Querdenken

[SchlafSchaf]

Revisionsverhandlung?
Bei einer Revision wird doch nicht mehr verhandelt? Oder doch? *kopfkratz*

[Anmaron]

Bei einer Revisionistenverhandlung schon

[echt?]

Bei einer Revision wird doch nicht mehr verhandelt? Oder doch? *kopfkratz*

Doch!

[Rabenaas]

Revisionsverhandlung?
Bei einer Revision wird doch nicht mehr verhandelt? Oder doch? *kopfkratz*

Manchmal schon. Guckst du hier.

[Reichsschlafschaf]

Ulm bekommt jetzt wohl doch keinen Querdulli als OB?   

Da hilft nur klagen klagen klagen ... 

Klage von Querdenker gegen Ulmer OB-Wahl abgelehnt
Ulm

Die Klage von Daniel Langhans gegen die Ulmer OB-Wahl ist abgewiesen worden. Dennoch könnte der Pfaffenhofener, der beim ersten Wahldurchgang 2,62 Prozent der Stimmen erhielt, weitere Schritte einleiten. (Foto: Ehrenfeld/dpa)
Kandidat Daniel Langhans hatte gegen das Ergebnis des ersten Wahldurchgangs Einspruch eingelegt. Die Begründung der Ablehnung ist teils überraschend.
Veröffentlicht:19.01.2024, 13:52

Von: Selina Ehrenfeld


Jetzt ist es endgültig entschieden: Die Wahl des neuen Ulmer Oberbürgermeisters Martin Ansbacher (SPD) ist gültig, die Ulmer müssen nicht erneut zur Urne treten. Das hatten die Bürger befürchtet, nachdem Kandidat Daniel Langhans, der im ersten Wahlgang 2,6 Prozent der Stimmen erhielt, Einspruch gegen die Oberbürgermeisterwahl beim Regierungspräsidium (RP) Tübingen eingereicht hatte. Dieser wurde nun, nach eingehender Prüfung, abgewiesen.

Langhans hatte sich mit seinem erhobenen Einspruch beim Regierungspräsidium als Rechtsaufsichtsbehörde gegen das amtlich bekanntgegebene Endergebnis der Oberbürgermeisterwahl in Ulm zur Wehr gesetzt. Der Kommunikationsberater kam nicht gegen die anderen Kandidaten an und zog somit auch nicht in die Stichwahl ein, die schließlich zwischen Martin Ansbacher und dem aktuellen Amtsinhaber Gunter Czisch (CDU) ausgefochten wurde.

Langhans sah Fehler bei der Auszählung
Langhans hatte das amtliche Ergebnis des ersten Wahldurchgangs aber nicht akzeptieren wollen. Aus seiner Sicht, so schilderte er es damals gegenüber unserer Redaktion, habe es Fehler bei den Auszählungen gegeben. Begründet hatte Daniel Langhans das damit, dass er nach dem ersten Wahldurchgang Menschen direkt angesprochen und nach ihrer Stimme gefragt habe. Aus dieser Befragung seien allein für einen Stadtteil andere Zahlen herausgekommen, als es das Wahlergebnis zeigte.

Das Regierungspräsidium hat den Einspruch nun aber nicht primär deshalb abgelehnt, weil es die Vorwürfe des 65-Jährigen entkräftete, sondern allein schon, weil es Formfehler bei der Einreichung des Einspruchs gegeben habe. „Das Ergebnis der Prüfung hatte ergeben, dass der Einspruch bereits unzulässig war, da dieser nicht die gesetzlich vorgesehenen 100 Unterschriften enthielt, sondern nur 70 Unterstützerunterschriften beigefügt waren“, erklärt die Behörde.

Spoiler

Doch auch darüber hinaus stellte das Regierungspräsidium fest, dass der Einspruch selbst im Falle seiner Zulässigkeit inhaltlich unbegründet gewesen wäre. „Im Rahmen der Wahlprüfung hatten sich keine Anhaltspunkte für eine unrichtige Stimmauszählung oder eine Manipulation zu Lasten des Einsprechenden ergeben“, heißt es vonseiten des RP.

RP: Selbst wesentliche Fehler würden nichts ändern
Im Übrigen, so führt die Behörde weiter aus, hätte selbst ein hypothetisch unterstellter Wahlfehler mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht dazu geführt, dass der Einsprechende in die weitere Stichwahl einbezogen worden wäre. So würden selbst wesentliche Fehler bei der Feststellung des Wahlergebnisses nur dann zur Ungültigkeit der Wahl führen, sofern sie das Ergebnis auch beeinflusst haben könnten.

Langhans aber landete beim ersten Wahldurchgang auf dem letzten Platz und damit hinter Ansbacher, Czisch, Lena Schwelling (Grüne) und Thomas Treutler (parteilos). Ob 2,6 oder 6,2 oder gar 16 Prozent: Daniel Langhans hätte also selbst bei wenigen falsch ausgezählten Stimmen nicht die Stichwahl erreichen können.

Anders sah das etwa 2022 bei der jüngsten Oberbürgermeisterwahl in Laupheim aus, bei der die Kandidaten Ingo Bergmann und Kevin Wiest fast gleichauf waren. Nur eine handvoll Stimmen trennten den zweitplatzierten Wiest von Sieger Bergmann.

Kevin Wiest, Bürgermeister der Gemeine Oberstadion im Alb-Donau-Kreis, reichte deshalb Klage ein - die am Ende abgewiesen wurde. Trotzdem hatte dies hatte spürbare Folgen auf das Alltagsgeschäft im Rathaus, denn zwischenzeitlich konnte der neu gewählte OB nur beschränkt seine Aufgaben dort wahrnehmen.

Amtseintritt Ansbachers am 1. März
Auch Langhans hat nun noch die Möglichkeit, innerhalb eines Monats Klage beim Verwaltungsgericht Sigmaringen gegen den ergangenen Bescheid zu erheben. Die Oberbürgermeisterwahl von Ulm jedenfalls ist nun auch vonseiten des Regierungspräsidiums bestätigt - und Martin Ansbacher damit einen Schritt näher zu seinem neuen Amt, das er am 1. März antreten wird.

Daniel Langhans galt von Anfang an als umstrittener OB-Kandidat, da er regelmäßig als Redner auf sogenannten Querdenker-Demos in ganz Deutschland auftritt. Erst Mitte Dezember wurde er wegen Volksverhetzung vom Amtsgericht Ravensburg zu einer Geldstrafe verurteilt. Langhans hatte in der oberschwäbischen Stadt einst bei einer Corona-Demonstration Ärzten vorgeworfen, bei Impfungen „hinterhältige Todesspritzen“ zu verabreichen. In diesem Zusammenhang soll er nach Ansicht des Gerichts den Holocaust verharmlost haben.

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https://www.schwaebische.de/regional/ulm-alb-donau/ulm/klage-von-querdenker-gegen-ulmer-ob-wahl-abgelehnt-2206770


70 Querdulli-Unterschriften  gelten aber doch so viel wie die Unterschriften von 70.000 Systemlingen?

[Prahlhans]

Hätte er gewonnen, wäre natürlich alles sauber und richtig gewesen.

[Reichskasper Adulf Titler]

Der Kommunikationsberater hat also Leute auf der Straße nach Ihrer Stimmabgabe gefragt und daraus messerschaf geschlussfolgert, dass das Wahlergebnis falsch sein müsse.

[Sandmännchen]

Man hat offensichtlich die falschen Wähler in die Abstimmungskabinen gelassen, da gehören nur die Leute rein, die er interviewt hat. 

[Lonovis]

Alle, die gesagt haben:  "Das geht Sie nicht an.", "Die Wahl ist geheim.", "Wer sind Sie überhaupt." haben natürlich für ihn gestimmt, denn der Kandidat "Wersindsieüberhaupt." stand nicht auf dem Wahlzettel!

Und sich die Regeln für einen Einspruch nicht vorher durchlesen, ist so voll quer gedacht.

[SchlafSchaf]

Deppen trauern alten Zeiten hinterher.

Ludwig, Schiffmann, Greulich und Bittel

Gescheiterte Existenzen die in der öffentlichen Wahrnehmung nicht mehr stattfinden - was macht Ballweg überhaupt?

https://x.com/Cinemaware123/status/1749036110334906496?s=20

[lobotomized.monkey]

Kistel jammert wegen der Anfang Februar anstehenden Verhandlung, immerhin zählt sie die Vorwürfe auf (nach der Beteuerung ihres ganzen Leids):

Liebe Freunde der Wahrheit und der Freiheit,

einige wenige Ärzte sind aufgestanden, als ihre Patienten durch die medizinisch sinnlosen Coronazwangsmaßnahmen und gefährliche experimentelle Gentherapien bedroht wurden! Sie haben sich damit unbewusst in große Gefahr begeben und stehen nun vor Gericht oder sind bereits in Haft!

Auch ich habe inzwischen 12 Tage unschuldig in Auslieferungshaft gesessen und bin nur gegen 30 000 Euro Kaution, polizeiliche Meldeauflagen und Wegnahme von Reisepass und Personalausweis auf freiem Fuß!

Inzwischen gibt es 2 Haftbefehle und 5 unterschiedliche Anklagepunkte gegen mich:

1. Ausstellung angeblich unrichtiger Maskenatteste
2. Ausstellung angeblich unrichtiger Impfunfähigkeitsbescheinigungen
3. Angebliche Volksverhetzung
4. Angebliche üble Nachrede gegen einen Kollegen (der zahlreiche Corona"impfungen" im Minutentakt verteilt hatte)
5. Angebliche Beamtenbeleidigung gegen Polizisten

Meine Verhandlung dazu wird an 4 Tagen vom 5. bis zum 9. Februar vor dem Amtsgericht Duderstadt stattfinden!

Bei einer Verurteilung drohen uns Ärzten noch immer Freiheitsstrafen, Entzug der Approbation und Geldstrafen.

Alles nur, weil wir als Ärzte konsequent unserem Hippokratischen Eid, dem Genfer Gelöbnis, dem Nürnberger Kodex und unserer Ärztlichen Berufsordnung gefolgt sind und auch ich mich schützend vor meine Patienten gestellt hatte, die meisten von ihnen waren Kinder und Jugendliche!

Bitte helft mir dabei, die Prozesskosten aufzubringen, indem Ihr unser

Ärztehilfswerk WEIßER KRANICH
 (IBAN DE 56 7645 0000 0232 XXXX xx)

finanziell unterstützt! (Betreff: Schenkung für Dr. Carola Javid- Kistel)

Auch meine betroffenen Kollegen freuen sich natürlich weiterhin sehr über Eure finanzielle, mentale und energetische Unterstützung bei ihren Prozessen! 

Vielen lieben Dank❣

https://t.me/miteinander_mutig_sein/30445

[Anmaron]

Sie braucht sich keine Gedanken machen. Angebliches ist nie strafbar.

Der Klassiker "alles nur, weil"-Ausrede darf nicht fehlen.

Und auch sie nutzt die falsch übersetzte US-Parole Gentherapie.

[Sandmännchen]

Eine Satzung lässt sich für diesen "Verein" nicht finden. Auch wer da Vorstand ist, bleibt ein Geheimnis.

Laut https://aerzte-stehen-auf.de/foerderverein/ ist da eine Christine Roch, eine Ärztin, die eine private Homöopathiepraxis in Schwabach betreibt, tätig. Frau Roch ist dann wiederum ausweislich des Vereinsregisters 1. Vorsitzende im Rotary Hilfswerk.

Mit der Kontonummer und dem Namen wird man auf diversen Kundenseiten fündig.

Ist das so die Position von Rotary?

P.S.: Lesenswert dazu auch
dieser Blogeintrag des mir bislang unbekannten Ulf Froitzheim

[SchlafSchaf]

Eine Satzung lässt sich für diesen "Verein" nicht finden. Auch wer da Vorstand ist, bleibt ein Geheimnis.

Niedersachsen Amtsgericht Walsrode VR 201821 – Förderverein Weißer Kranich e.V.
Rechtsform:    eingetragener Verein
Eintragsdatum:   25.07.2023
     Anschrift (ohne Gewähr):   Förderverein Weißer Kranich e.V.
    Theodor-Fontane-Str. 17
    27239 Twistringen

Erst eingetragen im Juli 23? Da hat sich aber jemand Zeit gelassen. Betteln die Schwurbelärzte nicht schon seit 2020 das man den Verein unterstützen solle, bzw, das der durch die Spenden Ärzte unterstützen kann?

Eine Gemeinnützigkeit wird jedenfalls nicht angestrebt - wen wundert es

Im Register ist jedenfalls keine Satzung zu finden, dafür den Vorstand, der besteht aus zwei Personen
2. Vorsitzender: Linneck, Niklas, Twistringen, *22.06.1997
1. Vorsitzende: Roch, Christine, Schwabach, *02.05.1964

Keine Schriftführer, Kassenprüfer, Schatzmeister etc vermerkt

[lobotomized.monkey]

Die Bankverbindung deutet in den südlichen Teil der hiesigen Diktatur:

Sparkasse Mittelfranken-Süd
Westring 38
91154 Roth, Mittelfranken

Ob das u. U. kein Geschäftskonto der Praxis von der Roch ist? @Morris, was ist ihre Meinung dazu?

Der Niklas Linneck könnte personenidentisch mit einem Niklas Linneck an der Uni Vechta (ja, die haben eine, wenn auch keine sehr gute) sein. Das wären nur 25km zwischen Wohn- und Arbeitsort.

An der Adresse sieht man mit Apple Maps ein Einfamilienhaus, da ist noch ein Schild mit "Heilzeit" zu entziffern.
Edit: Da ist noch eine "Praxis" untergebracht: https://www.heilzeit-linneck.de, betrieben von einer Andrea Linneck. Das ist eine zweite Kistel: Homöopathie, Kineosilogie, Babymassage, Emotionielle Erste Hilfe, Schamanismus. Vom Namen her, würde ich auf die Mutter tippen.
"Eine kinesiologische, homöopathische oder schamanische dauert in der Regel 1Std. Mein Tarif beträgt 95€ pro Stunde"