Ich musste doch unbedingt mal nach den erwähnten Markenrechten schauen.
Die Recherche bringt es ans Licht. Maik Geikler hat insgesamt 3 Marken eingetragen:
Beim DMPA findet man unter Nr.
3020171129894 Geikler Maik als Wortmarke von 2017/18
3020191013263 das Wappen geschützt als Bildmarke 2020 und
018197197 His Royal Highness Grand Duke Friedrich Maik als Wortmarke 2020
Wer sich mit Markenrecht etwas auskennt, fragt dann, in welchen Klassen es angemeldet ist? Nicht, dass man glaubt, eine Marke ist eine Marke und damit überall geschützt. Die Nizza-Klasse unter der das ganze angemeldet ist, lautet Klasse 36 "Finanzdienstleistungen und Versicherungen". Wenn also jemand das Wappen oder die Wortmarke in einem anderen Bereich verwendet, wird es schwer die Rechte glaubhaft zu machen. Gerade bei politischen Äußerungen kann man sich auch immer auf das Zitatrecht berufen. Also jemanden für die Nutzung des Wappens abzumahnen ist ganz dünnes Eis. Wenn er an den falschen gerät, kann es für ihn teuer werden.
Die Wortmarke "His Royal Highness Grand Duke Friedrich Maik" finde ich grenzwertig, da sie in der deutschen Übersetzung etwas suggerieren kann, was nicht gegeben ist. Oder sollte das beabsichtigt sein? Ein Schelm nur... oder "Honi soit qui mal y pense", wo wir gleich bei dem nächsten Problem sind. Das hübsche Wappen ist nicht das seine. Gut, das Wappenschild mit allen Wappen aus Meck-Pom ist schon individuell, aber die Grafik vom Rest ist ganz schlecht geklaut. Die Grafiken von Wikipedia sind zwar gemeinfrei, aber nicht jeder dar damit machen, was er will. Ich werde den Kollegen mal anschreiben, was er von dem Verstoß gegen das Urheberrecht hält.
Das Original
https://de.wikipedia.org/wiki/Honi_soit_qui_mal_y_pense#/media/Datei:Royal_Coat_of_Arms_of_the_United_Kingdom.svg Außerdem, was hat da ein Einhorn zu suchen? Das Wappentier von Mecklenburg ist ein Stier.
Einen großen Fehler macht er, wenn er "Großherzog Friedrich Maik" mit einem (R) versieht. Das ist sicher nicht geschützt. Geschützt ist nur der gesamte englische Schriftzug "His Royal Highness Grand Duke Friedrich Maik". Nicht ein Teil davon oder eine Übersetzung.
Das TM ist übrigens völlig bedeutungslos. Es sagt nur, dass es im amerikanischen Wirtschaftsraum eine unregistrierte Marke ist. Die eingetragenen Marken haben dort genauso das (R).
Wenn man auf dicke Hose machen will, sollte man es besser anstellen.
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