Staatenbund Österreich - Der Prozess

[Helvetia]

Es tut mir leid aber wegen der dramatisch zugespitzten Corona Situation zurzeit werde ich nicht nach Graz fahren.

Ich auch nicht. Als Trost bleiben mir sechs leckere Flaschen Muskateller.

Gesundheit geht vor und Spinner wachsen eh nach!

Aber unter den nachwachsenden Spinnern sind selten solch unterhaltsame und originelle Pflänzchen wie Moni, unsere Präsidentin der Herzen!
By the Way, ich wünsche Moni alles Gute. Die hat mit ihrer schweren Krankheit jetzt erst recht vollkommen übermässig eine vom Schicksal gepfeffert bekommen.

[Der viereckige Trompeter]

Heute wurde der Prozess in Graz fortgesetzt:

https://steiermark.orf.at/stories/3072160/

Laut Kleiner Zeitung soll sogar schon übermorgen, also am Mittwoch, ein Urteil gefällt werden. Hier der Link dazu (leider mit Bezahlschranke): https://www.kleinezeitung.at/steiermark/chronik/5884551/StaatsverweigererProzess_Urteil-gegen-13-Angeklagte-am-Mittwoch

[Krawutzi Kaputzi]

Schade, dass ich mich derzeit nicht wegfahren traue, aber ich werde mal meine Kontaktperson am LG Graz fragen wann nun das Urteil fällt.

[Der viereckige Trompeter]

OT: Mir geht es wie dir, ich trau mich auch nicht. Eigentlich habe ich meinen Dienst am 4. November schon weggetauscht um mir den Hartgeld/Eichelburg-Prozess anzuschauen, aber mit den Öffis nach und in Wien zu fahren ist mir angesichts der derzeitigen Covid-Situation zu riskant. Das letzte was ich brauchen kann, ist, dass ich mich selbst oder noch schlimmer meine betagten Eltern infiziere.

Vielleicht hat @Peta1 am 4.11. Zeit, Lust und Mut um dem Eichelburg-Prozess beizuwohnen und hier darüber zu berichten?

[Krawutzi Kaputzi]

Das letzte was ich brauchen kann, ist, dass ich mich selbst oder noch schlimmer meine betagten Eltern infiziere.

ja genau, das letzte was ich brauchen kann, ist, dass ich mich selbst oder noch schlimmer meine Familie infiziere.

Laut dem Sekretariat fällt am Freitag des Urteil.

[Peta1]

Vielleicht hat @Peta1 am 4.11. Zeit, Lust und Mut um dem Eichelburg-Prozess beizuwohnen und hier darüber zu berichten?

Zeit hätt´ ich, Lust sowieso, aber auch ich werde mir die Situation ansehen und danach entscheiden. Sollte es also im LG zu einem Menschenauflauf kommen, werde ich wahrscheinlich auf den Prozess verzichten. Ich beobachte auch die aktuelle Pandemie-Situation, speziell die Fallzahlen in Wien.
Wait and see
Peta1

[Happy Hater]

Urteil könnte laut Medien schon heute fallen:

Prozess gegen „Staatsverweigerer“ im Finale

Die mittlerweile zweite Auflage des Prozesses gegen gut ein Dutzend „Staatsverweigerer“ steht vor dem Finale. Sollte keinen weiteren Anträgen mehr stattgegeben werden, könnte noch am Mittwoch ein Urteil fallen.

https://steiermark.orf.at/stories/3072340/

 

[Krawutzi Kaputzi]

https://steiermark.orf.at/stories/3072340/

leider habe ich jetzt keine Zeit

[Knallfrosch]

Hier der Text:

„Staatenbund-Präsidentin“ verurteilt
Die „Präsidentin“ des „Staatenbund Österreich“ ist am Mittwoch im Grazer Straflandesgericht auch in der zweiten Auflage des Verfahrens für schuldig der versuchten Bestimmung zum Hochverrat befunden worden, ebenso erneut wegen der Gründung einer staatsfeindlichen Verbindung.

Die 44-jährige Steirerin saß seit April 2017 in Untersuchungshaft. Schon 2019 war sie nach der ersten Verhandlung in diesen Punkten schuldig gesprochen worden. Am Mittwoch wurde sie in der zweiten Auflage des Verfahrens für schuldig der versuchten Bestimmung zum Hochverrat befunden worden, ebenso erneut wegen der Gründung einer staatsfeindlichen Verbindung. Das Urteil: Zwölf Jahre Haft.

Die Geschworenen im Prozess rund um 14 Mitglieder des „Staatenbund Österreich“ haben auch den Zweitangeklagten, einen ehemaligen Gendarmeriebeamten, für schuldig der versuchten Bestimmung zum Hochverrat und Gründung einer staatsfeindlichen Verbindung befunden. Damit muss auch er mit einer mehrjährigen Haftstrafe rechnen.

Urteil im Vorjahr aufgehoben
Das Urteil gegen die ursprünglich 14 angeklagten Mitglieder des „Staatenbundes Österreich“ wurde im Vorjahr jedoch teilweise aufgehoben – mehr dazu in „Staatenbund“-Prozess: Wiederholung im Herbst (2.6.2020). Seit Anfang September läuft bereits die Neuauflage des Prozesses – mehr dazu in „Staatsverweigerer“-Prozess: Friedlicher Auftakt (7.9.2020).

Vorwurf der staatsfeindlichen Verbindung
Den nunmehr 13 Mitgliedern des „Staatenbundes“ – ein Fall wurde diversionell erledigt – wird die Teilnahme an einer staatsfeindlichen Verbindung vorgeworfen, einige sind auch wegen Hochverrats angeklagt. Im Mittelpunkt der bisherigen Verhandlungen stand unter anderem die ausführliche Befragung der „Staatenbund“-Präsidentin zu der von ihr verbreiteten Ideologie.

Widerstand gegen Staatsgewalt
Die Hauptangeklagte wurde – abseits des laufenden Verfahrens – bereits im August wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt in der Untersuchungshaft verurteilt. Es erfolgte eine bedingte Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher, da sie zum Tatzeitpunkt als nicht zurechnungsfähig eingestuft wurde. Ihr Stellvertreter war bei einem Prozess im Sommer zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden, weil er seinen Ausbruch aus dem Gefängnis mittels Geiselnahme geplant haben soll. Auch über ihn wurde die Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher verfügt.

Als – vorläufig – letzte Zeugen im Prozess wurden Anfang dieser Woche einige Sympathisanten der „Staatsverweigerer“ gehört. Gegen sie sind mittlerweile auch Verfahren im Gange, teilweise sollen sie noch heuer verhandelt werden – mehr dazu in „Staatenbund“-Prozess auf der Zielgeraden.

red, steiermark.ORF.at/Agenturen

[Krawutzi Kaputzi]

Inzwischen nochmals geändert: Moni 12 Jahre, S 10 Jahre, Rest 12 - 30 Monate

[SchlafSchaf]

Ich muss zugeben, ich bin überascht. Ich hätte getippt das sie in die Geschlossene eingewiesen wird.

[Noldor]

Ich muss zugeben, ich bin überascht. Ich hätte getippt das sie in die Geschlossene eingewiesen wird.

Wieso in die Geschlossene?

Geben wir ihr doch die Chance sich im Knast zu ändern. Ok, hat bis jetzt auch nichts gebracht. Aber was nicht ist kann doch noch werden. 

[Rechtsfinder]

Ich hätte getippt das sie in die Geschlossene eingewiesen wird.

Ist sie ja schon in einem anderen Verfahren, jedenfalls bedingt:

Die Hauptangeklagte wurde – abseits des laufenden Verfahrens – bereits im August wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt in der Untersuchungshaft verurteilt. Es erfolgte eine bedingte Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher, da sie zum Tatzeitpunkt als nicht zurechnungsfähig eingestuft wurde.

Was aber die "bedingte Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher" bedeutet, möge mir, bittschön, einer unserer Landeskundigen näher erläutern. @Happy Hater ?

"Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher" - dieser Name! Dafür muss man die Österreicher einfach lieben!

[Krawutzi Kaputzi]

Was aber die "bedingte Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher" bedeutet, möge mir, bittschön, einer unserer Landeskundigen näher erläutern. @Happy Hater ?

"Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher" - dieser Name! Dafür muss man die Österreicher einfach lieben!

Wenn es erlaubt ist würd ich meinen Senf dazu abgeben @Rechtsfinder :

Die Anordnung des Maßnahmenvollzugs erfolgt zugleich mit der Urteilsverkündung. Im Gegensatz zur Strafhaft wird die Maßnahme nicht zeitlich begrenzt ausgesprochen. In Österreich besteht jedoch für geistig abnorme Rechtsbrecher die Möglichkeit, eine bedingte Einweisung unter Setzung einer Probezeit auszusprechen. Bei einer unbedingten Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher hat das Gericht in der Folge zumindest einmal pro Jahr, bei entwöhnungsbedürftigen Rechtsbrechern alle 6 Monate, zu prüfen, ob eine weitere Anhaltung des Häftlings im Maßnahmenvollzug erforderlich ist. Die Zeit im Maßnahmenvollzug wird dem Verurteilten bei Unterbringung im Maßnahmenvollzug gegen geistesabnorme Rechtsbrecher sowie gegen entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher auf das eigentliche Strafmaß angerechnet. Maßnahmen gegen gefährliche Rückfallstäter werden erst nach Verbüßung der normalen Freiheitsstrafe vollzogen.

@Helvetia

Noch eine Mitteilung in eigener Sache an die Drittangeklagte: Du schuldest mir eine Portion Lungenstrudel, das Verfahren wurde NICHT still und heimlich eingestellt. 

[Krawutzi Kaputzi]

Guten Morgen