Verfassungsbeschwerde gegen Corona

[Gelehrsamer]

Falls jemand den gesamten Schwurbel mal auf einen Schwung haben will (und sehr viel Zeit hat): Der Urheber des Textes, ein Kölner Anwalt, lässt wirklich gar nichts aus: Covid19, 5G-Strahlung, Impfpflichten, Gates, den Schwindel-Arzt - alle kommen vor.

Wegen Überlänge kann das hier nicht eingefügt werden, aber here we go:

https://www.nachrichtenspiegel.de/2020/05/23/verfassungsbeschwerde-gegen-den-aktuell-laufenden-angriff-auf-leib-leben-gesundheit-freiheit-und-eigentum-aller-menschen-und-gegen-das-psychopathische-modell-der-neuen-normalitaet/

[Sandmännchen]

Wie sie sich immer aufmotzen, als ob das Erheben einer Verfassungsbeschwerde eine besondere Leistung wäre. Ist es nicht. Es ist eher was besonderes, wenn sie erfolgreich ist.

Hier erwarte ich ja eher eine Missbrauchsgebühr.

Fun Fact: Das Bundesverfassungsgericht hat seine eigene Vollstreckungsabteilung.

[Kontra-Bass]

Können wir auch gegen Dusseligkeit klagen?

Bütte Bütte

[Gutemine]

Joaaa und den Wilfried Schmitz aus Selfkant hatten wir hier auch schon x-mal, inklusive dieser Verfassungsbeschwerde.

https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=6828.msg297074#msg297074

https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=27.msg250702#msg250702

https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=3174.msg161930#msg161930

 

Der ist ein lupenreines Bindeglied zwischen AfD und "Reichsbürgern". Auch eine (der vielen) Anzeigen gegen Merkel stammt aus seiner Feder. Nachdem er selbst damit gescheitert ist, haben die Baum und Heisenberg (die verkappte Schauspielerin und AfD-Promoterin) dann damit weitergemacht.

[Lacrosse]

Dieser Mensch leidet doch einfach nur unter Langeweile oder nicht?

[Gelehrsamer]

Joaaa und den Wilfried Schmitz aus Selfkant hatten wir hier auch schon x-mal, inklusive dieser Verfassungsbeschwerde.

Ja, der hat offenbar schon Einiges mitgemacht und sich dabei um den Restverstand gebracht. Die VB ist aber neu. Das andere waren diverse Strafanzeigen wegen Völkermord und der anderen üblen Verbrechen des Merkel-Regimes. Die scheinen aber zu nichts geführt zu haben, da die ja alle unter einer Decke stecken. Das BVerfG ja auch, wie er in seiner Antragsschrift ausführt, da die dortigen Richter von den Systemlakaien im Bundestag auf Anordnung aus dem Kanzleramt "gewählt" werden, um Verfassungsbeschwerden abzuweisen. Keine Ahnung, warum er das trotzdem versucht.

Anwälte sind allerdings Organe der Rechtspflege. Ob dieser Vertreter der Zunft zur ordnungsgemäßen Mitwirkung an der Rechtspflege noch in der Lage ist, erscheint zweifelhaft. Da kann sich ja sogar Beate Bahner ein Beispiel dran nehmen.   

[Lacrosse]

Wenn alle Richter und Systemvertreter gekauft und ohne freien Willen sind warum nutzt man dann das System noch?

[Goliath]

Keine Logik bitte.

[Neubuerger]

Wenn alle Richter und Systemvertreter gekauft und ohne freien Willen sind warum nutzt man dann das System noch?

Lieber Mitagent, du musst dringend zur Neuagentenschulung. Erste Regel im Umgang mit unserer Kundschaft: Keine Logikfragen stellen, wirklich keine. Das bringt nichts (allen klardenkenden Menschen ist die Antwort sowieso bekannt) und sorgt nur für einen Synapsensturm beim Kunden.

[Anmaron]

Also Lacrosse!
Du kannst hier tausende Stunden lesen.
Gegen den Staat, aber ALG II schnappen.
USA besetzen uns und sind die einzigen, die uns befreien können. Außer dem Putin persönlich auf weißem Pferd.
Deutschland wird von Zionisten, Juden, Reptiloiden und den USA gelenkt. Aber jeweils einzeln. Tante Mutti ist alles davon. Auch einzeln. Aber nicht auf Wochentage eingeteilt.
Vieles mehr lässt sich finden. Aber nichts, das wirklich einen schlauen Schluss hat.

[Sandmännchen]

Da wirken die Flacherdler intelligenter, die erhoffen sich jedenfalls nicht von der NASA, dass die ihre Sichtweise bestätigen.

Und das will was heißen.

[mork77]

2.
Die Bundesrepublik hat mir als Beschwerdeführer die notwendigen Auslagen zu erstatten.

 

Das Wichtigste zuerst!

Es darf nichts kosten!

Ansonsten nimmt er mit

Allen Juristen, die sich schon einmal an eine Verfassungsbeschwerde herangewagt haben, dürfte bekannt sein, dass die ganz große Masse von Verfassungsbeschwerden nicht einmal zur Entscheidung angenommen und mit dem nichtssagenden Satz „Ihre Verfassungsbeschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen“ abschlägig beschieden wird.

Die wahrscheinliche Antwort vorweg. Er hätte die Zeit sinnvoller nutzen sollen,

[Anmaron]

Ja doch, kosten darf schon. Nur zahlen sollen halt die anderen.

[Gutemine]

Natürlich macht der tolle Schriftsatz jetzt bei unserer Klientel die Runde. Wird natürlich auch gern in AfD-Gruppen geteilt. Als Beispiel mal die Werbung von Jo the brain.

Inhaltlich ist es der gleiche Schmonzens wie bei seiner Verfassungsbeschwerde. Halt mit einem anderen Adressaten. Wer es ansehen möchte.

https://www.nachrichtenspiegel.de/2020/07/01/strafanzeige-wegen-fahrlaessiger-und-intentionaler-herbeifuehrung-eines-gesellschaftlichen-super-gaus-corona-lockdown/

[dtx]

...
gegen

Bundeskanzlerin Dr. Angela Dorothea Merkel,
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn,
gegen Prof. Dr. Christian Drosten von der Charité in Berlin,
gegen Prof. Dr. Lothar H. Wieler vom Robert Koch-Institut

sowie gegen

alle Mitglieder der Regierungen von Bund und Ländern, die auf Grund ihrer Mitwirkung an vorbereitenden Koordinierungsmaßnahmen und den Erlass von „Corona-Bekämpfungs-Verordnungen“ für den Lockdown verantwortlich sind, der angeblich der Verhinderung der Ausbreitung des SARS-CoV2-Virus dienen soll,

sowie gegen

alle Mitarbeiter des RKI, die durch unwissenschaftliche Behauptungen für diese Lockdown-Politik mitverantwortlich sind,

sowie gegen

alle Richter aller Gerichte der Länder und des Bundes, insbesondere auch des BVerfGs, die durch die Zurückweisung von Normenkontrollanträgen und Verfassungsbeschwerden, die sich gegen Regelungen der Corona-Bekämpfungs-Verordnungen der Länder und darauf gestützter behördlicher Maßnahmen, für die Aufrechterhaltung des Lockdowns mitverantwortlich sind

wegen aller in Betracht kommenden Straftatbestände und Beteiligungsformen

...

Also kurz: Strafanzeigen gegen jeden wegen allem.

...
Der in § 152 Abs. 2 StPO verankerte sog. Legalitätsgrundsatz besagt (Zitat):

„Sie (die Staatsanwaltschaft) ist, soweit nicht gesetzlich ein anderes bestimmt ist, verpflichtet, wegen aller verfolgbaren Straftaten einzuschreiten, sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen.“

Ihre Behörde ist somit verpflichtet, wegen der hier angezeigten Straftaten einzuschreiten.

...

Dafür hätte man ihn im Jurastudium nicht mal Kreide holen lassen dürfen.