Autor Thema: Querdenken  (Gelesen 93811 mal)

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Online SchlafSchaf

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Re: Querdenken
« Antwort #2265 am: 15. Januar 2021, 23:02:57 »
An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Ich kam
Ich sah
Ich vergaß was ich wollte
 
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Re: Querdenken
« Antwort #2266 am: 15. Januar 2021, 23:11:47 »
Man glaubts nicht, oder?

Ich hoffe, die Justiz wird da knallhart den Rechtsrahmen ausschöpfen.
Und wenn sie noch jemanden infiziert hat, sollte sie für die Folgen auch zur Verantwortung gezogen werden.
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Offline califix

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Re: Querdenken
« Antwort #2267 am: 15. Januar 2021, 23:46:14 »
Das Problem ist nur, das juristisch sauber nachzuweisen. Die Justiz geht der wegen Urkundenfälschung, falschem Gesundheitszeugnis und Verstoß gegen Corona-Auflagen an den Hals, da kommt ne Geldstrafe. Ich hoffe ja auch, dass sie deutlich mehr einfängt.
 
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Offline Reichskasper Adulf Titler

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Re: Querdenken
« Antwort #2268 am: 15. Januar 2021, 23:56:36 »
Ich hätte nun erwartet, dass alle anderen Passagiere sich sofort testen lassen müssen und das nach ein, zwei Wochen wiederholt werden muss. Dann hat man erstens als Mitflieger eine gewisse Sicherheit, rechtzeitig reagieren zu können. Zweitens könnte man so evtl. eruieren ob sich andere Passagiere angesteckt haben.
Ich denke doch auch, dass hier ganz unabhängig von einer tatsächlichen Infizierung anderer Passagiere § 89 StGB einschlägig ist.
« Letzte Änderung: 15. Januar 2021, 23:58:43 von Reichskasper Adulf Titler »
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Re: Querdenken
« Antwort #2269 am: 16. Januar 2021, 00:10:54 »
Ich denke doch auch, dass hier ganz unabhängig von einer tatsächlichen Infizierung anderer Passagiere § 89 StGB einschlägig ist.

Verfassungsfeindliche Einwirkung auf die Bundeswehr?  :scratch:
Bettie Ballhaus statt Michael Ballweg
 
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Re: Querdenken
« Antwort #2270 am: 16. Januar 2021, 11:45:57 »
Schadensersatzforderungen durch die Krankenkassen dürften teurer kommen.
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Re: Querdenken
« Antwort #2271 am: 16. Januar 2021, 11:48:29 »
Ich denke doch auch, dass hier ganz unabhängig von einer tatsächlichen Infizierung anderer Passagiere § 89 StGB einschlägig ist.

Verfassungsfeindliche Einwirkung auf die Bundeswehr?  :scratch:
Ich verstehe nicht.
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Re: Querdenken
« Antwort #2272 am: 16. Januar 2021, 12:10:17 »
@Reichskasper Adulf Titler

§ 89 StGB hat den Titel "Verfassungsfeindliche Einwirkung auf die Bundeswehr". Könntest Du vielleicht erläutern, inwiefern der objektive Straftatsbestand von § 89 durch das genannte Verhalten erfüllt sein könnte?

Zitat
(1) Wer auf Angehörige der Bundeswehr oder eines öffentlichen Sicherheitsorgans planmäßig einwirkt, um deren pflichtmäßige Bereitschaft zum Schutz der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder der verfassungsmäßigen Ordnung zu untergraben, und sich dadurch absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand oder die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt,
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Re: Querdenken
« Antwort #2273 am: 16. Januar 2021, 12:13:27 »
Das liegt an meiner Blödheit beim Googeln. Da habe ich nämlich nach Eingabe der Stichworte nicht bemerkt, dass ich im Österreichischen Strafgesetz gelandet bin.

Man darf mich jetzt steinigen.
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Re: Querdenken
« Antwort #2274 am: 16. Januar 2021, 12:17:01 »
Ich denke doch auch, dass hier ganz unabhängig von einer tatsächlichen Infizierung anderer Passagiere § 89 StGB einschlägig ist.

Verfassungsfeindliche Einwirkung auf die Bundeswehr?  :scratch:
Ich verstehe nicht.

Könnte es denn sein, daß Bundeswehrangehörige, wenn auch in Zivil, in dem Flieger waren?

«Die Verderbnis der Vernunft ist in einem viel höheren Masse eine Pest als irgendeine derart schlechte Mischung und Veränderung der uns umgebenden Luft.»

Marcus Aurelius Antoninus im 2. Jh. n. Chr, die Luft für den Übertragungsweg der Pocken haltend
 
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Re: Querdenken
« Antwort #2275 am: 16. Januar 2021, 12:22:54 »
Ein Richter soll Maskengegner sein, wenn er will. Aber dass er dann der Meinung ist, die Regeln gelten nicht für ihn, bevor es dazu ein letztinstanzliches Urteil oder eine Einzelbestimmung für ihn gibt, ist merkwürdig für einen Richter.
Wer sich politisch nicht engagiert, hilft im Grunde jenen, die das Gegenteil von dem wollen, was man selber für wichtig und richtig hält. (Alain Berset)
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Re: Querdenken
« Antwort #2276 am: 17. Januar 2021, 10:33:58 »
Wenn er sich dann noch als Richter zu erkennen gibt, dann kombiniert er sein Amt (und dessen öffentliche Repräsentation sowie Funktion) und seine eher querdenkte Grundhaltung.
Dieses dürfte ihm, ähnlich wie unserem AfD-Richter Meier, doch weniger förderlich sein.


Also Bitte!    :naughty:

Maier heißt der stramme Deutsche von der afd!
Nicht immer den Namen falsch schreiben, sonst wird er Satans Opfer oder so etwas in der Richtung!  ;)


Die PNN haben heute einen längeren Artikel über Schleiter:


Zitat
Protest gegen Corona-Regeln
Richter aus Brandenburg legt Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe ein

Ein Brandenburger Jurist legt Verfassungsbeschwerde gegen Corona-Regeln ein und versucht, ein Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte aufzubauen. Unterstützung kommt von bekannten Pandemie-Verharmlosern. MARION KAUFMANN
Spoiler
Potsdam - Im Beruf urteilt er über die Einhaltung von Recht und Gesetz. Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie hält er für nicht rechtens, Impfen für zu gefährlich. Nun hat der promovierter Strafrichter Pieter Schleiter, der in Brandenburg wohnt und am Berliner Landgericht arbeitet, in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes, die Sars-CoV-2-Eindämmungsverordnung und die Sars-CoV-2-Quarantäneverordnung des Bundeslands Brandenburg, die Sars-CoV-2-Verordnung Berlin sowie gegen das Handeln der Bundeskanzlerin und der 16 Ministerpräsidenten seit Beginn der Pandemie eingelegt. „Ich bitte Sie, sehr geehrte Kollegen, sich dieser Verfassungsbeschwerde unvoreingenommen anzunehmen und sich auf meine Ausführungen einzulassen“, heißt es in dem 190 Seiten dicken Schreiben vom Dezember 2020.  „Es hat sich ein Regieren durch umfangreiche und tief in Grundrechte eingreifende Verordnungen durch die Exekutive etabliert, welches droht, sich zu verselbständigen“, heißt es darin.

Er sieht fast alle Grundrechte verletzt
Er sieht in den Eindämmungsmaßnahmen 14 von 17 Grundrechten verletzt. Aus persönlicher Betroffenheit zählt er die allgemeine Handlungsfreiheit, das allgemeine Persönlichkeitsrecht, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, das Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit, die Freiheit der Person, den Schutz der Familie sowie die Menschenwürde auf. Ohne persönliche Betroffenheit rügt er die Verletzung der Religionsfreiheit, der Kunstfreiheit, der Versammlungsfreiheit, der Freizügigkeit, der Berufsfreiheit, der Unverletzlichkeit der Wohnung, der Eigentumsfreiheit und des Rechts auf Asyl. Für die Zukunft sieht der Richter auch die Eigentumsfreiheit verletzt, etwa wegen drohender massiver Steuererhöhungen und Enteignungen.

Ohne Maske in Potsdam ertappt
Dass er sich nicht an die Corona-Regeln halten will, zeigte sich durch Zufall bei einer Kontrolle des Potsdamer Ordnungsamtes zur Einhaltung der Maskenpflicht in der Fußgängerzone am 26. Oktober 2020. In einem Fall sei ein Bußgeld verhängt worden, teilte die Stadt anschließend mit. Dabei handelte es sich offenbar um den Richter, der nun vors Bundesverfassungsgericht zieht. Bei dem Rundgang der Ordnungskräfte, der von der Märkischen Allgemeinen Zeitung begleitet wurde, weigerte sich demnach ein Mann namens Pieter Schleiter, eine Maske zu tragen. „Ich halte das für verfassungswidrig“, wird der 42-Jährige zitiert, der bei der Ausweiskontrolle angegeben habe, Richter am Landgericht Berlin zu sei. Es gehe gar nicht mehr um die Eindämmung der Pandemie. Er werde deshalb Verfassungsbeschwerde einlegen.

Das ist inzwischen also geschehen: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bestätigt auf Anfrage dieser Zeitung – ohne den Namen des Einreichers zu nennen - dass eine entsprechende Beschwerde eingegangen sei. Das Verfahren sei in Bearbeitung. Ein Entscheidungstermin sei nicht absehbar, so eine Sprecherin.

Atemprobleme und den wirtschaftlichen Ruin im Hinterkopf
Warum er, wie in Potsdam demonstriert, keine Maske tragen will, führt der Jurist in seiner Beschwerde aus. Er pendele täglich mit der Bahn zwischen Wohn- und Arbeitsort, eineinhalb Stunden pro Strecke. „Zudem bin ich mitunter während langer Gerichtsverhandlungen über Stunden hinweg gehalten, die Maske zu tragen.“ Der Eingriff in die körperliche Unversehrtheit ergebe sich auch aus dem Umstand, dass er gezwungen sei, die Masken teils recht lange zu tragen. Mit Maske falle ihm zunehmend das Atmen schwer, so der 42-Jährige, er werde müde, bekomme Kopfschmerzen, körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nähmen erheblich ab.

Zum Thema Bußgelder schreibt er: „Falls ich mich nicht ständig an sämtliche Regeln halte, hat das sowohl für mich als auch für die anderen Grundrechtsträger den wirtschaftlichen Ruin zur Folge.“ Allein das Nichttragen einer Mund-Nasen-Bedeckung würde ihn bei einem Regelsatz von 50 bis 250 Euro in Berlin und Brandenburg jeden Tag durchschnittlich mindestens 300 Euro Bußgeld. An anderer Stelle heißt es: „Die diversen Bußgeldverfahren und gegebenenfalls auch Strafverfahren, die ich bei Nichteinhaltung aller zu beachtenden Normen jeden Tag riskieren würde, würden meine Glaubwürdigkeit massiv untergraben und womöglich das Ansehen des Berufsstandes beschädigen.“ Außerdem steht in der Beschwerde: „Fest steht, dass das Virus nicht gefährlicher als das Influenza-Virus ist.“ Rein bezogen auf die Grundrechte auf Leben und körperliche Unversehrtheit sei es wahrscheinlich, dass die „Therapie“ tödlicher und schädlicher als die „Krankheit“ selbst sei. Auch vom Impfen ist er nicht überzeugt. „Dabei wird verkannt, dass die im Schnellverfahren entwickelten Impfungen selbst ein nicht zu unterschätzendes Gefahrenpotenzial bergen. Keiner will, dass sich Fälle wie mit dem Schmerzmittel Contergan wiederholen.“

Ein Podcast und ein neuer Internetauftritt
Eine Anfrage an Pieter Schleiter über das Landgericht Berlin vom Freitag mit der Bitte um Kontaktaufnahme blieb bislang unbeantwortet. Geäußert hat sich der ursprünglich aus Nordsachsen stammende Richter bislang nur in einem am Donnerstag veröffentlichten, 50-minütigen Podcast, in dem er namentlich vorgestellt wird. Es handelt sich um den Podcast „indubio“ auf dem im Spektrum der politischen Rechten verorteten Blog „Die Achse des Guten“. In diesem kommt der Richter etwa auf den schwedischen Weg des Umgangs mit der Pandemie – über lange Zeit verhängte Schweden keine harten Kontaktbeschränkungen - zu sprechen und fragt, warum deren Chef-Virologe Anders Tegnell nicht auch in Deutschland als Experte gehört werde. In Schweden, inzwischen eines am stärksten von der Pandemie betroffenen Länder Europas, hat just am Donnerstag, dem Tag der Podcast-Veröffentlichung, die Zahl der Toten im Zusammenhang mit Covid-19 die Zahl 10.000 überschritten.

Am 14. Januar ging zudem ein Internetauftritt eines „Netzwerks kritischer Richter und Staatsanwälte“ online. „Wir sind ein schnell wachsendes Netzwerk von Richtern und Staatsanwälten, die das politische Handeln und das Handeln des Gesetzes- und Verordnungsgeber in der Coronakrise aus rechtsstaatlicher Sicht mit großer Sorge beobachten“, heißt es. „Dabei vertreten wir unsere private Meinung.“ Gleichgesinnte werden aufgerufen, sich zu melden. Für die Kontaktaufnahme sei eine besonders geschützte E-Mail-Adresse bei einem schweizerischen Spezialisten eingerichtet worden. Verantwortlich für die neue Seite laut Impressum: Dr. Pieter Schleiter, c/o Rechtsanwältin Viviane Fischer. Fischer, auch bekannt als Hutmacherin Rike Feurstein, trat als „Coach“ in der Berliner Bar Scotch & Sofa auf, wo Corona-Verharmloser in den vergangenen Tagen versuchten, eine Partei zu gründen.

Unterstützer ziehen Vergleiche zwischen Maskenpflicht und Judenstern
Beifall bekommt Richter Schleiter von der früheren, aus Brandenburg stammenden DDR-Bürgerrechtlerin, späteren SPD-Bundestagsabgeordneten und dann CDU-Mitglied Angelika Barbe, die im November in einem offenen Brief an die Abgeordneten des Bundestages einen Vergleich zwischen der Maskenpflicht und dem Judenstern gezogen hat. „Der Judenstern wurde in der nationalsozialistischen Diktatur verordnet. Und Friedrich Schiller schildert uns im Wilhelm Tell, dass sogar der Hut des Despoten Geßler in seiner Abwesenheit gegrüßt werden musste. In diese Kategorie gehört die Maskenpflicht“, heißt es in Barbes Brief. Nun äußert sich Barbe in einem Gastbeitrag auf der Internetseite der früheren Bürgerrechtlerin und ehemaligen Bundestagsabgeordneten Vera Lengsfeld, CDU-Politikerin mit AfD-nahen Positionen und scharfe Kritikerin der Corona-Maßnahmen, zu Schleiter. „Ich bin als ehrenamtliche Richterin, aber Nichtjuristin, sehr dankbar, dass jetzt ein Richter mit einer 190-seitigen Verfassungsbeschwerde das Recht verteidigt, das wir 89 so mühsam erkämpfen mussten“, schreibt Barbe.

Abzuwarten bleibt, wie Berufskollegen das Agieren Schleiters bewerten. Anfragen an den Deutschen Richterbund und dessen Brandenburger Landesverband vom Freitag wurden noch nicht beantwortet.
[close]
https://www.pnn.de/brandenburg/protest-gegen-corona-regeln-richter-aus-brandenburg-legt-verfassungsbeschwerde-in-karlsruhe-ein/26824584.html


Als Richter weiß er natürlich, das Urteil fällt umso günstiger aus, je mehr Schaum man in der Öffentlichkeit schlägt ...   :whistle:

Barbe klatscht Beifall, soso.
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!
 
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Offline Arno

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Re: Querdenken
« Antwort #2277 am: 17. Januar 2021, 12:28:17 »
Nerlings (gelegentliches?) Kamerakind Eric Protzner hat auf seinem Kanal ein Video hochgeladen, in dem die im von @Reichsschlafschaf verlinkten Artikel erwähnte Rechtsanwältin Viviane Fischer mit der Polizei diskutiert. Kontext ist die geplatznte Parteigründung:

Zitat
Hintergrund: Die Polizei hat am Donnerstag, dem 14.01.2021 eine Gründungsversammlung einer Partei in einer Bar in Berlin Prenzlauer Berg aufgelöst. Der Einsatzleiter verwies auf ein fehlendes Hygienekonzept.Das Konzept wurde erstellt und jetzt geht es darum wie die Polizei am Tag 2 der Gründungsversammlung reagiert.

„Die Forderung einer großen Mehrheit der Bürger dieser Vereinigten Staaten vorwegnehmend, ernenne ich, Joshua Norton, [...] mich selbst zum Kaiser dieser Vereinigten Staaten." 17.09.1859
 
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Re: Querdenken
« Antwort #2278 am: 17. Januar 2021, 12:38:18 »
Maier ist schon beim Satan angekommen, meine Meinung und das darf man doch noch schreiben dürfen.

Also, was mich ein wenig an seiner weiteren Karriere zweifeln lässt ist die Weigerung eine Maske zu tragen. Er kann es gerne für verfassungswidrig halten, aber dennoch gilt für ihn auch die Maskenpflicht, selbst wenn sie im Nachhinein gekippt wird. Anders gesagt: Als Richter sollte er doch die Rechtsordnung (wie auch immer die Juristen das bezeichnen mögen) befolgen und diese nicht vorsätzlich (öffentlich) zu unterlaufen. Diese bewusste Übertreten zeigt für mich, dass er ein paar Probleme mit unserem Rechtssystem und -verständnis hat.
Auf der Position eines Richters halte ich das für problematisch.
 
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Offline Schreibtischtäter

Re: Querdenken
« Antwort #2279 am: 17. Januar 2021, 12:45:46 »
190 Seiten Verfassungsbeschwerde? Wieder mal ein Beispiel für meine anekdotische Erfahrung mit Klagen: Je mehr Seiten Schriftsatz, desdo weniger Inhalt. Wenn man sein Anliegen lang, breit und schwurbelig erklären muss steckt idR nicht viel dahinter.
 
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