGRESS

Read the never-issued Trump order that would have seized voting machines

The Jan. 6 select panel has obtained the draft order and a document titled "Remarks on National Healing." Both are reported here in detail for the first time.

https://www.politico.com/news/2022/01/21/read-the-never-issued-trump-order-that-would-have-seized-voting-machines-527572

[Schreibtischtäter]

Meiner Meinung nach wäre das kein Putsch gewesen, das Militär hätte auch ohne einen Hinweis vom Supreme Court nicht eingreifen dürfen. Grund: Wahlrecht und dessen Prüfung/Durchsetzung ist verfassungsgemäß Sache der Bundesstaaten. Daher wäre diese Order ein Angriff des Bundes auf die Staaten gewesen... womit die Nationalgarden in ein höllisches Problem geraten wären, sie unterstehen formal den Gouverneuren, Army, Navy und Airforce aber dem Bund. Wer immer diese Order entworfen hat, hat mit dem ganz großen Feuer gespielt.

[Rabenaas]

Es wäre kein Militärputsch, wohl aber ein Staatsstreich gewesen.

[BlueOcean]

Und große Teile einer früher mal sehr respektablen Partei folgen diesem Naturphänomen bis heute sklavisch.

Das ist das eigentliche Drama. Die hohe Politik beider Parteien in den USA ist schon seit langem eine erodierende Gerontokratie. Und das Präsidentenamt hat schon seit meiner Geburt erstaunliche Fehlbesetzungen mit sehr fragwurdigen Darstellern überlebt. Nur wurden diese Blitzbirnen stets von einem Apparat eingehegt, der überbordenden Unsinn recht zuverlässig verhindert hat. Bei der "loose cannon" Trump haben diese zwangläufig weichen Mechanismen aber fast vollständig versagt.

Und die seit Jahrzehnten bewusst geschürte rechte Hetze verbrämt den egomanen Dampfschwätzer Trump zu einer mythischen Lichtgestalt, so dass die GOP in ihrer Feigheit und ihrer Machtversessenheit mittlerweile jeglichen demokratischen Mindestanstand über Bord geworfen hat. Das ist im höchsten Maß erschreckend, weil die Situation so immer mehr zu einem (noch!) kalten Bürgerkrieg eskaliert.

[Dr. Who]

Zwei enge Trump Vertraute verlieren ihren Ehrendoktortitel.
Die Vorwürfe: Lügen und Anstachelung zu terroristischem Verhalten.
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/trump-berater-ehrendoktorwuerde-101.html

[Reichsschlafschaf]

Glück?

Aber doch nur, wenn die Trump-Fraktion Biden nicht ausmanövriert bei der Nominierung eines Nachfolgers ...

Politisches Glück für Biden
US-Verfassungsrichter Breyer tritt vorzeitig ab
26.01.2022, 19:57 Uhr

Der Supreme Court stellt in den USA mit seinen Entscheidungen die Weichen bei besonders strittigen Themen. Der Auswahlprozess für die Richterinnen und Richter ist politisch hart umkämpft. Nach drei konservativen Neulingen dürfen wahrscheinlich wieder die Demokraten ran.

Stephen Breyer, linksliberaler Richter am Obersten US-Gericht, will US-Medienberichten zufolge vorzeitig in den Ruhestand gehen. Wie die US-Fernsehsender NBC und CNN sowie die "Washington Post" unter Berufung auf das Umfeld des 83-Jährigen berichten, wird er zum Ende des laufenden Gerichtsjahres im Juni aus dem Supreme Court ausscheiden. Breyers Rücktritt würde es US-Präsident Joe Biden erlauben, eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger zu benennen. Im Wahlkampf hatte er versprochen, im Falle einer Vakanz erstmals in der US-Geschichte eine schwarze Frau zu nominieren.

Die neun Sitze am Supreme Court werden auf Lebenszeit vergeben und sind dementsprechend politisch umkämpft. Nur im Todesfall oder bei einem vorzeitigen Ruhestand hat der US-Präsident das Recht, eine Kandidatin oder einen Kandidaten zu nominieren, der oder die anschließend vom US-Senat bestätigt werden muss.

CNN berichtet, eine öffentliche Verkündung sei womöglich bereits am Donnerstag zu erwarten - von Breyer gemeinsam mit Biden. Dessen Sprecherin, Jen Psaki, erklärte bei Twitter lediglich, es sei immer die Entscheidung eines jeden Richters des Obersten Gerichtshofs gewesen, ob und wann er in den Ruhestand gehe und wie er dies bekannt gebe. Das gelte auch heute.

Spoiler

Demokraten fürchten erneute Blockade
Derzeit halten die Demokraten von Biden eine hauchdünne Mehrheit im Senat. Allerdings gibt es Befürchtungen, dass sie diese bei den Kongress-Zwischenwahlen im November verlieren könnten. Sollte Breyer anschließend in der Zeit bis zu den nächsten Wahlen folgenschwer erkranken oder gar sterben, hätten die Demokraten trotz Präsidentschaft keine Mehrheit mehr, um einen Nachfolger zu bestimmen, wenn die Republikaner die Kandidatin oder den Kandidaten ablehnen.

Nach diesem Prinzip war die konservative Partei bereits 2016 verfahren. Damals hatte Ex-Präsident Barack Obama den heutigen US-Justizminister Merrick Garland für den Supreme Court vorgeschlagen. Die Republikaner aber blockierten den Nominierungsprozess und sicherten Obamas Nachfolger Donald Trump die Möglichkeit zu, während seiner Amtszeit mit Neil Gorsuch, Brett Kavanaugh und Amy Coney Barrett gleich drei konservative Richter auf Lebenszeit zu ernennen und die Machtverhältnisse am Obersten US-Gericht damit nachhaltig zugunsten der Republikaner zu beeinflussen: Momentan gelten sechs der neun Richter als konservativ.

Der Supreme Court stellt mit seinen Entscheidungen zu besonders strittigen Themen wie Abtreibung, Einwanderung oder gleichgeschlechtlichen Ehen immer wieder wichtige Weichen für die amerikanische Gesellschaft. Die Besetzung ist daher ein hart umkämpfter politischer Prozess.

Quelle: ntv.de, chr/AFP

[close]

https://www.n-tv.de/politik/US-Verfassungsrichter-Breyer-tritt-vorzeitig-ab-article23086176.html

[Sappho]

LOL

wie wäre das in D bei so einer Ankündigung?
Verstoß gegen das AGG, weil man direkt mitteilt, dass vorrangige Kriterien für die Einstellung Geschlecht und Hautfarbe sind?

[BlueOcean]

Breyer stand immer mehr unter Druck jetzt zurück zu treten, um ein Ginsburg-Szenario zu verhindern bei dem die Republikaner einen weiteren Richter des Supreme Court nach ihrer Coleur bestimmen. Natürlich werden die Republikaner jetzt trotzdem alles versuchen, um die Ernennung eines liberalen Nachfolgers zu vermeiden aber die Demokraten sollten eigentlich ausreichend Zeit haben.

Falls Manchin oder Sinema oder weitere ihnen nicht wieder in den Rücken fallen (und da bin ich mittlerweile fast überzeugt, dass die sehr teuer gekauft oder sehr böse erpresst wurden).

[Reichsschlafschaf]

"So unfair behandelt"
Trump will Kapitol-Stürmer begnadigen
30.01.2022, 07:22 Uh

Bei dem Sturm auf das Kapitol in Washington kommen 2021 fünf Menschen ums Leben, Dutzende werden verletzt. Ex-Präsident Trump sorgt sich jedoch vor allem um das Wohl der Täter. Im Falle einer Wiederwahl will er sich für deren "faire" Behandlung einsetzen.

Ex-Präsident Donald Trump hat den Beteiligten an der Erstürmung des US-Kapitols vor einem Jahr im Falle seiner Wiederwahl Begnadigungen in Aussicht gestellt. Diese würden derzeit "so unfair behandelt", sagte Trump bei einem Auftritt im Bundesstaat Texas vor Tausenden Anhängern. Falls er bei der Präsidentschaftswahl 2024 wieder kandidieren und gewinnen werde, werde er sich für eine "faire" Behandlung einsetzen, bekräftigte er. "Und falls Begnadigungen nötig sind, werden wir ihnen Begnadigungen geben, weil sie so unfair behandelt werden", erklärte Trump weiter.

Die US-Justiz hatte bis Ende Dezember bereits mehr als 700 Menschen wegen der Beteiligung an der Erstürmung des Kapitols festgenommen. Hunderte sind bereits wegen verschiedener Delikte angeklagt worden. Einige Personen, denen unter anderem Gewalt gegen die Sicherheitskräfte vorgeworfen wird, wurden bereits zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Zahlreiche Ermittlungen der Bundespolizei FBI und Verfahren der Justiz laufen indes noch.

Ein US-Präsident kann nach Bundesrecht verurteilte Täter begnadigen - und das ist selbst nach Absitzen einer Strafe noch möglich. Nach einer anstachelnden Rede des Republikaners Trump hatten dessen Anhänger am 6. Januar vergangenen Jahres den Sitz des Kongresses in der Hauptstadt Washington erstürmt. Sie wollten die Bestätigung des Wahlsiegs des Demokraten Joe Biden verhindern.

Untersuchungsausschuss will Angriff aufarbeiten
Bei dem Angriff kamen fünf Menschen ums Leben, Dutzende wurden verletzt. Die Attacke auf das Herz der US-Demokratie erschütterte das Land. Neben der Justiz bemüht sich auch ein Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses um die Aufarbeitung des Angriffs. Trump bezeichnete die Arbeit des Gremiums bei seinem Auftritt in Texas als "Schande".

Der Republikaner weigert sich weiterhin, seine Niederlage bei der Wahl vom November 2020 einzuräumen. Der 75-Jährige hat bislang nicht offiziell angekündigt, sich 2024 um eine Wiederwahl bewerben zu wollen - er deutet es aber immer wieder an. Bei den Republikanern ist bislang kein aussichtsreicher Gegenkandidat in Sicht, falls sich Trump erneut um die Kandidatur bemühen sollte.

Quelle: ntv.de, can/dpa

https://www.n-tv.de/politik/Trump-will-Kapitol-Stuermer-begnadigen-article23092858.html



Er ist ja der Präsident. Er hat die Macht.





Wieso erinnert mich das an ein Verfahren, welches am 1. April 1924 in München zu Ende ging ...?   

Da ließ man auch Gnade vor Recht ergehen, weil einer ja gute Absichten hatte ...



Ach, so:

Mit viel Schwung: Trump erklärt sich zum 45. und 47. Präsidenten – mitten auf dem Golfplatz

Derzeit geht ein Videoclip viral, das den früheren US-Präsidenten Trump beim Golfen zeigt.
Kurz vor dem Abschlag äußert sich Trump gegenüber dem Kommentator des Videos, der ihn mit „45. Präsidenten“ anmoderierte.
Er sei der 45. und 47. Präsident, so Trump.
28.01.2022, 20:21 Uhr

https://www.rnd.de/politik/donald-trump-ich-bin-der-45-und-47-praesident-kurioses-golfplatz-video-GFD3ZPRP5FDXRECBDHHPP64RCM.html
(Mit Video im Artikel)


Richtig ist natürlich „Der 45. bis 53. Präsident“! #mussmanwissen

 
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[theodoravontane]

Der Republikaner weigert sich weiterhin, seine Niederlage bei der Wahl vom November 2020 einzuräumen. Der 75-Jährige hat bislang nicht offiziell angekündigt, sich 2024 um eine Wiederwahl bewerben zu wollen - er deutet es aber immer wieder an.

Ich habe da immer noch Verständnisprobleme. Wenn er andeutet, sich um die Wiederwahl zu bewerben, dann akzeptiert er seine Niederlage. Wenn er sie nicht akzeptiert und glaubt, er sei nach wie vor Präsident, dann kann er sich nicht für eine dritte Amtszeit bewerben. Oder hat der Ewige Präsident inzwischen die Spielregeln geändert?

Aber ja, ich weiß, es ist Trump, der hat sich schon vor längerer Zeit von der Realität entfernt.