Querdenken

[Grashalm]

Was Querdenker zu den Protesten in China zu sagen haben, aufbereitet von Walulis:

Guckst du hier

....schmoll....

[oschy]

Die Basis hat wohl ein weiteres Vorstandsmitglied verloren 

Hier noch videotechnisch aufbereitet von DWKS... Den Kerl hab ich schonmal gesehen - kann ihn aber nicht mehr zuordnen. Vielleicht besser das^^

https://nitter.net/FlugschuleE/status/1598299137803685890

gruß oschy

[Reichsschlafschaf]

Riedels Carola ist erregt:





https://www.facebook.com/heuteshow/posts/pfbid02EeiomrYSfqp4ffDRBeDj2YUyNkjv1SxNK18N5fJgw7uxzF396GiGZ814s8D1x15Gl

[Schrohm Napoleon]

Ballweg mit erneuter Verlängerung. (Großes Mimimi.  )

PRESSEERKLÄRUNG
des Verteidigerteams von
Michael Ballweg

Am Dienstag, 29. November 2022 fand in Stuttgart der nächste Haftverkündungstermin gegen Michael Ballweg statt. Dieser neuerliche Haftverkündigungstermin wurde nötig, nachdem das Oberlandesgericht Stuttgart den bisherigen Haftbefehl wegen mutmaßlich vollendeten Betrugs aufgehoben hatte. Jetzt wird Michael Ballweg lediglich noch vorgeworfen, daß sich die Straftat als sogenannter "untauglicher Versuch" in seinem Kopf abgespielt haben soll.

In diesem nunmehrigen Haftverkündungstermin weigerte sich das Gericht in Person des ursprünglichen Haftrichters am Amtsgericht Stuttgart, entlastende Beweismittel zuzulassen. So hat unter anderem der Hauptentlastungszeuge der Verteidigung rund fünf Stunden vor dem Gerichtssaal gestanden, ohne daß das Gericht ihn angehört hat. Ferner wurde die Anhörung von Michael Ballweg unvermittelt abgebrochen und weiteres rechtliches Gehör verwehrt. Dadurch konnten entscheidende Dokumente der Verteidigung nicht mehr vorgelegt werden.

Rechtsanwalt Ralf Ludwig sagte nach dem Termin, "Nunmehr sind nach Auffassung der Verteidigung die rechtsstaatlichen Masken gefallen. Wegen dieser Verweigerung, rechtliches Gehör zu gewähren, wird Michael Ballweg weiterhin ohne Urteil seiner Freiheit beraubt."

Einer der tragenden Grundsätze eines Rechtsstaates ist es, einem Beschuldigten ein faires Verfahren zu garantieren. Hierzu gehört ganz zentral die Gewährung des rechtlichen Gehörs. Dieses soll in der Praxis bewirken, daß Beschuldigte selbst alle sie entlastenden Tatsachen und Beweise vortragen dürfen, ohne hierbei vom Gericht unterbrochen oder gar vollständig gehindert zu werden.

"Genau dies in diesem Fall nicht beachtet worden. Es besteht offensichtlich ein Interesse, obwohl juristisch nicht mehr begründbar, Michael  Ballweg in Haft zu lassen", so Rechtsanwalt Ludwig. Die Verteidigung bereitet ungeachtet dessen nun weitere Schritte vor.

Stuttgart, 1. Dezember 2022

[KeksKrümmel]

Riedels Carola ist erregt:





https://www.facebook.com/heuteshow/posts/pfbid02EeiomrYSfqp4ffDRBeDj2YUyNkjv1SxNK18N5fJgw7uxzF396GiGZ814s8D1x15Gl

So viele Worte...dabei sagt sie eigentlich nur "mimimimimimi".

[Anmaron]

So hat unter anderem der Hauptentlastungszeuge der Verteidigung rund fünf Stunden vor dem Gerichtssaal gestanden, ohne daß das Gericht ihn angehört hat.

Man hätte ihm einen Stuhl anbieten sollen.

[kairo]

In diesem nunmehrigen Haftverkündungstermin weigerte sich das Gericht in Person des ursprünglichen Haftrichters am Amtsgericht Stuttgart, entlastende Beweismittel zuzulassen. So hat unter anderem der Hauptentlastungszeuge der Verteidigung rund fünf Stunden vor dem Gerichtssaal gestanden, ohne daß das Gericht ihn angehört hat.

Ich kenne mich damit ja nicht so aus, aber Sinn eines Haftprüfungstermins ist doch wohl nicht, die Wahrheit oder Unwahrheit der gegen den Inhaftierten erhobenen Vorwürfe zu klären. Werden dann überhaupt Beweismittel bewertet und Zeugen angehört?

Und einen Einzelrichter als "Gericht" zu bezeichnen, wirkt zumindest etwas komisch. Wie zieht sich so ein Gericht zur Beratung zurück? Hinter die Tür mit der Aufschrift "00"?

[Gerntroll]

Natürlich. Die BRD ist eine Firma! und Geschäfte wurden schon im alten Rom wo gemacht?

[Anmaron]

[Rolly]

Es gibt in Deutschland 84 Millionen Impfexperten, 84 Millionen Fußballexperten – und es gibt den Haintzelmann:

Ich bin für ein Wettrennen Haintzelmann gegen Frau Frappart.

[Lonovis]

Das ist doch nichts Neues. Seine grundlegende Auffassung zu Frauen hat er doch schon demonstriert, als er damals nach der Demonstrantin getreten hat. Das ist nun mal seine grundlegende Haltung: Frauen sind minderwertig und dürfen keine Meinung haben und schon gar nicht über Männer bestimmen.

[SchlafSchaf]

So langsam sollte man einen Zaun um das Friedenscamp ziehen, Stühle draußen aufstellen und heissen Tee und Popcorn verteilen 

[Prahlhans]

Was ein Kindergarten…

[Reichskasper Adulf Titler]

Ich sag doch, man sollte all diese Typen in einen Raum sperren.
Manche Probleme lösen sich dann wie von selbst.

[Rechtsfinder]

Und einen Einzelrichter als "Gericht" zu bezeichnen, wirkt zumindest etwas komisch.

Keinesfalls.

"Das Gericht" spricht Recht. Wie der Spruchkörper des Gerichts besetzt ist und ob es eine einzelne Person ist oder ein Kollegialorgan, ist unerheblich. Der Begriff des "Einzelrichters" ist dem Strafverfahren übrigens fremd. Handelt hier ein einzelner Richter, so tritt er entweder als "Haftrichter" oder als "Strafrichter" auf. "Einzelrichter" hingegen ist ein Fachbegriff aus der Gerichtsorganisation bzw. dem Zivilverfahren.

Wie zieht sich so ein Gericht zur Beratung zurück? Hinter die Tür mit der Aufschrift "00"?

Kommt auf das Gericht (lies: den Einzel- bzw. Strafrichter) an. Einige verlassen den Saal, gehen in einen Nebenraum oder in ihr Dienstzimmer. Andere sagen "Dann zieht sich das Gericht jetzt zur Beratung zurück", bleiben sitzen, rascheln mit ihrem Papier und machen ein paar Notizen, gucken irgendwann wieder hoch und fordern auf, sich zur Urteilsverkündung zu erheben. Beides so schon gesehen.