Querdenken

[SchlafSchaf]

Hat der eine Abokarte?

 

[Neubuerger]

Hat der eine Abokarte?

Er scheint da gute Freunde zu haben, die ihn immer mal wieder gerne besuchen wollen
Wann das aufhört? Einfach, das endet, wenn es keine Hetze mehr gibt.

[Ba_al]

Der lügt doch wie gedruckt. Bielefeld gibt‘s doch gar nicht. 

[Reichsschlafschaf]

Irgendwie ist der Wurm drin?

Die NWO hat wieder zugeschlagen:

Nach Beschwerde der Staatsanwaltschaft Stuttgart

Betrug­s­an­klage gegen "Quer­denker"-Gründer Ballweg zuge­lassen

26.01.2024


Der Gründer von "Querdenken 711", Michael Ballweg, muss sich nun doch dem Vorwurf des versuchten Betrugs vor Gericht stellen. Im Gegensatz zum LG Stuttgart bejahte das OLG Stuttgart einen hinreichenden Tatverdacht.

Der "Querdenken"-Initiator Michael Ballweg muss sich nun doch wegen versuchten Betrugs in 9.450 Fällen vor Gericht verantworten. Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart gab einer sofortigen Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen die Nichtzulassung der Anklage durch das Landgericht (LG) Stuttgart statt. Ballweg sei des versuchten Betrugs hinreichend verdächtig, teilte ein Sprecher am Freitag mit. Der Vorwurf der Geldwäsche sei aber endgültig vom Tisch.

Die Staatsanwaltschaft wirft Ballweg vor, seine Popularität ausgenutzt und unter anderem durch öffentliche Aufrufe von Tausenden Personen finanzielle Zuwendungen für die Organisation im Umfang von mehr als einer Million Euro eingeworben zu haben. Über die Verwendung der Gelder habe er die Spender aber getäuscht und nur einen Teil tatsächlich für die "Querdenken 711"-Bewegung verwendet. Ballweg hatte die Vorwürfe bestritten.
OLG erklärt noch einmal, was "Tatverdacht" bedeutet

Das LG hatte eine Eröffnung des Hauptverfahrens wegen der Vorwürfe des versuchten Betruges und der Geldwäsche in vier Fällen zuvor abgelehnt. Es sei nicht belegt, dass der Angeklagte verpflichtet gewesen wäre, die eingeworbenen Gelder getrennt von seinem Privatvermögen zu halten. "Querdenken 711" sei keine Vereinigung oder juristische Person. Es bestehe zudem kein hinreichender Verdacht einer Täuschung der Unterstützer. In den Aufrufen sei etwa nicht behauptet worden, dass das Geld für ein bestimmtes Projekt eingesetzt werde. Daher sehe die Kammer "keinen für die Eröffnung des Verfahrens hinreichenden Tatverdacht eines Betruges".

Das OLG sah das nun aber anders. Voraussetzung für die Eröffnung des Hauptverfahrens sei, dass der Angeschuldigte einer Straftat hinreichend verdächtig erscheine, stellte das Gericht in der Mitteilung klar. "Dafür bedarf es – anders als für eine Verurteilung – noch keiner Überzeugung des Gerichts von der Schuld." Nach diesem Maßstab sei Ballweg nach der Entscheidung des Strafsenats des versuchten Betruges hinreichend verdächtig und die Anklage auch insoweit zuzulassen. "Derzeit noch offene Fragestellungen, die der Klärung in der Beweisaufnahme im Rahmen der nunmehr anstehenden Hauptverhandlung vorbehalten sind, stehen der Annahme eines hinreichenden Tatverdachts nicht entgegen."

In Bezug auf den Vorwurf der Geldwäsche moniert das OLG, die Anklage enthalte keine konkreten Tathandlungen was Ort, Zeit und Betrag angeht. Es bleibt in der Hinsicht daher bei der Nichtzulassung. Auch die Aufhebung des Haftbefehls gegen Ballweg hielt das OLG aufrecht. Ein Haftgrund, insbesondere Fluchtgefahr, liege nicht mehr vor.

lmb/dpa/LTO-Redaktion

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/anklage-versuchter-betrug-querdenken-ballweg-staatsanwaltschaft-beschwerde-strafverfahren/


Nach Beschwerde der weisungsgebundenen (!) Staatsanwaltschaft!


 

[Ba_al]

Wurden auch die Flugtickets nach Costa Rica wieder freigegeben oder sind die verfallen?

[Reichsschlafschaf]

https://youtu.be/mRUAKJ_eJWo

[Schrohm Napoleon]

 

Mimimi und Fußaufstampf ...
Klagen zurück gezogen ...
Trotzdem Bitte um Spende ...

https://t.me/pankalla/19102

[Gerntroll]

Er scheint ja nach Bewertungen zu betteln. Wollen wir ihm den Gefallen tun?

[Reichsschlafschaf]

Alle doof!

Außer Pankalla.

[theodoravontane]

Mimimi und Fußaufstampf ...
Klagen zurück gezogen ...
Trotzdem Bitte um Spende ...

Durch die extreme zeitliche Nähe der letzten beiden Videos ist mir endlich auf- und/oder eingefallen, an wen mich der Pankalla erinnert. An Schnurr.

Ist es das, wofür jeder Friseur zehn Jahre Kerkerhaft bekäme? Ist es der leicht wirre Blick? Ist es einfach das gesamte Erscheinungsbild? Sind es die gleichen Stereotype?

Vermutlich alles zusammen.

Ob es mir jetzt besser geht, wo ich ich das jetzt erkannt habe? Nicht wirklich.

[Ba_al]

Ich wusste nicht, daß man bei Gericht beschossen wird……


—> Hinweisbeschuss <—

   

[SchlafSchaf]

Haintzelmännchen steht jetzt auch RT zur Verfügung.

Geht es noch tiefer oder ist er jetzt ganz unten?

https://x.com/Haintz_Media/status/1752052553313821146?s=20

[Reichskasper Adulf Titler]

Ganz unten wäre er, wenn er bei Nazitreffen anschließend die Latrinen freiwillig putzt um auch ein bissel an braunen Ausscheidungen teilzuhaben.

Nimmt den Kasper eigentlich noch jemand ernst?

[Ba_al]

Naja....besser kann er kaum dokumentieren, dass Bauschaum nicht nur vermutlich vom VS sondern auch von Bluthin
finanziert wird.

Kann er da nicht dann mit dem Ex von Sarah Bluthinknecht im Chor singen?

[Rabenaas]

Heute beginnt am LG Göttingen der Prozeß gegen Fuellmich; es sind 9 Verhandlungstage bis Anfang März anberaumt. Falls jemand hingehen will, ich kann die Termine rauskriegen.