Verfahren gegen Holocaustleugner Alfred Schaefer

[Sandmännchen]

Ich frag mich ja immer, wie der dringende Tatverdacht, der eine notwendige Voraussetzung für die U-Haft ist, mit der vermuteten Unschuld einhergeht.

"Unschuldsvermutung" ist ein blöder Terminus dafür, dass die Beweislast beim Staat liegt und natürlich erst mit gerichtlicher Feststellung eine Bestrafung beginnen darf. Freilich gilt es immer, das Urteil abzuwarten. Aber deswegen muss niemand vermuten, dass am Ende ein Freispruch rauskommt.

Seit wann sieht sich die StA eigentlich veranlasst, diesen Satz mit der Unschuldsvermutung stets dazuzuschreiben?

[BlueOcean]

Der Begriff ist wirklich selten blöde. Denn faktisch wird die Person angeklagt, weil ihre Schuld vermutet wird und nicht etwa das Gegenteil. Und in dem Wort Vermutung ist ohnehin enthalten, dass keine Gewissheit über eine etwaige Schuld existiert.

Gemeint ist aus meiner Sicht doch eher: Jede Tatverdächtige oder Angeklagte ist als unschuldig zu betrachten und zu behandeln, solange er nicht rechtskräftig verurteilt ist.

Aber auch diese Binse wäre aus meiner Sicht nicht in Fettdruck in jeder Pressemitteilung hervor zu heben. Zumal die Vorwürfe der Anklage zurecht auch nur im Konjunktiv erfolgen.

[desperado]

Ich frag mich ja immer, wie der dringende Tatverdacht, der eine notwendige Voraussetzung für die U-Haft ist, mit der vermuteten Unschuld einhergeht.

Ist das so schwer? Nannte man vor einigen Jahren auch "Mausgerutscht"!

Und ich hatte immer den Eindruck, daß du dich wenigenstens iwie am Rande mit Uhtubehjura befasst hast - so kann man sich täuschen!


 

[Rolly]

Wie bekommt man eigentlich mit dass das Gerichtsverfahren startet? Frage für einen Freund.