Sächsische Verhältnisse und ungelöste Probleme

[Reichsschlafschaf]

Was is?
Hakenkreuze haben keinen nationalsozialistischen Hintergrund, wenn sich der Kandidat in rechtsextremistischen Kreisen bewegt?   
Ist das der berühmte sächsische Humor?   

Wegen Hakenkreuz-Tattoo Ermittlungen gegen Rechtsreferendar eingestellt

13.01.20, 13:25 Uhr


Leipzig -
Die Ermittlungen gegen einen angehenden sächsischen Juristen wegen des Zeigens von Hakenkreuz-Tattoos sind eingestellt worden. Der Vorsatz sei nicht „erweislich“ gewesen, teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft in Wels (Oberösterreich) am Montag mit. Zuvor hatte das Leipziger Stadtmagazin „Kreuzer“ berichtet. Allerdings beschäftigt sich die Justiz weiter mit dem Referendar.

„Insbesondere konnte die Verantwortung des Beschuldigten, wonach die Tätowierungen keinen nationalsozialistischen Hintergrund hätten, sondern vielmehr auf nordischer/griechischer Mythologie basieren, nicht widerlegt werden“, so die Sprecherin der Staatsanwaltschaft.

Spoiler

Im Juni vergangenen Jahres war ein Foto in sozialen Netzwerken aufgetaucht, auf dem der entblößte Oberkörper des Rechtsreferendars am Landgericht Chemnitz zu sehen war - darauf sollen Tätowierungen von Hakenkreuzen zu sehen sein.

Rechtsreferendar war an Nazi-Krawallen in Connewitz beteiligt
Auch der Präsident des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden, zuständig für die Ausbildung der Rechtsreferendare, hatte daraufhin Anzeige erstattet. Weil das FotoAnzeige: Entdecke die Vielfalt von Amazon [powered by kontextR] in Österreich bei einer Kampfsportveranstaltung in Gmunden (Oberösterreich) entstanden sein soll, übernahm die Staatsanwaltschaft Wels im August die Ermittlungen.

Nachdem das Verfahren nun eingestellt wurde, werde der Fall vom OLG noch einmal neu bewertet, sagte Sprecherin Gesine Tews am Montag. Sie verwies außerdem darauf, dass ein Strafverfahren noch läuft: Weil er sich im Januar 2016 mit Hooligans und Neonazis an Krawallen im Leipziger Stadtteil Connewitz beteiligt haben soll, wurde der 27-Jährige Rechtsreferendar vom Amtsgericht Leipzig wegen schweren Landfriedensbruchs zu einem Jahr und vier Monaten verurteilt. Im November bestätigte das Landgericht Leipzig das Urteil. Es ist allerdings noch nicht rechtskräftig, der Rechtsreferendar legte Revision ein. (dpa)

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https://www.mz-web.de/leipzig/wegen-hakenkreuz-tattoo-ermittlungen-gegen-rechtsreferendar-eingestellt-33734224

[Gerichtsreporter]

Das waren aber Österreicher, die das Verfahren eingestellt haben. Ausnahmsweise kann Sachsen mal nix dafür.

[Reichsschlafschaf]

Kann es einen würdigeren Kandidaten geben ..?
Paßt zur afd wie A.... auf Eimer ...   

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Geht es nach der AfD, wird Uwe Steimle mit der Ehrenmedaille der Stadt Dresden geehrt.


Dresden will Ehrenmedaillen verleihen. Diesen Vorschlag macht die AfD

Die Ehrenmedaille ist die zweithöchste Auszeichnung der Landeshauptstadt Dresden. Diese soll wieder verliehen werden, die Stadtverwaltung sucht Vorschläge. Die AfD hat einen Namen in die Debatte eingebracht.

Dresden
Es ist ein ungeschriebenes Gesetz: Wenn die Landeshauptstadt Dresden Bürgerinnen und Bürger mit ihren höchsten Würdigungen ehrt, dann sollte das im Stadtrat mit großem Einvernehmen beschlossen werden. Die höchste Ehrung ist die Ehrenbürgerwürde, die seit 1990 erst drei Mal vergeben wurde, die zweithöchste Auszeichnung die Ehrenmedaille.

2017 hat die Landeshauptstadt letztmals Ehrenmedaillen an fünf Persönlichkeiten vergeben – besonders in Erinnerung geblieben ist die Verleihung an den Schlagersänger Roland Kaiser, der von der SPD-Fraktion vorgeschlagen wurde. Oberbürgermeisterin a. D. Helma Orosz (CDU) hatte die Laudatio für „den Kaiser“ gehalten.

Der alte Stadtrat war durchaus nicht das harmonischste Gremium, aber die damaligen Stadträte haben es geschafft, sich über alle Lager hinweg auf fünf Persönlichkeiten zu verständigen, die mit der Ehrenmedaille geehrt wurden. Nun will die Stadtverwaltung wieder Ehrenbürgerschaften und Ehrenmedaillen vergeben, und in dem neuen Stadtrat mit seinen unübersichtlichen Mehrheiten und Blöcken ist es noch viel schwieriger, ein breites Einvernehmen zu finden.

Davon zeugt die Debatte über die Thematik im jüngsten Ältestenrat, in dem sich Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) und die Fraktionsvorsitzenden über die anstehenden Aufgaben verständigen. Die Verwaltung hat bereits seit längerer Zeit eine Liste mit Vorschlägen vorgelegt, bei denen im Stadtrat ein Konsens bestehen könnte. Zugleich hat das Rathaus die Fraktionen aufgefordert, eigene Vorschläge einzubringen.

Das haben Linke und CDU getan. Die Linken wollen die Ehrenmedaille an eine Persönlichkeit verleihen, die sich intensiv gegen Pegida engagiert. Die CDU unterbreitet einen Vorschlag, bei dem es um eine Persönlichkeit geht, die seit vielen Jahren die Entwicklung von Dresden prägt. Beim Ältestenrat hat auch die AfD einen Vorschlag eingereicht. „Wir wollen, dass Uwe Steimle die Ehrenmedaille erhält“, bestätigte Heiko Müller, Sprecher der AfD-Fraktion.

Der MDR hatte sich im Dezember 2019 vom Schauspieler und Kabarettisten Steimle getrennt. Es gebe keine Basis mehr für eine Zusammenarbeit, hieß es vom öffentlich-rechtlichen Sender. Steimle wird seit längerer Zeit eine Nähe zu rechtem Gedankengut unterstellt. Eine Petition gegen den Rauswurf von Steimle im Internet hatte am Dienstagnachmittag 48 315 Unterstützer gefunden.

Der Ältestenrat hat die Thematik zunächst vertagt. Ein Ausweg aus dem Dilemma deutet sich gegenwärtig nicht an.

Von Thomas Baumann-Hartwig

https://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Dresden-will-Ehrenmedaillen-verleihen.-Diesen-Vorschlag-macht-die-AfD

[Reichsschlafschaf]

Nun gut, Gerüstbauer. Da ist die Nazidichte deutschlandweit recht hoch.

Und um das zu beweisen, hat wohl derselbe Fahrer der nämlichen Firma gleich noch nachgelegt:

Mecklenburg-Vorpommern Polizei Rechtsextremismus
Neuer Nazi-Skandal bei Gerüstbaufirma: SS-Flagge am Führerhaus

Ein Aufkleber „Führerhaus – Fahrer spricht Deutsch“ am Lkw einer Gerüstbaufirma hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt.
Jetzt ist ein neues Foto des Firmenfahrzeugs aufgetaucht, darauf zu sehen: Eine Flagge der Waffen-SS.
Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

Sebastian Heintz
|
15.01.2020, 9:42 Uhr

Spoiler

Neukloster. „Führerhaus – Fahrer spricht Deutsch“ – ein Aufkleber mit diesen Worten, gedruckt in Frakturschrift, war im Dezember an einem Lkw einer Gerüstbaufirma in Neukloster (Mecklenburg-Vorpommern) angebracht, der Fall hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Die Firma distanzierte sich daraufhin von rechtsextremem Gedankengut und versprach, ihre Fahrzeuge überprüfen zu lassen.

Erledigt hat sich der Fall damit aber offenbar noch nicht – im Gegenteil. Der „Hamburger Morgenpost“ (Mopo) wurde jetzt ein Foto des mutmaßlich selben Firmenfahrzeugs zugespielt, darauf zu sehen ist eine verbotene Flagge der Waffen-SS. Es deute nichts auf eine Fälschung hin, heißt es in dem Bericht. Auf dem Foto, das die Zeitung im Internet veröffentlichte, seien sowohl das Firmenlogo als auch der Sticker „Führerhaus – Fahrer spricht Deutsch“ zu erkennen.

Auf Anfrage der „Mopo“ teilte die Firma mit: „Wir haben sofort Strafanzeige erstattet und werden natürlich in vollem Umfang mit den Behörden zusammenarbeiten, um möglichst schnell die Täter ermitteln zu können.“ Und weiter: „Wir als Firma Gerüstbau Lentz B&T GmbH distanzieren uns entschieden von jeder Art rechtsradikalem Gedankengut. Jegliche Verherrlichung wird absolut nicht toleriert. Dies wurde ebenfalls sofort mit unseren Mitarbeitern ausgewertet.“


Polizei ermittelt wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
Pikant: Die „Mopo“ berichtet weiter von einem Facebook-Profil, das unter dem Namen eines führenden Mitarbeiters der Firma angelegt worden sein soll. Darauf sollen zwischenzeitlich Nazi-Bilder geteilt und Likes für rechtsextreme Bands sowie Seiten, die die Verbrechen der Wehrmacht verharmlosend darstellen, vergeben worden sein. Auf eine Anfrage diesbezüglich habe die „Mopo“ keine Antwort bekommen, dafür sei das Facebook-Profil gelöscht worden.

Inzwischen ermittelt auch die Polizei – wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, bestätigte eine Polizeisprecherin der Zeitung.

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https://www.rnd.de/panorama/neuer-nazi-skandal-bei-gerustbau-firma-ss-flagge-am-fuhrerhaus-CJT5FJOFGNA5BGRLNUNJ74IKHU.html

[Reichsschlafschaf]

Man findet es lustig und assoziiert Elektriker:



https://www.facebook.com/Ostseezeitung/posts/10158071428061108

[Syssi]

Selten so ein Kommentar-Gold gelesen! 90% Vollnazis. Man könnte ein Comedy-Programm draus schreiben!

[A.R.Schkrampe]

Mangelnde Sensibilität kann man der säxschen Bollezei nicht vorwerfen:

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/leipzig-mann-soll-in-richtung-eines-polizisten-gepupst-haben-strafverfahren-a-fce130d2-c7a4-48c7-8d35-302833a8f07b

[Rabenaas]

Wäre noch zu prüfen, ob die entwichenen Gase unter die Chemiewaffenkonvention fallen... 

[Schrohm Napoleon]

Ein ähnlicher Fall aus 2016.

„Es gab keine Auflagen, und das Gericht übernimmt auch sämtliche Kosten, was sehr selten ist“, betonte der Jurist gegenüber der taz. Trotz des humoristischen Aspekts sieht er aber auch ein Politikum in der Sache. „Dass ein Gruppenleiter der Polizei die Ehre einer Kollegin durch einen Furz verletzt sieht und Anzeige erstattet, ist die eine Sache. Dass dann aber die Staatsanwaltschaft und das Gericht die Anklage zulassen, ist ein klarer Fall von behördlichem Versagen“, erklärte Werner gegenüber der taz.

https://www.kraftfuttermischwerk.de/blogg/prozess-um-einen-furz-in-der-naehe-von-polizisten/

[A.R.Schkrampe]

Wäre noch zu prüfen, ob die entwichenen Gase unter die Chemiewaffenkonvention fallen... 

Wenn wir diese Frage vertiefen wollen, kommen wir ganz schnell in toxische Bereiche, auch ideologisch-weltanschaulich gesehen
- bei mir hat Veggiemampf, speziell auf Sojabasis eindeutig in diese Richtung gehende Folgen.
Bekämpfen, wenigstens für mich lindern kann ich sie mit harten alkoholischen Getränken - womit wir zum nächsten gefährlichen Thema kommen.

[Gutemine]

Ich vermute mal, dass da ein paar ganz besonders traditionsbewusste Patrioten einfach nur im Sinne der neuen blaubraunen Volkspartei zeigen wollten, wie gut Juden in Leipzig geschützt werden...oder so ähnlich.

Liest man den Bild-Artikel (in dem auch ein Video zu finden ist), war die Polizei erst mal überhaupt nicht begeistert überhaupt dort anrücken zu müssen.

Aber, mit absoluter Sicherheit kann man jetzt schon sagen, dass die Ermittlungen im Sande verlaufen werden. Gleiches gilt für den Fall in Pirna, da wird bestimmt eine "traditionelle Grußgeste" festgestellt werden. 

https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/leipzig-widerliche-provokation-am-jahrestag-der-befreiung-von-auschwitz-67592490.bild.html

Spoiler

Möglicher Verdacht auf Volksverhetzung Unbekannte hissen Israel-Flagge an Schornstein

Am Jahrestag der Auschwitz-Befreiung weht die israelische Fahne an einem verlassenen Fabrikgebäude. Es war nicht die einzige Provokation am Gedenktag.
Eine Israel-Flagge wurde an einem Schornstein in Leipzig gehisst.

Eine Israel-Flagge wurde an einem Schornstein in Leipzig gehisst.Foto: IMAGO

In Leipzig haben Unbekannte am Montag an einem Schornstein in etwa 40 Metern Höhe eine Israel-Flagge gehisst. Am Jahrestag der Auschwitz-Befreiung flatterte am Montag auf dem Schornstein eines seit der Wende verfallenden Fabrikgeländes an die israelische Fahne. Das berichtete die „Bild“-Zeitung am Montag.

„Ich bin entsetzt darüber, dass solche Provokationen hier stattfinden“, sagte Andres Iglesias-Frey der „Bild“. Iglesias-Frey hatte das Gelände 2011 erworben. „Steht ja aber noch nicht fest, wer es gemacht hat. Auf alle Fälle ist es eine Provokation, die hier nicht hergehört.“

Die Polizei in Leipzig reagierte auf „Bild“-Nachfrage. Wenig später rückten die Kripo und die Feuerwehr an, um die Fahne vom Schornstein zu holen. „Wir ermitteln zunächst wegen Störung der öffentlichen Ordnung. In Anbetracht des heutigen Datums wurde zudem der Staatsschutz informiert“, sagte Einsatzleiter Kai-Alexander Berg.

Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft erklärte „Wir prüfen, ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung einzuleiten.“
Hitlergruß in Pirna

Eine Provokation gab es am Montag auch in Pirna. Eine 23 Jahre alte Frau soll am Montag in der sächsischen Kleinstadt am Rande einer Kranzniederlegung zum Holocaust-Gedenken den Hitler-Gruß gezeigt haben.

Wie die Polizeidirektion Dresden bekanntgab, hatten Anwesende bemerkt, dass die Frau ihren linken Arm hob. Die Polizei nahm die Ermittlungen auf. Zuvor war bei Twitter kritisiert worden, dass die Polizei zunächst keine Anzeige aufgenommen habe. „Das Verhalten des Beamten wird überprüft“, hieß es in einem Tweet der Polizei Sachsen.


Pirna spielte im Vernichtungsapparat der Nationalsozialisten eine wichtige Rolle. In der Heil- und Pflegeanstalt Pirna-Sonnenstein wurden in den Jahren 1940 und 1941 rund 13 700 vorwiegend psychisch kranke und geistig behinderte Menschen in einer Gaskammer der Anstalt ermordet, heißt es auf der Internetseite der heutigen Gedenkstätten. Zudem seien hier im Sommer 1941 mehr als 1000 Häftlinge aus Konzentrationslagern getötet worden. (Tsp, dpa)

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https://www.tagesspiegel.de/politik/moeglicher-verdacht-auf-volksverhetzung-unbekannte-hissen-israel-flagge-an-schornstein/25478846.html

[dtx]

Hatte der Steimle nich was von "Berufsverbot" gefaselt?

In Schneeberg hatte er keins

https://www.freiepresse.de/erzgebirge/aue/schneeberger-kulturzentrum-zu-steimle-auftritt-mdr-eklat-spielt-keine-rolle-artikel10703723

https://www.freiepresse.de/erzgebirge/aue/uwe-steimle-rechnet-in-schneeberg-mit-dem-mdr-ab-artikel10708419 (Paywall, aber die Kommentare sind sichtbar)

https://www.freiepresse.de/erzgebirge/schwarzenberg/kabarettist-steimle-rechnet-mit-mdr-ab-artikel10708914
(noch kein Paywall, aber ohne Kommentare)

und in Kirchberg, was nur ein Steinwurf davon ist, vielleicht auch nicht. Da forumliert die Bürgermeisterin zwar vorsichtiger

... Obst: "Wir haben das im Stadtrat durchaus zuvor schon diskutiert. Für mich stellt sich die Frage: Wo hört beim Kabarett die Kritik auf und wo fängt die Hetze an?" Sie hofft und glaubt, dass der Kabarettist mittlerweile Lehren aus den Vorwürfen gezogen hat. Falls nicht, ist Obst auch nicht bange. Der Vertrag beinhalte Rücktrittsklauseln. ...

ihr Stadtrat packt aber 15.000 Euro auf den Tisch. Dafür wird man in Kirchberg viele Hunde halten können.

https://www.freiepresse.de/zwickau/zwickau/kabarettist-steimle-darf-in-kirchberg-auftreten-artikel10690269

[Grashalm]

Man muss schon harter Ostalgieger sein, um den Steimle gut zu finden.

[BlueOcean]

Ja. So wie man Fips Asmussen nur als leidgeprüfter West-Gerontologe erträgt. Obwohl sich der gediegene Spassekenerzähler von der Waterkant ironischerweise im Osten angesiedelt hat.

[A.R.Schkrampe]

Ja. So wie man Fips Asmussen nur als leidgeprüfter West-Gerontologe erträgt. Obwohl sich der gediegene Spassekenerzähler von der Waterkant ironischerweise im Osten angesiedelt hat.

An der Waterkant gibt es keine Spasseken.