Die Ibiza-Affäre der FPÖ in Österreich und ihre Auswirkungen

[Reichsschlafschaf]

Möchte Maaßen sich jetzt bei Kickl einschleimen?
Vorsicht, der könnte bald weg sein! 

Zunächst brandmarkte der umstrittene frühere Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen in einem Gastbeitrag bei der Bild die Aufnahme und Veröffentlichung des Videos als den eigentlichen Skandal im Fall Strache. „Die spannendsten Akte werde hoffentlich noch folgen: Die Akte, in denen es um die Hintermänner der Videofalle geht“, schrieb er.

Wenig später legte der Vorsitzende des konservativen CDU/CSU-Flügels „Werteunion“, Alexander Mitsch, nach. In einem Tweet schlug er in eine ähnliche Kerbe wie Maaßen - bezog in einem gewagten rhetorischen Manöver aber auch die völlig unbeteiligten deutschen Grünen in seine Überlegungen ein. Mitsch fragte sich, „ob jemand schon mal die Idee hatte, Herrn #Habeck auf Ibizza einzuladen mit der Absicht, ihn heimlich bei einem inszenierten Treffen zu filmen, in der Hoffnung, dass er sich in angeheitertem Zustand auf ein fingiertes Angebot potenziell korrupt zeigt“.

https://www.merkur.de/politik/straches-ibiza-video-cdu-rechte-um-maassen-mit-hilfsmanoever-fuer-fpoe-skurriler-habeck-tweet-zr-12302203.html

[Finanzbeamter]

Das Bohemian Browser Ballett hat schon Mal die Titelliste der nächsten Ibiza Hits geleakt.

[Reichsschlafschaf]

Weil ja „der eigentliche Skandal die Veröffentlichung des Videos ist“, werden jetzt alte Aussagen hervorgeholt:

[Rolly]

Zunächst brandmarkte der umstrittene frühere Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen in einem Gastbeitrag bei der Bild die Aufnahme und Veröffentlichung des Videos als den eigentlichen Skandal im Fall Strache. „Die spannendsten Akte werde hoffentlich noch folgen: Die Akte, in denen es um die Hintermänner der Videofalle geht“, schrieb er.

Hmm, das mit dem "eigentlichen Skandal" finde ich wirklich spannend. Ich erinnere doch gerne an so geschmackvolle Sendungen wie z.B. Tatort Internet. Das fanden die Rechten und auch viele Ermittler damals ganz toll und Frau zu Guttenberg marschierte vorne weg...

Ansonsten hat auch Telepolis was zu sagen:
https://www.heise.de/tp/features/Strache-im-Sommerschlussverkauf-4425480.html
Schön wie immer bei Heise die Kommentare...

[kairo]

Nicht auszudenken, wenn solche Videos von z.B. Merkel und Altmaier auftauchen würden,

Gemeinsam??

[Rabenaas]

[Rolly]

Nicht auszudenken, wenn solche Videos von z.B. Merkel und Altmaier auftauchen würden,

Gemeinsam??

Bitte denkt an Spoiler wegen Kopfkino!!!

[Reichsschlafschaf]

Da stocken jetzt Karrieren ...

Für zusätzlichen Wirbel, auch vonseiten des Kanzlers, sorgte die Bestellung des einstigen Generalsekretärs im Innenministerium und Vertrauensmannes Kickls, Peter Goldgruber, zum Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, zunächst amtsführend. Im Ressort betonte man zwar, dass dieser Schritt zufällig zu dieser Zeit erfolgt sei. Dennoch kündigte Bundespräsident Alexander Van der Bellen an, die Ernennung nicht zu unterschreiben ...

Was es nun bedeutet, dass der Bundespräsident seine Ernennung nicht unterschreiben wird, blieb zunächst unklar. Aus dem Innenministerium hieß es gegenüber der APA, dass der Fall dienstrechtlich geprüft werde.

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/nach-ibiza-video-bleibt-kein-blauer-stein-auf-dem-anderen-70508284

Soeben:
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat die Entlassung von Innenminister Herbert Kickl vorgeschlagen.

https://www.facebook.com/tagesschau/videos/830765213971649/

[Der viereckige Trompeter]

Das Video wurde auch Medien in Ösiland angeboten. Die wollten es aber nicht veröffentlichen, was auch etwas über das Land und deren Presse sagt.

Das ist mir bislang entgangen - hast du dazu eine belastbare Quelle? Ich denke der Falter oder das Profil hätten das Video gerne angenommen.

[Reichsschlafschaf]

Da dürfte „das Buberl“ resp. „Milchgesicht“ doch einige in der Härte und Konsequenz überrascht haben.

Ist ja auch machtpolitisch richtig so. Er muß jetzt das Heft des Handelns in der Hand behalten, sonst wird er mitgerissen. Wenn er jetzt den Eindruck eines „Leaders“ vermittelt, werden ihm eventuelle persönliche Schwächen noch eher verziehen.

Ich gehe  jede Wette ein, daß dieses stufenweise Vorgehen schon längst beschlossene Sache war.

Aber wie er es bringt, könnte direkt von Macchiavelli sein.

Super orchestriert!

Die ersten Reaktionen zeigen, daß er auch jetzt richtig liegt.

[echt?]

Das ist mir bislang entgangen - hast du dazu eine belastbare Quelle? Ich denke der Falter oder das Profil hätten das Video gerne angenommen.

Dem Falter gegenüber hat sich zwar jemand wichtig gemacht, aber ein Angebot erfolgte nicht. Der Falter hat da, im Vergleich mit dem Spiegel und der Süddeutschen, auch zu wenig Schlagkraft.

[Reichsschlafschaf]

Grade Klenk, der Chefredakteur des "Falter", in "Kulturzeit": Er wurde von Spiegel und SZ eingeladen, die vollen 7 Std. anzusehen und ihm brummt der Kopf.

Ist dann später in der Mediathek.

RÜCKTRITT
Alle FPÖ-Minister verlassen die Regierung
 
 
Reaktion auf Entlassungsvorschlag von Kurz. Kickl schließt FPÖ-Misstrauensvotum gegen Kurz nicht aus. Appell von Rendi-Wagner: Parteipolitischen Interessen hintan und die staatspolitischen Interessen voran zu stellen.
vom 20.05.2019, 19:18 Uhr | Update: 20.05.2019, 19:31 Uhr

https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2010250-Alle-FPOe-Minister-verlassen-die-Regierung.html

[Neubuerger]

Aber wie er es bringt, könnte direkt von Macchiavelli sein.

Super orchestriert!

Die ersten Reaktionen zeigen, daß er auch jetzt richtig liegt.

Jetzt kommt ein kurzer und heftiger Wahlkampf, ich denke, das wird da noch richtig schmutzig. Zumal es ja so aussieht, als könnte es für die FPÖ noch einen Nachschlag geben. Und wer weiß, was da noch alles an Kompromat ausgegraben wird.

[Reichsschlafschaf]

Er hat schön zugewartet, bis die ÖVP erklärt hat, die Koalition platzen zu lassen, falls Kickl gehen muß.

Das nimmt er in Kauf und hat vermutlich mit der SPÖ eine Tolerierung der Minderheitenregierung sondiert oder schon abgesprochen.

Die ÖVP kann jetzt beim weiteren Kurs mitmachen und sich so unterwerfen: Dann ist sie am Oasch.

Oder sie kann Obstruktion betreiben und auf diese Weise die Nation verraten, die sie zu schützen vorgibt: dann ist sie auch am Oasch.

Herrlich! Vor allem, weil sich die kleinen Duces von der ÖVP das genau anders herum vorgestellt haben!



Jetzt trauen sie sich heraus:

Ibiza-Affäre
Österreichisches Fernsehen berichtet über möglichen Tarnspendenverein der FPÖ

Die FPÖ behauptet, Spenden stets sauber deklariert zu haben. Nun berichtet ein österreichischer Unternehmer dem ORF: Ex-Parteichef Strache habe ihn angehalten, der Partei über einen Verein verdeckt Geld zukommen zu lassen.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/fpoe-affaere-oesterreichisches-fernsehen-berichtet-ueber-moeglichen-tarnspendenverein-a-1268409.html

[theodoravontane]

Weil ja „der eigentliche Skandal die Veröffentlichung des Videos ist“, werden jetzt alte Aussagen hervorgeholt:

Diese feinsinnige Ironie. Aber vermutlich hat er das nie so gesagt und außerdem nicht so gemeint, geschweige denn die Erlaubnis gegeben, ihn zu zitieren.

Tja, blöd gelaufen. Aber konnte ja niemand ahnen, daß man sich als Politiker an Recht und Gesetz halten und sich zudem noch an seinen eigenen Worten messen lassen muss. Gemein!