Thomas Brauner (Ex-Busfahrer) und Björn Winter ("Banane")

[lobotomized.monkey]

Interessehalber: Hat das Vorgehen in diesem Fall das Potenzial zum Hochlaufen bis in die höchste Instanz?

Mir ist unklar, was mit "Hochlaufen" meinst. Weswegen sollte was hochlaufen?

Nach aktuellem Stand hat das Gericht mindestens ein wenig unrechtmäßig gehandelt. Die Frage ist, ob so etwas Schule macht, weil so etwas doch abgedeckt ist und irgendwann mal höhere Instanzen/Gerichte da mal raufschauen, um eine grundsätzliche Einschätzung zu geben.
Das Wort "Geschmäckle" ist ja von Rabenaas gefallen.

[Gelehrsamer]

Du meintest, wir sind ja im § 114, "während einer Diensthandlung", richtig?

Ja, eine sprachliche Ungenauigkeit - dem Beispiel des Gesetzgebers folgend.

Dabei frage ich mich gerade, ob es irgendeine Bedeutung hat, dass § 113 von einer "solchen" Diensthandlung spricht, bei § 114 das "solchen" aber fehlt. Aus langjähriger Erfahrung tippe ich mal, dass sich dazu weder die Gesetzesmaterialien noch die Kommentarliteratur verhalten ...

[lobotomized.monkey]

Du meintest, wir sind ja im § 114, "während einer Diensthandlung", richtig?

Ja, eine sprachliche Ungenauigkeit - dem Beispiel des Gesetzgebers folgend.

Dabei frage ich mich gerade, ob es irgendeine Bedeutung hat, dass § 113 von einer "solchen" Diensthandlung spricht, bei § 114 das "solchen" aber fehlt. Aus langjähriger Erfahrung tippe ich mal, dass sich dazu weder die Gesetzesmaterialien noch die Kommentarliteratur verhalten ...

Dieser Teil der Antwort könnte viele Nichtjuristen verunsichern.

Gibt es irgendwo ein Wettbüro, wo Wetten auf die Auslegung von Paragraphen entgegengenommen werden?

[Sandmännchen]

Mitunter sind das Investmentfonds.

Interessierte, die das Fürchten lernen wollen, werden auf Citizens United v. Federal Election Commission verwiesen, was sodann zur Gründung von Camebridge Analytica führte, das wiederum ein Baustein beim Aufstieg der neuen Rechten in den USA und (IIRC) Brexit im UK war. Lesenswert in dem Zusammenhang: Jane Mayer, Dark Money: The Hidden History of the Billionaires Behind the Rise of the Radical Right. Bin selber aber noch nicht zum Lesen gekommen (Uni, Bachelorarbeit, Luther-Jahr usw.)

[SchlafSchaf]

Der Braune beschwert sich das er nur 90 Minuten auf einem Parkplatz beim Supermarkt parken darf
Böses BRD-Konstrukt

https://x.com/helgol/status/1979014328272429368?s=46&t=DrXE2YUiu-l88FJRQE4VlA

[theodoravontane]

Der Braune beschwert sich das er nur 90 Minuten auf einem Parkplatz beim Supermarkt parken darf

Wenn er so einkauft, wie er denkt, dann reichen eineinhalb Stunden natürlich nicht.

Helgol hat TickTackUhr geklaut. Das ist doch mein Spruch Aber es ist ja für den guten Zweck

[Reichskasper Adulf Titler]

Dann soll er halt einfach länger parken. Es wird ihn niemand daran hindern. 

[lobotomized.monkey]

Der Braune beschwert sich das er nur 90 Minuten auf einem Parkplatz beim Supermarkt parken darf
Böses BRD-Konstrukt

https://x.com/helgol/status/1979014328272429368?s=46&t=DrXE2YUiu-l88FJRQE4VlA

Ich bin mir immer wieder unsicher, ob der Braune wirklich so verblödet derart aufgewacht ist und sich in der Bubble zum Haintz macht, oder ob er nur seine Follower für derart aufgewacht hält.
Technisch gefällt mir der erste Fall besser, im anderen Fall hat die Gesellschaft ein größeres Problem.

Hier ist der Originalbeitrag auf Telegram: https://t.me/busfahrerthomas/13424
Wer es lieber lesen möchte:

Spoiler

Hallo ihr Lieben, ich grüße euch mal wieder ganz herzlich aus dem absolut geisteskranken BRD-Konstrukt.

Ja, warum?

Ganz einfach, ich möchte mal auf dieses Schild hier hinweisen.

Parkscheibe wird gefordert, das ist mal soweit okay.

Natürlich sollte man diese Parkflächen nicht einfach willkürlich nutzen dürfen.

Aber jetzt kommt hier auf diesem Schild etwas ganz Spezielles zum Tragen.

Nämlich, hier wird einem vorgeschrieben, dass man nur noch 1,5 Stunden Zeit hat, hier einkaufen zu dürfen.

Das heißt, man schreibt jemandem vor, der hier einkaufen möchte, wie lange er hier einkaufen darf.

Und wenn du diese 1,5 Stunden Höchstparkdauer überschreitest, bekommst du eine Vertragsstrafe von mindestens 29,90 Euro.

Geisteskrank, ja.

Kleiner Tipp, diese Vertragsstrafe kann man auch umgehen, indem man sich in das Auto setzt und vielleicht kurz vorm Parkplatz runterfährt und dann wieder drauffährt und dann hast du ja dann wieder anderthalb Stunden Zeit.

Aber es zeigt eben auf, dass die Menschen gar nicht realisieren, wie sehr einem Vorschriften gemacht werden in einem derartigen Konstrukt wie der BRD, Diktaturkonstrukt, dass sie das einfach gar nicht merken.

Sie sehen das Schild, aber sie nehmen nicht wahr, was das eigentlich bedeutet.

Und mir fällt sowas auf und deswegen thematisiere ich das auf und sage, diese Belästigung am deutschen Volke durch die BRD-Behörden und durch das BRD-Konstrukt ist absolut untragbar.

Jetzt kommt es natürlich noch, ist es für ein privates Unternehmen, was dafür zuständig ist.

Aber dieses BRD-Konstrukt lässt es zu, dass dieses private Unternehmen solche Machenschaften auf dem Boden des BRD-Konstruktes durchführen kann.

Und wer jetzt denkt, naja, jetzt kann man ja im Grunde genommen, wer soll das hier schon beobachten, weit gefehlt, Hier direkt hinter mir hängen die Kameras bereit, die einen erfassen, wenn man den Parkplatz befährt und einen erfassen, wenn man den Parkplatz verlässt.

Ja, so wird das im Übrigen gemessen.

Das Kennzeichen wird abgescannt, aber hier ist es ja auch vermerkt.

Kamera, Kennzeichen, Diktatur.

BRD-Konstrukt gleich Diktatur.

Aber wie gesagt, einfach kurz rausfahren, wieder reinfahren, wenn es ein bisschen länger dauert.

Aber man gerät in diesen Zeiten dann immer mehr natürlich unter Druck, unter Stress.

Und wenn man da nicht drauf achtet, ich meine, der Laden ist jetzt hier auch nicht klein.

Da können auch mal anderthalb Stunden zum Einkaufen auch tatsächlich mal schnell um sein.

Insbesondere dann, wenn du möglicherweise auch jemanden triffst beim Einkaufen und du mit ihm ins Gespräch kommst.

Und das ist ja auch nicht gewünscht.

So frei nach dem Motto, ich habe keine Zeit und ich muss gleich weiter, weil ich muss mit meinem Auto wieder weiterfahren.

Also der freie Entscheidungsraum der Menschen in der BRD wird gnadenlos eingeschränkt.

Ich habe im Übrigen noch einen weiteren Tipp für euch.

Wenn ihr dann mal angenommen so eine Situation habt und diese Vertragsstrafe in Höhe von 29,90 dann bei euch eintrudelt.

Man setzt ja immer in der BRD auf die Unwissenheit der Menschen.

Natürlich, woher sollen sie es auch wissen?

Die Menschen kennen ja nicht mehr ihre eigenen bürgerlichen Rechte.

Sie kennen zwar ihre Pflichten, weil man ihnen die regelmäßig einbläut, aber sie kennen nicht ihre Rechte.

Und einfach mal ein kleiner Tipp für diejenigen, die ihre Rechte nicht kennen.

Solltet ihr diese 2990 Vertragsstrafe erhalten, müsst ihr sie trotzdem nicht bezahlen.

Ja, warum?

Ganz einfach.

Ist genau das gleiche wie bei der Geschichte mit der Parkscheibe.

Sie müssen nachweisen können, wer wirklich mit dem Auto gefahren ist.

Also hier kommt es nicht darauf an, dass hier der Halter einfach so belangt werden soll oder kann. sondern das Ganze ist ausgerichtet auf denjenigen, der gefahren ist.

So, und wenn ihr dann eine derartige Vertragsstrafe bekommen solltet, mit der Aufforderung, dies zu bezahlen, dann schreibt ihnen einfach einen netten Brief, so nach dem Motto, weisen Sie mir bitte nach, wer gefahren ist.

Natürlich, ich bin der Halter des Fahrzeugs, mache aber vom Datenschutzrecht Gebrauch Und weisen Sie mir bitte nach, wer an diesem Tag mit diesem Auto, Kennzeichen XY, auf diesem Tag zu dem genannten Zeitraum anwesend war.

Ja, und da Sie das nicht können, weil ja diese Kameras nur die Kennzeichen abscannen dürfen, also nicht vorne in die Wirtschaftsscheibe, haben Sie ein Problem.

Und genau diese Geschäftsmodelle, das ist ein reines Geschäftsmodell, was hier abläuft, kann man damit im Grunde genommen zerstören.

Mit Wissenheit ist im Grunde genommen ganz einfach, wenn man eben wissend genug ist, wie man sich dementsprechend verhält.

Man kann aber auch sagen, ich will meine Ruhe haben und bezahle einfach in so einem Fall.

Das muss dann jeder eben selbst wissen, wie er sich da verhalten möchte.

Der darf sich dann am Ende aber auch nicht aufregen.

Ich habe im Übrigen eine sehr interessante Situation neulich beim Bäcker erlebt, hier gleich um die Ecke.

Eine Dame, die sich völlig darüber aufgeregt hat, ja, da wird ein Blitzer aufgebaut und, ja, passen Sie bloß auf, da wird geblitzt.

Dann habe ich gesagt, naja, so ist das nun mal in einem Belästigungsstaat am eigenen Volk wie dem BRD-Konstrukt.

Und da hat sie dann gesagt, naja, wir müssen jetzt nicht gleich hochpolitisch werden.

Sag ich, gut, dann ist es auch noch nicht schlimm genug.

Dann brauchen sie auch andere Menschen nicht warnen und fahren einfach selber in diese Blitzerfalle hinein und bezahlen halt immer wieder.

Und warum thematisieren sie das ja dann?

Weil in dem Moment hat sie gar nicht gemerkt, in dem Moment, wo sie das ja thematisiert hat, ist sie ja schon politisch geworden.

Es kommt ja von der Politik.

Ist ja eine politische Vorgabe diesbezüglich.

Aber es ist halt immer so ein bisschen auch zweierlei.

Menschen nehmen zwar wahr, was so passiert, aber verstehen den Hintergrund nicht.

Und das ist eben der Grund, warum solche Machenschaften, solche bösartigen Machenschaften so gut funktionieren und die Menschen das natürlich auch akzeptieren.

Denn mit Verkehrserziehung hat das nichts zu tun.

Dann könnte man bauliche Veränderungen vornehmen, sodass also eine gewisse Geschwindigkeit gar nicht mehr überschritten werden kann.

Aber da man das nicht möchte und man rein auf die Blitzerfallen, Radarfallen setzt, zeigt eben deutlich auf, dass man lediglich am Geldbeutel interessiert ist, genauso wie hier.

Ja, in diesem Sinne, ich hoffe, es war eine kleine wissenswerte Aufklärung für all diejenigen, die keine Ahnung haben, wie man sich in so einem Fall dann verhalten kann.

Und natürlich in In puncto Verkehrsregeln rate ich natürlich immer, sich an die Verkehrsregeln zu halten und Geschwindigkeit nicht zu übertreten.

Das ist natürlich auch manchmal nicht so einfach, weil da lauern natürlich auch immer wieder willkürliche Fallen, in die man da ab und zu mal reintappt, ist ja auch gewollt.

Und deswegen übertreibe ich nicht, wenn ich von einem Willkür-BRD-Konstrukt, der gegen die eigenen Bürger arbeitet.

Aber man hat ja eben auch die Möglichkeit, wenn man genau solche Machenschaften hier nicht mehr möchte, dann dementsprechende Parteien zu wählen, die solche Machenschaften verbieten würden.

In diesem Sinne, danke fürs Zuschauen, bis zum nächsten Mal und tschüss.

[close]

Die KI fasst es folgendermaßen zusammen:

Der Sprecher in diesem Auszug beschreibt die empfundenen Ungerechtigkeiten und die kontrollierende Natur der Bundesrepublik Deutschland (BRD), die er wiederholt als „Diktaturkonstrukt“ bezeichnet. Im Zentrum steht die Reglementierung der Parkzeit auf einem privaten Parkplatz, bei der Kunden nur 1,5 Stunden Zeit zum Einkaufen haben, bevor eine Vertragsstrafe von 29,90 Euro droht. Der Sprecher kritisiert, dass dies ein reines Geschäftsmodell sei, das durch Kameraüberwachung von Kennzeichen durchgesetzt wird, und betrachtet dies als „Belästigung am deutschen Volke“. Er gibt den Zuhörern rechtliche Tipps, wie sie solche Strafen vermeiden können, indem sie die Durchsetzung der Fahreridentität anfechten, da nur der Fahrer und nicht der Halter belangt werden kann. Abschließend stellt der Sprecher diese Vorfälle in den Kontext größerer staatlicher Bevormundung, die auch Blitzerfallen einschließt, und betont, dass die Bürger ihre Rechte kennen müssen, um sich gegen diese „Machenschaften“ zu wehren.

[SchlafSchaf]

Da können auch mal anderthalb Stunden zum Einkaufen auch tatsächlich mal schnell um sein.

Insbesondere dann, wenn du möglicherweise auch jemanden triffst beim Einkaufen und du mit ihm ins Gespräch kommst.



Ich habe im Übrigen noch einen weiteren Tipp für euch.

Wenn ihr dann mal angenommen so eine Situation habt und diese Vertragsstrafe in Höhe von 29,90 dann bei euch eintrudelt.

Man setzt ja immer in der BRD auf die Unwissenheit der Menschen.

Natürlich, woher sollen sie es auch wissen?

Die Menschen kennen ja nicht mehr ihre eigenen bürgerlichen Rechte.

Sie kennen zwar ihre Pflichten, weil man ihnen die regelmäßig einbläut, aber sie kennen nicht ihre Rechte.

Und einfach mal ein kleiner Tipp für diejenigen, die ihre Rechte nicht kennen.

Solltet ihr diese 2990 Vertragsstrafe erhalten, müsst ihr sie trotzdem nicht bezahlen.

Ja, warum?

Ganz einfach.

Ist genau das gleiche wie bei der Geschichte mit der Parkscheibe.

Sie müssen nachweisen können, wer wirklich mit dem Auto gefahren ist.

Also hier kommt es nicht darauf an, dass hier der Halter einfach so belangt werden soll oder kann. sondern das Ganze ist ausgerichtet auf denjenigen, der gefahren ist.

So, und wenn ihr dann eine derartige Vertragsstrafe bekommen solltet, mit der Aufforderung, dies zu bezahlen, dann schreibt ihnen einfach einen netten Brief, so nach dem Motto, weisen Sie mir bitte nach, wer gefahren ist.

Natürlich, ich bin der Halter des Fahrzeugs, mache aber vom Datenschutzrecht Gebrauch Und weisen Sie mir bitte nach, wer an diesem Tag mit diesem Auto, Kennzeichen XY, auf diesem Tag zu dem genannten Zeitraum anwesend war.

Ja, und da Sie das nicht können, weil ja diese Kameras nur die Kennzeichen abscannen dürfen, also nicht vorne in die Wirtschaftsscheibe, haben Sie ein Problem.

Also zunächst einmal - wer braucht über 1,5 Stunden zum Einkaufen von Lebensmitteln etc?

Zum anderen - ich bin mir nicht wirklich sicher ob der Tip so hilfreich ist, aber einer seiner dummen Follower wird es bestimmt rausfinden

[Reichskasper Adulf Titler]

Mit seinem Brett vorm Kopf hat der braune Geselle natürlich auch die Schilder nicht gesehen, die dazu dienen, in der BRD die Leute eben gerade nicht über die zulässige Parkdauer im Unklaren zu lassen.

Ach, was rede ich – der Kerl ist so brunzdumm, dass man hoffen muss, sich niemals in seiner Nähe zu befinden.

[Ba_al]

Aber das sind doch gerade die Hinweise,  dass Deutschland eine Diktatur ist und vom DeepState gesteuert wird

[califix]

Ich wünsche dem Braunen schon mal ganz dolle viel Spaß, wenn er sich mit dem Inkasso rumzanken möchte. Optimal wäre es, den Klimperer mit der Rechtsvertretung zu beauftragen.

[Reichskasper Adulf Titler]

Er kann ja erst mal das Zustandekommen eines Vertrages bestreiten, indem er behauptet, nicht der Fahrer gewesen zu sein. Dann muss er allerdings infrage kommende Fahrer benennen können. Kann er das nicht, geht das Spiel mit Mahnungen und Inkasso los. Und so brunzdumm, wie man den Braunen kennt, treibt er das so weit, bis die Sache durch Mahnungen und Inkasso sauteuer wird und vielleicht auch vor Gericht geht. Dann geht die Bettelei unter seinen dämlichen Followern los und er bezahlt halt. Ist ja dann nicht sein Geld.

Und wenn das Haintzl ins Spiel kommt, wird es noch lustiger.

[Ba_al]

er behauptet einfach die Südfrucht habe im Fahrzeuge gesungen, was bei ihm spontan eine Amnesie ausgelöst hat.

[kairo]

Er kann ja erst mal das Zustandekommen eines Vertrages bestreiten, indem er behauptet, nicht der Fahrer gewesen zu sein.

Das kann er gerne tun. Aber man lastet ihm ja nicht an, falsch gefahren zu sein, sondern dass der Wagen unerlaubt geparkt war. Da kommt schon der Halter ins Spiel, wenn sich der Fahrer nicht ermitteln lässt.

Aber vor allen Dingen hat der Staat doch damit überhaupt nichts zu tun. Das ist Privatgelände, und der Eigentümer darf nach Belieben bestimmen, wer parken darf und wozu und wie lange. Durch das Abstellen des Fahrzeugs kommt ein Handelsvertrag zu Stande, das liebt doch unsere Kundschaft so heiß und innig.