Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen

[Gelehrsamer]

§ 38 Nr. 1 ASOG Bln ermöglicht aber nur die Sicherstellung bei einer gegenwärtigen Gefahr. Von dem Papier geht jedoch keine Gefahr aus, wohl aber von dem Querlüfter ohne Schnutenkappe. Daher wäre die Beschlagnahme des Papiers nicht verhltnismäßig, da keine geeignete Maßnahme zur Abwehr der gegenwärtigen Gefahr. Auch ohne Attest in der Tasche kann der Quarkstrudel ohne Maske rumrennen.

Das sehe ich anders: Die Vorlage des Fake-Attests etwa im Rahmen einer Demo begründet mE sogar eine Störung der öff. Sicherheit und damit mehr als nur eine "gegenwärtige Gefahr", da eine  Straftat begangen wird (§ 278 StGB).

Auch würde ich keinen Vorrang der Prävention vor der Repression allein daraus folgern, dass bei doppelfunktionalen Maßnahmen das Legalitätsprinzip aufgrund des Opportunitätsprinzips zeitweilig suspendiert werden kan.

[Anmaron]

Die Gefahr ist möglicherweise, weil der Schutz gegen Aerosole nicht gegeben ist, was Körpververletzungsdelikte darstellen könnte. Das natürlich nicht direkt vom Attest, sondern bei der Nutzung. Sehr oft lassen sich z. B. Verkäuferinnen einschüchtern, mit einer lauten Stimme, Beschimpfungen und unwahren Angaben zu den Attesten und Umständen damit. Ich kenne Verkäuferinnen, was die so erzählen, ist ziemlich traurig. In Einzelfällen werden Kunden sogar handgreiflich, wenn man auf Maskenpflicht besteht und Verweigerern bzw. Attestanten den Zutritt verweigert.

[Gerichtsreporter]

Die Vorlage des Fake-Attests etwa im Rahmen einer Demo begründet mE sogar eine Störung der öff. Sicherheit

In der Demo-Situation stimme ich Dir zu. Aber deswegen rät das Haintzelmännchen gerade dazu, das Attest dirt nicht vorzuzeigen, sondern erst später beim Sachbearbeiter im Bußgeldverfahren. Da ist es nach meiner Auffassung keine gegenwärtige Gefahr, außer der Orthogonaldenker ist so prall und ist ohne Maske ins Gebäude marschiert und beruft sich auf sein Attest. Das wäre dann aber wieder das, was Haintz verhindern möchte.

[dtx]

...
„Ich möchte nicht wieder von Berufsfeuerwehrleuten, die mit schwerem Atemschutzgerät in den Brand reingehen, hören, sie seien aus medizinischen Gründen nicht in der Lage, so ein Stück Stoff vor dem Gesicht zu tolerieren“, sagte Nonnemacher wörtlich. „Es muss aufhören, dass diese Leute uns auf den Nerven herumtrampeln.“

Der Brandenburger ♥♥♥-Landtagsabgeordnete Lars Schieske ist Berufsfeuerwehrmann. Im Landtag hatte es Diskussionen um die Frage gegeben, ob er im Haus eine Maske tragen müsse. So soll er einer Abgeordneten der Linken gegenüber erklärt haben, er besäße ein Attest.

...

https://www.aerztezeitung.de/Politik/Brandenburg-verschaerft-Regeln-fuer-Masken-Atteste-415624.html

https://www.rtl.de/cms/nonnemacher-atteste-zur-masken-befreiung-werden-ueberprueft-4670353.html

@Wildente

[Sandmännchen]

Wenn ein Feuerwehrmann von einer Maskenbefreiung faselt, sollte der Dienstherr mal fürsorglich nach dem Attest fragen und ihn in der Zwischenzeit zum Innendienst versetzen.

[Anmaron]

Wenn er Pech hat, ist er sogar Beamter und kann sich ziemlich tief reinreiten.

[califix]

Kann auch sein, dass er gar nicht länger in der Lage ist, seinen Beruf auszuüben und der Arbeitgeber aus Fürsorge das Arbeitsverhältnis beendet um eine weitere Gefährdung der Gesundheit von ihm abzuwenden....

[klingsor3]

Der Hilz will jetzt per Volksbegehren den Bayrischen Landtag auflösen lassen ... Seine Traumkoalition in Bayern ist AfD und ÖDP (!)... letztere hat bei der Landtagswahl 2018 1,6 Prozent erzielt ...

[Reichsschlafschaf]

Der Hilz will jetzt per Volksbegehren den Bayrischen Landtag auflösen lassen

Dieses kömmt mir seltsam bekannt für ...

https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=4730.msg323046#msg323046


 

[Reichsschlafschaf]

Über FB hat man mich gerade mit dem seriöseseten wissenschaftlichen Magazin überhaupt bekanntgemacht: Deutschelobbyinfo!

Irische Regierung gibt zu: COVID-19 gibt es nicht❗️…es gibt keinen wissenschaftlichen Beweis für die Existenz des SARS-CoV-2-Virus

 DEZ 28, 2020
„Irische Regierung gibt zu: COVID-19 gibt es nicht – Nach Monaten mühsamer Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz hat die irische Regierung endlich reinen Tisch gemacht und zugegeben, dass sie keinen wissenschaftlichen Beweis für die Existenz des SARS-CoV-2-Virus (COVID-19) hat. Welche anderen Nationen werden die nächsten sein und zugeben, dass diese Pandemie ein Schwindel war?

Spoiler

„ALS TEIL UNSERER RECHTLICHEN AKTION hatten wir den Beweis gefordert, dass dieses Virus tatsächlich existiert [sowie] den Beweis, dass Abriegelungen tatsächlich irgendeinen Einfluss auf die Ausbreitung von Viren haben; dass Gesichtsmasken sicher sind und die Ausbreitung von Viren verhindern – sie tun es nicht.

Es gibt keine derartigen Studien; dass soziale Distanzierung wissenschaftlich fundiert ist – ist sie nicht.

Sie ist erfunden; dass die Rückverfolgung von Kontakten irgendeinen Einfluss auf die Verbreitung eines Virus hat – hat sie natürlich nicht.

Diese Organisation hier – denkt sich das aus, während sie es tut.“ – Gemma O’Doherty“

Ursprünglich live gestreamt aus dem Büro von Tony Holohan, Chief Medical Officer von Irland.

https://gemmaodoherty.com/

Quelle:
https://principia-scientific.com/irish-government-admits-covid-19-does-not-exist/

NEWSLETTER

[close]

https://deutschelobbyinfo.com/2020/12/28/irische-regierung-gibt-zu-covid-19-gibt-es-nicht%e2%9d%97%ef%b8%8f-es-gibt-keinen-wissenschaftlichen-beweis-fuer-die-existenz-des-sars-cov-2-virus/


Bin ich zu blöd, das Impressum zu finden oder gibt es aus Serositätsgründen keines?   

Auch die anderen Themen sind höchstallerliebst mit Themen der Kundschaft gespickt, dazu reichlich Fachliteratur ...


 

[Enzo]

In Österreich lässt sich die Polizei leider ein bisschen von den Attestlern auf der Nase rumtanzen:

Abstände wurden von den Demonstranten nur teilweise eingehalten, nur sehr wenige trugen Masken, berichteten Medien am Samstag. Die Polizei hielt sich beim Einschreiten zurück, weil viele Menschen sogenannte Maskenbefreiungsatteste bei sich hatten.

https://www.derstandard.at/story/2000122891617/corona-demos-reissen-nicht-ab-1-000-leute-in-linz

[Gerichtsreporter]

In Österreich lässt sich die Polizei leider ein bisschen von den Attestlern auf der Nase rumtanzen:

Das Haintzelmännchen feiert das
https://t.me/Haintz/3274

Völlig anderes Bild dagegen heute in Salzburg, die Menschen demonstrieren, keine Masken, Polizei ist zurückhaltend. Das Ganze also mit Abstand und Anstand.

Noch mal zur Erinnerung, Nürnberg, die Stadt der Menschenrechte!

[KaiserAtilla]

Hier spricht er gerade live aus Nürnberg als Anwalt der politisch verfolgten, Karl Hetz hat heute wieder mal versucht eine Polizeisperre zu durchlaufen und wurde dabei zurückgewiesen, ist gestürzt und jetzt ist es für ihn versuchter Totschlag. Ein anderer minderjähriger Streamer wurde heute als er Karl Hetz begleitete an einer Sperre aufgehalten, als der Polizist bemerkte, dass er gerade gefilmt wird, wurde das Handy einkassiert.

https://www.youtube.com/watch?v=poPjNMUEwEg

[Gutemine]

@Reichsschlafschaf
Das ist der neue Blog von "deutschelobby.com". Den alten gibt es auch noch. Das ist ein Gemeinschaftsprojekt diverser rechtsextremer (Kleinst)Parteien (siehe Screen), da wird auch regelmäßig zu den diversen Demos und so aufgerufen. Dazu gehört auch der rechtsextreme Ableger "anonymous-kollektiv" bzw. "anonymous ru".

Der alte Blog (soll demnächst abgeschaltet werden)
https://deutschelobby.com/

Es gibt das Gerücht, dass der Blog vor allem von Angelika Schaller und ihren Thing-Kumpels betrieben wird.

Ein Impressum gibt es schon, das sieht dann so aus:

Impressum

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Vorab:
ich bin alleine, hinter mir steht niemand….die unten im Text benutzte „wir“-Form ist eine reine Redensart, ohne zahlenmäßigen Hintergrund.
Wir=ich……..

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Wir wollen auch nicht missionieren, sondern nur mitteilen, was evtl. in den “normalen” Medien nicht zu erfahren ist, oder nur als lächerlich gemachter Beitrag abgearbeitet wird.

Vieles, wenn nicht sogar das Meiste, hat mit der ´Neuen Weltordnung` (NWO) zu tun um die Menschheit zu kontrollieren und zu versklaven…….

Dieser Blog ist rein privater, informativer Natur!

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Distanzierung der Blogbetreiber: Aufgrund bundesrepublikanischer Justizpraxis können Angaben aus wissenschaftlichen und historischen Dokumenten, auch Zitate, zu einer Strafverfolgung führen, wenn man sich nicht glaubhaft vom Inhalt distanziert -was wir hiermit tun- und die Veröffentlichung geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören. Selbstverständlich glauben auch wir so an den Holocaust™, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist!
.Wir wollen/wollten lediglich mitteilen, dass es anders formulierte Versionen gibt………was der Einzelne daraus entnimmt, ist seine/ihre persönliche Freiheit….
.Wir haben keine “Beziehungen zum “Dritten Reich” und verfolgen Themen dieser Art aus geschichtlich/historischen Gründen…..

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im Sinne von § 130 leugnen wir nicht den Holocaust. Auch ist nicht beabsichtigt irgend-jemanden zu diskriminieren. Lediglich wenn wir uns persönlich bzw unsere Nachbarschaft gefährdet sehen, aktuell oder in Zukunft, weisen wir darauf hin.

Was wir als Bedrohung ansehen ist die Gefährdung, Einschränkung oder Mißachtung unserer persönlichen und seit Generationen gewohnten Lebensart und Kultur sowie gesellschaftliche Normen. Hierbei berufen wir uns auf das Grundgesetz und das Recht zur Verteidigung Deutschlands und des Deutschen Volkes.

Ebenso weisen wir auf unser Menschenrecht hin:
Im Rahmen der 102. Tagung des Menschenrechtskomitees der Vereinten Nationen (11. — 29. Juli 2011 in Genf)  Abteilung Menschenrechte der Vereinten Nationen

Kleiner Tipp noch: Such hier im Forum mal nach "Wiggerl" oder "Germanthule"

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[Habra]

Auch im westlichen Nachbarland gibt es ausreichend D*ppen, die glauben, dass Regeln nur für die Anderen gelten:

https://www.watson.ch/international/frankreich/642985291-strafen-und-empoerung-nach-illegaler-massenparty-in-frankreich

Die Polizei hielt sich aus Vernunftgründen von einer gewaltsamen Auflösung der Party zurück, es blieb aber nicht ganz folgenlos, wie aus den französischen Zeitungen zu entnehmen ist:

Nach Ende der Party

• wurde das Equipment der Veranstalter beschlagnahmt.
• Die Veranstalter erwartet eine erhöhtes Bußgeld bis € 45000,00 und/oder bis zu drei Jahren Knast.
• Ca. 1600 Teilnahmer erhielten das übliche Bußgeld von € 135,00 pro Person.

Ich gehe davon aus, dass die Veranstalter und die mitmachenden Cateringunternehmen (deren Equipment ja auch beschlagnahmt wurde) mit höchster Wahrscheinlichkeit in die finazielle Verlustzone gerutscht sind.