Querdenken

[Neubuerger]

[/i][/b]Habe ich so die Argumentation der Anti-Impf-Deppen hinreichend zusammengefasst?

Können die jetzt auch noch Wahlkampfgeld abgreifen?

Nein, dem steht §18 des Parteiengesetzes entgegen. Sie hätten dazu mindestens 1% der Stimmen einer Landtagswahl erreichen müssen:

Einen Anspruch auf staatliche Finanzmittel haben nur Parteien, die bei der letzten Bundestagswahl oder der letzten Europawahl mindestens 0,5 % oder bei einer letzten Landtagswahl mindestens 1 % der gültigen Zweitstimmen erhalten haben. War für eine Partei bei einer Bundestagswahl oder Landtagswahl keine Landesliste zugelassen, so muss sie in wenigstens einem Wahlkreis mindestens 10 % der dort abgegebenen gültigen Erststimmen erhalten haben.

[Quelle]

[Reichskasper Adulf Titler]

Nein, dem steht §18 des Parteiengesetzes entgegen. Sie hätten dazu mindestens 1% der Stimmen einer Landtagswahl erreichen müssen:

Fein! Danke.
Hätte mich jetzt noch mehr aufgeregt.

[theodoravontane]

Fein! Danke.
Hätte mich jetzt noch mehr aufgeregt.

Nicht zu früh freuen … dieBasis steht aktuell bei 1,0%.

In unserer kleinen Stadt haben sie satte 2,6% der Stimmen abgegriffen. Allerdings stand die WirrPartei nicht zur Wahl, sonst hätten sich die Stimmen vermutlich auf die beiden verteilt.

Aber noch ist das Ergebnis nicht amtlich, es besteht also noch Grund zur Hoffnung.

[KaiserAtilla]

Nach Stand des Artikels leider ganz haarscharf vorbei 

Spoiler

"dieBasis" holte nach dem bisherigen Ergebnis der Auszählung – es ist noch nicht das amtliche Endergebnis – in den 60 Wahlkreisen 48.490 Wählerstimmen. "1,0 Prozent" steht gerundet in den Wahltabellen – es sind aber tatsächlich nur 0,998 Prozent. Für Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung ist das Erreichen von 1 Prozent nötig, erst dann besteht für Parteien Anspruch und es gibt pro Stimme 1,03 Euro.

[close]

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89657130/landtagswahl-in-bw-querdenker-partei-verpasst-knapp-staatsgelder.html

[kairo]

Nach Stand des Artikels leider ganz haarscharf vorbei

Watt'n Jammer.

[Reichskasper Adulf Titler]

Ich dämpfe meine Freude und warte gebannt.

[Reichsschlafschaf]

In DD wird wieder aufgearbeitet:

Mehrere Landespolitiker warfen der Polizei und dem Innenminister vor, die Situation am vergangenen Samstag unterschätzt zu haben, nun wird die Demo noch einmal ausführlich im Landtag aufgearbeitet.

LANDTAG PLANT SONDERSITZUNG ZU "QUERDENKEN"-AUSSCHREITUNGEN IN DRESDEN

Dresden - Der sächsische Landtag befasst sich in einer Sondersitzung mit den Geschehnissen bei der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Dresden.

Spoiler

Wie der Landtag am Montag mitteilte, kommt der Innenausschuss diesen Donnerstag (18. März) zu einer nicht öffentlichen Sitzung zusammen.

Die Linke im Landtag hatte wie angekündigt einen entsprechenden Antrag gestellt. Damit soll der Polizeieinsatz am Samstag in Dresden im Zusammenhang mit der verbotenen Demonstration der "Querdenken"-Bewegung beleuchtet werden.

Grüne und SPD im Landtag hatten die Forderung unterstützt. Die Linke schlug vor, unter anderem Innenminister Roland Wöller (50, CDU) sowie den Landespolizeipräsidenten Horst Kretzschmar zur Sondersitzung einzuladen.

In Dresden hatten sich am Samstag trotz des Verbots einer "Querdenken"-Demonstration Hunderte Kritiker der Corona-Maßnahmen in der Stadt versammelt - zeitweise gerieten die Proteste außer Kontrolle. Zwölf Polizisten wurden verletzt, knapp 50 Straftaten registriert.

Mehrere Landespolitiker warfen der Polizei sowie dem Innenminister vor, die Situation unterschätzt zu haben, und forderten politische Aufarbeitung.

[close]

https://www.tag24.de/dresden/landtag-plant-sondersitzung-zu-querdenken-ausschreitungen-in-dresden-1880380



Zur Erinnerung: Am 12. November 2020 wurde schon einmal zu den Quarkdenkern aufgearbeitet:

https://www.sueddeutsche.de/politik/demonstrationen-dresden-sondersitzung-zu-querdenken-demo-im-landtag-begonnen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-201112-99-307931


Bin ja mal gespannt, wann man in DD merkt, was eine untersagte Demo bedeutet und wie man darauf reagiert! 

[Chemtrail-Fan]

Bin ja mal gespannt, wann man in DD merkt, was eine untersagte Demo bedeutet und wie man darauf reagiert! 

Man hat in DD einfach von Fitzek gelernt: Die Demonstration ist im Prinzip untersagt, aber wenn dann doch ein Haufen Hanswurschtn durch die Gegend marschieren, ist sie beispielsweise doch erlaubt.
Und außerdem sind das ja alles nur besorgte Bürger und potentielle Wähler.

[Schrohm Napoleon]

Mal schauen, ob man es in Kassel am 20.03. besser kann. Die Demo wurde verboten.

[Greybeard]

Mal schauen, ob man es in Kassel am 20.03. besser kann. Die Demo wurde verboten.

WTF??? Was macht denn dann die Jana den ganzen Tag? 

[KaiserAtilla]

Mal schauen, ob man es in Kassel am 20.03. besser kann. Die Demo wurde verboten.

Mal sehen wie lang sie noch still halten auf Telegram, allein wegen Astrazeneca juckts denen doch schon in den Fingern

[SchlafSchaf]

Mal schauen, ob man es in Kassel am 20.03. besser kann. Die Demo wurde verboten.

WTF??? Was macht denn dann die Jana den ganzen Tag? 

Rüdi vor dem Reichstag besuchen? Er behauptet ja immer im Namen der Weißen Rose zu sprechen schwadronieren

[Ba_al]

Mal schauen, ob man es in Kassel am 20.03. besser kann. Die Demo wurde verboten.

Mal sehen wie lang sie noch still halten auf Telegram, allein wegen Astrazeneca juckts denen doch schon in den Fingern

Naja Hulde hat es schon gemerkt......

https://t.me/ATTILAHILDMANN/48684

[KaiserAtilla]

Mal schauen, ob man es in Kassel am 20.03. besser kann. Die Demo wurde verboten.

Mal sehen wie lang sie noch still halten auf Telegram, allein wegen Astrazeneca juckts denen doch schon in den Fingern

Naja Hulde hat es schon gemerkt......

https://t.me/ATTILAHILDMANN/48684

Der gehört ja auch nicht zum erlesenen Kreis der organisierten Demo Veranstalter - siehe Anhang (Quelle: https://twitter.com/MaliFan1804)

[Ba_al]

Aber er krakehlt am Lautesten.....das werden die anderen schon mitbekommen.