Querdenken

[Rabenaas]

Worum ging es denn da? Eingestellt wird in Straverfahren, im Zivilprozeß wäre ein Versäumnisurteil ergangen.

[hair mess]

Danke Ephraima.
Wie geht es Blaumilch?

Ohne Kishon gelesen zu haben, hält man es in solchen Foren mit diesen Themen doch gar nicht aus.

[lobotomized.monkey]

Das dürfte der Fritsch aus Hannover gewesen sein:

Ein Kriminalhauptkommissar wird nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover wegen seiner Nähe zur "Reichsbürger"-Bewegung aus dem Beamtenverhältnis entfernt.

https://www.t-online.de/region/hannover/news/id_92092282/-reichsbuerger-naehe-kommissar-aus-beamtenverhaeltnis-geloest.html

[Schrohm Napoleon]

@Rabenaas  Haintz hat diese Catschi wegen Beleidigung angezeigt, nachdem #HaintztrittFrauen sie getreten hat.

In folgendem Tweet-Strang kannst Du es einigermaßen nachvollziehen.

https://twitter.com/Catschi1312/status/1510717601550327811

[Sandmännchen]

Laut Tweet von Catschi war Haintz "Kläger". Also kann's wohl kein Strafprozess gewesen sein.

[Sandmännchen]

Nach diesem Tweet

https://twitter.com/Catschi1312/status/1519665535243456514

wiederum wurde das Verfahren eingestellt.

WTF ... die Beiträge von Catschi sind 'ne Katastrophe.

[Rabenaas]

Laut Tweet von Catschi war Haintz "Kläger". Also kann's wohl kein Strafprozess gewesen sein.

Doch. Dann wurde das Verfahren wohl nach § 383 Abs. 2 StPO eingestellt und Haintzelmännchen nach § 471 Abs. 2 StPO auch noch die Kosten aufgebrummt. 

Es sollte eigentlich jedem RA bekannt sein, daß Privatklagen weit überwiegend so ausgehen. 

[Rabenaas]

Aus Alfeld; ja, der isses.

[SchlafSchaf]

Der Spiegel berichtet auch

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/hannover-kriminalhauptkommissar-wird-wegen-naehe-zu-reichsbuergern-aus-dienst-entlassen-a-c48fad7d-8581-434c-9302-d98b255619fe?fbclid=IwAR3VVWFZqwN8jh4ZNqpsbZjFVJc6OsQRyBN3p9kJeCNygcQuqiMWZ_4Bu74

[Sandmännchen]

Laut Tweet von Catschi war Haintz "Kläger". Also kann's wohl kein Strafprozess gewesen sein.

Doch. Dann wurde das Verfahren wohl nach § 383 Abs. 2 StPO eingestellt und Haintzelmännchen nach § 471 Abs. 2 StPO auch noch die Kosten aufgebrummt. 

Es sollte eigentlich jedem RA bekannt sein, daß Privatklagen weit überwiegend so ausgehen. 

§ 383 Abs. 2 ist ausschließlich im Zwischenverfahren, oder sehe ich das falsch? Nach den verwirrenden Tweets waren da schon Zeugen geladen, kann also nicht im Zwischenverfahren gewesen sein.

Privatklage hatte ich jetzt gar nicht auf dem Schirm. Was passiert denn da, wenn der Privatkläger nicht erscheint?

Ah, sehe grade selber, wenn der Privatkläger nicht erscheint und nicht vertreten ist, zählt das als Rücknahme, § 391 Abs. 2 StPO. Wiedereinsetzung ist möglich, wenn das ohne Verschulden war.

[Rabenaas]

§ 383 Abs. 2 ist ausschließlich im Zwischenverfahren, oder sehe ich das falsch?

Siehe S. 2 - geht auch in der Hauptverhandlung.

Ah, sehe grade selber, wenn der Privatkläger nicht erscheint und nicht vertreten ist, zählt das als Rücknahme, § 391 Abs. 2 StPO.

Nur wenn persönliches Erscheinen angeordnet war.

[Ba_al]

Lars Wienand zum nicht anwesenden #HaintzTrittFrauen

https://www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/news/id_92093602/prozess-um-rangelei-mit-querdenker-markus-haintz-in-frankfurt.html

[oschy]

Was lese ich da: "die Auslagen fallen der Staatskasse zu Lasten, entscheidet der Vorsitzende."?
Heißt das der Hainzt kommt gebührenfrei aus der Sache?

gruß oschy

[hair mess]

Ist das nicht eine Art Regress, die den Zeugen trifft, der das Verfahren platzen ließ?
Direkt drohen ihm ja als Zeugen die Gerichtskosten ohnehin nicht. Das kann nur die Angeklagte oder die Staatskasse treffen.

[oschy]

Ist das nicht eine Art Regress, die den Zeugen trifft, der das Verfahren platzen ließ?
Direkt drohen ihm ja als Zeugen die Gerichtskosten ohnehin nicht. Das kann nur die Angeklagte oder die Staatskasse treffen.

Der Haintz war in dem Fall nicht Zeuge, sondern Kläger...

gruß oschy