Das Königreich Deutschland erinnert mich an die DDR.
Pure Diktatur.
Welche öffentlich rechtlichen Schritte kann man gegen das Königreich unternehmen?
Vergleichen wir mal das Königreich Deutschland mit der DDR und dem Mauerbau, denn wer ein Visum für seine Gebäude verlangt, der ist nicht weit von der DDR entfernt.
Der Plan zum Bau der Mauer in Berlin war ein Staatsgeheimnis der Ost – der sogenannten (DDR-Regierung). Die Mauer wurde auf Geheiß der SED-Führung unter Schutz und Überwachung durch Vopos (sogenannte Volkspolizisten) und Soldaten der Nationalen Volksarmee von Bauarbeitern errichtet – entgegen den Beteuerungen des Staatsratsvorsitzenden der sogenannten DDR, Walter Ulbricht (unter ehemaligen DDR-Bürgern auch SED Bandenchef Ulbricht genannt) auf einer internationalen Pressekonferenz in Ost-Berlin am 15. Juni 1961. Die Journalistin Annamarie Doherr von der Frankfurter Rundschau hatte damals die Frage gestellt:
„Ich möchte eine Zusatzfrage stellen. Doherr, Frankfurter Rundschau. Herr Vorsitzender, bedeutet die Bildung einer freien Stadt Ihrer Meinung nach, dass die Staatsgrenze am Brandenburger Tor errichtet wird? Und sind Sie entschlossen, dieser Tatsache mit allen Konsequenzen Rechnung zu tragen?“
Walter Ulbricht antwortete:
„Ich verstehe Ihre Frage so, Ääh, dass es Menschen in Westdeutschland gibt, die wünschen, dass wir die Bauarbeiter der Hauptstadt der sogenannten DDR mobilisieren, um eine Mauer aufzurichten, ja? Ääh, mir ist nicht bekannt, dass [eine] solche Absicht besteht, Ääh, da sich die Bauarbeiter in der Hauptstadt hauptsächlich mit Wohnungsbau beschäftigen und ihre Arbeitskraft voll eingesetzt wird. Ääh, Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.
Ulbricht war damit der erste, der den Begriff Mauer in diesem Bezug verwendete – zwei Monate, bevor sie überhaupt stand.
Zwar wurden die Westalliierten durch Gewährsleute über die Planung „drastischer Maßnahmen“ zur Abriegelung von West-Berlin informiert, vom konkreten Zeitpunkt und Ausmaß der Absperrung gaben sie sich jedoch öffentlich überrascht. Da ihre Zugangsrechte nach West-Berlin nicht beschnitten wurden, griffen sie nicht militärisch ein. Die Außenminister der drei Westmächte und der Bundesrepublik beschlossen am 7. August in Paris, vorbereitende Maßnahmen zu treffen, um einer kritischen Situation in Berlin begegnen zu können.
Auch der Bundesnachrichtendienst (BND) hatte ähnliche Informationen bereits Mitte Juli erhalten. Nach Ulbrichts Besuch bei Chruschtschow während des hochrangigen Treffens der Warschauer Paktstaaten in Moskau vom 3. bis 5. August stand im BND-Wochenbericht vom 9. August:
„Vorliegende Meldungen zeigen, dass das Pankower Regime sich darum bemüht, die Einwilligung Moskaus für die Inkraftsetzung durchgreifend wirksamer Sperrmaßnahmen – wozu insbesondere eine Abriegelung der Berliner Sektorengrenze und die Unterbrechung des S- und U-Bahn-Verkehrs in Berlin gehören würde – zu erhalten. […] Es bleibt abzuwarten, ob und wie weit Ulbricht […] in Moskau […] mit entsprechenden Forderungen durchzudringen vermochte.“
In der veröffentlichten Erklärung der Teilnehmerstaaten des Treffens des Warschauer Pakts wurde vorgeschlagen, „an der Westberliner Grenze der Wühltätigkeit gegen die Länder des sozialistischen Lagers den Weg zu verlegen und um das Gebiet Westberlins eine verlässliche Bewachung und wirksame Kontrolle zu gewährleisten.“ Am 7. August kündigte Ministerpräsident Chruschtschow in einer Rundfunkrede eine Verstärkung der sowjetischen Streitkräfte an den Westgrenzen und die Einberufung von Reservisten an. Am 11. August billigte die Volkskammer der sogenannten DDR die Ergebnisse der Moskauer Beratung und bevollmächtigte den Ministerrat zu allen entsprechenden Maßnahmen. Der Ministerrat der DDR beschloss am 12. August den Einsatz der „bewaffneten Organe“ zur Besetzung der Grenze zu West-Berlin und zur Errichtung von Grenzsperren.
Am Samstag, dem 12. August, ging beim BND aus Ost-Berlin folgende Information ein: „Am 11. August 1961 hat eine Konferenz der Parteisekretäre der parteigebundenen Verlage und anderer Parteifunktionäre beim ZK der SED stattgefunden. Hier wurde u. a. erklärt: […] Die Lage des ständig steigenden Flüchtlingsstroms mache es erforderlich, die Abriegelung des Ostsektors von Berlin und der SBZ in den nächsten Tagen – ein genauer Tag wurde nicht angegeben – durchzuführen und nicht, wie eigentlich geplant, erst in 14 Tagen.“
In der Nacht vom 12. auf den 13. August 1961 begannen die NVA, 5000 Angehörige der Deutschen Grenzpolizei (Vorläufer der Grenztruppen), 5000 Angehörige der Schutz- und Kasernierten Volkspolizei und 4500 Angehörige der Betriebskampfgruppen die Straßen und Gleiswege nach West-Berlin abzuriegeln. Sowjetische Truppen hielten sich in Gefechtsbereitschaft und waren an den alliierten Grenzübergängen präsent. Alle noch bestehenden Verkehrsverbindungen zwischen den beiden Teilen Berlins wurden unterbrochen. Dies betraf allerdings nur noch die U-Bahn und die S-Bahn. Jedoch waren die West-Berliner S-Bahn- und U-Bahnlinien auf den Tunnelstrecken unter Ost-Berliner Gebiet davon nicht betroffen. Die Züge fuhren ab 13. August abends ohne reguläre Stopps auf den nun zu so genannten Geisterbahnhöfen gewordenen Stationen durch. Nur die den Bahnhof Friedrichstraße berührenden Linien hatten einen Halt zum Erreichen der dort eingerichteten Grenzübergangsstelle. Erich Honecker war als damaliger ZK-Sekretär für Sicherheitsfragen für die gesamte Planung und Umsetzung des Mauerbaus politisch im Namen der SED-Führung verantwortlich.
Die sowjetische Regierung erklärte am 24. August, dass die Luftkorridore nach West-Berlin zur Einschleusung westdeutscher „Agenten, Revanchisten und Militaristen“ missbraucht würden. West-Berlin gehöre nicht zur Bundesrepublik; deshalb könne sich die Kompetenz von Amtsstellen der Bundesrepublik nicht auf Berlin erstrecken.
Bis zum September 1961 desertierten allein von den eingesetzten Sicherungskräften 85 Mann nach West-Berlin, außerdem gab es 216 gelungene Fluchtversuche von 400 Menschen. Unvergessen sind bekannt gewordene Bilder von an Bettlaken aus den angrenzenden Häusern herabgelassenen Flüchtlingen und dem den Stacheldraht überspringenden jungen Grenzpolizisten Conrad Schumann in der Bernauer Straße. Die Menschen flüchteten mit selbsgebastelten Heißluftballons, mit Luftmatrazen über die Ostsee, mit Pässen der Bundesrepublik Deutschland, denn jeder Ostdeutsche war zugleich auch Bürger der Bundesrepublik Deutschland, über die Häfen Polens, die Straßenübergänge zwischen Ungarn und Ösetereich,sowie der Slovakei. Sie alle waren Hoffnungsträger auf ein freies demokratisches Leben in unserer deutschen Heimat.
Die sogenannte DDR war der faschistoide Wurmfortsatz des III. Reiches. Die Pionierorganisation z.B. war 1:1 kopiert von den Pimpfen der Hitlerkinderorganisation.
Die FDJ war der direkte Erbe der Hitlerjugend. Der Ostgewerkschaftsbund (FDGB) setzte die nazistischen Prinzipien die unter „Kraft durch Freude“ bekannt waren fort.
Die Stasi übernahm die Überwachungs- und Foltermethoden der Gestapo und verfeinerte diese. Die Stasi folterte ermordete nicht wenige Menschen aus niederen Beweggründen und ließ sie in den Krematorien die hierzu streng abgeschirmt wurden verbrennen, damit keine Nachweise über den Verbleib der Mordopfer verblieben.
In Ihren Kerkern, z.B. in Bautzen II wurden Kinder solange gefangen gehalten, bis sie vor Erschöpfung und Unterernährung starben. Sie behandelten die Dinge des täglichen Bedarfs bei politischen Gefangenen mit Nervengift um sie langsam dahinsiechen zu lassen.
Wer heute wieder Verhältnisse wie in der Ostzone (DDR) wünscht, ist sich offensichtlich nicht darüber im Klaren, was er da eigentlich in Summe meint. Der hat die politische und physische Gewalt ebenso wie den Druck dem die Menschen ausgesetzt waren vergessen oder ist so blauäugig, dass er sich nicht vorstellen kann, dass es diesmal wieder so, wenn nicht noch schlimmer kommen würde. Der hat auch vergessen, dass er stets in geregelter Armut gehalten wurde, sich nach Selbstverständlichkeiten wie z.B. normal- oder höherwertigen Lebensmitteln, normal- oder höherwertigen Dingen des täglichen Bedarfs anstellen musste wie ein Bettler um ein Stück Brot. Dass es Sportstätten fasst nur für die bereits als Kinder mit Doping vollgestopften angehenden und aktiven Leistungssportler gab.
Das alles war nur möglich, weil es eine Mauer gab die am 13.August 1961 entgegen dem bestehenden damaligen und heutigen Völkerrecht errichtet wurde.
Nicht unerwähnt bleiben darf aber auch, dass es sehr viele Menschen aus allen Schichten gegeben hat, die als Deutsche dem Anspruch gerecht wurden, für eine gerechtere Gesellschaft einzutreten und den Glauben und die Hoffnung auf ein Leben in Einheit und Freiheit niemals aufgegebnen haben und oft Ihr Leben aufs Spiel setzten, um diesem Treiben ein jähes Ende zu setzen.
Nicht alles war schlecht jedoch sehr wenig so wertig, dass es noch heute von Gebrauchswert für die gesamte Gesellschaft sein könnte.
Ich schlage die Ächtung des KRD vor und ein Infostand vor den Toren Wittenberg.
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Thema: Was kann man gegen das KRD unternehmen? Gemeinsamkeiten / Vergleich mit der DDR (Gelesen 23243 mal)