Querdenken

[Gerntroll]

Alternative Termine?

[Anmaron]

Revolutionskalender!

[Rabenaas]

Der Schauprozeß gegen Fuellmich zieht sich wahrscheinlich bis zum St.-Nimmerleins-Tag.

In dem Verfahren 5 KLs 18/23 wurden weitere Fortsetzungstermine anberaumt auf:

- Donnerstag, 17.04.2025

- Mittwoch, 23.04.2025

- Freitag, 25.04.2025

- Mittwoch, 30.04.2025

- Freitag, 16.05.2025

- Dienstag, 10.06.2025,

jeweils 09:15 Uhr, Saal lt. Aushang.

Interessant, die Anwälte verbreiten andere Termine: Mo 14.04.; Die 15.04.; Do 24.04.; Die 29.04.

Das LG Göttingen bleibt bei seinen Terminen. 

Das Haintzelmännchen radikalisiert sich auch immer mehr, mMn

Ich glaube nicht, daß dieses Urteil Bestand haben wird. Kein auch nur halbwegs normaler Mensch wird glauben, daß diese Foto echt ist. Dürfte unter Meinungsfreiheit fallen.

[Anmaron]

Die Justiz urteilt nicht nur für Normalos.

Ja, es kann als gefälscht vermutet werden. Aber als Satire bezweifle ich, ich erkenne keine Stilmittel der Satire darin.

[Reichsschlafschaf]

Kein auch nur normaler Mensch wird glauben, daß diese Foto echt ist.

Jun dazu:

https://youtu.be/FlkasiwiDTg

[Knallfrosch]

Neues vom Schauprozess gegen Michi Ohneball:

[lobotomized.monkey]

Ja, es kann als gefälscht vermutet werden. Aber als Satire bezweifle ich, ich erkenne keine Stilmittel der Satire darin.

Ohne die Einordnung von Jun gesehen zu haben, will ich mal meine unjuristische Meinung dazu darlegen. Ich halte dieses Schild für eine falsche Tatsachenbehauptung, welche eine Grundhaltung bei Faeser unterstellt, welche sich auf ihr politisches Handeln auswirkt, sprich: sie handelt gegen die FDGO.
Stünde so etwas im Postillion, welcher eher einen grundsätzlich satirischen Kontext aufweist, dann ließe sich beim reinen Betrachten des Bildes vermuten, dass es keinen wirklichen Hintergrund hat. Stünde es in der Bild, dann würde ich eher annehmen, dass es -obwohl es eher "nachbearbeitet" wurde- zur Illustration einer im Text enthaltenen Aussage dient.
Und genau da liegt das Problem: Textleseschwäche auf sozialen Medien. Text sind bäh, Bilder und Videos dominieren und transportieren die Aussagen. In einem solchen Kontext ist das meiner Meinung nach als falsche Tatsachenbehauptung zu sehen. Und es zieht nicht, dass jemand behauptet, dass man nicht wüsste, dass die nur Germanisten oder Literaturwissenschaftler auf SocialMedia die Texte lesen. Dann kann man nicht mit den entsprechenden Medien umgehen.

Selbst den Bericht von Hainzelmännchen halte ich bereits für fragwürdig, weil auch dieser keine vernünftige Einordnung des Bildes liefert und den Eindruck verstärkt, dass Faeser gegen die FDGO ist. Meiner Meinung nach der strafwürdigen Schwelle, aber durchaus rational so gestaltet, dass der Eindruck entstehen könnte/beabsichtigt ist.

Nachher schaue ich mal nach, ob Jun sich meiner Meinung angeschlossen hat. Nebenbei: Ich bin der Meinung, dass bei der formal juristischen Bewertung Aspekte wie Reichweite und Funktionsweise von SocialMedia vernachlässigt werden. Der Impact ist deutlich höher und wird meiner Meinung nach nicht ausreichend gewürdigt. Vermutlich wird in Zukunft so etwas einbezogen werden, genauso, wie es damals(TM) "in der guten alten Zeit" normal war, dass der Chef seiner Sekretärin den Hintern als Zeichen der Wertschätzung tätscheln durfte.

[kairo]

Das Haintzelmännchen radikalisiert sich auch immer mehr, mMn

Der gelehrte Herr Advokat haben immer noch nicht mitbekommen, dass eine Tatsachenbehauptung nicht von der Freiheit der Meinungsäußerung gedeckt ist. Falsche Tatsachenbehauptung ist, dass Frau Faeser so ein Schild in die Kamera gehalten und damit ihre Meinung kundgetan hat.

Was sie tatsächlich von der Meinungsfreiheit hält, ist dagegen eine Mutmaßung, die unter eben diese fällt, sofern man sie als solche kennzeichnet. Tut man es nicht, ist es auch eine Tatsachenbehauptung, die vermutlich falsch ist.

[regintrud]

Paßt das hier rein?

Die "Basis" hat im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte einen Kandidaten für das Amt des Landrats aufgestellt - im Mai wird gewählt.
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/haff-mueritz/Bjoern-Eckardt-will-fuer-Basis-Partei-Landrat-der-Seenplatte-werden-,mvregioneubrandenburg2808.html

Bei der Kommunalwahl 2024 hatte man stolze 0,6% erreicht:
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/wahlenmv2024/Kommunalwahlen-2024-Die-Ergebnisse-der-Kreistagswahlen-in-MV,kreistagemv102.html

[SchlafSchaf]

Der FüllmichTermin heute ist wohl ausgefallen weil die Anwälte nicht erschienen sind

https://x.com/MaltusPanda/status/1911725239022543309

[knautschzone]

Das LG Göttingen bleibt bei seinen Terminen.

Macht nichts.
Gestern, den 14. 04. war definitiv ein Termin, der aber ausfiel wegen Mangels an Anwälten, die sich anscheinend geschlossen nicht entschuldigt haben. (über Pohl gibts keine Information)
Heute, am 15.04. findet der Termin wohl statt, weil zumindest Siemund gekommen ist. Stand letzte Info ca. 10 Uhr.

Nachtrag neueste Info: Wörmer hat ein plädiert und mußte gegen Mittag damit fertig sein.

[Sandmännchen]

Derzeit läuft der Corona-Untersuchungsausschuss im Sächsischen Landtag. Der MDR berichtet:

Der Mikrobiologe Alexander Kekulé aus Halle kritisierte vor allem die Impfpflicht und die Kommunikation.
Viele Anordnungen seien widersprüchlich gewesen und hätten Gundvertrauen in der Bevölkerung gekostet. Vertretern seiner
Zunft warf Kekulé "nicht vertretbare Fehlbeurteilungen" vor. Ein Schuldeingeständnis könne als erster Schritt die Debatte
befrieden.

Kekulé kritisierte außerdem die Impfstrategie der Bundesregierung. Eine Herdenimmunität sei unrealistisch gewesen. Nach
Kekulés Darstellung gab es schon beim Auftauchen der Delta-Variante des Virus kein Argument mehr für eine Impfpflicht.
Auch hätten Geimpfte erheblich zum Infektionsgeschehen beigetragen.

Schon beim Auftauchen der Delta-Variante des Virus gab es kein Argument mehr für eine Impfpflicht.

Der Virologe Detlev Krüger plädierte für mehr Unabhängigkeit des Robert Koch-Institutes (RKI). Es sei dem politischen
Willen des Bundesgesundheitsministeriums untergeordnet worden. Es sei falsch gewesen, Umgeimpfte als "böse Menschen" zu
bezeichnen. Krüger sagte weiter, die schnell bereitgestellte Impfung sei einerseits eine großartige Sache gewesen. Man
hätte sie aber nicht als Allheilmittel ohne Nebenwirkungen darstellen dürfen.

Der Untersuchungsausschuss war im Herbst 2024 auf Betreiben der Fraktionen von AfD und BSW eingesetzt worden. Er soll die
Arbeit der sächsischen Regierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus im Zeitraum von 2020 bis 2024 kritisch prüfen.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/corona-landtag-ausschuss-virologe-kritik-100.html

[Neubuerger]

Derzeit läuft der Corona-Untersuchungsausschuss im Sächsischen Landtag. Der MDR berichtet:

Da passiert genau das, was zu erwarten war. Es werden wieder die Maßnahmen von damals mit dem Wissen von heute beurteilt. Durch die Leute, die schon damals quergeschossen haben

[lobotomized.monkey]

Derzeit läuft der Corona-Untersuchungsausschuss im Sächsischen Landtag. Der MDR berichtet:

Da passiert genau das, was zu erwarten war. Es werden wieder die Maßnahmen von damals mit dem Wissen von heute beurteilt. Durch die Leute, die schon damals quergeschossen haben

Und jetzt sucht man sich die Rosinen heraus, mit denen man damals aus Unwissenheit richtig lag.

[Prahlhans]

Deswegen will der Lehrer ja auch sehen, wie man bei der Rechenaufgabe zum Ergebnis kam 
Naja….