Querdenken

[klingsor3]

Reza Begi ist heute nicht zu seinem Prozess erschienen....

  julius geiler
@glr_berlin

Wo er ist, sind Shoa-Leugnung und Antisemitismus in der Regel nicht weit: dem selbsternannten „Messias“ Reza Begi sollte heute im Amtsgericht Tiergarten der Prozess gemacht werden. Doch Begi erschien nicht, Prozessstart nun auf den 9.11.22. verschoben.   

[Ba_al]

Na ja.....der Winter steht bald vor der Tür.

Da macht es Sinn den Prozess etwas hinauszuzögern, so dass man dann den Winter schön im Warmen absitzen kann.

[Knallfrosch]

Ich vermute, dass er sich am 9.11. auch nicht selbst um die Anreise kümmern muss...

[Neubuerger]

Da macht es Sinn den Prozess etwas hinauszuzögern, so dass man dann den Winter schön im Warmen absitzen kann.

Da ist das eigentlich etwas spät, das Urteil muss dann ja noch rechtskräftig werden und die Ladung zum Haftantritt muss ja auch noch kommen.

[Sandmännchen]

Das lässt sich über die Fluchtgefahr noch steuern.

[Ba_al]

Vor zwei Stunden war er vor dem Kanzleramt.......etwas fehlgeleitet....Schloss Meseberg hätte wohl eher das Ziel sein sollen

[SchlafSchaf]

Man kommt ja sonst ganz durcheinander

https://www.volksverpetzer.de/querdenker/die-querdenker-verurteilungen-der-woche-kw-34/

[SchlafSchaf]

Die Querfuzzies sind ja alle in der Liebe unterwegs

[klingsor3]

YT-Kanal von Bründel ist wieder freigeschaltet.

[Fitzelchen der 1.]

Spoiler

Wer einen Kritiker mundtot machen will, braucht keine großen Erfolgsaussichten. Auch eine Abmahnung oder Kammerbeschwerde auf der Grundlage von „QuatschJura“ bindet bei mir Ressourcen bei seriöser Erwiderung. Die Abmahnanwältinnen und -anwälte ­bemühen sich oft nicht einmal um eine Subsumtion, sondern begnügen sich mit Schlagworten wie „Gleichheitsgrundsatz“ oder „Schädigungsabsicht“ als Begründung. Mit diesen sogenannten SLAPP-Klagen sollen Personen eingeschüchtert und aus der Öffentlichkeit verbannt werden

[close]

Auch in der juristischen Fachwelt äußert sich Anwalt Jun geschickt zum Haintzelmännchen; zwar ohne den Namen zu nennen aber der versierte Leser versteht schon, wer da adressiert sein könnte. Quatschjura wurde ja meist in dem Zusammenhang geäußert.
Insgesamt ein interessantes Interview: https://rsw.beck.de/aktuell/daily/magazin/detail/plattformregulierung-nur-auf-papier?bifo=port

[Reichsschlafschaf]

Das ist bemerkenswert argumentationsarm. Der § 28b IfSG gilt schlicht auch in der Luftwaffe, soweit diese Verkehrsmittel zur Verfügung stellt.

Coburger Anwalt
Anzeige gegen Scholz und Habeck
Volker Friedrich 30.08.2022 - 16:33 Uhr

Keine Masken im Regierungsflieger: Christian Müller pocht auf gleiches Recht für alle.

Christian Müller legt sich mit der Bundesregierung an. Der Coburger Rechtsanwalt hat Kanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck angezeigt, weil sie bei einem Flug in der vergangenen Woche nach Kanada keine Maske getragen haben. Müller begründet dies in einem Schreiben an die Bundespolizeiinspektion des Flughafens Berlin Brandenburg – dort war der Flieger gestartet – mit Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz.
 
Der Sachverhalt, so Müller in der Anzeige, werde vom Regierungssprecher nicht in Abrede gestellt. In Verkehrsmitteln des Luftverkehrs seien Atemschutzmasken oder medizinische Gesichtsmasken zu tragen. „Irgendwelche Ausnahmetatbestände, auch im Hinblick auf kurzfristig getestete Personen gibt es nach dem Infektionsschutzgesetz nicht (…) Es wird gebeten, entsprechende Ermittlungen aufzunehmen und den Vorfall sodann der zuständigen Verwaltungsbehörde vorzulegen (…)“, schreibt der Anwalt.

Unterdessen hat das Kanzleramt die Regeln in Regierungsmaschinen wieder verschärft. „Mit Blick auf die öffentliche Debatte der vergangenen Tage hat das Bundeskanzleramt beschlossen, neben einem aktuellen PCR-Test auch wieder das Tragen von Masken während des gesamten Fluges vorzuschreiben“, teilte ein Regierungssprecher auf Anfrage mit. Bei der Reise nach Kanada zusammen mit Vizekanzler Habeck hatte Scholz in der Regierungsmaschine der Luftwaffe auf das Tragen von Masken verzichtet. Auf einem Video waren die beiden Spitzenpolitiker im Kreise eng beieinander sitzende Journalisten zu sehen. Vor allem in sozialen Medien hagelte es daraufhin Kritik.

Rechtsanwalt Müller kann das durchaus nachvollziehen. Im Januar vergangene Jahres hatte er während des zweiten Lockdowns einen Rentner verteidigt, der auf dem Coburger Marktplatz ohne Maske erwischt worden war. Das Ordnungsamt verhängte daraufhin ein Bußgeld von 250 Euro, das mit Müllers Hilfe schließlich auf 100 Euro reduziert wurde. „Der kleine Mann kann nicht nachvollziehen, dass er zur Kasse gebeten wird, während anderswo offenbar andere Gesetzen gelten“, so Müller.

https://www.np-coburg.de/inhalt.coburger-anwalt-anzeige-gegen-scholz-und-habeck.44ed708a-38a3-4775-81fc-1b9e5d573de1.html



In Deutschland kann ja jeder jeden anzeigen, der StA nach entsprechenden Medienberichten Arbeit und ein klein wenig Werbung für sich selbst machen. 

[Sandmännchen]

Er hat ja auch recht. Ich versteh' nicht, warum Scholz nicht einfach den Fehler zugibt und zahlt, das wäre der einfachste Ausweg aus dem Pressedebakel. Stattdessen wird rumgeeiert, bis es nicht mehr geht.

[Ba_al]

@Sandmännchen

Das ist ja nun schon die ganze Corona-Zeit so.  Gab ja auch Sonderregeln im Bundestag bis sie sich damit ne blutige Nase geholt haben.
Leider liefert sowas nur unnötig Munition für unsere Querfurzer.

Aber jetzt wird es eng für Scholz und Habeck.
Neben unserem Bauschaumanwalt ist er ja nun schon der zweite mit einer Klage. Sie werden sich kaum vor Nürnberg 2.0 drücken können. 

[Sandmännchen]

Mehr als dass er einmal zahlt wird auch nicht passieren, wenn jeder einzelne Querdenker Anzeige erstattet.

[Ba_al]

@Sandmännchen

Müsste dafür nicht erstmal ne Immunität aufgehoben werden?