Querdenken

[Gutemine]

Die "friedlichen" Covidio.ten eben...

Rebecca Sommer ist wohl auch zu oft links abgebogen und jetzt "stramm rechts" gelandet. Da fühlt sie sich aber augenscheinlich so richtig wohl.
https://www.antifa-berlin.info/news/1582-rebecca-sommer---von-der-antirassistin-zur-islamgegnerin

[Alois]

Dass die Querdenker ihre Kinder instrumentalisieren ist nicht unbekannt.
Das jedoch derart offen auszusprechen, ist jedoch schon mehr als nur dreist (eklig ist es sowieso)

Geht gerade auf Facebook herum

Der Urheber hat sich geoutet.

[Gerichtsreporter]

https://amp-tagesspiegel-de.cdn.ampproject.org/v/s/amp.tagesspiegel.de/politik/politiker-im-bundestag-bedraengt-aeltestenrat-beraet-ueber-offenbar-von-afd-mann-eingeschleuste-rechte-youtuber/26635852.html?usqp=mq331AQFKAGwASA%3D&amp_js_v=0.1#aoh=16057798364228&csi=1&referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com&amp_tf=Von%20%251%24s&ampshare=https%3A%2F%2Fwww.tagesspiegel.de%2Fpolitik%2Fpolitiker-im-bundestag-bedraengt-aeltestenrat-beraet-ueber-offenbar-von-afd-mann-eingeschleuste-rechte-youtuber%2F26635852.html

Der Tagesspiegel berichtet auch ausführlich über die Covidi0ten im Bundestag. Der Schulte war wohl das Kamerakind von der Sommer bei der Szene am Fahrstuhl. Später wurde er dann von der Polizei aus dem Bundestag getragen. Neben dem Hemmelgarn soll auch Beutegermane Bystron beteiligt gewesen sein.

Spoiler

Politiker im Bundestag bedrängt
Ältestenrat berät über offenbar von AfD-Mann eingeschleuste rechte Youtuber

Von Alexander Fröhlich und Anna Thewalt

Ein Angriff auf das Verfassungsorgan: Rechte Youtuber haben Abgeordnete bedrängt und versucht, in Büros einzudringen. Heute befasst sich der Ältestenrat damit.

Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion haben am Mittwoch Demonstranten in das Parlament eingeschleust – obwohl der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble schärfere Sicherheitsvorkehrungen angeordnet hatte.

Das Ziel der AfD-nahen Störer und rechten Medienaktivisten: Abgeordnete vor der Abstimmung über das neue Infektionsschutzgesetz einschüchtern. Zudem versuchten sie in Büros von Abgeordneten einzudringen. Die rechte Youtuber sollen auch versucht haben, in die Räume von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus einzudringen. Das berichtete die „Bild“-Zeitung am Abend.

Fraktionsübergreifend war von einem unerträglichen Angriff auf die parlamentarische Demokratie und auf den Bundestag als Verfassungsorgan die Rede. Am Ende musste die Polizei des Bundestages eingreifen. Am Donnerstag wird sich der Ältestenrat mit den Vorfällen befassen.

„Sollte es sich erweisen, dass AfD-Abgeordnete Personen Zugang zum Reichstag verschafft haben, die gezielt Druck auf Abgeordnete ausgeübt oder daran gehindert haben, ihren Mandatspflichten nachzukommen, dann muss das ein Nachspiel haben“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, der Deutschen Presse-Agentur. „Das wäre grob unparlamentarisch. Wir werden der Sache in jedem Fall im Ältestenrat nachgehen.“

„Mindestens eine Ordnungswidrigkeit, wenn nicht gar eine Straftat“

Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Petra Pau (Die Linke) sagte am Donnerstagmorgen im Deutschlandfunk, dass es „mindestens eine Ordnungswidrigkeit, wenn nicht gar eine Straftat“ sei, dass den Besuchern ermöglicht wurde, Druck auf freigewählte Abgeordnete auszuüben wurde.

Sie gehe davon aus, dass sich die Bundestagspolizei inzwischen das Video angesehen habe, das die Vorfälle dokumentiere. Mit den Ermittlungsuntersuchungen werde man umzugehen haben. Pau ist ebenfalls Mitglied des Ältestensrats.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt warf der AfD vor, „der Steigbügelhalter für Demokratiezerstörer“ zu sein. „Wer Störer in den Bundestag lässt, damit demokratisch gewählte Abgeordnete bedrängt und eingeschüchtert werden sollen, greift unsere parlamentarische Demokratie an“, sagte Göring-Eckardt den RND-Zeitungen.

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) sagte am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“, es sei richtig, dass sich nun der Ältestenrat des Bundestags mit den Vorfällen befasse. Von der AfD sei er aber kein anderes Verhalten gewohnt, sagte Brinkhaus

Alles spricht dafür, dass einige Störer über den AfD-Abgeordneten Udo Hemmelgarn in den Bundestag gekommen sind. Auch der AfD-Abgeordnete Petr Bystron soll in den Vorfall verwickelt sein.

Ein Youtube-Stream aus Hemmelgarns Abgeordneten-Büro zeigt drei Personen. Sie haben dann im weiteren Verlauf Abgeordnete im Bundestag bedrängt. Hemmelgarn selbst sagte dem Tagesspiegel, er kenne die Personen nicht. Ob die Personen über sein Büro für einen Besuch im Bundestag angemeldet worden sind, konnte er nicht sagen.

Der Youtuber bedankte sich aber in den Video bei der Mitarbeiterin des AfD-Abgeordneten, die ihn heute „gut versorgt“ habe. Später erklärte er, Hemmelgarn sei „der Herr, der einen von uns beiden eigenladen hat“. Hemmelgarn ist in der Vergangenheit wiederholt vorgeworfen worden, der Reichsbürger-Bewegung nahezustehen.

Bei dem Youtuber handelt es sich um einen rechten Medienaktivisten aus Dresden, die Frau neben ihm ist den Angaben zufolge aus dem Team des AfD-Youtubers Stefan Bauer. Auch der AfD-nahe, verschwörungsideologische Publizist Thorsten Schulte, bekannt als „Silberjunge“, war dabei.

Ebenfalls auf dem Videomaterial zu sehen ist in Begleitung von Schulte die rechte Aktivistin Rebecca Sommer. Sie hat auf den Gängen des Bundestags Politikerinnen gefilmt und beschimpft.

Demonstranten bedrängten Abgeordnete im Bundestag

Schulte hatte bereits am Dienstag über den Kurznachrichtenkanal Telegram angekündigt, trotz der verschärften Sicherheitsvorgaben in den Bundestag zu gehen. In seinem Post hatte er auch das Schreiben der Bundestagesverwaltung zu den schärferen Zugangsbeschränkungen verbreitet und erklärt, er werde sich dennoch am Mittwoch im Bundestag für „Freiheit und Selbstbestimmung gegen diese Merkel-Speichellecker einsetzen“.

Es spricht noch mehr dafür, dass Schulte mit dem Abgeordneten Hemmelgarn zusammengearbeitet haben können, um Zugang zum Bundestag zu bekommen und die Sicherheitsvorkehrungen zu umgehen. Bereits am Mittwochvormittag hatte er über Telegram mehrere Videos veröffentlicht, die ihn und den AfD-Politiker gemeinsam Rande der Demonstration gegen die Novelle des Infektionsschutzgesetzes zeigen.

Vertreter anderer Fraktionen erklärten, der Vorfall sei erschreckend. Die Besuchsregelung sei aus Sicherheitsgründen eigentlich komplett ausgesetzt. Es könne auch nicht sein, dass Besucher ohne Abgeordneten oder dessen Mitarbeiter und ohne Kontrolle im Bundestag unterwegs seien und andere belästigen.

Das sei wegen der Corona-Auflagen verboten. Mehrere Abgeordnete haben dem Tagesspiegel berichtet, dass sie im Reichstag von Gegnern der Anti-Corona-Maßnahmen bedrängt worden seien. Am Mittwoch hat sich der Bundestag mit der Novelle des Infektionsschutzgesetzes befasst. Vor dem Bundestag kam es zu teilweise gewalttätigen Ausschreitungen bei einer Demonstration. gegen die Anti-Corona-Maßnahmen.

Mehrere Personen haben nach den übereinstimmenden Berichten Abgeordnete vor dem Plenarsaal bedrängt, eine Handykamera vor das Gesicht gehalten und wegen der Anti-Corona-Maßnahmen beschimpft. Der FDP-Politiker Konstantin Kuhle macht die AfD dafür verantwortlich, dass die Personen ins Gebäude gelangen konnten.

Abgeordnete schließen sich sicherheitshalber in Büros ein

Kuhle schrieb auf Twitter: „Ich empfinde diese Versuche der Beeinflussung des Stimmverhaltens als absolut unerhört.“ Die beiden Personen, die die Abgeordneten bedrängt haben, eine Frau und ein Mann, hätten einen Gästeausweis getragen. Daher müssten sie über eine Fraktion oder einen Abgeordneten angemeldet worden sein.

Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist von mindestens zwei Personen beschimpft worden, wie auf einem bei Twitter verbreiteten Video zu sehen ist. Auch der Youtuber Schulte soll bei der Aktion dabei gewesen sein.

Die rechte Medienaktivistin Sommer und eine Person im Hintergrund, bei der es sich offenbar um Schulte handelt, beschimpften Altmaier: „Sie sind abgehoben. Sie haben überhaupt kein Gewissen.“ Und: „Das ist ja ein ♥♥♥. Aufgeblasener, kleiner Wanna-be-König.“

Schulte selbst äußerte sich bei Telegram zu dem Vorfall. Demnach dürften die Vorgänge nun aktenkundig sein. "Zwei Polizisten wollten mich aus dem Büro eines Bundestagsmitglieds tragen. Man hat mich aus dem Bundestag geworfen", schrieb Schulte bei Telegram.

Aus Sorge, Abgeordnete könnten radikale Corona-Skeptiker ins Parlament einschleusen, hatte Bundestagspräsident Schäuble am Dienstag angeordnet, dass die Zugangskontrollen verschärft werden.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast schrieb auf Twitter, eingeschleuste Personen hätten auch versucht, in Büros einzelner Abgeordneter einzudringen. „Ich bin fassungslos“, schrieb Mast. Freigewählte Abgeordnete zu bedrängen sei das Allerletzte.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter ist ebenfalls bedrängt worden. Laut zwei Mitarbeitern der Fraktionen von SPD und Grünen im Bundestag haben sich Abgeordnete aus Angst vor den rechten Youtubern in ihren Büros eingeschlossen.

Einer dieser Mitarbeiter, Christian Storch, schrieb am Mittwoch beim Kurznachrichtendienst Twitter: „Soweit sind wir schon: Im Bundestag laufen Menschen umher, die in Abgeordnetenbüros eindringen wollen, um da persönlich Druck zu machen [und] Abstimmungen zu verhindern.“ Auch er habe sich selbst eingeschlossen.

Der FDP-Abgeordnete Johannes Vogel forderte auf Twitter Konsequenzen. Es könne nicht sein, dass eine Fraktion oder Abgeordnete solchen Leuten Zugang zu den Verfassungsorganen geben, schrieb er. Dies behindere die Demokratie.

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, teilte in einer Erklärung mit: „Der Fraktion liegen keinerlei Erkenntnisse vor, dass AfD-Abgeordnete am Mittwoch unbefugte Personen in den Bundestag eingeschleust haben."

Allerdings konnte Baumann auch nicht ausschließen, dass Mitglieder seiner Fraktion die rechten Medienaktivisten ins Parlament gebracht haben. Er erklärte: „Sollten Gäste, die von einzelnen Abgeordneten regulär angemeldet und die vom Bundestag überprüft worden sind, gegen die Hausordnung verstoßen haben, werden wir diesen Vorwürfen nachgehen.“

Die Abgeordneten können normalerweise sechs Personen mitbringen – ohne Anmeldung und Sicherheitscheck durch die Bundestagspolizei. Sie sind dann verantwortlich für die Besucher und deren Verhalten im Bundestag. Diese Regelung war für den Mittwoch auf Schäubles Weisung hin aufgehoben worden.

Jeder Besucher musste sich am Mittwoch bei der Eingangskontrolle anmelden und vom Sicherheitspersonal auch auf Einträge in der Polizeidatenbank Inpol überprüfen lassen. Offenbar haben auch diese Vorgaben nicht verhindern können, dass die rechten Störer ins Reichstagsgebäude eingeschleust wurden.

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[klingsor3]

Oh, wer sich nicht impfen lässt, wird versklavt ... und ich dachte wir sind schon alle Sklaven der BRD,

https://twitter.com/Random_Lukas/status/1329377417518075904/photo/1

[hair mess]

Das verstehst Du falsch.

Das mit dem Sklaven ist ein Gefühl.

Versklavt fühlt sich der, der eigentlich der Herr sein möchte.

Tatsächlich sind wir alle gleich und können uns auch gleich fühlen. Mal läuft es so, wie man es will, und mal nicht. Meist läuft es da besser, wo man sich eine gewisse Kompetenz erworben hat.
Aber wer immer den Ton angeben will, ob er was zu sagen hat oder nicht, fühlt sich versklavt, weil in diesem einen Moment, das Beste, was er tun könnte, wäre, den Schnabel zu halten.
Erst mal nachdenken, ob man wirklich kompetent ist, oder ob man nur zu den Laberern gehört.
Wenn sich bei uns wer für einen Sklaven hält, ist die Inkompetenz zu diesem Thema schon bewiesen.

[klingsor3]

Das verstehst Du falsch.

Das mit dem Sklaven ist ein Gefühl.

Versklavt fühlt sich der, der eigentlich der Herr sein möchte.

Tatsächlich sind wir alle gleich und können uns auch gleich fühlen. Mal läuft es so, wie man es will, und mal nicht. Meist läuft es da besser, wo man sich eine gewisse Kompetenz erworben hat.

Interessanter Punkt. Geb ich mal weiter, wenn ich mal wieder bei den Kindersklaven in den Tunneln unter der Lennestrasse vorbeischaue.

[hair mess]

Lass denen mal etwas Zeit.
Die brauchen eine faire Chance, sich ihre Kompetenz zu erarbeiten.

[Gutemine]

Nun ja, "Silberjunge" Schulte gehörte ja mal zum Beraterstab von Alice im Gauland und hatte zu dieser Zeit angeblich (das hat er selbst mal kolportiert) einen "Mitarbeiterausweis" für den Bundestag.

Wir können bzw. dürfen uns nichts vormachen. Mit der AfD sind nicht nur Rechtsextremisten, sondern eben auch "Reichsbürger" in den Bundestag eingezogen.

[Gutemine]

Aktuell sind die Nichtdenker wohl in Karlsruhe aktiv. Die Polizei hat schon die Schlagstöcke ausgeteilt/ausgepackt.

(Kanal von "Protest Media")

[WendtWatch]

Hmmmm... Mir muss irgendwie der Passus im BVerfGG entgangen sein, durch den das BVerfG durch Herummtrommeln und Schlagen auf Töpfe angerufen wird und zwar so lange, bis es erraten hat, was genau man doof findet.

[Gerichtsreporter]

Hmmmm... Mir muss irgendwie der Passus im BVerfGG entgangen sein, durch den das BVerfG durch Herummtrommeln und Schlagen auf Töpfe angerufen wird

Das ist die nicht kodifizierte Allgemeine Unzufriedenheitsklage. Das BVerfG entscheidet dann auf sofortige Absetzung der Bundesregierung und Neuwahl des Bundestages. Dazu muss aber der Klageweg erschöpft sein. Die Antragsteller müssen demnach nachweislich unsinnige Klagen vor diversen exisierenden und nicht existierend Gericht erhoben, sowie vor Land- und Bundestag Lärm gemacht haben. Der Beweis hierüber ist durch extensive YouTube-Berichterstattung zu führen.

[Ba_al]

Spoiler

Drei AfD-Abgeordnete schleusten Störer in Bundestag
Am Rande der Debatte über das Infektionsschutzgesetz am Mittwoch waren auf den Fluren des Reichstagsgebäudes Abgeordnete bedrängt, gefilmt und beleidigt worden.

POLITIK   19.11.2020 | 02:51 min

Einschleusung von Störern
Kubicki: "Konsequenzen werden erheblich sein"
Jetzt steht fest: Die Störer waren von drei AfD-Bundestagsabgeordneten eingeladen worden. Einem Sicherheitsbericht zufolge waren dies neben Udo Hemmelgarn, der sich bereits dazu bekannt hat, die Parlamentarier Petr Bystron und Hansjörg Müller.
Insgesamt kamen auf ihre Einladung demnach vier Besucher als Gäste in die Bundestagsgebäude, von denen einige auch in Büroräume eindrangen. Sie filmten trotz des Protestes der Beschäftigten das Demonstrationsgeschehen außerhalb des Gebäudes und übertrugen es per Livestream.
Da alle Bundestags-Besucher an diesem Tag mit Namen, Vornamen und Geburtsdatum angemeldet werden mussten, sind sie klar den sie einladenden Abgeordneten zuzuordnen.

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Quelle:  https://www.n-tv.de/der_tag/Der-Tag-am-Donnerstag-den-19-November-article22178554.html

Ergänzung: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-afd-schleuste-provokateure-in-reichstagsgebaeude-a-5d4350e2-64c0-43a8-a31e-28d4ac42f876

[theodoravontane]

Sehr beunruhigende Gedanken, die du da hast.... es wäre jedenfalls ein wirklich düsteres Szenario, wenn das so wäre.

Mein Satz ist etwas überzeichnet. Ich weiß selbst, daß es viele (wohl die meisten) Polizisten gibt, die fest auf dem Boden des Grundgesetzes und der FDGO stehen. Selbst kenne ich ein paar, und die sind, wenn überhaupt politisch, eher bei der SPD zu finden.

Aber: Wir wissen dank Seehofer, daß es per Definition keinen strukturellen Rassismus bei der Polizei gibt und es einfach nur bedauerliche Einzelfälle sind, wenn doch mal was an's Licht kommt. Trotzdem oder gerade deswegen muss es erlaubt sein, diese "Tatsache" kritisch zu beleuchten, wenn mal wieder mit zweierlei Maß gemessen wird.

Und daß am Ende des Tages die Linken gewässert und gewürzt und die Rechten und Quarkdenker nett gebeten wurden, doch jetzt so ganz langsam mal zu schauen, daß sie heimgehen, weil die Demo schon vor vier, fünf Stunden aufgelöst wurde … das ist halt nun mal eine Ungleichbehandlung.
Das lässt sich nicht damit begründen, daß die Linken immer gewalttätig sind und die Quarkdenker immer friedlich. Das wissen wir besser und das wissen auch Polizei und Innenministerien besser.
Also muss es einen anderen Grund geben. Und damit sind wir wieder bei der Truppe voller Einzelfälle. Ja, auch das ist wieder überspitzt geschrieben.

[Gelehrsamer]

Kurzer Nachtrag zur gestrigen Demo. Die Bildunterschrift ist - nun ja - eher ungenau:

[Gast aus dem Off]

Der Volkshopser macht Feierabend.