Autor Thema: Salvini und die Russlandaffäre  (Gelesen 1371 mal)

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Offline SchlafSchaf

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Re: Salvini und die Russlandaffäre
« Antwort #16 am: 29. August 2019, 06:56:07 »
Heute morgen im Radio gehört:
1. Salvini sagt: Die neue Regierung wolle sich nur Posten sichern.
Sagt der, der die Koalition platzen lassen hat um Ministerpräsident zu werden

2. Salvini sagt: Der Ministerpräsident sei von Kräften außerhalb Italiens bestimmt worden. In Biarizz von Merkel und Co!
Weiß der nix von den Rotschilds?

Fazit: Trumpferitis im Anfangsstadium.  ;D
Ein Geisterfahrer? Quatsch! Hunderte!
- Alle Reichsbürger. Immer -

Diese Ausrufezeichen, hast du die bemerkt? Fünf? Ein sicheres Zeichen dafür, dass jemand die Unterhose auf dem Kopf trägt.
aus Terry Pratchetts "Maskerade"
 
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Re: Salvini und die Russlandaffäre
« Antwort #17 am: 29. August 2019, 09:04:26 »
In Zeiten von Johnsons rabiatem Vorgehen kann man sagen, auch das ist Demokartie:


Zitat
Machtwechsel in Italien
Jetzt wird erst mal regiert

In Rom haben sich Fünf Sterne und Sozialdemokraten auf eine Regierung geeinigt, Rechtsaußen Salvini landet in der Opposition. Was bedeutet die neue Koalition für Italien, Deutschland und Europa?

Von Frank Hornig, Rom

Mittwoch, 28.08.2019   22:52 Uhr
Giuseppe Conte ist ein höflicher Mensch. So zurückhaltend, so still, dass zunächst gar nicht auffiel, wie er zum mächtigsten Mann Italiens aufstieg.


Der parteilose Jura-Professor aus Florenz ist die große Überraschung dieses Sommers. Erst vor einer Woche trat er als Regierungschef zurück und blieb nur noch geschäftsführend im Amt. Er sollte sein Büro ausräumen und die Koffer packen. Jetzt ist er schon dabei, sein nächstes Kabinett zu bilden. Zwischendurch war er noch in Biarritz, um mit den G7-Partnern über Umweltfragen zu verhandeln. "Diese politische Agenda verträgt keine Ablenkungen und keine Verzögerungen", sagte er.

War da etwa was?

Italien hat in wenigen Tagen einen bemerkenswerten Machtwechsel vollzogen.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-giuseppe-conte-bleibt-matteo-salvini-geht-das-bedeutet-der-machtwechsel-a-1284136.html
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Offline SchlafSchaf

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Offline dtx

Re: Salvini und die Russlandaffäre
« Antwort #19 am: 30. August 2019, 00:04:25 »
Macht mal langsam - die Mitglieder der 5 Sterne sollen die Koalition noch per Online-Abstimmung absegnen und es gab schon einen heftigen Shitstorm für die Parteiführung
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Amadou Hampâté Bâ
 
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Re: Salvini und die Russlandaffäre
« Antwort #20 am: 30. August 2019, 08:06:34 »
Tscha, die PD im Allgemeinen und Renzi im Besonderen sind bei den Sternen wohl noch verhaßter als Salvini. So eine Koalition wird wohl auch nicht lange halten.
Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!
 
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Re: Salvini und die Russlandaffäre
« Antwort #21 am: 4. September 2019, 18:30:09 »
Zur Zeit geht es erstmal ohne Salvini:


Zitat
Conte beim Präsidenten
Neue Regierung in Italien steht
Stand: 04.09.2019 17:01 Uhr

Lange schien ein Bündnis aus Fünf Sternen und Sozialdemokraten in Italien unmöglich. Nun bilden die beiden ehemals zerstrittenen Parteien die Regierung. Außenminister im neuen Kabinett Conte soll Fünf-Sterne-Chef Di Maio werden.

Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat eine neue Regierung gebildet. Er habe Präsident Sergio Mattarella mitgeteilt, dass er eine Koalition aus der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten (PD) zustande gebracht habe, teilte das Präsidialbüro mit.

Fünf-Sterne-Chef Luigi di Maio wird neuer italienischer Außenminister. Das ist durchaus überraschend, dem Studienabbrecher fehlt die internationale Erfahrung, er kann kein Englisch. Im ersten Kabinett Contes war er seit Juni 2018 Vizepremier sowie Industrie- und Arbeitsminister. Als Vorsitzender der stärksten Partei im Parlament kommt ihm in der neuen Koalition eine Schlüsselrolle zu.
https://www.tagesschau.de/ausland/regierung-italien-109.html
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Offline dtx

Re: Salvini und die Russlandaffäre
« Antwort #22 am: 4. September 2019, 20:17:21 »
Die Online-Abstimmung bei den Sternen ist mit beachtlichen 79 % zugunsten der Koalition ausgegangen:
https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-fuenf-sterne-stimmen-fuer-buendnis-mit-sozialdemokraten-a-1285108.html
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Offline Grashalm

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Re: Salvini und die Russlandaffäre
« Antwort #23 am: 4. September 2019, 21:22:04 »
Hm.... mal sehen, was da rauskommt.
 

Offline AffemitWaffe

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Re: Salvini und die Russlandaffäre
« Antwort #24 am: 4. September 2019, 23:07:38 »
so ist es nun mal mit den Italienern
 

Offline Rolly

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Re: Salvini und die Russlandaffäre
« Antwort #25 am: 5. September 2019, 10:13:30 »
Wobei in Telepolis schon stand dass Salvini die am Horizont schon sichtbare Rezession nun gemütlich auf der Opositionsbank aussitzen kann: https://www.heise.de/tp/features/Koalition-aus-M5S-und-PD-ueberspringt-Online-Abstimmungs-Huerde-4513418.html
Bei den Kommentaren tummelte sich heute morgen noch der übliche rechte Mob. Einer der Beiträge wurde von den Mods schon in die Trollwiese verschoben  :whistle:
Da kann man doch sagen: "Beim SSL haben wir etwas gelernt!"
https://www.youtube.com/watch?v=9uZLrHiCMhQ
 
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Re: Salvini und die Russlandaffäre
« Antwort #26 am: 11. September 2019, 07:48:02 »
Da schau, die Italiener!  ;)


Zitat
Facebook Italien blockiert Accounts von Faschisten, die für Salvini demonstrierten

Während sich Italiens neue Regierung erfolgreich Vertrauensabstimmungen stellte, löschten Facebook und Instagram die Accounts neofaschistischer Gruppen

Dominik Straub aus Rom 10. September 2019, 19:06
Spoiler
Auf der Piazza Montecitorio vor dem Abgeordnetenhaus in Rom hatten sich am Montagnachmittag tausende Demonstranten versammelt. Viele von ihnen waren glattrasiert; etliche hatten Duce-Porträts oder Keltenkreuze auf Unterarm oder Nacken tätowiert. Die italienische Nationalhymne wurde gespielt, zahlreiche Trikoloren und vereinzelte Hakenkreuzfahnen flatterten. "Das Volk ist souverän!" und "Neuwahlen, Neuwahlen" riefen die Demonstranten. Und immer wieder reckten sie die rechte Hand zu römischen Gruß – auch bekannt als Hitlergruß.

Zur Kundgebung vor dem Parlament hatte Giorgia Meloni aufgerufen, Chefin der postfaschistischen Partei Fratelli d'Italia. Dem Ruf Melonis waren auch die neofaschistischen Gruppierungen Casa Pound und Forza Nuova gefolgt. Zahlreiche Teilnehmer stellten Livestreams der Kundgebung ins Netz – doch plötzlich konnten ihre Videos nicht mehr aufgerufen werden. Am Abend erklärte ein Sprecher von Facebook, dass dutzende Profile von rechtsextremen Gruppen und ihren Anführern gelöscht worden seien, auch auf dem Tochterportal Instagram. Die Begründung: "Personen und Organisationen, die Hass verbreiten oder andere angreifen auf der Basis ihrer Rasse, ihrer Religion, ihrer Nationalität, ihrer Ethnie oder ihres Geschlechts, haben keinen Platz auf Facebook und Instagram." Die entsprechenden Seiten seien vor der Sperre monatelang überwacht worden.

Aggressives, rassistisches Auftreten
Im Internet Hass zu verbreiten gehört zur bevorzugten Beschäftigung der "Faschisten des dritten Jahrtausends", wie sich die Aktivisten von Casa Pound auch nennen. Der Anführer von Forza Nuova wiederum, Roberto Fiore, ist ein verurteilter Rechtsterrorist. Bei Casa Pound und Forza Nuova handelt es sich um gewaltbereite, radikale Splitterparteien, die bei den Parlamentswahlen 2018 weniger als ein Prozent der Stimmen erzielt haben, aber für ihr aggressives Auftreten gegen Migranten, linke Aktivisten und unbotmäßige Journalisten bekannt sind. Faschistische Ideen zu verbreiten fällt in Italien nicht unter die Meinungsfreiheit, sondern ist eine gesetzlich verbotene Straftat – doch zu Anzeigen kommt es so gut wie nie. Nun hat Facebook nachgeholt, was die italienische Justiz seit Jahren versäumt.

Anlass für die Demonstration der Ultrarechten waren die Vertrauensabstimmungen über die neue Regierung von Giuseppe Conte, die am Montag im Abgeordnetenhaus und am Dienstag im Senat stattfanden – und die die Regierung letztlich deutlich gewann. Ex-Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini, der ebenfalls an der rechtsextremen Demonstration teilnahm, fordert seit dem von ihm selber verursachten Sturz der Regierung Mitte August Neuwahlen. Dass er diese nicht erhielt und sich stattdessen im 2018 gewählten Parlament eine neue Koalition aus der Fünf-Sterne-Bewegung und dem sozialdemokratischen Partito Democratico gebildet hat, bezeichnet Salvini als Verrat am Volk, das um sein Wahlrecht betrogen worden sei.

Front von "Souveränisten" und Nationalisten
Das politische Eigentor Salvinis, der sich mit dem Misstrauensantrag gegen die eigene Regierung selber in die Opposition katapultiert hat, sowie die Verbannung der Faschisten von Facebook und Instagram mögen ein Dämpfer für Italiens Ultrarechte sein. Aber Salvini, der bei seinem Auftritt auf der Piazza Montecitorio von den rechten "Kameraden" mit begeisterten "Matteo, Matteo"-Rufen gefeiert wurde, ist entschlossen, gegen die neue Regierung eine Front von "Souveränisten" und Nationalisten zu bilden, der sich "Millionen von Italienern" anschließen werden, wie er ankündigte. Conte und sein Kabinett werden sich nicht nur wegen des herannahenden Winters warm anziehen müssen. (Dominik Straub aus Rom, 10.9.2019)
[close]
https://www.derstandard.at/story/2000108472467/facebook-blockiert-italiens-faschisten
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