Neues aus dem KRD 2/2019 - Frühling für den Fönich?

[Evil Dude]

Na ja, die Psychologen nehmen den Job nach meiner Erfahrung nicht allzu ernst!

Sonst hätte mein Cousin den Lappen ebensowenig wieder bekommen dürfen!

Wie oft hat er den Schein schon neu gemacht, ohne 1-Tages-FS und ohne Kneipen-Hinterzimmer-"FS" aus Paraguay? 3x oder noch öfter!
Da sollte mal endgültig Schluß sein!

 

Das wäre das beste:

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Das neue Kenichliche Wappen existiert bereits:

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[Müll Mann]

An die Würstchenbude kann ich nicht so recht glauben.

Royale Imbissbude gab es doch schon als Staatsbetrieb, war gegenüber vom Lichtzentrum/Staatskanzlei/Reformationszentrum.

[Jean Dark]

An die Würstchenbude kann ich nicht so recht glauben.

Royale Imbissbude gab es doch schon als Staatsbetrieb, war gegenüber vom Lichtzentrum/Staatskanzlei/Reformationszentrum.

War die KRiD GmbH i.L. jemals etwas anderes als eine Würstchenbude?
Vorne ein Würstchen, dahinter eine Bruchbude.

[dtx]

In dem Fall würden die Pudel also zunächst aus BILD und MZ die Meldung der Freilassung mitbekommen.

Du traust ihnen eine derart schwere Lektüre zu? Zumal die kostet ...

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Gut, vom Supersonntag dürften sie nach diesem Artikel
https://www.supersonntag-web.de/wisl_s-cms/_supersonntag/7296/Wittenberg/20952/Warnung_vor__Koenigliche_Reichsbank_.html
die Nase voll gehabt haben. Und beim Wochenspiegel findet man über sie gleich gar nichts.

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[Wittenberger]

Vermutlich ist die Erklärung viel profaner: Ich mutmaße mal, dass zu den Bewährungsauflagen ein entsprechendes Kontaktverbot gehört.

Mal an die Strafrechtler:
Es hat ja nur eine Verurteilung wegen Verkehrsdelikten gegeben. Das Reichswichtelverfahren wurde eingestellt, also Freispruch zweiter Klasse. Könnt ihr bitte typische Bewährungsauflagen nennen?

Ist es weiterhin möglich, dass das Gericht sachfremde Bewährungsauflagen verhängt? Ein Kontaktverbot zu anderen Zwergen würde ich auf den ersten Blick als sachfremd in Bezug auf Verkehrsdelikte ansehen. Erklärt das doch bitte genauer.

[Tuska]

Bitte nicht Auflagen und Weisungen verwechseln. Auflagen nach § 56b StGB sollen dazu dienen, dem begangenen Unrecht Genüge zu tun.

(1) Das Gericht kann dem Verurteilten Auflagen erteilen, die der Genugtuung für das begangene Unrecht dienen. 2Dabei dürfen an den Verurteilten keine unzumutbaren Anforderungen gestellt werden.

(2) Das Gericht kann dem Verurteilten auferlegen,
   1.    nach Kräften den durch die Tat verursachten Schaden wiedergutzumachen,
   2.    einen Geldbetrag zugunsten einer gemeinnützigen Einrichtung zu zahlen, wenn dies im Hinblick auf die Tat und die Persönlichkeit des Täters angebracht ist,
   3.    sonst gemeinnützige Leistungen zu erbringen oder
   4.    einen Geldbetrag zugunsten der Staatskasse zu zahlen.

Eine Auflage nach Satz 1 Nr. 2 bis 4 soll das Gericht nur erteilen, soweit die Erfüllung der Auflage einer Wiedergutmachung des Schadens nicht entgegensteht.

(3) Erbietet sich der Verurteilte zu angemessenen Leistungen, die der Genugtuung für das begangene Unrecht dienen, so sieht das Gericht in der Regel von Auflagen vorläufig ab, wenn die Erfüllung des Anerbietens zu erwarten ist.

Weisungen zielen auf die Straffreiheit des Verurteilten ab; § 56c StGB.

§ 56c
Weisungen

(1) 1Das Gericht erteilt dem Verurteilten für die Dauer der Bewährungszeit Weisungen, wenn er dieser Hilfe bedarf, um keine Straftaten mehr zu begehen. 2Dabei dürfen an die Lebensführung des Verurteilten keine unzumutbaren Anforderungen gestellt werden.

(2) Das Gericht kann den Verurteilten namentlich anweisen,
   1.    Anordnungen zu befolgen, die sich auf Aufenthalt, Ausbildung, Arbeit oder Freizeit oder auf die Ordnung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse beziehen,
   2.    sich zu bestimmten Zeiten bei Gericht oder einer anderen Stelle zu melden,
   3.    zu der verletzten Person oder bestimmten Personen oder Personen einer bestimmten Gruppe, die ihm Gelegenheit oder Anreiz zu weiteren Straftaten bieten können, keinen Kontakt aufzunehmen, mit ihnen nicht zu verkehren, sie nicht zu beschäftigen, auszubilden oder zu beherbergen,
   4.    bestimmte Gegenstände, die ihm Gelegenheit oder Anreiz zu weiteren Straftaten bieten können, nicht zu besitzen, bei sich zu führen oder verwahren zu lassen oder
   5.    Unterhaltspflichten nachzukommen.

(3) Die Weisung,
   1.    sich einer Heilbehandlung, die mit einem körperlichen Eingriff verbunden ist, oder einer Entziehungskur zu unterziehen oder
   2.    in einem geeigneten Heim oder einer geeigneten Anstalt Aufenthalt zu nehmen,

darf nur mit Einwilligung des Verurteilten erteilt werden.

(4) Macht der Verurteilte entsprechende Zusagen für seine künftige Lebensführung, so sieht das Gericht in der Regel von Weisungen vorläufig ab, wenn die Einhaltung der Zusagen zu erwarten ist.

Ein Verstoss gegen Auflagen oder Weisungen kann zu einem Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung führen.

[BlueOcean]

@Wittenberger  In der erfolgreichen Verurteilung war auch die Berufung in Sachen Versicherungsgeschäfte integriert (was mir nicht zwingend sinnvoll erschien). Von daher wären entsprechende Auflagen Weisungen vorstellbar; auch wenn ich nicht so recht daran glaube.

[Tuska]

Ich behaupte mal, ohne mir zu 100 % sicher zu sein, dass das Gericht einen sehr großen Spielraum hat und es unerheblich ist, aus welchem Deliktsfeld die begangene Straftat stammt. Einen Räuber kann das Gericht anweisen, drei Staffeln Prinzessin Lilifee zu gucken und einen Betrüger zu einem Antiaggressionsseminar schicken. Das gesetz verlangt lediglich, dass die Weisung nicht unzumutbar ist.

[Pantotheus]

Hat der oberste Ermessensfahrer nicht vor dem Strafgericht argumentiert, er habe eine Fahrerlaubnis in seiner Eigenschaft als "oberster Souverän" des KRD?
Hat ihm nicht ein "Amtmann im Staatsdienst" den berühmt-berüchtigten "Eintagesführerschein" ausgestellt?
Hatte er nicht beim nach BRD-Recht wirksamen Verzicht auf seine Fahrerlaubnis angegeben, dass er eine solche nicht mehr benötige, da er seinen eigenen Staat gründen wolle?
Waren nicht im Urteil auch unerlaubte Versicherungsgeschäfte mit dabei, die er mit Hilfe des KRD und von dessen "Staatsbetrieben" sowie mit Unterstützung der KRDler betrieb?
Ging es da nicht auch noch um eine Totalfälschung?

Man könnte, mit etwas bösem Willen, durchaus einen Zusammenhang zwischen den ins Urteil einbezogenen Taten und dem KRD sehen.

[Happy Hater]

Um einen Zusammenhang zwischen diesen Straftaten und dem KRD zu sehen, braucht man keinen bösen Willen, diese Straftaten und das KRD stehen in ursächlichem Zusammenhang.

Zum einen hat sich der OS der Organisationsstruktur und der Anhängerschaft des KRD bedient, um die Taten zu begehen. Auf der anderen Seite hat er die Taten teilweise begangen, um das KRD zu finanzieren und KRD-Anhänger zu beeindrucken und bei Laune zu halten.

[Pantotheus]

@Happy Hater "Böser Wille" war sarkastisch gemeint.

[dieda]

(2) Das Gericht kann dem Verurteilten auferlegen,
   1.    nach Kräften den durch die Tat verursachten Schaden wiedergutzumachen,

Das wird´s wohl sein: Er soll vielleicht den Anlegern und geprellten Versicherungsmitgliedern all die veruntreuten Gelder zurückzahlen und nun ist er vor Schreck ganz abgetaucht und seine Pudel gleich mit.

[Wittenberger]

Um einen Zusammenhang zwischen diesen Straftaten und dem KRD zu sehen, braucht man keinen bösen Willen, diese Straftaten und das KRD stehen in ursächlichem Zusammenhang.

Das leuchtet mir ein.

Nächste Frage:
Wie lange ist so eine typische Bewährungszeit eigentlich angesetzt?

Übernächste Frage:
Es gibt sicher eine Obergrenze. Wo liegt die?

[Rabenaas]

Wie lange ist so eine typische Bewährungszeit eigentlich angesetzt?

Zwei bis drei Jahre.

Es gibt sicher eine Obergrenze. Wo liegt die?

Fünf Jahre.

Btw, die Weisungen für die Bewährungszeit müssen keinen Bezug zu den Taten haben. Guckst du hier.

[mork77]

Hat Fitzek Verwandschaft in Bayern oder bayrische Urahnen?

https://de.wikipedia.org/wiki/Adele_Spitzeder